{"id":628030,"date":"2025-12-06T17:24:21","date_gmt":"2025-12-06T17:24:21","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/628030\/"},"modified":"2025-12-06T17:24:21","modified_gmt":"2025-12-06T17:24:21","slug":"nach-gruendung-anfang-2024-wagenknecht-sieht-bsw-in-schwierigster-phase-der-parteigeschichte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/628030\/","title":{"rendered":"Nach Gr\u00fcndung Anfang 2024: Wagenknecht sieht BSW in „schwierigster Phase“ der Parteigeschichte"},"content":{"rendered":"

Nach Gr\u00fcndung Anfang 2024Wagenknecht sieht BSW in „schwierigster Phase“ der Parteigeschichte\"Die-Parteigruenderin-Sahra-Wagenknecht-haelt-ihre-letzte-Rede-als-Parteivorsitzende-vor-dem-Bundesparteitag\"\/Die Parteigr\u00fcnderin Sahra Wagenknecht h\u00e4lt ihre letzte Rede als Parteivorsitzende vor dem Bundesparteitag. (Foto: picture alliance \/ Chris Emil Jan\u00dfen)TeilenFolgen auf:\"whatsapp\"<\/a>\"whatsapp\"<\/a><\/p>\n

Bei der Bundestagswahl im Februar scheitert das BSW an der Sperrklausel. Die scheidende Parteichefin Wagenknecht gibt sich dennoch k\u00e4mpferisch auf dem Parteitag – und zieht etliche rote Linien. <\/p>\n

BSW-Gr\u00fcnderin Sahra Wagenknecht hat Schwierigkeiten ihrer Partei und eigene Fehler in der Gr\u00fcndungsphase einger\u00e4umt. „Wir sind in der bisher schwierigsten Phase unserer Parteigeschichte“, sagte Wagenknecht beim BSW-Bundesparteitag in Magdeburg. Zugleich attackierte sie Bundesregierung und Oppositionsparteien im Bundestag gleicherma\u00dfen und erkl\u00e4rte ihre Partei f\u00fcr unentbehrlich.<\/p>\n

„Wir sind die einzige politische Kraft, die sich dem Weg der anderen zur\u00fcck in eine l\u00e4ngst \u00fcberwunden geglaubte Vergangenheit wirklich konsequent entgegenstellt“, sagte Wagenknecht in einer Rede, die immer wieder von Jubel der Delegierten unterbrochen wurde. Daf\u00fcr werde das BSW „von den herrschenden Eliten bek\u00e4mpft“. Doch lasse man sich nicht kleinkriegen. „Auch mit mir in der deutschen Politik werden sie noch lange rechnen m\u00fcssen“, k\u00fcndigte Wagenknecht an.<\/p>\n

Wagenknecht hatte vor einigen Wochen angek\u00fcndigt, sich vom Parteivorsitz zur\u00fcckzuziehen. Sie will vorerst nur noch Chefin einer Grundwertekommission im BSW sein. Ihr Vorschlag f\u00fcr die neue Spitze: Der Europaabgeordnete Fabio De Masi soll die Partei mit der bisherigen Co-Chefin Amira Mohamed Ali f\u00fchren. Ex-Fu\u00dfballmanager Oliver Ruhnert soll Generalsekret\u00e4r werden. F\u00fcr diese Personalien warb die 56-j\u00e4hrige Parteigr\u00fcnderin in ihrer Rede.<\/p>\n

Der Parteitag nahm auch Abschied vom bisherigen Namen B\u00fcndnis Sahra Wagenknecht. BSW soll demnach k\u00fcnftig f\u00fcr B\u00fcndnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft stehen<\/p>\n

Wagenknecht wettert gegen „angebliche Demokraten“<\/p>\n

Zugleich bekr\u00e4ftigte Wagenknecht in teils scharfen Worten die zentralen Positionen des BSW: Widerspruch gegen Wehrpflicht und h\u00f6here R\u00fcstungsausgaben; Werben f\u00fcr Verhandlungen mit Russland und Import billiger Energie von dort; ein Rentensystem wie in \u00d6sterreich. Bundeskanzler Friedrich Merz warf sie Unf\u00e4higkeit und „Maulheldentum“ vor, der Opposition von Linken und Gr\u00fcnen im Bundestag, Merz den R\u00fccken freizuhalten.<\/p>\n

Die „angeblichen Demokraten“ seien dabei, „den Abriss des Sozialstaats und den Weg in einen neuen Militarismus und Autoritarismus“ voranzutreiben, meinte Wagenknecht. „Die Wahrheit ist doch, russische Verh\u00e4ltnisse, also ein autorit\u00e4res System, drohen in Deutschland nicht, weil Putins Armee durchs Brandenburger Tor zieht, sondern sie drohen, weil die Parteien, die sich gern die demokratischen nennen, immer st\u00e4rker unser Land in einen autorit\u00e4ren Einsch\u00fcchterungsstaat verwandeln.“<\/p>\n

\u00dcber die Europ\u00e4ische Union sagte sie: „Ich muss auch sagen, die alte Maxime der US-Politik, ‚Fuck the EU‘ – ehrlich gesagt, wenn ich Frau von der Leyen sehe und Frau Kallas und diese ganzen Figuren, da k\u00f6nnte ich fast Sympathie daf\u00fcr bekommen.“ Ursula von der Leyen ist Pr\u00e4sidentin der EU-Kommission, Kaja Kallas ist eine der Vizepr\u00e4sidentinnen.<\/p>\n

Vor Wagenknecht hatte schon ihre Co-Vorsitzende Mohamed Ali heftige Kritik daran ge\u00fcbt, dass sich der Wahlpr\u00fcfungsausschuss des Bundestags gegen eine Neuausz\u00e4hlung der Bundestagswahl vom Februar ausgesprochen hatte. „Das ist wirklich so dreist, es ist sch\u00e4ndlich“, sagte Mohamed Ali. Sie bekr\u00e4ftigte die Ank\u00fcndigung, vor das Verfassungsgericht zu ziehen. Bei der Wahl war das BSW sehr knapp an der F\u00fcnf-Prozent-H\u00fcrde gescheitert. Die Partei geht von Z\u00e4hlfehlern aus.<\/p>\n

In der Partei brodeln Konflikte<\/p>\n

Generalsekret\u00e4r Christian Leye sagte, die Themen l\u00e4gen f\u00fcr das BSW auf der Stra\u00dfe, etwa die Beschl\u00fcsse der schwarz-roten Koalition zum Wehrdienst. „Unsere Kinder kriegt ihr nicht mit dem Losverfahren“, sagte Leye. Das Thema Frieden, Kritik an der Nato sowie am Verzicht auf Energieimporte aus Russland standen auch im Zentrum der Generaldebatte zur Ausrichtung der Partei. Zum Leitantrag der Parteispitze gab es etliche \u00c4nderungsantr\u00e4ge, die Diskussion blieb aber ruhig.<\/p>\n

Der Th\u00fcringer BSW-Politiker und Infrastrukturminister Steffen Sch\u00fctz nahm Bezug auf das Friedensthema – und verband dies mit Kritik an innerparteilichem Streit \u00fcber die sogenannte Brombeer-Koalition in Erfurt. Wichtig sei zu unterstreichen, dass das BSW die einzige konsequente Friedenspartei sei, sagte Sch\u00fctz. „Das ist unsere Mission, nicht gegen die eigenen Kritiker Krieg zu f\u00fchren.“<\/p>\n

Wagenknecht \u00fcbt immer wieder Kritik an der Regierungsarbeit in Erfurt – auch in ihrer Rede in Magdeburg. Sch\u00fctz hatte im Fr\u00fchjahr nach einem Machtkampf mit Wagenknecht auf eine erneute Kandidatur als Co-Landesvorsitzender verzichtet. Zuletzt hatte er angek\u00fcndigt, f\u00fcr den Bundesvorstand zu kandidieren.<\/p>\n

Im BSW wird gestritten, ob und unter welchen Bedingungen die Partei in Koalitionen mitregieren soll. Der ehemalige Brandenburger Landeschef Robert Crumbach, Finanzminister in einer Koalition mit der SPD, hatte es in der „Welt“ so formuliert: „Es gibt einen Grunddissens: Will man gestalten oder will man kritisieren?“ Crumbach hatte sich auch eine Kandidatur f\u00fcr den Bundesvorsitz oder als Vizechef offen gehalten. Im Laufe des Tages teilte er jedoch mit, dass er nicht kandidieren werde.<\/p>\n

Quelle: ntv.de, lme\/dpa<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Nach Gr\u00fcndung Anfang 2024Wagenknecht sieht BSW in „schwierigster Phase“ der ParteigeschichteDie Parteigr\u00fcnderin Sahra Wagenknecht h\u00e4lt ihre letzte Rede…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":628031,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[10208,29,30,13,14,15,16,9683,12,10,8,9,11],"class_list":{"0":"post-628030","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-deutschland","8":"tag-bsw","9":"tag-deutschland","10":"tag-germany","11":"tag-headlines","12":"tag-nachrichten","13":"tag-news","14":"tag-politik","15":"tag-sahra-wagenknecht","16":"tag-schlagzeilen","17":"tag-top-news","18":"tag-top-meldungen","19":"tag-topmeldungen","20":"tag-topnews"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115673790536428937","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/628030","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=628030"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/628030\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/628031"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=628030"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=628030"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=628030"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}