Die Gespr\u00e4che \u00fcber einen m\u00f6glichen Frieden im Ukraine-Krieg gehen weiter \u2013 doch eine L\u00f6sung ist nicht in Sicht. Der russische Chefunterh\u00e4ndler Kirill Dmitrijew spottet \u00fcber Bundeskanzler Merz.<\/p>\n
Alle Ereignisse rund um den Krieg in der Ukraine und die Sicherheitspolitik in Europa im Liveticker:<\/p>\n
03:50 Uhr \u2013 Schutzh\u00fclle in Tschernobyl hat ihre Sicherheitsfunktion verloren<\/p>\n
Die Schutzh\u00fclle des Atomkraftwerks Tschernobyl in der Ukraine kann nach einer Besch\u00e4digung durch eine Drohne ihre wichtigste Sicherheitsfunktion nicht mehr erf\u00fcllen. Dies teilt die Internationale Atomenergiebeh\u00f6rde (IAEA) mit. IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi erkl\u00e4rt, eine Inspektion habe best\u00e4tigt, \u201edass die Schutzh\u00fclle ihre prim\u00e4ren Sicherheitsfunktionen verloren hat, einschlie\u00dflich der F\u00e4higkeit zum Einschluss von Material.\u201c<\/p>\n
Es sei aber auch festgestellt worden, dass es keine dauerhaften Sch\u00e4den an den tragenden Strukturen oder \u00dcberwachungssystemen der Schutzh\u00fclle gebe. Es seien bereits Reparaturen vorgenommen worden. Eine umfassende Wiederherstellung sei jedoch unerl\u00e4sslich, um die langfristige nukleare Sicherheit zu gew\u00e4hrleisten. <\/p>\n
Die Schutzh\u00fclle oder der Sarkophag \u00fcber dem stillgelegten Atomkraftwerk war errichtet worden, um das Austreten weiteren radioaktiven Materials nach der Atomkatastrophe von 1986 zu verhindern. Die Vereinten Nationen hatten am 14. Februar berichtet, dass eine Drohne mit einem hochexplosiven Sprengkopf das Kraftwerk getroffen habe. Die Ukraine machte Russland daf\u00fcr verantwortlich, Moskau wies dies zur\u00fcck. Die Strahlenwerte blieben damals normal und stabil.<\/p>\n
01:24 Uhr \u2013 Tschetschenien k\u00fcndigt Vergeltung f\u00fcr Drohnenangriff in Grosny an<\/p>\n
Eine ukrainische Drohne hat nach Angaben des tschetschenischen Machthabers Ramsan Kadyrow am Freitag ein Hochhaus in der Hauptstadt Grosny getroffen und besch\u00e4digt. Bei dem Angriff sei niemand verletzt worden, schrieb Kadyrow auf Telegram. Er k\u00fcndigte dennoch Vergeltung an. Die Ukraine hatte zuvor bereits eine Reihe von Zielen in Tschetschenien mit Drohnen angegriffen, darunter eine Polizeikaserne und eine Milit\u00e4rakademie. Kadyrow ist ein entschiedener Bef\u00fcrworter der russischen Invasion in der Ukraine und hat tschetschenische Truppen in den Krieg entsandt.<\/p>\n
Freitag, 5. Dezember22:11 Uhr \u2013 Selenskyj entl\u00e4sst Jermak auch aus Sicherheitsrat<\/p>\n
Wolodymyr Selenskyj hat seinen entlassenen Stabschef Andrij Jermak auch von anderen Posten entbunden. Die Pr\u00e4sidentenverwaltung in Kiew ver\u00f6ffentlichte zwei Erlasse. Demnach ist Jermak nicht mehr Mitglied im Nationalen Sicherheitsrat und in der sogenannten Stawka, der milit\u00e4risch-politischen Kommandozentrale Selenskyjs. Beiden Gremien hatte Jermak als Leiter des Pr\u00e4sidialamtes angeh\u00f6rt.<\/p>\n
Der engste Vertraute des ukrainischen Staatschefs hatte vergangene Woche zur\u00fccktreten m\u00fcssen, nachdem Korruptionsermittler Hausdurchsuchungen bei ihm durchgef\u00fchrt hatten. Offiziell gibt es bislang keine Angaben, ob der 54-J\u00e4hrige in den j\u00fcngsten Schmiergeldskandal der ukrainischen F\u00fchrung verwickelt ist. Es wuchs aber die Kritik an Jermaks Machtf\u00fclle im ukrainischen Staatsapparat, der zudem noch wichtigster au\u00dfenpolitischer Unterh\u00e4ndler war.<\/p>\n
18:42 Uhr \u2013 Russischer Botschafter droht mit \u201eweitreichenden Konsequenzen\u201c bei Verm\u00f6gens-Nutzung<\/p>\n
Die Nutzung von eingefrorenem russischen Verm\u00f6gen f\u00fcr die Ukraine h\u00e4tte nach den Worten des russischen Botschafters in Berlin \u201eweitreichende Konsequenzen\u201c f\u00fcr die EU. \u201eJede Operation mit \u00f6ffentlichen russischen Verm\u00f6genswerten ohne Zustimmung Russlands w\u00e4re Diebstahl\u201c, erkl\u00e4rte der russische Botschafter Sergej Netschajew in einer Mitteilung an die Nachrichtenagentur AFP. \u201eEs ist klar, dass der Diebstahl russischer Staatsfonds weitreichende Konsequenzen h\u00e4tte\u201c, warnte er. <\/p>\n
Die EU-L\u00e4nder diskutieren seit Monaten \u00fcber die russischen Gelder, die zum gr\u00f6\u00dften Teil in Belgien von der Gesellschaft Euroclear verwaltet werden. Die EU-Kommission und zahlreiche Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, wollen die Mittel f\u00fcr ein milliardenschweres Reparationsdarlehen an die Ukraine nutzen. Br\u00fcssel verweigert bisher seine Zustimmung, weil es rechtliche Konsequenzen und russische Vergeltung f\u00fcrchtet.<\/p>\n
Friedrich Merz wollte am Abend in Br\u00fcssel mit EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen und dem belgischen Regierungschef Bart De Wever die Nutzung der eingefrorenen russischen Verm\u00f6genswerte f\u00fcr die Finanzierung der Ukraine besprechen.<\/p>\n
18:00 Uhr \u2013\u00a0Erneutes Treffen von Witkoff und Umjerow am Freitag in Miami<\/p>\n
Der US-Sondergesandte Steve Witkoff und der ukrainische Chefunterh\u00e4ndler Rustem Umjerow treffen sich am Freitag erneut. Wie bereits am Donnerstag soll auch dieses Treffen in Miami stattfinden, sagt eine mit den Pl\u00e4nen vertraute Person.<\/p>\n
17:35 Uhr \u2013 USA: Ukrainekrieg f\u00fcr \u201estrategische Stabilit\u00e4t\u201c mit Moskau beenden<\/p>\n
Die US-Regierung hat sich f\u00fcr eine Wiederherstellung \u201eder strategischen Stabilit\u00e4t mit Russland\u201c ausgesprochen. Deshalb liege es im vitalen Interesse Washingtons, den seit fast vier Jahren tobenden Krieg in der Ukraine zu beenden, hei\u00dft es in einer vom Wei\u00dfen Haus ver\u00f6ffentlichten neuen nationalen Sicherheitsstrategie. Diese stellt die langfristige Verl\u00e4sslichkeit der europ\u00e4ischen Nato-Verb\u00fcndeten infrage. Zugleich soll die milit\u00e4rische Pr\u00e4senz der USA in Lateinamerika neu gestaltet werden.<\/p>\n
Die nationale Sicherheitsstrategie sei vor allem dadurch motiviert, \u201ewas f\u00fcr Amerika funktioniert \u2013 oder, in zwei W\u00f6rtern, America First\u2018\u201c, hei\u00dft es in dem Dokument. Es verweist auf die Maxime von Pr\u00e4sident Trump, die auf Interventionen in \u00dcbersee eher verzichtet und jahrzehntelange strategische Beziehungen der USA infrage stellt.<\/p>\n
15:11 Uhr \u2013\u00a0Putin bietet Indien fortdauernde \u00d6l-Lieferungen an<\/p>\n
Vor dem Hintergrund westlichen Drucks auf Neu-Delhi wegen des Ukraine-Krieges hat Russlands Staatschef Wladimir Putin Indien eine fortdauernde Belieferung mit russischem \u00d6l angeboten. Nach einem Treffen mit dem indischen Regierungschef Narendra Modi sagte Putin am Freitag in Neu-Delhi, Russland sei \u201ebereit, die kontinuierlichen \u00d6llieferungen f\u00fcr die schnell wachsende indische Wirtschaft fortzusetzen\u201c. <\/p>\n
Russland sei ein \u201ezuverl\u00e4ssiger Lieferant von \u00d6l, Gas, Kohle und allem, was f\u00fcr die Entwicklung von Indiens Energie erforderlich ist\u201c, sagte Putin bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Modi. Die westlichen L\u00e4nder werfen Indien vor, trotz des Ukraine-Konflikts weiterhin billiges \u00d6l aus Russland zu kaufen. US-Pr\u00e4sident Donald Trump hatte deshalb im August 50 Prozent Z\u00f6lle auf die meisten Importe aus Indien verh\u00e4ngt.<\/p>\n
2024 lieferte Russland fast 36 Prozent aller indischen Roh\u00f6limporte, rund 1,8 Millionen Barrel billiges \u00d6l pro Tag. Zuletzt reduzierte Indien seine Roh\u00f6leinfuhren jedoch wegen des westlichen Drucks.<\/p>\n
14:48 Uhr \u2013 Kreml gibt Br\u00fcssel und Kiew Schuld an fehlendem Fortschritt bei Verhandlungen<\/p>\n
Der Kreml gibt sich im Ukrainekrieg verhandlungsbereit und schiebt die Schuld f\u00fcr mangelnde Fortschritte bei den Gespr\u00e4chen auf Br\u00fcssel und Kiew. Russland wolle Frieden und seine Ziele auf friedlichem Wege erreichen, behauptete Kremlsprecher Dmitri Peskow russischen Nachrichtenagenturen zufolge. \u201eAber leider werden diese friedlichen Mittel und der Weg politischer Verhandlungen von den Europ\u00e4ern und den Ukrainern abgelehnt.\u201c Eben darum habe Russlands Pr\u00e4sident Wladimir Putin den Befehl zum Beginn der \u201emilit\u00e4rischen Spezialoperation\u201c gegeben, sagte er.<\/p>\n
Ein Treffen mit dem ukrainischen Pr\u00e4sidenten Wolodymyr Selenskyj auf neutralem Boden hat Putin mehrfach abgelehnt. Stattdessen empfing er zuletzt Anfang der Woche den Sondergesandten von US-Pr\u00e4sident Donald Trump, Steve Witkoff, und Trumps Schwiegersohn, Jared Kushner, im Kreml. Dem Vernehmen nach ist Russland dabei nicht von seinen Forderungen abger\u00fcckt, die einer Kapitulation der Ukraine nahekommen. Wenn Kiew auf die russischen Forderungen nicht eingehe, werde der Krieg fortgesetzt, betonte Peskow nun.<\/p>\n
14:42 Uhr \u2013\u00a0Russland leitet drittes Verfahren gegen Oppositionspolitiker ein<\/p>\n
Kurz vor Ablauf seines Hausarrests hat die russische Justiz ein weiteres Strafverfahren gegen den prominenten Oppositionspolitiker Lew Schlosberg eingeleitet. Laut Angaben des Gerichts im westrussischen Pskow wird ihm die Verbreitung von Falschnachrichten \u00fcber die Armee vorgeworfen. Heute soll demnach \u00fcber Untersuchungshaft gegen den Vizechef der liberalen Oppositionspartei Jabloko aus Pskow entschieden werden.<\/p>\n
Nach Angaben seiner Jabloko-Regionalgruppe geht es um einen Post, den Schlosberg im Februar 2022 in seinem Telegram-Kanal geteilt hat. Schlosberg bestreitet den Vorwurf der Verbreitung von Falschmeldungen. Es ist das inzwischen dritte Verfahren gegen ihn. Er sitzt mit einer kurzen Pause seit Juni wegen des Vorwurfs der angeblichen Diskreditierung der Armee in Hausarrest. Dieser w\u00e4re am kommenden Montag ausgelaufen. Eine Verl\u00e4ngerung sei gesetzlich nicht vorgesehen, schrieb die Partei. Das neue Verfahren sei am Mittwoch eingeleitet worden.<\/p>\n
11:57 Uhr \u2013 Drohnenalarm bei Selenskyj-Reise? Irland will keine Details nennen<\/p>\n
Die irischen Streitkr\u00e4fte haben nach Berichten \u00fcber St\u00f6rungsversuche durch milit\u00e4risch anmutende Drohnen beim Anflug der Maschine von Wolodymyr Selenskyj von einem \u201esicheren und erfolgreichen\u201c Besuch des ukrainischen Pr\u00e4sidenten gesprochen. \u201eEinzelheiten mutma\u00dflicher Vorf\u00e4lle\u201c w\u00fcrden nicht kommentiert, teilten die Defence Forces der Deutschen Presse-Agentur mit.<\/p>\n
Das Portal \u201eTheJournal\u201c und die \u201eIrish Times\u201c hatten unter Berufung auf Sicherheitskreise berichtet, dass w\u00e4hrend der Anreise Selenskyjs am vergangenen Dienstag Drohnen in die Flugverbotszone eingedrungen sein sollen. Diese seien von einem Schiff der irischen Navy entdeckt worden, h\u00e4tten ihre Lichter angehabt und gro\u00df und milit\u00e4risch ausgesehen. Selenskyjs Regierungsflieger sei zu dem Zeitpunkt allerdings schon an dem Bereich vorbeigeflogen, in dem die Drohnen aufgetaucht seien.<\/p>\n
08:45 Uhr \u2013 Bericht: Treffen von ukrainischen und US-Vertretern vorbei<\/p>\n
Die j\u00fcngsten Gespr\u00e4che in den USA f\u00fcr ein Ende des Ukraine-Kriegs zwischen Vertretern aus Kiew und aus Washington sind einem Medienbericht zufolge zu Ende gegangen. Das meldete der ukrainische Rundfunksender \u201eSuspilne\u201c unter Berufung auf Quellen in der Delegation Kiews. F\u00fcr die Ukraine f\u00fchrten demnach der Sekret\u00e4r des nationalen Sicherheitsrats, Rustem Umjerow, und Generalstabschef Andrij Hnatow die Gespr\u00e4che in Miami im US-Bundesstaat Florida.<\/p>\n
Der ukrainische Pr\u00e4sident Wolodymyr Selenskyj hatte am Abend in einer Videobotschaft gesagt, dass die Delegation in den USA sich derzeit darum bem\u00fche, zu erfahren, was genau bei dem j\u00fcngsten Treffen in Moskau zwischen Kremlchef Wladimir Putin und den US-Unterh\u00e4ndlern Steve Witkoff und Jared Kushner besprochen worden sei. Witkoff hatte am Dienstag bei seinem sechsten Treffen mit Putin den Stand der US-\u00dcberlegungen f\u00fcr einen Frieden in dem seit fast vier Jahren andauernden russischen Angriffskrieg erl\u00e4utert.<\/p>\n
07:16 Uhr \u2013 Russland: Erwarten US-Reaktion nach Gespr\u00e4chen in Moskau<\/p>\n
Die russische Regierung erwartet eigenen Angaben zufolge eine US-Reaktion zum Treffen von Pr\u00e4sident Wladimir Putin mit Vertretern aus den USA. \u201eWir warten nun auf die Reaktion der amerikanischen Kollegen auf die Gespr\u00e4che vom Dienstag\u201c, meldete die Nachrichtenagentur RIA unter Berufung auf Kreml-Berater Juri Uschakow. Pl\u00e4ne f\u00fcr ein Telefonat zwischen Putin und US-Pr\u00e4sident Donald Trump gebe es jedoch ebenso wenig wie einen neuen Termin f\u00fcr ein Treffen mit dem US-Gesandten Steve Witkoff.<\/p>\n
06:24 \u2013 Feuer in russischer Hafenstadt Temrjuk<\/p>\n
Bei einem ukrainischen Drohnenangriff ist die Hafeninfrastruktur in der russischen Stadt Temrjuk am Asowschen Meer nach Beh\u00f6rdenangaben besch\u00e4digt worden. \u201eEin Feuer ist ausgebrochen. Spezialeinheiten und Rettungsdienste sind vor Ort im Einsatz\u201c, teilt das \u00f6rtliche Katastrophenschutzzentrum auf dem Kurznachrichtendienst Telegram mit. Das russische Verteidigungsministerium gibt seinerseits bekannt, die Luftabwehr habe in der Nacht 41 ukrainische Drohnen abgefangen und zerst\u00f6rt, darunter eine \u00fcber der Region Krasnodar.<\/p>\n
04:20 Uhr \u2013 Merz und von der Leyen treffen belgischen Premier wegen russischer Verm\u00f6genswerte<\/p>\n
Bundeskanzler Friedrich Merz reist heute nach Belgien, um dort EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen und den belgischen Premierminister Bart de Wever zu treffen. Merz werde bei einem Abendessen in \u201eprivatem Rahmen\u201c mit de Wever und von der Leyen die Nutzung der eingefrorenen russischen Verm\u00f6genswerte f\u00fcr die Finanzierung der Ukraine besprechen, hie\u00df es aus deutschen Regierungskreisen. Der Bundeskanzler sagte f\u00fcr das Treffen eine geplante Reise nach Norwegen ab. Die EU-L\u00e4nder diskutieren seit Monaten \u00fcber die russischen Gelder, die zum gr\u00f6\u00dften Teil in Belgien von der Gesellschaft Euroclear verwaltet werden. Die EU-Kommission und zahlreiche Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, wollen die Mittel f\u00fcr ein milliardenschweres Reparationsdarlehen an die Ukraine nutzen. <\/p>\n
00:45 Uhr \u2013 Russische Chemiefabrik brennt<\/p>\n
Das ukrainische Milit\u00e4r hat eigenen Angaben zufolge eine gro\u00dfe Chemiefabrik in der Region Stawropol im S\u00fcden Russlands angegriffen und einen Brand ausgel\u00f6st. Der Generalstab der Streitkr\u00e4fte teilte auf Telegram mit, das Werk Nevinnomyssky Azot sei in der Nacht getroffen worden und f\u00fcgte hinzu, dass die Anlage Komponenten f\u00fcr Sprengstoffe herstelle. Es handele sich um eine der gr\u00f6\u00dften Anlagen dieser Art in Russland. Bisher gab es keine unmittelbare Reaktion der russischen Beh\u00f6rden auf den Vorfall.<\/p>\n
00:05 Uhr \u2013 Russischer Unterh\u00e4ndler \u00fcbersch\u00fcttet Kanzler Merz mit Spott<\/p>\n
Russland reagiert mit Spott auf das laut Medien in einer vertraulichen Telefonkonferenz europ\u00e4ischer Spitzenpolitiker ge\u00e4u\u00dferte Misstrauen von Bundeskanzler Friedrich Merz gegen\u00fcber den US-Unterh\u00e4ndlern im Ukraine-Krieg. \u201eLieber Merz, Sie sind nicht einmal im Spiel\u201c, schrieb der russische Chefunterh\u00e4ndler Kirill Dmitrijew auf der Plattform X. \u201eSie haben sich durch Kriegstreiberei, die Torpedierung des Friedens, unrealistische Vorschl\u00e4ge, den Selbstmord der westlichen Zivilisation, Migration und dickk\u00f6pfige Dummheit selbst disqualifiziert.\u201c <\/p>\n