{"id":600858,"date":"2025-11-25T10:17:15","date_gmt":"2025-11-25T10:17:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/600858\/"},"modified":"2025-11-25T10:17:15","modified_gmt":"2025-11-25T10:17:15","slug":"usa-senator-geraet-wegen-eines-videos-ins-visier-des-pentagon","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/600858\/","title":{"rendered":"USA: Senator ger\u00e4t wegen eines Videos ins Visier des Pentagon"},"content":{"rendered":"

USA
\n Wegen eines Videos: Pentagon nimmt demokratischen Senator ins Visier<\/p>\n

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Vorw\u00fcrfe der Willk\u00fcr-Justiz in den USA bekommen erneut Futter: Nun hat es das Pentagon auf Senator Mark Kelly abgesehen \u2013 weil er genau vor solchen Entwicklungen warnte.<\/p>\n

Im Streit um ein von sechs Kongressmitgliedern ver\u00f6ffentlichtes Video hat das Pentagon<\/a> eine \u00dcberpr\u00fcfung des demokratischen Senators Mark Kelly eingeleitet. Gegen den pensionierten Offizier l\u00e4gen „schwerwiegende Vorw\u00fcrfe wegen Fehlverhaltens“ vor, hie\u00df es in einer Mitteilung des US-Ministeriums auf X. Gepr\u00fcft werde, ob Kelly wegen seines Verhaltens in den aktiven Dienst zur\u00fcckberufen werden k\u00f6nne, um sich vor einem Milit\u00e4rgericht zu verantworten, oder ob andere disziplinarische Schritte n\u00f6tig seien.\u00a0<\/p>\n

Ausl\u00f6ser des Konflikts ist ein Video, in dem Kelly<\/a> und f\u00fcnf weitere demokratische Kongressmitglieder mit Milit\u00e4r- oder Geheimdiensthintergrund Angeh\u00f6rige der Streitkr\u00e4fte und der Geheimdienste dazu aufrufen, sich nicht von der Regierung unter US-Pr\u00e4sident Donald Trump unter Druck setzen zu lassen. „Unsere Gesetze sind klar: Ihr k\u00f6nnt illegale Befehle verweigern \u2013 ihr m\u00fcsst illegale Befehle verweigern“, hei\u00dft es darin. Niemand m\u00fcsse Anordnungen befolgen, die gegen Recht oder Verfassung verstie\u00dfen.<\/p>\n

USA: Trump drohte Kongressmitgliedern \u2013 ruderte dann aber zur\u00fcck<\/p>\n

Trump<\/a> reagierte mit scharfen Angriffen. Auf Truth Social warf er der Gruppe „aufst\u00e4ndisches Verhalten von Verr\u00e4tern“ vor und schrieb sp\u00e4ter: „AUFST\u00c4NDISCHES VERHALTEN, mit dem TODE bestrafbar!“ Der demokratische Minderheitsf\u00fchrer im Senat, Chuck Schumer, warnte daraufhin, der Republikaner rufe faktisch zur Hinrichtung gew\u00e4hlter Volksvertreter auf.\u00a0<\/p>\n

Trump bem\u00fchte sich anschlie\u00dfend um eine Relativierung seiner Worte. „Ich drohe ihnen nicht mit dem Tod<\/a>, aber ich glaube, sie stecken in ernsthaften Schwierigkeiten. Fr\u00fcher bedeutete das den Tod“, sagte er in einem Gespr\u00e4ch mit Fox News Radio. Aus seiner Sicht h\u00e4tten die Parlamentarier das Gesetz gebrochen, indem sie Soldaten dazu ermutigt h\u00e4tten, Befehle des Pr\u00e4sidenten zu verweigern.<\/p>\n

Hegseth: Video war „verabscheuungsw\u00fcrdig“<\/p>\n

Die Senatorin Elissa Slotkin, die ebenfalls an dem Video beteiligt war, verteidigte sich und ihre Parteikollegen beim Sender ABC News. Es h\u00e4tten sich einige junge Offiziere an sie und ihre Kollegen gewandt, die sich als Nationalgardisten oder als Teile von Milit\u00e4reinheiten in Lateinamerika nicht sicher seien, ob sie ihre Befehle ausf\u00fchren sollten. Auf die Frage, ob Trump bislang illegale Befehle erteilt habe, sagte Slotkin: „Mir sind keine illegalen Dinge bekannt, aber es gibt sicherlich einige juristische Winkelz\u00fcge im Zusammenhang mit den Angriffen in der Karibik und allem, was mit Venezuela zu tun hat.“<\/p>\n

Pentagon-Chef Pete Hegseth nannte das Video auf X „verabscheuungsw\u00fcrdig, r\u00fccksichtslos und falsch“. F\u00fcnf der Betroffenen fielen nicht in die Zust\u00e4ndigkeit des Verteidigungsministeriums, das sich inzwischen Kriegsministerium nennt. Kelly jedoch unterliege als pensionierter Offizier weiterhin dem Milit\u00e4rrecht. Sein Verhalten bringe „die Streitkr\u00e4fte in Verruf“ und werde „entsprechend geahndet“.<\/p>\n

\n DPA\n <\/p>\n

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