{"id":61904,"date":"2025-04-26T04:35:08","date_gmt":"2025-04-26T04:35:08","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/61904\/"},"modified":"2025-04-26T04:35:08","modified_gmt":"2025-04-26T04:35:08","slug":"worum-es-beim-machtkampf-im-bsw-geht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/61904\/","title":{"rendered":"Worum es beim Machtkampf im BSW geht"},"content":{"rendered":"<p class=\"metatextline\">Stand: 26.04.2025 05:29 Uhr<\/p>\n<p class=\"textabsatz columns twelve  m-ten  m-offset-one l-eight l-offset-two\">\n        <strong>Das Verh\u00e4ltnis zwischen BSW-Gr\u00fcnderin Wagenknecht und un der Th\u00fcringer Parteichefin Wolf ist seit Monaten angespannt. Der Landesparteitag k\u00f6nnte nun richtungsweisend werden &#8211; f\u00fcr Partei und Land.<\/strong>\n    <\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nIn einem Jahr kann viel passieren. Am Abend des 14. M\u00e4rz 2024 lud das BSW Th\u00fcringen zu einem Unterst\u00fctzertreffen in die Erfurter Multifunktionsarena ein. Rund 500 G\u00e4ste waren gekommen, um vor allem den Auftritt von Sahra Wagenknecht zu sehen, die nicht nur ihre Vision des BSW vorstellte, sondern auch Werbung machte f\u00fcr ihre &#8222;Spitzenfrau&#8220; in Th\u00fcringen: Katja Wolf.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nEinen Tag sp\u00e4ter gr\u00fcndete sich das BSW Th\u00fcringen ganz offiziell in Eisenach und offenbar hatte Wagenknechts Werbung Wirkung gezeigt: Von den damals 37 Parteimitgliedern stimmten 36 f\u00fcr Katja Wolf als Landesvorsitzende. Die Gr\u00fcndungsversammlung best\u00e4tigte au\u00dferdem den Politikneuling Steffen Sch\u00fctz als Co-Landesvorsitzenden, der mit Wolf in langj\u00e4hriger Freundschaft verbunden ist.<\/p>\n<p>    Vom Erfolgs-Duo zum S\u00fcndenbock<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nSeither haben Wolf und Sch\u00fctz zusammen den gr\u00f6\u00dften (derzeit 122 Mitglieder) und bislang erfolgreichsten BSW-Landesverband in Deutschland aufgebaut. Im September bei der Landtagswahl holte das BSW 15,8 Prozent der Stimmen. Aus dem Stand wurde das BSW drittst\u00e4rkste Kraft im Freistaat und damit auch K\u00f6nigsmacher f\u00fcr den neuen Ministerpr\u00e4sidenten Mario Voigt (CDU).<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nIn seiner sogenannten Brombeerregierung aus CDU, BSW und SPD stellt das B\u00fcndnis Sahra Wagenknecht drei Minister. Wolf ist Finanzministerin und Sch\u00fctz leitet das Ministerium f\u00fcr Digitales und Infrastruktur.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nDoch von dieser Erfolgsgeschichte ist im April 2025 wenig \u00fcbriggeblieben. Am Donnerstag erkl\u00e4rte Sch\u00fctz, dass er auf eine erneute Kandidatur als Landesvorsitzender beim Parteitag am Samstag in Gera verzichte. Die Partei brauche &#8222;neue Stabilit\u00e4t&#8220;, so Sch\u00fctz. An seiner Stelle soll der Musiker Gernot S\u00fc\u00dfmuth im Tandem mit Katja Wolf f\u00fcr den Parteivorsitz kandidieren &#8211; Ausgang ungewiss. Sollte Wolf in Gera abgew\u00e4hlt werden, br\u00e4uchte k\u00fcnftig wohl auch die Th\u00fcringer Regierung &#8222;neue Stabilit\u00e4t&#8220;.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nF\u00fcr die pl\u00f6tzliche Instabilit\u00e4t im Th\u00fcringer BSW ist ma\u00dfgeblich Sahra Wagenknecht und der knapp verpasste Einzug in den Bundestag verantwortlich. Am Tag nach Bundestagswahl suchte Wagenknecht die Schuld f\u00fcr das Scheitern des BSW unter anderem in Th\u00fcringen. Hier seien die wenigen Tausend Stimmen verloren gegangen, die die Partei vom Bundestag trennten. Tats\u00e4chlich schmolz die Zustimmung f\u00fcr das BSW in Th\u00fcringen von rund 191.000 Stimmen bei der Landtagswahl auf rund 125.000 bei der Bundestagswahl.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nObwohl Sahra Wagenknecht mit dieser Nachwahl-Analyse verkennt, dass zwischen den beiden Wahlen rund sechseinhalb Monate lagen und W\u00e4hler Politik auf Landes- und Bundesebene v\u00f6llig unterschiedlich erleben k\u00f6nnen, hat sich das Narrativ von der verlorenen Wahl in Th\u00fcringen in der BSW-Bundesspitze l\u00e4ngst durchgesetzt.<\/p>\n<p>    Machtkampf schwelt seit Oktober<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nWagenknecht hat die Regierungsbeteiligung in Th\u00fcringen seit jeher kritisch gesehen. Schon w\u00e4hrend der Sondierungsgespr\u00e4che im Oktober mischte sie sich immer wieder ein und forderte ein sch\u00e4rferes BSW-Profil. Auch f\u00fcr die Regierungsbildung formulierte Wagenknecht Bedingungen, die Wolf und Sch\u00fctz \u00fcber zwei Monate m\u00fchsam moderieren mussten. Die Presse schoss sich schon damals auf einen Machtkampf zwischen Wolf und Wagenknecht ein.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nDenn es war vor allem Wolf, die fortw\u00e4hrend betonte, dass das BSW &#8222;Verantwortung f\u00fcr Th\u00fcringen&#8220; \u00fcbernehmen m\u00fcsse, um Neuwahlen zu verhindern. Am Ende lenkte Wagenknecht ein. Auf dem Dezember-Parteitag in Ilmenau warb sie selbst f\u00fcr den Koalitionsvertrag, w\u00e4hrend Wolf versuchte, die Gr\u00e4ben zwischen ihr und der Parteigr\u00fcnderin mit warmen Worten zuzusch\u00fctten. Rund drei Viertel der Th\u00fcringer BSW-Mitglieder stimmten f\u00fcr die Regierungsbeteiligung.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nEs gibt ein Foto, das den Moment festh\u00e4lt, in dem das Abstimmungsergebnis in Ilmenau verk\u00fcndet wurde. Es zeigt rechts im Bild Sch\u00fctz mit weitaufgerissenen Augen &#8211; bereit zu applaudieren. Links im Bild hat Katja Wolf ihre H\u00e4nde vor dem ausprustenden Mund wie zum Gebet gefaltet. Zwischen den beiden sitzt eine fast regungslose Wagenknecht mit h\u00e4ngenden Mundwinkeln.<\/p>\n<p class=\"absatzbild__info__text\">\n                        Uneins bei der Regierungsverantwortung: Wolf, Wagenknecht und Sch\u00fctz beim Parteitag in Ilmenau.\n                    <\/p>\n<p>    Besteht Gefahr f\u00fcr die Th\u00fcringer Regierung?<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nAuf dem Parteitag am Samstag in Gera kommt es nun erneut zum Machtkampf. Dieses Mal f\u00fchrt ihn Katja Wolf und Wagenknechts Stellvertreterin Anke Wirsing. Die Th\u00fcringer Landtagsabgeordnete hatte ihre Kandidatur Mitte April bekanntgegeben. F\u00fcr Aufregung sorgte dabei, dass BSW-Generalsekret\u00e4r Christian Leye unmittelbar Partei f\u00fcr Wirsing ergriff und erkl\u00e4rte, dass es im Th\u00fcringer BSW neue Impulse brauche. Sehr zum Missfallen von Wolf und Sch\u00fctz.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nInzwischen hat auch Wagenknecht \u00f6ffentlich erkl\u00e4rt, sich Wirsing als Landesvorsitzende in Th\u00fcringen zu w\u00fcnschen. Dass die 44-J\u00e4hrige gelernte Bauzeichnerin zusammen mit dem Kinderpsychologen Matthias Bickel als Doppelspitze kandidiert, findet in der medialen Berichterstattung wenig Beachtung. Wichtiger ist, dass Wirsing schon w\u00e4hrend der Regierungsbildung in Th\u00fcringen erkl\u00e4rte, nicht gegen den Bundesvorstand agieren zu wollen. Au\u00dferdem erkl\u00e4rte sie, im Falle einer Wahl Br\u00fccken nach Berlin bauen zu wollen.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nSchon jetzt skizzieren verschiedene Medien deshalb eine aufziehende Regierungskrise in Th\u00fcringen. Sollte Wolf am Samstag abgew\u00e4hlt werden, k\u00f6nnte das die Brombeerkoalition grundlegend in Frage stellen, weil den handelnden BSW-Ministern dann die R\u00fcckendeckung der Partei fehle. Diese Gefahr sehen auch Wolf und Sch\u00fctz. W\u00e4hrend Sch\u00fctz vor einer &#8222;Selbstverzwergung&#8220; des BSW in der Regierung warnte, sprach Wolf, von einer Eigendynamik, die entstehen k\u00f6nnte.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nAllerdings gibt es daf\u00fcr keinen Automatismus. Denn zum einen hat auch Anke Wirsing unl\u00e4ngst erkl\u00e4rt, die Brombeer-Regierung nicht in Frage stellen zu wollen. Zum anderen k\u00f6nnen Minister und Ministerpr\u00e4sidenten auch ohne Parteivorsitz handlungsf\u00e4hig sein: Bodo Ramelow regierte Th\u00fcringen zehn Jahre lang relativ ger\u00e4uschlos ohne jemals Parteichef der Linkspartei gewesen zu sein, die Wagenknecht, Wolf und Wirsing verlassen haben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Stand: 26.04.2025 05:29 Uhr Das Verh\u00e4ltnis zwischen BSW-Gr\u00fcnderin Wagenknecht und un der Th\u00fcringer Parteichefin Wolf ist seit Monaten&hellip;\n","protected":false},"author":2,"featured_media":61905,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[10208,13,14,15,12,861,10,8,9,11],"class_list":{"0":"post-61904","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-nachrichten","8":"tag-bsw","9":"tag-headlines","10":"tag-nachrichten","11":"tag-news","12":"tag-schlagzeilen","13":"tag-thueringen","14":"tag-top-news","15":"tag-top-meldungen","16":"tag-topmeldungen","17":"tag-topnews"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114402408797577013","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/61904","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=61904"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/61904\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/61905"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=61904"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=61904"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=61904"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}