{"id":633532,"date":"2025-12-09T01:37:25","date_gmt":"2025-12-09T01:37:25","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/633532\/"},"modified":"2025-12-09T01:37:25","modified_gmt":"2025-12-09T01:37:25","slug":"strafe-gegen-x-scharf-kritisiert-trump-europa-muss-sehr-vorsichtig-sein","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/633532\/","title":{"rendered":"Strafe gegen X scharf kritisiert: Trump: „Europa muss sehr vorsichtig sein“"},"content":{"rendered":"

Strafe gegen X scharf kritisiertTrump: „Europa muss sehr vorsichtig sein“\"U-S-President-Donald-Trump-attends-a-roundtable-discussion-on-the-day-he-announced-an-aid-package-for-farmers-at-the-White-House-in-Washington-D-C-U-S-December-8-2025\"\/US-Pr\u00e4sident Donald Trump sieht Europa auf dem falschen Kurs. (Foto: REUTERS)TeilenFolgen auf:\"whatsapp\"<\/a>\"whatsapp\"<\/a><\/p>\n

Wegen Verst\u00f6\u00dfen gegen Vorschriften f\u00fcr Online-Inhalte verurteilt die EU-Kommission Elon Musk Plattform X zu einer 120-Millionen-Geldstrafe. Bereits vor der Verh\u00e4ngung warnen die USA die EU. Jetzt eskaliert Pr\u00e4sident Trump den Streit weiter. <\/p>\n

US-Pr\u00e4sident Donald Trump hat eine von der EU verh\u00e4ngte Strafe gegen die Plattform X des Milliard\u00e4rs Elon Musk kritisiert. Die Strafe sei „fies“ („nasty one“) und er verstehe nicht, wie die EU diesen Schritt rechtfertigen k\u00f6nne, sagte Trump vor Reportern im Wei\u00dfen Haus. Er erwarte noch im Laufe des Tages einen vollst\u00e4ndigen Bericht zu dem Vorgang. Europa schlage einige falsche Richtungen ein. „Europa muss sehr vorsichtig sein“, teilte der US-Pr\u00e4sident mit. <\/p>\n

Die EU-Beh\u00f6rden hatten X in der vergangenen Woche wegen Verst\u00f6\u00dfen gegen die Vorschriften f\u00fcr Online-Inhalte zu einer Geldstrafe von 120 Millionen Euro verurteilt. Musk selbst hatte die Strafe auf seiner Plattform zur\u00fcckgewiesen. Unter einem Beitrag der Europ\u00e4ischen Kommission, in dem die Strafe verk\u00fcndet wurde, antwortete er mit „Schwachsinn“. US-Au\u00dfenminister Marco Rubio hatte den Schritt der EU als Angriff auf amerikanische Unternehmen bezeichnet.<\/p>\n

Als „gr\u00e4sslich“ bezeichnete Trump nun die von EU-Kommission gegen X verh\u00e4ngte Geldbu\u00dfe von 120 Millionen Euro. Das sei „sehr schlecht f\u00fcr die Menschen“, kritisierte der US-Pr\u00e4sident bei einer Veranstaltung mit Landwirten im Wei\u00dfen Haus. Die USA wollten nicht, dass sich Europa so sehr ver\u00e4ndere, sagte Trump weiter ohne zu erkl\u00e4ren, worauf sich seine Kritik bezieht. „Wir wollen, dass Europa Europa bleibt.“ <\/p>\n

Der Streit kommt jedoch nicht \u00fcberraschend. Die USA hatten schon vor Monaten die EU vor der Verh\u00e4ngung von Strafen gewarnt und auch Druck auf die Regierungen der EU-Staaten ausge\u00fcbt. Der Vorsto\u00df ist Teil eines Kurses der Trump-Regierung, eine mutma\u00dfliche Zensur konservativer Stimmen auf Online-Plattformen zu bek\u00e4mpfen. Dazu passt auch die neue Nationale Sicherheitsstrategie der USA, die j\u00fcngst ver\u00f6ffentlicht wurde. Darin wird die Europ\u00e4ische Union als undemokratisch bezeichnet. Ziel der USA m\u00fcsse es daher sein, „Europa bei der Korrektur seines derzeitigen Kurses zu helfen“.<\/p>\n

Der CDU-Au\u00dfenexperte Norbert R\u00f6ttgen hatte daraufhin gesagt, erstmals seit Ende des Zweiten Weltkriegs st\u00fcnden die USA nicht mehr an der Seite der Europ\u00e4er. Zudem zeige sich, dass es Ziel der USA sei, sich in die inneren Angelegenheiten europ\u00e4ischer Staaten einzumischen.<\/p>\n

Die EU-Aufsicht begr\u00fcndete die Strafe gegen X unter anderem mit einem Versto\u00df gegen Transparenzpflichten. EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen verteidigte die Strafe als verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig und betonte, das Gesetz \u00fcber digitale Dienste (DSA) habe „nichts mit Zensur zu tun“. Die Gesetze der EU zielten nicht auf eine bestimmte Nationalit\u00e4t ab. Man verteidige lediglich die eigenen digitalen und demokratischen Standards.<\/p>\n

Quelle: ntv.de, gut\/rts\/dpa\/AFP<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Strafe gegen X scharf kritisiertTrump: „Europa muss sehr vorsichtig sein“US-Pr\u00e4sident Donald Trump sieht Europa auf dem falschen Kurs.…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":633533,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3977],"tags":[331,332,106,444,942,663,13,409,14,15,43190,16,12,154,4017,4018,4016,64,4019,4020,13925],"class_list":{"0":"post-633532","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-usa","8":"tag-aktuelle-nachrichten","9":"tag-aktuelle-news","10":"tag-donald-trump","11":"tag-elon-musk","12":"tag-eu-kommission","13":"tag-europa","14":"tag-headlines","15":"tag-marco-rubio","16":"tag-nachrichten","17":"tag-news","18":"tag-norbert-roettgen","19":"tag-politik","20":"tag-schlagzeilen","21":"tag-social-media","22":"tag-united-states","23":"tag-united-states-of-america","24":"tag-us","25":"tag-usa","26":"tag-vereinigte-staaten","27":"tag-vereinigte-staaten-von-amerika","28":"tag-x-frueher-twitter"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115687053737800319","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/633532","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=633532"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/633532\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/633533"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=633532"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=633532"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=633532"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}