Macron weist US-Pl\u00e4ne zur Nutzung russischer Verm\u00f6gen zur\u00fcck<\/p>\n
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Kurz vor einer Videokonferenz der „Koalition der Willigen“ zur Unterst\u00fctzung der Ukraine hat Frankreichs Pr\u00e4sident Emmanuel Macron US-Pl\u00e4ne zur Nutzung russischer Verm\u00f6genswerte zur\u00fcckgewiesen. „Die Europ\u00e4er sind die einzigen, die entscheiden, was mit den in Europa eingefrorenen russischen Verm\u00f6gen passiert“, sagte Macron dem Sender RTL in einem am Dienstag ausgestrahlten Interview. „Das entspricht geltendem Recht, und das haben wir immer so gehalten“, f\u00fcgte er hinzu.<\/p>\n
Der von US-Pr\u00e4sident Donald Trump vorgeschlagene Ukraine<\/a>-Plan sieht unter anderem vor, dass 100 Milliarden Dollar eingefrorener russischer Verm\u00f6gen f\u00fcr Aufbauprojekte und Investitionen in der Ukraine unter US-F\u00fchrung genutzt werden sollen. Die H\u00e4lfte der Gewinne sollten an die USA gehen.\u00a0<\/p>\n Macron<\/a> betonte zudem das Recht der Ukraine, allein \u00fcber m\u00f6gliche Grenzverschiebungen zu entscheiden. „Niemand kann an der Stelle der Ukraine sagen, zu welchen territorialen Zugest\u00e4ndnissen sie bereit sind“, sagte Macron.\u00a0<\/p>\n Es stehe au\u00dfer Frage, die Ukraine fallen zu lassen. „Das w\u00fcrde bedeuten, Russland<\/a> gegen\u00fcber Schw\u00e4che zu zeigen“, sagte Macron. Russland investiere ein Drittel seines Haushalts in Verteidigung und R\u00fcstungsg\u00fcter, „um sie an die ukrainische Front zu schicken oder in Zukunft uns zu bedrohen, falls wir uns schwach zeigen“.\u00a0<\/p>\n Der Pr\u00e4sident k\u00fcndigte an, dass er den nationalen Dienst in Frankreich<\/a>, der urspr\u00fcnglich f\u00fcr alle junge Menschen verpflichtend sein sollte, „umformen“ wolle. Dabei gehe es aber nicht darum, „unsere jungen Menschen in die Ukraine zu schicken“, sagte Macron.\u00a0<\/p>\n Nach \u00fcbereinstimmenden Quellen soll in Frankreich eine neue Form der milit\u00e4rischen Grundausbildung angeboten werden, die zehn Monate dauern und entlohnt werden soll. Damit sollen die franz\u00f6sischen Streitkr\u00e4fte langfristig aufgestockt werden. In Frankreich ist die Wehrpflicht seit 1997 ausgesetzt.\u00a0<\/p>\n