{"id":634550,"date":"2025-12-09T12:17:35","date_gmt":"2025-12-09T12:17:35","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/634550\/"},"modified":"2025-12-09T12:17:35","modified_gmt":"2025-12-09T12:17:35","slug":"aus-der-sitzung-des-rats-des-stadtbezirks-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/634550\/","title":{"rendered":"Aus der Sitzung des Rats des Stadtbezirks"},"content":{"rendered":"

Zu Beginn der Sitzung rief Andr\u00e9 Barth zum traditionellen vorweihnachtlichen Spenden auf. Die Stadtbezirksbeir\u00e4te hatten sich in diesem Jahr daf\u00fcr entschieden, an die Suppenk\u00fcche auf der Kamenzer Stra\u00dfe zu spenden. Anna Klawa, die Leiterin der Suppenk\u00fcche Kamenzer Stra\u00dfe, stellte kurz die Suppenk\u00fcche<\/a> vor.
\n\"Dezember-SitzungDezember-Sitzung des Stadtbezirksbeirates Neustadt \u2013 Foto: Anton Launer\n<\/p>\n

Louisenstra\u00dfe im Wandel<\/p>\n

Im kommenden Jahr soll es eine Testphase f\u00fcr die Umgestaltung der Louisenstra\u00dfe geben. Andr\u00e9 Zschoge vom Stadtplanungsamt stellte die Pl\u00e4ne vor.
Begr\u00fcnung und Aufenthalt, tempor\u00e4re Bepflanzung, ab Oktober dann mit richtigen B\u00e4umen. Die B\u00e4ume sollen gro\u00dfe Baumgruben mit Wurzelgr\u00e4ben bekommen, dazu Pflanzk\u00fcbel und Sitzelemente mit Aufenthaltsfl\u00e4chen. Mit Bodenmarkierungen sollen Eingangs- und Aufenthaltsbereiche gestaltet werden, die Schiefe Ecke soll ein Diagonalgr\u00fcn erhalten.
\n\"Louisenstra\u00dfeLouisenstra\u00dfe \u2013 Foto: Anton Launer\n<\/p>\n

Torsten Abel (Gr\u00fcne): \u201eK\u00f6nnen Sie das Diagonalgr\u00fcn erkl\u00e4ren? Eventuell kann man mit mobilen Fahrradb\u00fcgeln arbeiten. Wie soll der Verkehr stattfinden?\u201c Der Verkehr bleibt wie bisher bei Tempo 20, so Zschoge. Mit dem Diagonalgr\u00fcn ist eine Ampelschaltung f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger*innen gemeint, dass diese von Ecke zu Ecke queren k\u00f6nnen. Daf\u00fcr m\u00fcssten die Ketten entfernt werden. Auch flexible Fahrradb\u00fcgel seien schon angedacht.\n<\/p>\n

Christian Demuth (SPD): \u201eWird es zu den Pflanzk\u00fcbeln B\u00fcrgerbeteiligung geben? Sind Nebelduschen geplant?\u201c Die Nebelduschen-Idee wurde ja schon vom Kinder- und Jugendb\u00fcro am Louisengr\u00fcn umgesetzt (Neustadt-Gefl\u00fcster vom 4. August 2025<\/a>), daran wolle man ankn\u00fcpfen. Bei den Pflanzk\u00fcbeln ist B\u00fcrgerbeteiligung angedacht. <\/p>\n

Tina Siebeneicher (Gr\u00fcne): \u201eWas ist mit Spielbereichen f\u00fcr Kinder?\u201c Das sei in der jetzigen Phase schwierig, da es sich immer noch um einen normalen Stra\u00dfenraum handelt. Veit Johneleit (Dissident:innen): \u201eAktuell sind die Sitzm\u00f6glichkeiten mit Konsumzwang verbunden, wie kann sich das \u00e4ndern?\u201c Alle geplanten Sitzelemente sind nicht kommerziell geplant und sollen nicht mit den Parkletts der Gastronomie konkurrieren. Sascha M\u00f6ckel (Gr\u00fcne): \u201eW\u00fcnsche mir Transparenz f\u00fcr die gew\u00fcnschte F\u00f6rderung.\u201c Stadtbezirksamtsleiter Andr\u00e9 Barth erl\u00e4uterte, dass die genaue Fianzierung dann beschrieben werde, wenn die Mittel angefordert werden.\n<\/p>\n

Stiftung \u00c4u\u00dfere Neustadt<\/p>\n

Jan Kosick stellte die Stiftung kurz vor, ausf\u00fchrlich im (Neustadt-Gefl\u00fcster vom 8. August 2022<\/a>). Dieses Jahr gab es drei Sitzungen. Eines der in diesem Jahr gef\u00f6rderten Projekte war die Pr\u00e4mierung der Parkletts (Bericht im Neustadt-Gefl\u00fcster vom 13. Oktober 2025<\/a>).\n<\/p>\n

Dialog-Displays<\/p>\n

Dialog-Displays sind digitale Geschwindigkeitsanzeigen, die Verkehrsteilnehmern direkt Feedback zu ihrer Geschwindigkeit geben. Das kann entweder eine angezeigte Geschwindigkeit oder ein Smiley sein. Die Displays werden mit Solarzellen und Akkus versorgt. Aufgestellt werden sollen die Displays an der Rudolf-Leonhard-Stra\u00dfe (H\u00f6he Spielplatz Schanzenstra\u00dfe) und auf der Weintraubenstra\u00dfe bzw. am Carusufer (auf der Strecke zur 4. Grundschule \u201eAm Rosengarten\u201c). Die Displays sollen 12.800 Euro kosten. Tina Siebeneicher (Gr\u00fcne): \u201eKann man auch aufzeichnen, wie viele Geschwindigkeitsverst\u00f6\u00dfe es gibt?\u201c Mit den Ger\u00e4ten geht das nicht, so Barth. Die R\u00e4te stimmten geschlossen f\u00fcr die Anschaffung der Displays.\n<\/p>\n

Jahresabschluss des Projekts \u201eChancen f\u00fcr die Chancenlosen\u201c<\/p>\n

Zum Jahresende 2025 soll im Stadtbezirksamt eine Abschlussveranstaltung f\u00fcr das Projekt \u201eChancen f\u00fcr die Chancenlosen\u201c stattfinden. Die Teilnehmenden erhalten Urkunden f\u00fcr ihr Engagement und ihre geleisteten Stunden. Besonders aktive Personen werden gew\u00fcrdigt. Ein kleiner Imbiss rundet das Treffen ab. Seit 2019 hilft das Projekt Menschen in schwierigen Lebenslagen mit Tagesstruktur, sozialem Halt und Besch\u00e4ftigung. Die Freiwilligen verbessern durch Reinigungsarbeiten, Baumpflege und Pflanzk\u00fcbelbew\u00e4sserung die Lebensqualit\u00e4t im Stadtbezirk. Das Projekt st\u00e4rkt das soziale Miteinander und liegt im besonderen Interesse der Stadt. Daf\u00fcr sollen die R\u00e4te eine Unterst\u00fctzung in H\u00f6he von 450 Euro beschlie\u00dfen. Die R\u00e4te stimmten geschlossen f\u00fcr die F\u00f6rderung.<\/p>\n

Instandsetzung eines Lastenrads f\u00fcr die Initiative Nachtschlichter*innen<\/p>\n

Nachtschlichter-Koordinator Alessandro Finke stellte das Projekt vor. F\u00fcr 680 Euro soll ein Lastenfahrrad instandgesetzt werden und den Nachtschlichter*innen zur Verf\u00fcgung gestellt werden. Das Lastenrad soll f\u00fcr eine mobile Anlaufstelle genutzt werden. Das Lastenrad wird von der Wir AG zur Verf\u00fcgung gestellt, es muss allerdings noch repariert und umgestaltet werden, so sollen Parteilabel entfernt werden, die Radl\u00e4ufe und die Reifen m\u00fcssen erneuert, die Laufr\u00e4der zentriert werden. Schaltung und Kette m\u00fcssen gewartet werden, au\u00dferdem soll das Rad Magnetschilder erhalten, damit es als Nachtschlichter-Rad erkennbar ist. Die Stadtbezirksbeir\u00e4te stimmten geschlossen f\u00fcr die F\u00f6rderung.
\n\"DiesesDieses Lastenrad schenkt die Wir AG, es muss noch auf Vordermann gebracht werden. Foto: Wir AG\n<\/p>\n

Interfraktioneller Vorschlag von Linke und SPD zum Bischofsplatz<\/p>\n

Annegret Gieland (Die Linke) stellte den Vorschlag vor. Wenn der angenommen wird, beauftragt der Stadtbezirksbeirat Neustadt den Oberb\u00fcrgermeister, dem Gremium die Planungen zur Entwicklung des Bischofsplatzes im Zuge der Sanierung der K\u00f6nigsbr\u00fccker Stra\u00dfe vorzustellen. Auch die vorgesehene Zeitleiste zur Umsetzung soll pr\u00e4sentiert werden. Zudem ist eine fr\u00fchzeitige B\u00fcrgerbeteiligung durch geeignete Ma\u00dfnahmen sicherzustellen. Die R\u00e4te stimmten geschlossen f\u00fcr den Vorschlag.\n<\/p>\n

Vorschlag der Gr\u00fcnen<\/p>\n

Norbert Rogge (Gr\u00fcne) stellte den Vorschlag vor. Demnach sollen nach diesem Vorschlag k\u00fcnftig Baum- und Sitzbankspenden auf \u00f6ffentlichen Fl\u00e4chen in der Dresdner Neustadt m\u00f6glich sein. Wenn der Vorschlag angenommen wird, beauftragt der Stadtbezirksbeirat den Oberb\u00fcrgermeister, mindestens 15 Baum- und f\u00fcnf Sitzbankstandorte im Stadtbezirk zu finden. F\u00fcr jeden Standort soll eine Mindestspende festgelegt werden, die eine Umsetzung innerhalb von zwei Jahren erlaubt. Die Spendenaktion soll \u00f6ffentlich beworben und bei Erfolg weiterentwickelt werden. Auch eine Erweiterung auf weitere Elemente wie Fahrradb\u00fcgel ist denkbar. Der Stadtbezirksbeirat will m\u00f6gliche Finanzierungsl\u00fccken aus dem Stadtbezirksbudget decken. Die R\u00e4te stimmten geschlossen f\u00fcr den Vorschlag.\n<\/p>\n

Zollhof an der Washingtonstra\u00dfe<\/p>\n

Axel Wittstock, Referent f\u00fcr Strategie und Gesch\u00e4ftskoordination bei Baub\u00fcrgermeister Stephan K\u00fchn (Gr\u00fcne) stellte die aktuellen Korrekturen und Erg\u00e4nzungen an den Pl\u00e4nen der Stadtverwaltung vor.
\n\"VorabfertigungVorabfertigung des Zollamtes mit Parkplatz am Hammerweg \u2013 Foto: Archiv Anton Launer\n<\/p>\n

Der derzeitige Interimsparkplatz ist nur bis etwa Mitte n\u00e4chsten Jahres m\u00f6glich, zum einen, weil die Sachsen-Energie dort bauen will, zum anderen, weil es der derzeit eine personelle Zusatzbelastung f\u00fcr den Zoll bedeutet, der dem nur f\u00fcr die Interimsl\u00f6sung zugestimmt hat. Man habe in den vergangenen Jahren 13 Standorte untersucht, so Wittstock. Ergebnis: der jetzige Standort ist der schlechteste, der Standort Washingtonstra\u00dfe ist der beste. Die Planung f\u00fcr den Standort in Kaditz wurde noch einmal angepasst. Die aktuellen Ver\u00e4nderungen beinhalten, dass der dortige P+R-Platz nicht f\u00fcr LKW genutzt wird, das Platz f\u00fcr bis zu 60 LKW geschaffen wird und die Zufahrten verbessert werden.
\n\"AnpassungenAnpassungen am Standort Washingtonstra\u00dfe \u2013 Skizze: Stadtverwaltung Dresden\n<\/p>\n

Johannes Schwenk (CDU): \u201eWas wird die Ert\u00fcchtigung der Washingtonstra\u00dfe kosten?\u201c. Wittstock: \u201eF\u00fcr den Parkplatz m\u00fcssen wir aufkommen, f\u00fcr den Zollamtsplatz kommt der Zoll auf. Der Erwerb des Grundst\u00fccks kostet 4,5 Millionen Euro und die Ert\u00fcchtigung rund 3,4 Millionen Euro.\u201c Felix G\u00f6hler (SPD) gab zu bedenken, dass im Haushalt daf\u00fcr kein Geld eingeplant ist. Torsten Abel (Gr\u00fcne): \u201eEs ist ja Aufgabe des Stadtrates, in Dresden eine L\u00f6sung zu finden. Wir m\u00fcssten jetzt 100 Prozent f\u00fcr die Vorlage sein.\u201c Die R\u00e4te stimmten der Vorlage mit einer Enthaltung zu. Offen blieb, wann das Projekt umgesetzt wird und welche L\u00f6sung es dann geben kann, wenn die Sachsen-Energie den Interimsparkplatz am Hammerweg f\u00fcr die Arbeiten an der M\u00fcllverbrennungsanlage brauchen.\n<\/p>\n

Am Dienstag legten die Neustadt-Gr\u00fcnen mit einer Pressemitteilung zum Thema nach \u2013 Stadtbezirksbeirat Norbert Rogge (Gr\u00fcne): \u201eAls Neust\u00e4dter Stadtbezirksbeir\u00e4t*innen sagen wir ganz klar: Genug gepr\u00fcft, der Zollhof muss endlich umziehen!\u201c Seit vier Jahren w\u00fcrde die Entscheidung immer wieder verschoben.\n<\/p>\n

Bundesgartenschau 2033<\/p>\n

Dresden will in acht Jahren die Bundesgartenschau durchf\u00fchren, daf\u00fcr wurde ein Konzept mit dem Titel \u201eMomentum Buga Dresden 2033: Wir pflanzen Zukunft\u201c entwickelt, dieses wurde nun konkretisiert und wird nun in allen Dresdner Stadtbezirken vorgestellt. Allerdings findet in der Neustadt nun fast nichts mehr statt. Die Pl\u00e4ne zur Umgestaltung von Hechtpark bis zum Proschh\u00fcbel kommen nicht mehr vor. Der Proschh\u00fcbel soll nur noch eine tempor\u00e4re Gestaltung bekommen. Der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der Buga gGmbH, Marcel Timroth hob die Vorteile f\u00fcr die Neustadt hervor. So werde es keine Baustellen und Belastungen im Stadtteil geben, die Neustadt aber indirekt durch die Aufwertung des Stadtzentrums profitieren. Das kam bei den Stadtbezirksbeir\u00e4ten nicht so gut an. Die Pl\u00e4ne mit der Schneise vom Hechtpark zum Proschh\u00fcbel seien nicht umsetzbar, da man die Grundst\u00fccke vom Freistaat Sachsen nicht erwerben k\u00f6nne, so Timroth.\n<\/p>\n

Die SPD reichte einen \u00c4nderungsantrag ein. Demnach soll an der Zielstellung, im Dresdner Norden vom Hechtpark und St.-Pauli\u2011Friedhof bis zum Proschh\u00fcbel (Halde 2) eine dauerhafte, \u00f6ffentlich zug\u00e4ngliche Gr\u00fcnverbindung mit Kaltluftfunktion zu entwickeln und diese in die BUGA\u2011Konzeption einzubinden, festgehalten werden. Daher wird der OB beauftragt: die Verhandlungen mit dem Freistaat Sachsen zur dauerhaften Sicherung der Fl\u00e4chen zwischen Proschh\u00fcbel (Halde 2) und Stauffenbergallee im Bereich der Bereitschaftspolizei f\u00fcr Gr\u00fcnverbund und Kaltluftsanierung mit dem Ziel einer \u00f6ffentlich zug\u00e4nglichen Entwicklung fortzuf\u00fchren und den Stadtrat bis Ende 2026 \u00fcber Ergebnisse zu unterrichten. Au\u00dferdem soll im Rahmen der weiteren Ausarbeitung des Beteiligungskonzepts zur BUGA 2033 mindestens ein r\u00e4umlich im Dresdner Norden verortetes Leitformat (z. B. Quartierswerkstatt BUGA\u2011Gr\u00fcnzug Nord) durchgef\u00fchrt und die Vertretung der n\u00f6rdlichen Stadtbezirke im BUGA\u2011Begleitgremium sichergestellt werden. Die R\u00e4te nahmen den Erg\u00e4nzungsantrag und dann auch die gesamte Vorlage mit gro\u00dfer Mehrheit an.\n<\/p>\n

Die n\u00e4chste Sitzung ist am 19. Januar 2026.\n<\/p>\n

17. Sitzung des Stadtbezirksbeirates Neustadt<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Zu Beginn der Sitzung rief Andr\u00e9 Barth zum traditionellen vorweihnachtlichen Spenden auf. Die Stadtbezirksbeir\u00e4te hatten sich in diesem…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":634551,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1835],"tags":[3364,29,2386,30,4229,859,11100],"class_list":{"0":"post-634550","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-dresden","8":"tag-de","9":"tag-deutschland","10":"tag-dresden","11":"tag-germany","12":"tag-neustadt","13":"tag-sachsen","14":"tag-stadtbezirksbeirat"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115689571300451234","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/634550","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=634550"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/634550\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/634551"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=634550"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=634550"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=634550"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}