\nIn Gie\u00dfen ert\u00f6nten \u201eNazis raus!\u201c-Rufe gegen\u00a0Vertreter konservativer Medien. Wir wirkt das auf die Menschen, die nicht die \u201etaz\u201c, sondern vielleicht eher die \u201eBild\u201c, \u201eWelt\u201c oder \u201eFAZ\u201c lesen?<\/p>\n<\/blockquote>\n
Christoph von Marschall, Diplomatischer Korrespondent der Chefredaktion.<\/p>\n
Da ist es doch eher unwahrscheinlich, dass das Aktionsb\u00fcndnis den Streit um die Deutung der Bilder vom Wochenende gewinnt. Wen \u00fcberzeugen die Organisatoren \u2013 \u00fcber den Kreis ihrer Sympathisanten hinaus \u2013 mit der Behauptung, die Gewalt sei von der Polizei ausgegange<\/a>n?<\/p>\n
Deutschland auf dem Weg in die Diktatur? Nicht doch! <\/p>\n
Manche Demonstrierende, die die AfD aus guten Gr\u00fcnden ablehnen, steigern sich offenbar in die Selbstabsolution hinein, die Bundesrepublik sei auf dem Weg in eine neue Nazi-Diktatur und deshalb werde Widerstand zur Pflicht. <\/p>\n
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Christoph von Marschall<\/strong> meint: Kulturk\u00e4mpfe gewinnen nach der Empirie in Gro\u00dfbritannien, Italien, den Niederlanden, Finnland, Schweden und den USA unter Trump nicht die Progressiven.<\/p>\n
Nicht doch! Das heutige Deutschland ist ein demokratischer Rechtsstaat. Dieser Rechtsstaat ist allerdings in einem Dilemma: Solange eine Partei nicht wegen Verfassungsfeindlichkeit verboten<\/a> ist, gilt f\u00fcr ihre Anh\u00e4nger das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Und sie haben Anspruch auf Schutz durch die Polizei. Selbst wenn es klare Indizien gibt, dass diese Partei zumindest in Teilen verfassungsfeindlich<\/a> ist. <\/p>\n
Es w\u00e4re zu w\u00fcnschen, dass Gegner der AfD die Bilder von Protesten wie in Gie\u00dfen nicht allein durch die Brille Gleichgesinnter betrachten. Sondern fragen, wie sie auf B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger wirken, die nicht zu ihrer Echokammer in den sozialen Medien z\u00e4hlen. Zum Beispiel CDU-W\u00e4hler auf der Schw\u00e4bischen Alb, Landwirte in Niedersachsen, Besitzb\u00fcrgertum in Bayern und Nordrhein-Westfalen. <\/p>\n
Vorbereitung f\u00fcr die Proteste gegen die AfD. <\/p>\n
\u00a9 IMAGO\/5VISION.NEWS\/IMAGO\/5VISION.NEWS <\/p>\n
Wem n\u00fctzt es, wenn Linke zudem inflation\u00e4r mit der Nazi-Keule umgehen? In Gie\u00dfen ert\u00f6nten \u201eNazis raus!\u201c-Rufe gegen Vertreter konservativer Medien<\/a>. Wir wirkt das auf die Menschen, die nicht die \u201etaz\u201c, sondern vielleicht eher die \u201eBild\u201c, \u201eWelt\u201c oder FAZ lesen?<\/p>\n
Da kann man dann schon auf die Idee kommen, dass die Bilder aus Gie\u00dfen in den Augen der nicht links tickenden W\u00e4hler nicht der AfD schaden, sondern die Protestierenden delegitimieren. Und der AfD zudem bei ihrem PR-Narrativ nutzen, dass sie das Opfer sei \u2013 Opfer einer linksradikalen Gegenbewegung und einer gesellschaftlichen Atmosph\u00e4re, in der Gewalt nicht ganz so ernst genommen und sogar toleriert werde, solange sie von links und nicht von rechts kommt.<\/p>\n
Pr\u00fcgelei zwischen Linken und Rechten in Gie\u00dfen. <\/p>\n
\u00a9 IMAGO\/ZUMA Press Wire\/IMAGO\/Matias Basualdo <\/p>\n
Schaut man sich in der Welt um, dann gibt die Empirie Hinweise, wer diese Art von Kulturk\u00e4mpfen und Streit um die Interpretation gewinnt: im Zweifel nicht die Progressiven. Der Brexit war auch das Ergebnis einer Protesthaltung englischer Kleinst\u00e4dte und Landgemeinden gegen die Finanzmetropole<\/a> London.<\/p>\n
Brexit, Trump, Meloni, Wilders <\/p>\n
Donald Trumps Wahlsiege 2016 und 2024 waren neben anderen Motiven eine Reaktion auf eine als zu \u201ewoke\u201c empfundene Demokratische Partei<\/a>. Deutsche Linke k\u00f6nnen Italiens Ministerpr\u00e4sidentin Giorgia Meloni noch so oft als \u201eNeofaschistin\u201c etikettieren: In Italien f\u00fchren Meloni, ihre Partei und ihre Koalition\u00e4re drei Jahre nach ihrem Wahlsieg weiter unangefochten in den Umfragen<\/a>. <\/p>\n
Ob die Niederlande nach dem Tolerierungsversuch mit Geerd Wilders<\/a> oder Finnland<\/a> und Schweden, wo die Konservativen keine Brandmauer praktizieren, sondern mit Unterst\u00fctzung der Rechtspopulisten regieren: Demokratie und Rechtsstaat sind nicht untergegangen. <\/p>\n
Mehr zum Thema: Wer ist Marie-Christine Ostermann? Die Frau, die die Brandmauer nach rechts einrei\u00dft <\/a>Falscher Umgang mit der Brandmauer SPD und Gr\u00fcne k\u00f6nnten die AfD kleiner kriegen \u2013 aber wollen sie das? <\/a>Kampf um Gie\u00dfen Wie zehntausende Demonstranten versuchten, die Neugr\u00fcndung der AfD-Jugend zu stoppen <\/a><\/p>\n