{"id":592616,"date":"2025-11-21T20:45:27","date_gmt":"2025-11-21T20:45:27","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/592616\/"},"modified":"2025-11-21T20:45:27","modified_gmt":"2025-11-21T20:45:27","slug":"untersuchungsausschuss-nord-stream-2-olaf-scholz-bezeichnet-langen-verzicht-auf-lng-terminals-als-fehler","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/592616\/","title":{"rendered":"Untersuchungsausschuss Nord Stream 2: Olaf Scholz bezeichnet langen Verzicht auf LNG-Terminals als Fehler"},"content":{"rendered":"

Der fr\u00fchere Bundeskanzler Olaf Scholz<\/a>
\n(SPD<\/a>) hat die langj\u00e4hrige Abh\u00e4ngigkeit von russischer Energie als Fehler bezeichnet.\u00a0Er habe nie verstanden, dass Deutschland keine LNG-Terminals neben den Pipelines errichtet habe, um im Fall der F\u00e4lle
\ndarauf zur\u00fcckgreifen zu k\u00f6nnen, sagte Scholz in Schwerin. Dort wurde er im
\nLandtag als Zeuge im Untersuchungsausschuss zur umstrittenen Pipeline Nord Stream
\n2<\/a> befragt.\n<\/p>\n

Vor dem Bau der Nord Stream 2 Erdgaspipeline
\ndurch die Ostsee hatten osteurop\u00e4ische L\u00e4nder und die USA immer wieder
\ngewarnt. Die USA drohten 2020 sogar Sanktionen gegen beteiligte
\nUnternehmen an. Daraufhin gr\u00fcndete Mecklenburg-Vorpommern die Stiftung Klima- und Umweltschutz MV,
\n um unter deren Dach den Fertigbau der Leitung f\u00fcr russisches
\nGas abzusichern.\u00a0\n<\/p>\n

Die Nord Stream 2 AG, eine Tochtergesellschaft
\ndes russischen Gazprom-Konzerns, brachte 20 Millionen Euro in die
\nStiftung ein. Der Untersuchungsausschuss versucht herauszufinden, wer
\nauf die Idee kam, die Stiftung zu gr\u00fcnden und ob es eine
\nrussische Einflussnahme gab.\n<\/p>\n

Scholz schrieb Brief an US-Finanzminister, um Sanktionen abzuwenden <\/p>\n

Scholz sagte,
\ndie Bundesregierung sei von der Landesregierung in Schwerin \u00fcber die
\nStiftungsgr\u00fcndung informiert worden, die Anfang 2021 nach einem
\nBeschluss des Landtags vollzogen worden war. Es habe seitens des
\nBundes aber keine intensive Besch\u00e4ftigung damit gegeben, sagte Scholz: „Das war eine
\nAngelegenheit von Mecklenburg-Vorpommern.“\n<\/p>\n

Auch die Bundesregierung bem\u00fchte sich laut Scholz,
\n Sanktionen abzuwenden<\/a>.\u00a0Dazu habe er einen Brief an den damaligen
\nUS-Finanzminister Steven Mnuchin geschrieben, sagte der 67-J\u00e4hrige,
\n der damals Bundesfinanzminister und Vizekanzler unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) war. Darin habe er angeboten,\u00a0den Bau von
\nFl\u00fcssigerdgas-Terminals in Deutschland mit Steuergeldern zu f\u00f6rdern, wenn die USA im Gegenzug auf Sanktionen gegen die Gaspipeline verzichteten. Den Brief habe er in Absprache mit der Bundesregierung geschrieben, sagte Scholz und\u00a0best\u00e4tigte damit erstmals die Existenz des Briefes, dessen Inhalt schon 2021 von der Deutschen Umwelthilfe ver\u00f6ffentlicht worden war.\u00a0Er sei nicht entsprechend beantwortet worden, sagte Scholz in Schwerin.\u00a0\n<\/p>\n

\u00a9\u00a0Lea Dohle<\/p>\n

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Weiter sagte der Altkanzler, er habe sich bereits in seiner Zeit als Hamburger
\nB\u00fcrgermeister vor 2018 f\u00fcr den Bau von\u00a0LNG-Terminals eingesetzt. Seine Unterst\u00fctzung von Fl\u00fcssigerdgas sei aber kein politischer Schwenk gewesen. Ziel sei gewesen, die Energiesicherheit Deutschlands zu erh\u00f6hen und eine Abh\u00e4ngigkeit von russischem Gas zu reduzieren.\n<\/p>\n

Nord Stream 2 wurde Ende 2021 fertiggestellt, in Betrieb ging die Pipeline letztlich nicht. Als Bundeskanzler sorgte Scholz
\n im Februar 2022 angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine daf\u00fcr, dass die Betriebsgenehmigung nicht erteilt
\nwurde. Im Untersuchungsausschuss sagte er, dass die Leitung heute in
\nBetrieb w\u00e4re, wenn es nicht zu dem Krieg gekommen w\u00e4re.\n<\/p>\n

Schr\u00f6der und Gabriel im Untersuchungsausschuss <\/p>\n

Im Schweriner Untersuchungsausschuss hatten zuletzt auch der fr\u00fchere Bundeskanzler Gerhard Schr\u00f6der<\/a> und der fr\u00fchere Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel<\/a> (beide SPD) ausgesagt.\u00a0Schr\u00f6der verteidigte den Bau der Pipeline als wichtig f\u00fcr die Versorgung Deutschlands mit billigem russischem Gas.\u00a0Gabriel r\u00e4umte im Ausschuss Fehler im Umgang mit
\nRussland ein. Russlands Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin und dessen Absichten falsch eingesch\u00e4tzt zu
\n haben, sei „einer der gr\u00f6\u00dften Fehler der deutschen Au\u00dfenpolitik, an
\n dem ich beteiligt war“, sagte er.<\/p>\n

Im September 2022 wurden Nord Stream 1 und 2
\ndurch Explosionen schwer besch\u00e4digt. Im Verdacht stehen mehrere Ukrainer. Ein Verd\u00e4chtiger wurde in Italien festgenommen und
\nsoll an Deutschland ausgeliefert werden. Ein weiterer Verd\u00e4chtiger wurde
\n in Polen festgenommen<\/a>, sp\u00e4ter aber wieder freigelassen.\n<\/p>\n

Nord Stream <\/p>\n

Mehr zum Thema<\/p>\n

<\/p>\n

Gerhard Schr\u00f6der:
\n „Langsam wird diese Veranstaltung l\u00e4cherlich“<\/p>\n

<\/a><\/p>\n

<\/p>\n

Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

Anschlag auf Nord-Stream-Pipelines:
\n Sprengstoff f\u00fcr das Verh\u00e4ltnis zur Ukraine<\/p>\n

<\/a><\/p>\n

<\/p>\n

Anschlag auf Nord Stream:
\n Das wei\u00df man \u00fcber den mutma\u00dflichen Nord-Stream-Saboteur<\/p>\n

<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Der fr\u00fchere Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die langj\u00e4hrige Abh\u00e4ngigkeit von russischer Energie als Fehler bezeichnet.\u00a0Er habe nie…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":592617,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[4552,627,13,12504,14,15,1175,16,307,12,184,10,8,9,11,141748],"class_list":{"0":"post-592616","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-nachrichten","8":"tag-energiepolitik","9":"tag-energieversorgung","10":"tag-headlines","11":"tag-lng","12":"tag-nachrichten","13":"tag-news","14":"tag-olaf-scholz","15":"tag-politik","16":"tag-russland","17":"tag-schlagzeilen","18":"tag-spd","19":"tag-top-news","20":"tag-top-meldungen","21":"tag-topmeldungen","22":"tag-topnews","23":"tag-untersuchungsausschuss-nord-stream-2"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115589645838398735","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/592616","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=592616"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/592616\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/592617"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=592616"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=592616"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=592616"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}