{"id":605438,"date":"2025-11-27T06:28:15","date_gmt":"2025-11-27T06:28:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/605438\/"},"modified":"2025-11-27T06:28:15","modified_gmt":"2025-11-27T06:28:15","slug":"was-wissen-die-demokraten-ueber-trumps-diktaturplaene-und-kriegsverbrechen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/605438\/","title":{"rendered":"Was wissen die Demokraten \u00fcber Trumps Diktaturpl\u00e4ne und Kriegsverbrechen?"},"content":{"rendered":"

Elissa Slotkin, Senatorin (Demokraten) aus Michigan, Washington, 26. Juni 2025 [AP Photo\/Kevin Wolf]<\/p>\n

In der vergangenen Woche ist im amerikanischen Staatsapparat eine beispiellose politische Krise ausgebrochen. Am Dienstag, dem 18. November, ver\u00f6ffentlichten sechs Kongressabgeordnete der Demokraten ein kurzes Video, in dem sie Angeh\u00f6rige des US-Milit\u00e4rs aufforderten, jegliche allenfalls von Trump erteilten illegalen Befehle zu verweigern..<\/p>\n

Die sechs Parlamentarier \u2013 die Senatoren Mark Kelly und Elissa Slotkin sowie die Abgeordneten Jason Crow, Maggie Goodlander, Chrissy Houlahan und Chris Deluzio \u2013 sind allesamt langj\u00e4hrige oder ehemalige Geheimdienstmitarbeiter.<\/p>\n

Das 90-sek\u00fcndige Video bezog sich zwar auf geltendes Recht, richtete sich jedoch ganz klar gegen die immer lauter werdenden Verschw\u00f6rungsversuche der Trump-Regierung, die, wie es hie\u00df, \u201eunsere uniformierten Milit\u00e4r- und Geheimdienstmitarbeiter gegen amerikanische B\u00fcrger aufhetzt (…) Unserer Verfassung droht derzeit nicht nur aus dem Ausland Gefahr, sondern auch aus unserem eigenen Land.\u201c Weiter hei\u00dft es: \u201eUnsere Gesetze sind eindeutig. Illegale Befehle k\u00f6nnen Sie verweigern (…) Illegale Befehle m\u00fcssen Sie verweigern. Niemand ist verpflichtet, Befehle auszuf\u00fchren, die gegen das Gesetz oder unsere Verfassung versto\u00dfen.\u201c<\/p>\n

In der ABC-Sendung \u201eThis Week\u201c sagte Elissa Slotkin: \u201eEs gibt so etwas wie illegale Befehle. Deshalb steht das auch im Milit\u00e4rstrafgesetzbuch. Das geht zur\u00fcck auf N\u00fcrnberg, nicht wahr?\u201c Sie bezog sich damit auf die Kriegsverbrecherprozesse nach dem Zweiten Weltkrieg, die N\u00fcrnberger Prozesse<\/a>, in denen Nazi-Offiziere mit der Behauptung, sie h\u00e4tten \u201enur Befehle ausgef\u00fchrt\u201c, nicht durchkamen.<\/p>\n

Das sind Aussagen, wie sie inmitten eines Milit\u00e4rputschs fallen. Trump reagierte darauf mit faschistischer Wut. In Kommentaren auf Truth Social verurteilte der Pr\u00e4sident die Abgeordneten als \u201eVerr\u00e4ter\u201c und beschuldigte sie \u201eaufr\u00fchrerischen Verhaltens, das mit dem Tod bestraft werden kann\u201c. Er teilte den Kommentar von jemand anderem, der die Hinrichtung dieser Kongressabgeordneten forderte, und f\u00fcgte hinzu: \u201eSo ist man fr\u00fcher mit Leuten umgegangen, die korrupt waren und unser Land verraten haben.\u201c<\/p>\n

Seitdem hat jeder der sechs Demokraten Hunderte von Morddrohungen erhalten. Am Montag gab das US-Kriegsministerium bekannt, dass es eine Untersuchung gegen Senator Kelly aus Arizona eingeleitet habe, mit dem Ziel, ihn wieder in den Aktivdienst zu versetzen und ihn wegen seiner Beteiligung an der Video-Produktion vor ein Milit\u00e4rgericht zu stellen. Am Dienstag teilte ein Sprecher des Justizministeriums Reuters mit, dass das FBI gedenke, die sechs Kongressabgeordneten zu befragen.<\/p>\n

Diese au\u00dfergew\u00f6hnliche Konfrontation zwischen Exekutive und Legislative und das Gewaltpotenzial, das dabei zu Tage tritt, zeigen die Heftigkeit des Konflikts, der innerhalb der amerikanischen F\u00fchrungselite tobt. Die Frage dr\u00e4ngt sich auf: Was wissen die sechs Demokraten \u00fcber Trumps Pl\u00e4ne f\u00fcr eine Diktatur und f\u00fcr illegale Milit\u00e4roperationen? Was ist so alarmierend, dass sie sich gezwungen sahen, zum Ungehorsam gegen\u00fcber unrechtm\u00e4\u00dfigen Befehlen aufzurufen?<\/p>\n

Die sechs Demokraten sind keine Vertreter der \u201eLinken\u201c, sie stehen in keiner Weise in Verbindung mit lautstarker Opposition gegen Trumps faschistische Politik. Im Gegenteil, alle sechs gelten als \u201eMainstream\u201c-Demokraten, d. h. sie geh\u00f6ren zum reaktion\u00e4ren politischen Establishment, das immer betont hat, wie wichtig es sei, mit Trump eine \u201egemeinsame Basis\u201c zu finden.<\/p>\n

F\u00fcnf der sechs wechselten direkt aus dem Milit\u00e4r oder dem Geheimdienst in den Kongress. Elissa Slotkin ist eine ehemalige CIA-Agentin; sie war schon im Irak eingesetzt und hat hohe \u00c4mter im Au\u00dfenministerium und im Pentagon bekleidet. Mark Kelly, der prominenteste von ihnen, ist ein ehemaliger Astronaut und Ehemann der ex-Abgeordneten Gabby Giffords. Jason Crow, ein fr\u00fcherer Army Ranger, war ma\u00dfgeblich an Trumps erstem Amtsenthebungsverfahren beteiligt. Chris Deluzio und Chrissy Houlihan dienten in der Marine und in der Luftwaffe, und Maggie Goodlander, eine ehemalige Geheimdienstoffizierin, ist mit Bidens nationalem Sicherheitsberater Jake Sullivan verheiratet.<\/p>\n

Es besteht kaum ein Zweifel daran, dass alle sechs enge und fortw\u00e4hrende Verbindungen zum Milit\u00e4r- und Geheimdienstapparat unterhalten. Wenn sie vor illegalen Befehlen warnen, dann deshalb, weil sie \u00fcber Informationen verf\u00fcgen, die sie der \u00d6ffentlichkeit vorenthalten.<\/p>\n

Als sie beschlossen, eine gemeinsame Videoerkl\u00e4rung zu ver\u00f6ffentlichen, um das Milit\u00e4rpersonal aufzuforderten, illegale Befehle abzulehnen, fungierten sie als Sprachrohr eines Fl\u00fcgels der milit\u00e4risch-geheimdienstlichen Elite, der sich Sorgen dar\u00fcber macht, dass Trumps Politik, sowohl au\u00dfen- als insbesondere auch in der Innenpolitik, das Milit\u00e4r diskreditieren k\u00f6nnte, was eine politische Explosion in der Arbeiterklasse provozieren k\u00f6nnte.<\/p>\n

In ihren Aussagen in der ABC-Sendung \u201eThis Week\u201c warnte Slotkin vor drohenden Milit\u00e4reins\u00e4tzen im Inland. Sie sagte: \u201eMeine gr\u00f6\u00dfte Sorge ist der Einsatz des US-Milit\u00e4rs an amerikanischen K\u00fcsten, in unseren St\u00e4dten und auf unseren Stra\u00dfen (…) Wenn man sich diese Videos aus Orten wie Chicago ansieht, macht mich das unglaublich nerv\u00f6s, denn bald werden wir erleben, wie Polizeikr\u00e4fte und Menschen in Milit\u00e4runiform nerv\u00f6s werden, unter Stress geraten und auf amerikanische Zivilisten schie\u00dfen.\u201c<\/p>\n

Jason Crow wurde in der CBS-Sendung \u201eFace the Nation\u201c gefragt, welche unrechtm\u00e4\u00dfigen Befehle er denn von Trump bef\u00fcrchte. Er antwortete: \u201eNun, Truppen nach Chicago schicken, Soldaten in Wahllokale schicken, die Familien von Terroristen t\u00f6ten, Kongressabgeordnete verhaften und hinrichten, friedliche Demonstranten auf dem Lafayette Square erschie\u00dfen (…) Er hat so etwas schon gemacht.\u201c<\/p>\n

Slotkin sagte noch: \u201eEs gibt juristische Verrenkungen im Zusammenhang mit den Angriffen in der Karibik und allem, was mit Venezuela zu tun hat\u201c, und sie f\u00fcgte hinzu: \u201eAngesichts des schieren Ausma\u00dfes der milit\u00e4rischen Aufr\u00fcstung in und um Venezuela muss man davon ausgehen, dass Superm\u00e4chte, wenn sie so viel Gewalt in einem Gebiet aufbauen, diese auch einsetzen werden.\u201c<\/p>\n

Alle Demokraten vermeiden es \u00a0jedoch, einen konkreten Milit\u00e4rbefehl Trumps zu benennen, den sie f\u00fcr rechtswidrig halten. Slotkin sagte sogar, dass noch kein solcher Befehl erteilt worden sei, ihre Warnung sei rein pr\u00e4ventiv. Solche Aussagen sind nicht glaubw\u00fcrdig. Trump hat bereits wiederholt gegen den Posse Comitatus Act versto\u00dfen, zun\u00e4chst indem er Soldaten an der Grenze zwischen den USA und Mexiko stationierte, um Migranten aufzugreifen, dann durch die Entsendung von Truppen in US-amerikanische St\u00e4dte.<\/p>\n

Hinter dem Schweigen der Demokraten und ihrem Bem\u00fchen, alle Verantwortung auf die einzelnen Soldaten abzuw\u00e4lzen, die die illegalen Befehle verweigern sollen, steht ein eindeutiges politisches Kalk\u00fcl. Sie lenken die \u00f6ffentliche Aufmerksamkeit von der Tatsache ab, dass die Demokraten nichts unternommen haben, um Trumps verfassungswidriges Handeln zu stoppen und ihn des Amtes zu entheben.<\/p>\n

Der Kongress hat noch nicht einmal eine Anh\u00f6rung zu Trumps illegalem Truppeneinsatz im Innern, in den amerikanischen St\u00e4dten, abgehalten. Daf\u00fcr weisen die Demokraten den Republikanern die Schuld zu, die in beiden Kongresskammern eine knappe Mehrheit haben. W\u00e4ren die Machtverh\u00e4ltnisse jedoch umgekehrt, w\u00fcrde eine aggressive republikanische Minderheit nicht z\u00f6gern, die Arbeit einer Regierung der Demokraten lahmzulegen.<\/p>\n

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David North<\/p>\n

30 Jahre Krieg: Amerikas Griff nach der Weltherrschaft 1990\u20132020<\/p>\n

Seit dem ersten Golfkrieg 1990\u20131991 f\u00fchren die Vereinigten Staaten ununterbrochen Krieg.\u00a0Gest\u00fctzt auf ein marxistisches Verst\u00e4ndnis der Widerspr\u00fcche des US- und des Weltimperialismus analysiert David North die Milit\u00e4rinterventionen und geopolitischen Krisen der letzten 30 Jahre.<\/p>\n

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Die Demokraten wissen sehr genau, dass Trump und sein engster Kreis faschistischer Berater, zu denen Stephen Miller und Vizepr\u00e4sident JD Vance geh\u00f6ren, die Errichtung einer pr\u00e4sidialen Diktatur vorbereiten. Dies zeigt sich sogar in den \u00c4u\u00dferungen von Trumps Sprechern, wenn zum Beispiel Pressesprecherin Karoline Leavitt erkl\u00e4rt: \u201eJeder einzelne Befehl, den dieser Oberbefehlshaber dem US-Milit\u00e4r und \u00fcber die Befehlskette bis zum Kriegsminister erteilt, ist rechtm\u00e4\u00dfig.\u201c<\/p>\n

Richard Nixon brachte es w\u00e4hrend der Watergate-Krise, die seine Pr\u00e4sidentschaft beendete, noch deutlicher auf den Punkt: \u201eWenn der Pr\u00e4sident es tut, ist es nicht illegal.\u201c Ein halbes Jahrhundert sp\u00e4ter hat die Krise der amerikanischen Demokratie einen Punkt erreicht, an dem dieses autorit\u00e4re Prinzip zur Grundlage der US-Regierung geworden ist.<\/p>\n

Hinzu kommt noch die Frage nach dem Zeitpunkt, an dem das Video ver\u00f6ffentlicht wurde. Das 90 Sekunden lange, professionell produzierte Video mit durchgeplantem Drehbuch wurde nicht \u00fcber Nacht erstellt. Die Demokraten haben ihren Appell an die Soldaten nicht im Juni ver\u00f6ffentlicht, als Trump die Marines mobilisierte und in Los Angeles einsetzte, und auch nicht Mitte August, als er die Nationalgarde nach Washington DC schickte. Sie haben es auch nicht im September getan, als Trump und Verteidigungsminister Pete Hegseth eine Sitzung mit Gener\u00e4len und Admiralen einberiefen, um dem \u201einneren Feind\u201c den Krieg zu erkl\u00e4ren. Warum nicht? Und warum gerade jetzt?<\/p>\n

Die Erkl\u00e4rung k\u00f6nnte sein, dass die Demokraten ihren Videoappell als Reaktion auf Berichte publizierten, wonach Trump dabei ist, dem kollabierenden Selenskyj\u2013Regime in der Ukraine den Stecker zu ziehen, was faktisch die Niederlage im Krieg mit Russland, der nun schon seit 46 Monaten andauert, bedeuten w\u00fcrde. Die Demokraten und sogar ein Teil der Republikaner betrachten Trumps \u201eFriedensplan\u201c als inakzeptabel, sie haben ihn als Verrat am ukrainischen Regime scharf kritisiert. Das Video der sechs Demokraten tauchte nur wenige Stunden nach Bekanntwerden des \u201eFriedensplans\u201c in der \u00d6ffentlichkeit auf.<\/p>\n

Im Zentrum der Opposition der Demokraten gegen Trump stand schon immer der Krieg gegen Russland. Trump selbst ist zwar ein fanatischer Militarist, hat jedoch eine andere geostrategische Ausrichtung. Er vertritt jene Fraktion der herrschenden Elite, die ihren Schwerpunkt auf die \u201eSicherung der Heimatfront\u201c \u2013 sowohl in Lateinamerika und Kanada als auch in Gr\u00f6nland \u2013 und auf die Errichtung eines Polizeistaats im Innern der Vereinigten Staaten selbst legt, um sich auf einen Krieg mit China vorzubereiten.<\/p>\n

Was auch immer das unmittelbare Motiv daf\u00fcr sein mochte, dass die Demokraten das Video jetzt publiziert haben, \u2013 das Video selbst und die heftige Reaktion der Trump-Regierung darauf offenbaren den tats\u00e4chlichen und fortgeschrittenen Stand der Vorbereitungen auf eine Diktatur in den Vereinigten Staaten.<\/p>\n

Dieser Prozess wurzelt wesentlich in den tiefen Widerspr\u00fcchen des amerikanischen Kapitalismus und der Herrschaft einer schmalen Finanzoligarchie \u00fcber die Gesellschaft. Die wachsende Gefahr einer Diktatur wird dadurch angetrieben, dass der Konflikt zwischen den gesellschaftlichen Bed\u00fcrfnissen der gro\u00dfen Mehrheit und der parasit\u00e4ren Elite, die unaufh\u00f6rlich Reichtum scheffelt, un\u00fcberbr\u00fcckbar geworden ist.<\/p>\n

Die Demokratische Partei ist bei all ihren gelegentlichen Warnungen nicht in der Lage, einen wirklichen Widerstand gegen die Trump-Diktatur zu leisten. Sie hat an jedem entscheidenden Wendepunkt mit Trump zusammengearbeitet. So zuletzt bei der Abstimmung \u00fcber die Beendigung des j\u00fcngsten Regierungsstillstands zu seinen Bedingungen. Ihr Hauptanliegen ist nicht die Verteidigung demokratischer Rechte, sondern die Erhaltung des kapitalistischen Systems \u2013 und die Glaubw\u00fcrdigkeit des Milit\u00e4r- und Geheimdienstapparats.<\/p>\n

Die dringende Aufgabe besteht nun darin, die Arbeiterklasse als unabh\u00e4ngige politische Kraft zu mobilisieren. Die Verteidigung demokratischer Rechte ist untrennbar mit dem Kampf gegen Krieg, Ungleichheit und Ausbeutung verbunden. Deshalb muss der Kampf f\u00fcr Demokratie mit dem Kampf f\u00fcr Sozialismus verbunden werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Elissa Slotkin, Senatorin (Demokraten) aus Michigan, Washington, 26. Juni 2025 [AP Photo\/Kevin Wolf] In der vergangenen Woche ist…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":605439,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3977],"tags":[331,332,13,14,15,12,4017,4018,4016,64,4019,4020],"class_list":{"0":"post-605438","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-usa","8":"tag-aktuelle-nachrichten","9":"tag-aktuelle-news","10":"tag-headlines","11":"tag-nachrichten","12":"tag-news","13":"tag-schlagzeilen","14":"tag-united-states","15":"tag-united-states-of-america","16":"tag-us","17":"tag-usa","18":"tag-vereinigte-staaten","19":"tag-vereinigte-staaten-von-amerika"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115620250210825900","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/605438","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=605438"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/605438\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/605439"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=605438"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=605438"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=605438"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}