schrieb Rubio auf X<\/a>. Er dankte dem salvadorianischen Pr\u00e4sidenten Nayib Bukele f\u00fcr seine Bereitschaft, die 17 H\u00e4ftlinge in El Salvador hinter Gitter zu bringen. Bukele ver\u00f6ffentlichte in den Onlinenetzwerken ein Video, das zeigt, wie die H\u00e4ftlinge einem US-Milit\u00e4rflugzeug entsteigen und von maskierten Soldaten abgef\u00fchrt werden.<\/p>\nDie Banden MS-13 und Tren de Aragua sind in den USA als ausl\u00e4ndische Terrororganisationen eingestuft. Rubio \u00e4u\u00dferte sich nicht dazu, auf welcher Rechtsgrundlage die 17 Menschen abgeschoben wurden. Die US-Regierung hatte zuvor im M\u00e4rz bereits mehr als 200 Venezolaner zur Inhaftierung nach El Salvador abgeschoben und daf\u00fcr teilweise ein Gesetz aus dem Jahr 1798 gegen „ausl\u00e4ndische Feinde“ angewendet.<\/p>\n
Ein Bundesrichter hatte zwar am 15. M\u00e4rz Abschiebefl\u00fcge auf Grundlage dieses „Alien Enemies Act“ untersagt. Das Wei\u00dfe Haus f\u00fchrte daraufhin ins Feld, die Flugzeuge seien zum Zeitpunkt der Richterentscheidung bereits in der Luft gewesen.<\/p>\n
Ein Bundesberufungsgericht in der Hauptstadt Washington best\u00e4tigte dann am vergangenen Mittwoch den von Bundesrichter James Boasberg in erster Instanz angeordneten Stopp von Abschiebefl\u00fcgen auf Grundlage des Gesetzes. Die Trump-Regierung ging dagegen wiederum beim Obersten Gericht des Landes in Berufung.<\/p>\n