Hannover \u2013\u00a0Die Gr\u00fcnen treffen sich zum Parteitag in der nieders\u00e4chsischen Landeshauptstadt \u2013 das erste Mal seit der Klatsche bei der Bundestagswahl im Februar (11,6 Prozent) und ihrem anschlie\u00dfenden Abgang aus der Bundesregierung. <\/b><\/p>\n
Noch immer wirkt die Partei orientierungs- und f\u00fchrungslos. In der Opposition kommen die Gr\u00fcnen \u2013 abgesehen von einzelnen, starken Momenten \u2013 nicht vom Fleck. Offen ist auch, wer nach dem Ausscheiden von Annalena Baerbock<\/a> (44) und Robert Habeck<\/a> (56) aus der deutschen Politik die neuen f\u00fchrenden K\u00f6pfe der Umweltpartei sein sollen. Beide werden nicht in Hannover erwartet.<\/p>\n Es gibt also viel zu besprechen. Doch statt \u00fcber aktuelle, brennende Themen zu debattieren, wirken die Gr\u00fcnen auch hier festgefroren. Auf der Tagesordnung finden sich Punkte zu Klima, Kommunen, Kriegen und Kassenleistungen \u2013 nur Migration\/Asyl findet nicht statt!<\/p>\n Mehr zum Thema<\/p>\n Zuletzt hatten die Gr\u00fcnen angek\u00fcndigt, sich entgegen der Beschl\u00fcsse, die unter Baerbock\/Habeck gefasst wurden, nun doch gegen die dringend n\u00f6tige GEAS-Reform des Asylsystems zu stellen. Inzwischen seien ihnen die geplanten Ma\u00dfnahmen doch zu strikt, h\u00f6rt man. <\/p>\n Auch interessant<\/p>\n Anzeige<\/p>\n Auch interessant<\/p>\n Anzeige<\/p>\n Hintergrund: In der Ampel-Koalition<\/a> hatte die Partei heftig um die Reform gerungen und nach langem Streit zugestimmt. Jetzt also die Rolle zur\u00fcck \u2013 und kein Wort mehr zum Thema.<\/p>\n Auch in der \u201eStadtbild\u201c-Debatte, losgetreten durch eine umstrittene \u00c4u\u00dferung von Bundeskanzler Friedrich Merz<\/a> (70, CDU) zu illegaler Migration, hatten die Gr\u00fcnen mitdiskutiert. Parteichef Felix Banaszak<\/a> (36) hatte sich mit einem viel beachteten, klaren Beitrag<\/a> positioniert und an das eigene, linke Lager appelliert. Tenor: Es m\u00fcsse anerkannt werden, dass Merz mit seinen \u00c4u\u00dferungen zu den Folgen von Migration \u201eeine breit getragene Wahrnehmung anspricht, mit der sich progressive Kr\u00e4fte besch\u00e4ftigen m\u00fcssen\u201c.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/p>\n Banaszak hatte klargemacht: \u201eEs gibt die an Kleinstadtbahnh\u00f6fen herumlungernden Faschos und sturzbesoffen gr\u00f6lende Fu\u00dfballfans in Z\u00fcgen\u201c, und erg\u00e4nzt: \u201eUnd es gibt kriminelle Gruppen auch aus migrantischen Familien, die am Freitagabend Leute abziehen oder Frauen bel\u00e4stigen.\u201c<\/p>\n \u201eProgressive Kr\u00e4fte\u201c, die \u201enotwendige und berechtigte Kritik an rassistischen Aussagen und Strukturen\u201c formulierten, d\u00fcrften \u201enicht den Eindruck erwecken, diesen Teil des Lebens auszublenden\u201c, mahnte Banaszak \u2013 \u201edenn es gibt ihn\u201c.<\/p>\n In den eigenen Reihen gab es daf\u00fcr jedoch keinen Beifall, erfuhr BILD. In der Fraktionssitzung nach seinem Beitrag sollen sich etliche Abgeordnete zu Wort gemeldet und Banaszaks Beitrag zerlegt haben, ohne ihn beim Namen zu nennen.<\/b><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Hannover \u2013\u00a0Die Gr\u00fcnen treffen sich zum Parteitag in der nieders\u00e4chsischen Landeshauptstadt \u2013 das erste Mal seit der Klatsche…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":609426,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1836],"tags":[42521,533,8514,3364,29,1152,30,8515,46,1411,7784,45],"class_list":{"0":"post-609425","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-hannover","8":"tag-aswad-nadja","9":"tag-asyl","10":"tag-baerbock-annalena","11":"tag-de","12":"tag-deutschland","13":"tag-die-gruenen","14":"tag-germany","15":"tag-habeck-robert-dr","16":"tag-hannover","17":"tag-niedersachsen","18":"tag-parteitag","19":"tag-texttospeech"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115629407887929030","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/609425","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=609425"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/609425\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/609426"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=609425"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=609425"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=609425"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}