{"id":604807,"date":"2025-11-26T23:53:17","date_gmt":"2025-11-26T23:53:17","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/604807\/"},"modified":"2025-11-26T23:53:17","modified_gmt":"2025-11-26T23:53:17","slug":"jazzradio-berlin-muss-einem-elektro-radiosender-weichen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/604807\/","title":{"rendered":"JazzRadio Berlin muss einem Elektro-Radiosender weichen"},"content":{"rendered":"

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat am 26. November 2025 die erstinstanzliche Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin zur Vergabe der UKW-Frequenz Berlin 106,8 MHz in vollem Umfang best\u00e4tigt. Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts ist unanfechtbar. Das Hauptsacheverfahren l\u00e4uft weiterhin.<\/strong><\/p>\n

\"JazzRadio<\/a><\/p>\n

Die erstinstanzliche Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin sei rechtm\u00e4\u00dfig. Die von JazzRadio vorgetragenen Beschwerdegr\u00fcnde rechtfertigten keine \u00c4nderung der erstinstanzlichen Entscheidung. JazzRadio stelle der Auswahlentscheidung der mabb lediglich eine eigene W\u00fcrdigung der Radioprogramme gegen\u00fcber, ohne zu begr\u00fcnden, weshalb die Entscheidung der mabb beurteilungsfehlerhaft sei.<\/p>\n

Mit der Entscheidung des OVG Berlin-Brandenburg steht fest, dass die eagle Broadcast Brandenburg GmbH zum 1. Januar 2026 den Sendebetrieb f\u00fcr das Programm 106.8 pure fm auf der Frequenz UKW 106,8 MHz aufnehmen kann.<\/p>\n

Beschluss des Oberverwaltungsgerichts vom 26.11.2025<\/p>\n

Der auf die vorl\u00e4ufige Zuweisung der UKW-Frequenz 106,8 MHz gerichtete Eilantrag des Radiosenders JazzRadio Berlin hat auch vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg keinen Erfolg.<\/p>\n

JazzRadio Berlin ist seit dem Jahr 2010 auf der UKW-Frequenz Berlin 106,8 MHz zu empfangen. Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) entschied nach Neuausschreibung der Frequenz, diese ab dem 1. Januar 2026 an einen auf elektronische Musik ausgerichteten Sender zu vergeben. Den hiergegen gerichteten Eilantrag der Veranstalterin des JazzRadio Berlin hat das Verwaltungsgericht Berlin mit der Begr\u00fcndung zur\u00fcckgewiesen, der mabb stehe bei der Vergabe der Frequenzen ein gerichtlich nur eingeschr\u00e4nkt \u00fcberpr\u00fcfbarer Beurteilungsspielraum zu. Es sei gemessen hieran nicht fehlerhaft, dass die mabb dem auf elektronische Musik und insbesondere auch die Berliner Musik- und Clubszene ausgerichteten Sender in Erwartung eines gr\u00f6\u00dferen Beitrags zur programmlichen Vielfalt sowie eines vollst\u00e4ndig in Eigenproduktion erstellten Programms den Vorzug gegeben habe.<\/p>\n

Der 11. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat die Beschwerde der Veranstalterin des JazzRadio Berlin zur\u00fcckgewiesen. Die insoweit ma\u00dfgebliche Beschwerdebegr\u00fcndung rechtfertigt die \u00c4nderung der erstinstanzlichen Entscheidung nicht. Sie stellt der Auswahlentscheidung der mabb lediglich eine eigene W\u00fcrdigung der beiden Radioprogramme gegen\u00fcber, ohne zu begr\u00fcnden, weshalb die Entscheidung der mabb beurteilungsfehlerhaft sei.<\/p>\n

Der Beschluss ist unanfechtbar.<\/p>\n

Quelle: OVG \/ Beschluss vom 25. November 2025 \u2013 OVG 11 S 58\/25 \u2013<\/a><\/p>\n

Verwaltungsgericht hatte Vergabeentscheidung der mabb schon in erster Instanz best\u00e4tigt<\/p>\n

Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Berlin mit Beschluss vom 9. September 2025 die Auswahlentscheidung des Medienrats zur Zuweisung der UKW-Frequenz an die eagle Broadcast Brandenburg GmbH f\u00fcr das Programm \u201e106.8 pure fm\u201c erstinstanzlich im Wesentlichen als rechtm\u00e4\u00dfig best\u00e4tigt<\/a>.<\/p>\n

Musikfarbe Jazz in Berlin und Potsdam weiterhin gesichert<\/p>\n

Bei der Entscheidung des Medienrats wurde ber\u00fccksichtigt, dass die Musikfarbe Jazz in Berlin \u2013 und k\u00fcnftig auch in Potsdam \u2013 weiterhin prominent vertreten bleibt. So startet mit dem Programm jazz fm zum 1. Januar 2026 ein weiteres Jazzformat auf den UKW-Frequenzen Berlin 91,0 MHz und Potsdam 90,7 MHz. Zudem sendet JazzRadio Berlin seit dem 10. September 2025 \u00fcber eine von der mabb neu zugewiesene Kapazit\u00e4t auf dem DAB+ Kanal 7B.<\/p>\n

Zum Hintergrund des Verfahrens<\/p>\n

Die mabb hatte im Dezember 2024 die Ausschreibung von insgesamt f\u00fcnf UKW-Frequenzen in Berlin und im Land Brandenburg beschlossen<\/a>.<\/p>\n

Auf die Ausschreibung hatten sich 13 Programme beworben<\/a>.<\/p>\n

Folgenden Veranstaltern wird eine UKW-Frequenz zugewiesen:<\/strong><\/p>\n