{"id":638598,"date":"2025-12-11T07:19:14","date_gmt":"2025-12-11T07:19:14","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/638598\/"},"modified":"2025-12-11T07:19:14","modified_gmt":"2025-12-11T07:19:14","slug":"karlsruhe-erhaelt-200-millionen-euro-vom-bund-aber-der-sparkurs-bleibt-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/638598\/","title":{"rendered":"Karlsruhe erh\u00e4lt 200 Millionen Euro vom Bund, aber der Sparkurs bleibt"},"content":{"rendered":"

\n SPD-Bundestagsabgeordneten Parsa Marvi<\/a> erkl\u00e4rte in einer Mitteilung an die Presse, dass die Stadt Karlsruhe<\/a> rund 200 Millionen Euro vom Land Baden-W\u00fcrttemberg aus dem Bundes-Sonderverm\u00f6gen<\/strong> erhalte. Die Mittel sind f\u00fcr investive Ma\u00dfnahmen in die kommunale Infrastruktur vorgesehen. Das Land mache keine weiteren Vorgaben, wann und wie die Kommunen die Mittel verwenden k\u00f6nnen.\n <\/p>\n

\"Parsa<\/p>\n

Icon vergr\u00f6\u00dfern<\/p>\n

Parsa Marvi (Archivbild).
\n Foto: Marius Nann<\/p>\n

Schlie\u00dfen <\/p>\n

Icon Schlie\u00dfen<\/p>\n

Icon vergr\u00f6\u00dfern<\/p>\n

Icon verkleinern<\/p>\n

Icon Pfeil bewegen<\/p>\n

Parsa Marvi (Archivbild).
\n Foto: Marius Nann<\/p>\n

Bundes-Sonderverm\u00f6gen hat keinen Effekt auf Karlsruher-Sparma\u00dfnahmen<\/p>\n

\n Die Stadt Karlsruhe hat aktuell mit drastischen Sparma\u00dfnahmen zu k\u00e4mpfen. F\u00fcr den Doppelhaushalt der Jahre 2026 und 2027 m\u00fcssen j\u00e4hrlich 80 Millionen Euro eingespart werden.<\/a> Es stellt sich die Frage: Kommt nun mit dem Bundes-Sonderverm\u00f6gen die finanzielle Wende f\u00fcr die Stadt? Die Antwort lautet knapp: Nein.<\/strong>\n <\/p>\n

\n Auf Anfrage der Redaktion, sagt ein Sprecher der Stadt Karlsruhe: \u201eDie vorgesehenen Mittel aus dem Infrastruktur-Sonderverm\u00f6gen des Bundes haben keine Auswirkungen auf die aktuellen Einsparma\u00dfnahmen der Stadt Karlsruhe.\u201c Nach derzeitigem Stand sei davon auszugehen, dass die F\u00f6rdermittel ausschlie\u00dflich dem Investitionshaushalt zuflie\u00dfen<\/strong> und nicht dem Ergebnishaushalt.\n <\/p>\n

Gelder bereits f\u00fcr Investitionsprogramm in n\u00e4chsten Doppelhaushalt eingeplant<\/p>\n

\n Das bedeutet, dass die j\u00e4hrliche Einsparsumme von 80 Millionen Euro losgel\u00f6st sei von dem Infrastruktur-Sonderverm\u00f6gen. Die Mittel des Bundes sollen im n\u00e4chsten Doppelhaushalt aber dazu beitragen, die Aufnahme von zu Krediten reduzieren<\/strong>.\n <\/p>\n

\n \u201eWie in vielen anderen St\u00e4dten besteht auch in Karlsruhe in unterschiedlichen Bereichen der st\u00e4dtischen Infrastruktur ein Sanierungsbedarf, den wir im Rahmen unseres Investitionsprogramms kontinuierlich zu reduzieren versuchen\u201c, so der Sprecher weiter. In den vergangenen f\u00fcnf Jahren beliefen sich die j\u00e4hrlichen Investitionen im Durchschnitt auf rund 255 Millionen Euro<\/strong>.\n <\/p>\n

\n Das Investitionsprogramm f\u00fcr den n\u00e4chsten Doppelhaushalt 2026\/2027 stehe laut Stadt bereits und soll durch den Gemeinderat in den Haushaltsberatungen best\u00e4tigt werden. Die zus\u00e4tzlichen Investitionszuwendungen seien bereits im Plan ber\u00fccksichtigt.<\/strong> Die Gelder sollen dabei auf einzelne Ma\u00dfnahmen aufgeteilt werden, sobald die Kriterien bekannt sind.\n <\/p>\n