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Per Videostream wurde der 81-J\u00e4hrige in den Schweriner Landtag zugeschaltet. Es geht um die Klimaschutzstiftung Mecklenburg-Vorpommern.<\/p>\n
Fehler von Gabriel einger\u00e4umt<\/p>\n
\n Stand: 21.11.2025 15:19 Uhr<\/p>\n
Im Untersuchungsausschuss des Landtags zu Nord Stream 2 hat Olaf Scholz die Abh\u00e4ngigkeit von russischem Gas als Fehler bezeichnet. Die Leitung wurde nach Russlands Einmarsch in die Ukraine nie in Betrieb genommen. <\/p>\n
Der fr\u00fchere Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Untersuchungsausschuss zur Nord-Stream-2-Pipeline erkl\u00e4rt, er habe sich schon Jahre vor Russlands \u00dcberfall auf die Ukraine f\u00fcr den Bau von LNG-Terminals an der deutschen K\u00fcste eingesetzt. Die Abh\u00e4ngigkeit von russischem Gas sei r\u00fcckblickend ein Fehler gewesen. „Ich habe es nie verstanden, warum Deutschland anders als viele andere L\u00e4nder, zum Beispiel Belgien, nicht neben einer Pipeline-Infrastruktur auch eine LNG-Infrastruktur errichtet hat“, so der Ex-Kanzler. „Aus meiner Sicht h\u00e4tte man das immer machen m\u00fcssen und man h\u00e4tte sie sogar notfalls komplett aus Steuermitteln finanzieren m\u00fcssen.“<\/p>\n
Bundesregierung wollte US-Sanktionen abwenden<\/p>\n
Laut Scholz versuchte die Bundesregierung, die angedrohten US-Sanktionen gegen Nord Stream 2 abzuwenden. Deutschland bot der US-Regierung Investitionen in LNG-Terminals an. Dazu habe er einen Brief an den damaligen US-Finanzminister Steven Mnuchin geschrieben, berichtete der 67-J\u00e4hrige, der zu dieser Zeit Bundesfinanzminister und Vizekanzler war. Kurz darauf entstand der Plan zur Klimaschutzstiftung, um den Weiterbau der Pipeline zu erm\u00f6glichen.<\/p>\n
Scholz: Klimastiftung war Sache der Landesregierung<\/p>\n
Scholz hat einger\u00e4umt, dass er mehrfach mit Ministerpr\u00e4sidentin Manuela Schwesig (SPD) und mit dem damaligen Infrastrukturminister Christian Pegel (SPD) \u00fcber die Stiftung gesprochen habe. Der Altkanzler sagte, dass er die Idee zu einer Klima-Stiftung lediglich zur Kenntnis genommen habe, er habe sich da rausgehalten, das sei Sache der Landesregierung gewesen. Scholz beantwortete die Fragen knapp und verwies h\u00e4ufig darauf, dass er sich an Details nicht mehr erinnere.<\/p>\n
Nord Stream 2: Bau in Scholz\u2019 Regierungszeit<\/p>\n
Die umstrittene Leitung, die russisches Gas nach Deutschland transportieren sollte, ging jedoch nie in Betrieb, nachdem Russland im Februar 2022 in die Ukraine einmarschierte. Scholz war ab 2018 Vizekanzler und Finanzminister im Kabinett von Angela Merkel (CDU), ehe er im Dezember 2021 Bundeskanzler wurde. In seine Zeit als Mitglied der Bundesregierung f\u00e4llt der Bau der Pipeline, gegen den vor allem osteurop\u00e4ische L\u00e4nder Bedenken \u00e4u\u00dferten.<\/p>\n
Zukunft der Projekte weiter unklar<\/p>\n
Im Februar 2022 verweigerte Scholz als Bundeskanzler schlie\u00dflich die Betriebsgenehmigung f\u00fcr Nord Stream 2, als sich die Spannungen zwischen Russland und der Ukraine zuspitzten. Heute liegen sowohl Nord Stream 2 als auch die zehn Jahre \u00e4ltere Parallel-Pipeline Nord Stream 1 ungenutzt auf dem Grund der Ostsee. Beide Pipelines wurden im September 2022 bei Explosionen besch\u00e4digt, und die Zukunft der Projekte bleibt unklar.<\/p>\n
Schr\u00f6der verteidigte den Bau der Pipeline<\/p>\n
Im Rahmen des Untersuchungsausschusses zur umstrittenen Klima- und Umweltschutzstiftung des Landes haben bereits mehrere prominente Politiker ausgesagt, darunter auch ein weiterer ehemaliger Bundeskanzler: Gerhard Schr\u00f6der (SPD).<\/a> Schr\u00f6der verteidigte den Bau der Pipeline als wichtig f\u00fcr die deutsche Gasversorgung und bezeichnete sowohl Nord Stream 2 als auch die Klimaschutzstiftung Mecklenburg-Vorpommern, die die Fertigstellung der Leitung unter dem Druck von US-Sanktionen erm\u00f6glichte, als „au\u00dferordentlich vern\u00fcnftige Entscheidung“.<\/p>\n Per Videostream wurde der 81-J\u00e4hrige in den Schweriner Landtag zugeschaltet. Es geht um die Klimaschutzstiftung Mecklenburg-Vorpommern.<\/p>\n Fehler von Gabriel einger\u00e4umt<\/p>\n<\/p>\n
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