Berlin (dpa) – Angesichts gestiegener Bedrohungen durch hybride Angriffe – vor allem aus Russland – wirbt das Bundesamt f\u00fcr Verfassungsschutz (BfV) um mehr Befugnisse und eine Verbesserung des Austauschs mit anderen Sicherheitsbeh\u00f6rden sowie der Bundeswehr.\u00a0<\/p>\n
Angesichts extrem kurzer Planungsphasen f\u00fcr gef\u00e4hrliche Aktionen m\u00fcssten entsprechende Akteure und ihre Netzwerke fr\u00fchzeitig entdeckt und identifiziert werden, mahnte BfV-Pr\u00e4sident Sinan Selen vor Teilnehmern eines Symposiums mit dem Titel \u00abZeitenwende – und jetzt? Die Rolle des BfV in Deutschlands Sicherheitsarchitektur\u00bb. Eine entscheidende Rolle spiele dabei auch die \u00abBeobachtung relevanter Plattformen im virtuellen Einsatzraum\u00bb. Selen sagte: \u00abIch hoffe, dass uns zuk\u00fcnftig Befugnisse und F\u00e4higkeiten zur Verf\u00fcgung stehen, \u00fcber die auch andere europ\u00e4ische Partnerdienste in diesem Zusammenhang verf\u00fcgen.\u00bb Selen zeigte sich zuversichtlich, dass das Bundesinnenministerium unter der F\u00fchrung von Alexander Dobrindt (CSU) entsprechende rechtliche \u00c4nderungen vorantreiben wird.<\/p>\n
Weg vom Zust\u00e4ndigkeitsdenken<\/p>\n
Er betonte: \u00abHybride Aktionen folgen keinen Zust\u00e4ndigkeiten.\u00bb Deshalb sei es wichtig, weniger in Zust\u00e4ndigkeiten zu denken, sondern st\u00e4rker in F\u00e4higkeiten. Ein verbesserter Austausch zwischen verschiedenen Beh\u00f6rden – so wie dies f\u00fcr aktuelle Risiken durch gewaltbereite Islamisten bereits im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum von Bund und L\u00e4ndern (GTAZ) etabliert wurde – sei daher auch mit Blick auf hybride Bedrohungen unabdingbar.\u00a0<\/p>\n
In der zur\u00fcckliegenden Wahlperiode war vom Bundesinnenministerium eine solche Runde initiiert worden, der eine Task Force gegen Desinformation angegliedert ist. Unter Expertinnen und Experten ist man sich jedoch weitgehend einig, dass dies nicht ausreicht, sondern mindestens durch einen engeren Austausch von operativ Verantwortlichen erg\u00e4nzt werden sollte.<\/p>\n
Sabotage, Spionage und Desinformation<\/p>\n
Der Umgang mit sogenannten hybriden Bedrohungen, denen sich Deutschland seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine verst\u00e4rkt ausgesetzt sieht, war auch ein Schwerpunkt der Innenministerkonferenz von Bund und L\u00e4ndern vergangene Woche gewesen. Unter hybrider Kriegsf\u00fchrung wird eine Kombination aus milit\u00e4rischen, wirtschaftlichen, geheimdienstlichen und propagandistischen Mitteln verstanden, mit der auch die \u00f6ffentliche Meinung beeinflusst werden kann, auch staatlich gelenkte Cyberattacken z\u00e4hlen dazu.<\/p>\n
Ein aus Sicht des BfV besonders gef\u00e4hrliches Beispiel f\u00fcr einen hybriden Angriff war ein mutma\u00dflich im russischen Auftrag platzierter Brandsatz in einem Paket, der am 20. Juli 2024 noch vor dem Verladen in einem Frachtzentrum am Flughafen Leipzig\/Halle in Brand geriet und einen Container entz\u00fcndete. Nach Angaben des fr\u00fcheren Pr\u00e4sidenten des Bundesamts f\u00fcr Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, schrammte Deutschland an diesem Tag nur knapp an einem Flugzeugabsturz vorbei. Er sagte damals, es sei einem gl\u00fccklichen Zufall zu verdanken, dass das Paket noch am Boden lag und nicht w\u00e4hrend des Fluges in Brand geraten sei, wom\u00f6glich \u00fcber bewohntem Gebiet.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Berlin (dpa) – Angesichts gestiegener Bedrohungen durch hybride Angriffe – vor allem aus Russland – wirbt das Bundesamt…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":633744,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1825],"tags":[1941,1939,296,1937,29,3557,30,8221,1940,1938,307],"class_list":{"0":"post-633743","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-berlin","8":"tag-aktuelle-nachrichten-aus-berlin","9":"tag-aktuelle-news-aus-berlin","10":"tag-berlin","11":"tag-berlin-news","12":"tag-deutschland","13":"tag-geheimdienste","14":"tag-germany","15":"tag-konflikte","16":"tag-nachrichten-aus-berlin","17":"tag-news-aus-berlin","18":"tag-russland"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115687627433731546","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/633743","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=633743"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/633743\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/633744"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=633743"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=633743"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=633743"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}