{"id":618417,"date":"2025-12-02T17:10:16","date_gmt":"2025-12-02T17:10:16","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/618417\/"},"modified":"2025-12-02T17:10:16","modified_gmt":"2025-12-02T17:10:16","slug":"union-zu-rente-offene-fragen-nach-probeabstimmung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/618417\/","title":{"rendered":"Union zu Rente: Offene Fragen nach Probeabstimmung"},"content":{"rendered":"

\"Johannes<\/p>\n

Stand: 02.12.2025 17:49 Uhr<\/p>\n

\n Das von Schwarz-Rot geplante Rentenpaket hat eine Mehrheit in der Unionsfraktion. Doch bei der Probeabstimmung gab es mehrere Nein-Voten – wie viele genau, ist unklar. Im Bundestag k\u00f6nnte es also immer noch an den Abgeordneten scheitern.<\/strong>\n <\/p>\n

Nach dem anhaltenden Widerstand der Jungen Gruppe<\/a> hat sich die Unionsfraktion laut Informationen des ARD-Hauptstadtstudios f\u00fcr die Annahme des Rentenpakets am Freitag im Bundestag ausgesprochen. Bei der Probeabstimmung in der Fraktion gab es aber auch einige Gegenstimmen. Die genaue Zahl der Nein-Stimmen und Enthaltungen bei der Test-Abstimmung blieb zun\u00e4chst unbekannt. Das Votum dient somit zun\u00e4chst als Stimmungstest – damit ist nicht klar, ob der Gesetzesentwurf auch den Bundestag passiert.<\/p>\n

Unter Teilnehmern der Sitzung zur Probeabstimmung war laut der Nachrichtenagentur dpa von etwa 15 Gegenstimmen und einzelnen Enthaltungen die Rede. Einige sprachen sogar von bis zu 20 Nein-Stimmen. Es habe zudem rund eine Handvoll Enthaltungen gegeben. CDU, CSU und SPD haben nur eine Mehrheit von zw\u00f6lf Stimmen im Parlament.<\/p>\n

Fraktionschef Jens Spahn bat in der Sitzung der Union um Handzeichen. Darauf hat sich eine Mehrheit f\u00fcr das Rentenpaket abgezeichnet, berichteten laut ARD-Korrespondentin Sabine Henkel Fraktionsmitglieder. G\u00e4be es auch am Freitag, wenn im Bundestag abgestimmt wird, eine ausreichende Mehrheit, w\u00e4re dann eine Regierungskrise abgewendet.<\/p>\n

R\u00fcckmeldung bis Mittwoch erbeten<\/p>\n

Die jungen Abgeordneten<\/a> in der Unionsfraktion h\u00e4tten mit ihrem Protest zwar das Rentenpaket dann nicht verhindert, aber erreicht, dass die Kommission schneller eingesetzt wird und auch schon im n\u00e4chsten Sommer ihre Reformvorschl\u00e4ge zur Rente vorlegen soll.<\/p>\n

Sollten Abgeordnete ein abweichendes Abstimmungsverhalten planen, muss das laut Gesch\u00e4ftsordnung bis sp\u00e4testens 17 Uhr des Tags vor der Abstimmung beim parlamentarischen Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer angezeigt werden. Der Fraktionsvorsitzende bat bereits um R\u00fcckmeldung bis Mittwoch, 12 Uhr.<\/p>\n

Bedarf an Ja-Stimmen h\u00e4ngt von Anwesenheit ab<\/p>\n

Anders als bei der im ersten Anlauf geplatzten geheimen Richterwahl im Juli<\/a> wird diesmal namentlich im Bundestag abgestimmt. Wie viele Gegenstimmen aus den eigenen Reihen f\u00fcr die Koalition verkraftbar sind, h\u00e4ngt auch davon ab, wie viele Abgeordnete am Freitag anwesend sind. W\u00e4ren es alle, br\u00e4uchte die Koalition 316 von 630 Stimmen f\u00fcr eine eigene Mehrheit. CDU, CSU und SPD kommen zusammen auf 328 Stimmen.<\/p>\n

Der Widerstand gegen das Rentenpaket kommt vor allem aus der Jungen Gruppe der Unionsfraktion, die sich seit Monaten gegen das Rentenpaket stemmt. Zu ihr z\u00e4hlen 18 Abgeordnete, die zu Beginn der Legislaturperiode h\u00f6chstens 35 Jahre alt waren.\u00a0<\/p>\n

Appelle von Merz und Spahn<\/p>\n

Kanzler und CDU-Chef Friedrich Merz appellierte in der Fraktionssitzung nach Angaben von Teilnehmern noch einmal eindringlich an die jungen Renten-Rebellen, dem Paket zuzustimmen. Unionsfraktionschef Spahn hatte schon vor der Sitzung alle Abgeordneten dazu aufgerufen, sich an ein Mehrheitsvotum zu halten.\u00a0<\/p>\n

„Ich wei\u00df, wie viele Kolleginnen und Kollegen mit sich ringen in der Abw\u00e4gung unterschiedlicher Aspekte“, sagte Spahn. Wenn aber mehrheitlich eine Zustimmung empfohlen werde, „gibt es die klare Erwartung auch in unserer Arbeitsordnung, dass dann diejenigen, die es anders gesehen haben in dieser Abstimmung, dann gemeinsam mit der Mehrheit der Fraktion im Deutschen Bundestag abstimmen“.\u00a0Vor den Abgeordneten sagte Spahn laut Teilnehmern, es gehe jetzt konkret um die Stabilit\u00e4t der Regierung.<\/p>\n

Mit Informationen von Sabine Henkel, ARD-Hauptstadtstudio<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Stand: 02.12.2025 17:49 Uhr Das von Schwarz-Rot geplante Rentenpaket hat eine Mehrheit in der Unionsfraktion. Doch bei der…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":618418,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[29,1764,30,13,14,15,379,12,10,8,9,11,856],"class_list":{"0":"post-618417","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-deutschland","8":"tag-deutschland","9":"tag-eilmeldung","10":"tag-germany","11":"tag-headlines","12":"tag-nachrichten","13":"tag-news","14":"tag-rente","15":"tag-schlagzeilen","16":"tag-top-news","17":"tag-top-meldungen","18":"tag-topmeldungen","19":"tag-topnews","20":"tag-union"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115651087346979791","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/618417","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=618417"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/618417\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/618418"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=618417"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=618417"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=618417"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}