Nach der Publikation der neuen US-Sicherheitsstrategie schlagen die Wellen im transatlantischen Verh\u00e4ltnis hoch. Es grassiert die Angst, dass sich die USA endg\u00fcltig von Europa abwenden. Doch nun w\u00e4hlt ausgerechnet einer von Donald Trumps wichtigsten Ministern auf einmal einen anderen Ton.<\/p>\n
Am Freitag noch versetzte die neue Nationale Sicherheitsstrategie der US-Regierung Europa in Aufruhr. Die Europ\u00e4er fielen absehbar als verl\u00e4ssliche Verb\u00fcndete aus, weil Massenmigration und fehlende Meinungsfreiheit den Kontinent an den Rand der \u201ezivilisatorischen Ausl\u00f6schung\u201c gebracht h\u00e4tten, erkl\u00e4rte die Regierung von Donald Trump<\/a>. Wie schon vor zwei Wochen, als ein einseitig von Washington verhandelter prorussischer Friedensplan f\u00fcr die Ukraine publik wurde, standen die Europ\u00e4er mit dem R\u00fccken zur Wand.<\/p>\n Washington hob Deutschland in seiner Nationalen Sicherheitsstrategie (NSS) gesondert heraus. Die Bundesregierung hintergehe die Bem\u00fchungen um einen Frieden in der Ukraine, so die Behauptung. Deutsche Chemieunternehmen bauten in China \u201eeinige der weltweit gr\u00f6\u00dften Verarbeitungsanlagen, wobei sie russisches Gas verwenden, das sie im eigenen Land nicht bekommen k\u00f6nnen\u201c. <\/p>\n Kaum 24 Stunden sp\u00e4ter trat Pete Hegseth ans Mikrofon in der Ronald Reagan Presidential Library in der N\u00e4he von Los Angeles. Der US-Kriegsminister gilt in Trumps Regierung als eine Hauptfigur der MAGA-Bewegung<\/a>. \u00dcber den H\u00fcgeln Kaliforniens er\u00f6rterte Hegseth das \u201eAmerica First\u201c-Denken seines Pr\u00e4sidenten. Die Zeit der Schmarotzer sei vorbei, so Hegseth. \u201eIch werde unsere K\u00e4mpfer nicht bitten, die Rechnung f\u00fcr Verb\u00fcndete zu bezahlen, die ihre Verteidigung selbst finanzieren k\u00f6nnen. Sondern f\u00fcr Dinge zu k\u00e4mpfen, die Amerika und die Amerikaner sicher, frei und wohlhabend machen.\u201c<\/p>\n Pl\u00f6tzlich spricht Hegseth von \u201evorbildlichen Verb\u00fcndeten\u201c <\/p>\n Diese \u00dcberzeugung der Trump-Administration ist hinl\u00e4nglich bekannt. Doch dann fiel ein erstaunlicher Satz. Es sei an der Zeit, dass sich Amerikas Verb\u00fcndete behaupten, und einige t\u00e4ten das auch, so Hegseth. \u201eVorbildliche Verb\u00fcndete, die sich engagieren, wie Israel, S\u00fcdkorea, Polen, zunehmend auch Deutschland, die baltischen Staaten und andere, werden unsere besondere Gunst erhalten\u201c, versprach der Minister. <\/p>\n Pr\u00e4sident Trump helfe gerne L\u00e4ndern, \u201edie sich selbst helfen. Das ist das Wesen von Partnerschaften und nicht von Abh\u00e4ngigkeiten. Das sind wir unseren Freunden schuldig und vor allem den Amerikanern\u201c. Die US-Regierung, so Hegseths Aussage, wolle einen \u201estarken gemeinsamen Schutzschild bilden\u201c und mit Verb\u00fcndeten, die Verantwortung schultern, \u201egemeinsame Interessen verteidigen\u201c.<\/p>\n Das klang anders als das, was noch tags zuvor aus dem Wei\u00dfen Haus<\/a> gekommen war. Dass Hegseth diese Worte sprach, ist bedeutend. <\/p>\n Dazu muss man wissen: Die NSS ist ein politisches Dokument, dessen Inhalt im Oval Office, im Nationalen Sicherheitsrat, im Au\u00dfen-, Innen- und Finanzministerium verfasst wird. Sie ist wiederum die Grundlage f\u00fcr die National Defense Strategy (Verteidigungsstrategie), die \u00fcblicherweise nach der Sicherheitsstrategie ver\u00f6ffentlicht wird. Mit der Verteidigungsstrategie rechnet man in Washington<\/a> jetzt jederzeit. <\/p>\n Die Besonderheit: Im Gegensatz zur NSS entsteht die Verteidigungsstrategie im Pentagon \u2013 dem Hegseth vorsteht. Sein Haus formuliert somit also die operative Umsetzung der Sicherheitsstrategie. Beispielsweise in Form der Stationierung von US-Truppen, was f\u00fcr Deutschland und Europa entscheidend ist. <\/p>\n In Washington rechnet man damit, dass das Pentagon einen Abzug von Truppen ank\u00fcndigen wird. Allerdings keine gro\u00dfen Zahlen in kurzer Zeit. \u201eDas wird graduell stattfinden\u201c, gibt sich ein europ\u00e4ischer Diplomat \u00fcberzeugt. <\/p>\n Und mit Sicht auf die Aufruhr stiftende NSS sagte eine europ\u00e4ische Diplomatin: \u201eWir arbeiten auf so vielen Ebenen mit der US-Administration zusammen. Die Nationale Sicherheitsstrategie muss man vor allem als innenpolitisches Dokument verstehen.\u201c<\/p>\n