{"id":621709,"date":"2025-12-04T02:30:41","date_gmt":"2025-12-04T02:30:41","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/621709\/"},"modified":"2025-12-04T02:30:41","modified_gmt":"2025-12-04T02:30:41","slug":"gruene-jugend-findet-koalitionsvertrag-unzureichend","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/621709\/","title":{"rendered":"Gr\u00fcne Jugend findet Koalitionsvertrag \u201eunzureichend\u201c"},"content":{"rendered":"

Es setzt sich fort, Kostenpflichtiger Inhalt was sich schon nach den Sondierungen zeigte:<\/a> Es gibt insbesondere bei den Gr\u00fcnen Vorbehalte gegen das sich abzeichnende B\u00fcndnis mit der CDU<\/a>. Die Gr\u00fcne Jugend meldet sich jetzt erneut zu Wort und fordert Nachverhandlungen. Der Vertrag sei \u201eunzureichend\u201c<\/p>\n

Der Koalitionsvertrag steht zwar, nun m\u00fcssen die Mitglieder allerdings jeweils noch bei Kreisparteitagen am Mittwochabend, 10. Dezember, zustimmen. Daf\u00fcr sieht die Gr\u00fcne Jugend die Voraussetzungen nicht gegeben. Das war auch schon bei der Abstimmung zur Aufnahme der Verhandlungen nach den Sondierungsgespr\u00e4chen der Fall. Kostenpflichtiger Inhalt Am Ende stand jedoch bei der Mitgliederversammlung der Gr\u00fcnen ein klares Ergebnis:<\/a> So gab es 158 Pro-Stimmen und zehn Enthaltungen, w\u00e4hrend sich nur 34 Mitglieder gegen Koalitionsgespr\u00e4che auf Grundlage der Vorverhandlungen ausgesprochen hatten.<\/p>\n

Nun erneuert die Gr\u00fcne Jugend ihre Kritik: \u201eDieser Koalitionsvertrag liegt weit hinter unseren Erwartungen. Elementare Bestandteile gr\u00fcner Politik sind schwammig. In vielen Bereichen hat sich die CDU durchgesetzt. Wir fordern deshalb Nachverhandlungen, sonst k\u00f6nnen wir dem Vertrag nicht zustimmen\u201d, sagt Philippa Klein, Co-Sprecherin der Gr\u00fcnen Jugend, die in der Spitzengruppe an den Verhandlungen beteiligt war.<\/p>\n

Die Voraussetzungen f\u00fcr weitere Gespr\u00e4che seien gut. Die Gr\u00fcnen bef\u00e4nden sich in einer guten Position. Eine Einigung der CDU mit SPD\/Volt sei nur nach erneuten langen Verhandlungen m\u00f6glich, wom\u00f6glich mit inhaltlichen Abstrichen. Auch auf die dann nur knappe Mehrheit dieser Koalition weist die Gr\u00fcne Jugend hin. Selbst die Opposition biete Chancen f\u00fcr die Gr\u00fcnen, so k\u00f6nne neues Selbstbewusstsein aufgebaut werden und eine strategische Neuaufstellung erfolgen. \u201eWir k\u00f6nnen nur gewinnen\u201d, sagt Co-Sprecherin Lilli Hampeter.<\/p>\n

Inhaltlich kritisiert die Gruppe eine Reihe von Punkten: Beim Opernneubau sind Kosten f\u00fcr Finanzierung und Grundst\u00fcck nicht im Kostendeckel von einer Milliarde Euro enthalten. Ein urspr\u00fcnglich von den Gr\u00fcnen geforderter B\u00fcrgerentscheid ist vom Tisch. Und: Es ist offen, wie viele in der Studie des ADFC<\/a> festgestellte M\u00e4ngel im Radhauptnetz beseitigt werden sollen.<\/p>\n

Hinzu kommt: Alles steht unter Finanzierungsvorbehalt. So ist aus Sicht der Gr\u00fcnen Jugend zu unsicher, ob wirklich die angek\u00fcndigten 500 Millionen Euro als Reaktion auf den Klimawandel investiert werden. Zudem vermisst die Gr\u00fcne Jugend konkrete Zwischenziele auf dem Weg zur Klimaneutralit\u00e4t im Jahr 2035. Die Gruppe f\u00fcrchtet des Weiteren, dass durch abgesenkte Quoten f\u00fcr \u00f6ffentlich gef\u00f6rderte Neubauten weniger bezahlbarer Wohnraum entsteht. Zudem sei zu viel von vagen Zielen und nicht von der konkreten Umsetzung die Rede.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Es setzt sich fort, Kostenpflichtiger Inhalt was sich schon nach den Sondierungen zeigte: Es gibt insbesondere bei den…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":621710,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1831],"tags":[3364,29,3405,30,2013,1209],"class_list":{"0":"post-621709","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-duesseldorf","8":"tag-de","9":"tag-deutschland","10":"tag-duesseldorf","11":"tag-germany","12":"tag-gruene","13":"tag-nordrhein-westfalen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115658950206924222","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/621709","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=621709"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/621709\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/621710"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=621709"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=621709"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=621709"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}