{"id":625318,"date":"2025-12-05T14:25:15","date_gmt":"2025-12-05T14:25:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/625318\/"},"modified":"2025-12-05T14:25:15","modified_gmt":"2025-12-05T14:25:15","slug":"verstoesse-gegen-transparenzvorschriften-eu-aufsichtsbehoerde-verhaengt-millionenstrafe-gegen-musks-nachrichtendienst-x","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/625318\/","title":{"rendered":"Verst\u00f6\u00dfe gegen Transparenzvorschriften: EU-Aufsichtsbeh\u00f6rde verh\u00e4ngt Millionenstrafe gegen Musks Nachrichtendienst X"},"content":{"rendered":"

Verst\u00f6\u00dfe gegen TransparenzvorschriftenEU-Aufsichtsbeh\u00f6rde verh\u00e4ngt Millionenstrafe gegen Musks Nachrichtendienst X\"Wegen-Verstoessen-gegen-europaeische-Digitalgesetze-muss-der-Internetdienst-Millionen-zahlen\"\/Wegen Verst\u00f6\u00dfen gegen europ\u00e4ische Digitalgesetze muss der Internetdienst Millionen zahlen. (Symbolbild) TeilenFolgen auf:\"whatsapp\"<\/a>\"whatsapp\"<\/a><\/p>\n

Die EU-Aufsichtsbeh\u00f6rden haben eine Strafe in H\u00f6he von 120 Millionen Euro gegen den Kurznachrichtendienst X von Tesla-Chef Elon Musk wegen Verst\u00f6\u00dfen gegen Transparenzvorschriften verh\u00e4ngt.<\/p>\n

Die EU-Aufsichtsbeh\u00f6rden haben eine Strafe in H\u00f6he von 120 Millionen Euro gegen den Kurznachrichtendienst X von Tesla-Chef Elon Musk wegen Verst\u00f6\u00dfen gegen Transparenzvorschriften verh\u00e4ngt. Die Strafe sei angemessen und basiere darauf, wie schwerwiegend die Verst\u00f6\u00dfe seien, sagte Digitalkommissarin Henna Virkkunen am Freitag. Mit der Entscheidung kommt erstmals der Digital Services Act (DSA) zum Einsatz, der unter anderem die Einhaltung von Transparenzanforderungen sicherstellt und Ma\u00dfnahme zur Bek\u00e4mpfung rechtswidriger Online-Inhalte vorsieht.<\/p>\n

Der chinesische Videodienst Tiktok habe dagegen durch sein Entgegenkommen eine Strafe f\u00fcr Verst\u00f6\u00dfen bei der Werbung abgewendet, hie\u00df es weiter. „Wir sind nicht angetreten, um die h\u00f6chsten Strafen zu verh\u00e4ngen. Wir sind hier, um sicherzustellen, dass unsere Digitalgesetzgebung umgesetzt wird“, sagte Virkkunen. Wer sich daran halte, m\u00fcsse keine Strafen zahlen. „Ich denke, es ist sehr wichtig, klarzustellen, dass der DSA nichts mit Zensur zu tun hat.“ Dennoch d\u00fcrfte die Strafe bei der US-Regierung auf scharfe Kritik sto\u00dfen.<\/p>\n

Schon seit l\u00e4ngerem ist die europ\u00e4ische Digitalpolitik der Regierung von US-Pr\u00e4sident Donald Trump ein Dorn im Auge. Sie sieht in den Bem\u00fchungen der EU, f\u00fcr mehr Wettbewerb bei Digitaldiensten zu sorgen, ein gezieltes Vorgehen gegen US-Konzerne. US-Vizepr\u00e4sident J.D. Vance hatte vor der Entscheidung auf X geschrieben: „Ger\u00fcchte gehen herum, dass die EU-Kommission X zu Hunderten Millionen Dollar Strafe daf\u00fcr verdonnert, sich nicht an Zensur zu beteiligen. Die EU sollte sich f\u00fcr Meinungsfreiheit aussprechen und nicht US-Unternehmen wegen M\u00fcll angreifen.“ Die EU-Kommission f\u00fchrt dagegen an, dass sie mit ihren Gesetzen lediglich ihre digitalen und demokratischen Standards verteidigt.<\/p>\n

Die Untersuchung gegen X lief zwei Jahre lang. K\u00fcnftige Untersuchungen sollten schneller gehen, sagte Virkkunen. Den EU-Aufsehern stie\u00df unter anderem der blaue Haken auf, der bei X verifizierte Nutzerkonten signalisieren sollte, inzwischen aber gekauft werden kann. Zudem ging es um mangelnde Transparenz bei Werbung sowie den Datenzugang f\u00fcr Wissenschaftler. Die Untersuchungen wegen Verbreitung von verbotenen Inhalten und Ma\u00dfnahmen gegen Falschinformationen liefen weiter. Auch eine separate Untersuchung gegen Tiktok, bei der es um das Design, den Algorithmus und den Schutz von Kindern geht, dauert an. <\/p>\n

Quelle: ntv.de, afp<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Verst\u00f6\u00dfe gegen TransparenzvorschriftenEU-Aufsichtsbeh\u00f6rde verh\u00e4ngt Millionenstrafe gegen Musks Nachrichtendienst XWegen Verst\u00f6\u00dfen gegen europ\u00e4ische Digitalgesetze muss der Internetdienst Millionen zahlen.…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":625319,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3933],"tags":[331,332,548,663,158,3934,3935,13,14,15,12],"class_list":{"0":"post-625318","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-eu","8":"tag-aktuelle-nachrichten","9":"tag-aktuelle-news","10":"tag-eu","11":"tag-europa","12":"tag-europaeische-union","13":"tag-europe","14":"tag-european-union","15":"tag-headlines","16":"tag-nachrichten","17":"tag-news","18":"tag-schlagzeilen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115667424306011978","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/625318","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=625318"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/625318\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/625319"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=625318"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=625318"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=625318"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}