Sieben Jahrzehnte lang f\u00fchlte sich Europa unter dem Schutzschirm der Amerikaner sicher. Ein Arrangement, von dem auch die USA profitierten. In dieser Woche ist eine historische Anomalie zu Ende gegangen. Europa muss seine Priorit\u00e4ten nun dramatisch ver\u00e4ndern.<\/p>\n
Die Trump-Regierung ist nicht einmal ein Jahr im Amt, und dennoch f\u00fchlt es sich f\u00fcr viele Europ\u00e4er jetzt schon an wie ein Alptraum, der nicht enden will. In den vergangenen Wochen waren es die deutlich prorussischen Positionen, die Washington bei den Verhandlungen zur Beendigung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine eingenommen hat, die die Regierungen auf dem Kontinent verschreckten. In dieser Woche kam nun die neue Nationale Sicherheitsstrategie (NSS)<\/a> der USA hinzu, die deutlich europafeindliche Z\u00fcge tr\u00e4gt.<\/p>\n Die Grundz\u00fcge der NSS waren dabei zun\u00e4chst wenig \u00fcberraschend. Die USA wollen sich in Zukunft auf die Konkurrenz mit China und die Dominanz im eigenen Hinterhof, der \u201ewestlichen Hemisph\u00e4re\u201c, konzentrieren und ihr Engagement in anderen Regionen deutlich zur\u00fcckfahren. <\/p>\n \u201eUnsere Eliten sind einer groben Fehlkalkulation erlegen, was Amerikas Bereitschaft anbelangt, f\u00fcr immer globale Lasten zu schultern, bei denen das amerikanische Volk keinen Zusammenhang sah zum nationalen Interesse\u201c, hei\u00dft es in der NSS. \u201eSie haben Verb\u00fcndeten und Partnern erlaubt, die Kosten ihrer Verteidigung beim amerikanischen Volk abzuladen.\u201c<\/p>\n Das w\u00e4re nur das alte und durchaus verst\u00e4ndliche Lied davon, dass Amerikas Verb\u00fcndete mehr tun m\u00fcssen f\u00fcr die eigene Sicherheit. Doch der Teil \u00fcber Europa enthielt eine Ansammlung von Klischees, die direkt der Kulturkampfpropaganda der MAGA-Bewegung zu entspringen schienen. Der Kontinent sei nicht nur wirtschaftlich im Niedergang, sondern auch dabei, die eigene Zivilisation \u201eauszul\u00f6schen\u201c. Die Probleme Europas seien \u201etransnationale Organisationen wie die EU, die politische Freiheit und Souver\u00e4nit\u00e4t untergraben, Migrationspolitiken, die den Kontinent umformen und f\u00fcr Konflikte sorgen, die Zensur der Meinungsfreiheit und die Unterdr\u00fcckung politischer Opposition, die einbrechenden Geburtenraten und der Verlust von nationalen Identit\u00e4ten und Selbstvertrauen\u201c. <\/p>\n Wegen der Einwanderungspolitik w\u00fcrden einige Nato-Mitglieder in einigen Jahrzehnten mehrheitlich nicht europ\u00e4isch sein. \u201eDas ist die erste nationale Sicherheitsstrategie der MAGA-Bewegung. Anstatt gegen Xi oder Putin richtet sich die gr\u00f6\u00dfte Kritik dieses Dokuments gegen die globalistischen Eliten in den USA und insbesondere in Europa\u201c, sagt Rebecca Lissner, die 2022 die Nationale Sicherheitsstrategie der Biden-Regierung mitverfasste.<\/p>\n Im Ukraine-Krieg stellt die neue Doktrin die Anf\u00fchrer Europas als Gegner der US-Friedensbem\u00fchungen dar, die dem Wunsch ihrer B\u00fcrger nach Frieden nicht nachkommen und den demokratischen Prozess unterlaufen w\u00fcrden. Im Klartext hei\u00dft das: Wer sich russlandfreundlichen Friedensbedingungen widersetzt, ist ein Kriegstreiber und Undemokrat. <\/p>\n Die Trump-Regierung will laut NSS weiterhin \u201epatriotische europ\u00e4ische Parteien\u201c \u2013 sprich die populistische Rechte \u2013 unterst\u00fctzen und den Eindruck bek\u00e4mpfen, die Nato sei eine sich stets ausdehnende Allianz. Kein Wunder, dass der Kreml die neue Sicherheitsstrategie ausdr\u00fccklich begr\u00fc\u00dfte.<\/p>\n Eine historische Anomalie geht zu Ende<\/p>\n Viele Experten sahen darin nicht nur ein weiteres Zeichen, dass Washington im Ukraine-Krieg die Seiten gewechselt hat, sondern auch, dass die US-Regierung an einer Destabilisierung Europas interessiert ist. Erh\u00e4rtet wird die antieurop\u00e4ische Lesart durch einen Bericht von \u201eDefense One\u201c<\/a> \u00fcber eine erweiterte, nicht publizierte Version des Dokuments. Dort werden Staaten wie \u00d6sterreich<\/a>, Ungarn, Italien und Polen angef\u00fchrt als L\u00e4nder, mit denen die USA \u201eintensiver zusammenarbeiten sollten\u201c, um sie aus der EU wegzuziehen. <\/p>\n Die EU zu schw\u00e4chen und wom\u00f6glich zu spalten, scheint das Ziel zu sein. Schlie\u00dflich war die wirtschaftliche Macht der EU Trump schon in seiner ersten Amtszeit ein Dorn im Auge. Eine Spaltung w\u00fcrde es den USA erm\u00f6glichen, einzelne und damit schw\u00e4chere europ\u00e4ische Staaten zu weiteren Zugest\u00e4ndnissen etwa in Handelsfragen zu zwingen.<\/p>\n \u201eVon der Rede von Vizepr\u00e4sident J.D. Vance auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz im Februar, die Europa herabw\u00fcrdigte, bis zur neuen Nationalen Sicherheitsstrategie, zeigt die Trump-Regierung eine klare und konsistente Vision von Europa: eine, die die russisch-amerikanischen Beziehungen priorisiert und versucht, gegen\u00fcber dem Kontinent eine Teile-und-Herrsche-Strategie zu verfolgen, wobei ein gro\u00dfer Teil der Drecksarbeit von Nationalisten und rechtsradikalen Kr\u00e4ften in Europa durchgef\u00fchrt wird, die jetzt gleicherma\u00dfen von Moskau wie Washington unterst\u00fctzt werden\u201c, schreibt die italienische Au\u00dfenpolitikexpertin Nathalie Tocci in \u201eForeign Policy\u201c<\/a>. <\/p>\n Es sei \u201eh\u00f6chste Zeit f\u00fcr den Kontinent, zu realisieren, dass er im besten Fall allein ist, wenn es um den russisch-ukrainischen Krieg geht und die Sicherheit des Kontinents. Und im schlimmsten Fall steht Europa nun zwei Gegnern gegen\u00fcber, Russland im Osten und Trumps Vereinigten Staaten im Westen.\u201c<\/p>\n Tats\u00e4chlich geht nun eine historische Anomalie zu Ende. Sieben Jahrzehnte hatten die USA die Rolle eines wohlwollenden Hegemons in Europa eingenommen. Sie unterst\u00fctzten den europ\u00e4ischen Einigungsprozess, weil sie ein Interesse daran hatten, diese volatile Region, die den Globus in zwei Weltkriege gest\u00fcrzt hatte, zu stabilisieren und einen Raum der Freiheit abzusichern gegen die sowjetische Diktatur. Amerika baute mit seinen westlichen Verb\u00fcndeten so ein Imperium, das auf Zustimmung beruhte und nicht auf Zwang. <\/p>\n Es breitete seinen Schutzschild aus \u00fcber Europa, erlaubte den Europ\u00e4ern aber gleichzeitig, in marktwirtschaftliche Konkurrenz mit den USA zu treten und dort auf Augenh\u00f6he zu agieren, anstatt ein wirtschaftliches Ausbeutungsverh\u00e4ltnis zu schaffen wie fr\u00fchere Imperien. Dieses Arrangement macht Europa nun besonders verletzlich gegen\u00fcber Trump. Dieser glaubt nicht mehr an den Segen des Freihandels. Und er sieht die milit\u00e4rische Schw\u00e4che des Kontinents als Mittel, um die wirtschaftliche St\u00e4rke der EU auszuhebeln und unfaire Handelsvorteile f\u00fcr die USA zu erzielen.<\/p>\n Amerika verabschiedet sich von der multilateralen Ordnung <\/p>\n Trump \u201escheint der Idee anzuh\u00e4ngen, dass Allianzen nicht Pfeiler eines Netzwerks sind, das allen n\u00fctzt, sondern eher Elemente einer Schutzgeldmafia \u2013 und dass es h\u00f6chste Zeit ist f\u00fcr die USA, die Profite zu ernten\u201c, schreiben die Politikwissenschaftler Robert Kelly und Paul Poast in \u201eForeign Affairs\u201c<\/a>. Je schw\u00e4cher und zersplitterter Europa ist, desto mehr kann er herausholen. \u201eDie Zeit der Sicherheitsgarantie ist vorbei\u201c, meint auch der CDU-Au\u00dfenpolitikexperte Roderich Kiesewetter. \u201eWir werden von Washington mittlerweile eher wie ein l\u00e4stiger Klientelstaat behandelt, der Tribut zahlen soll, oder wie ein wirtschaftlicher Gegner, den man kleinhalten muss.\u201c<\/p>\n Tats\u00e4chlich markiert Trumps Sicherheitsstrategie den Abschied von Amerika als Garant einer multilateralen Ordnung gleichberechtigter Staaten und den Weg in eine Welt der Machtpolitik, in der sich die Gro\u00dfm\u00e4chte den Globus in Einflusssph\u00e4ren aufteilen. \u201eDer \u00fcberragende Einfluss von gr\u00f6\u00dferen, reicheren und st\u00e4rkeren Nationen ist eine zeitlose Wahrheit der internationalen Beziehungen\u201c, hei\u00dft es in der NSS. In der unver\u00f6ffentlichten Version wird auch die Gr\u00fcndung einer Gruppe von Staaten (C 5) vorgeschlagen, die k\u00fcnftig die Weltgeschicke bestimmen soll: die USA, China, Russland, Japan und Indien. <\/p>\n In dieser Welt der Gro\u00dfm\u00e4chte reklamiert Trump die beiden Amerikas als alleinige Einflusszone der USA. Er reaktiviert dazu die Monroe-Doktrin von 1823, nach der alle Einfl\u00fcsse fremder Gro\u00dfm\u00e4chte herausgehalten oder zur\u00fcckgedr\u00e4ngt werden m\u00fcssen aus dem Doppelkontingent. Sein Anspruch auf das d\u00e4nische Gr\u00f6nland entspringt genau diesem Denken. <\/p>\n F\u00fcr Europa bedeutet das, dass die Gro\u00dfm\u00e4chte Russland und die USA ihre jeweiligen Einflusszonen auf dem alten Kontinent untereinander abstecken, ohne viel Mitsprache europ\u00e4ischer Nationen oder der L\u00e4nder im \u201enahen Ausland\u201c Russlands wie etwa die Ukraine. In der NSS ist verbr\u00e4mt die Rede davon, man m\u00fcsse \u201ewieder strategische Stabilit\u00e4t mit Russland herstellen\u201c.<\/p>\n Manche Transatlantiker meinen, dass es schon nicht so schlimm kommen werde f\u00fcr Europa. \u201eIch teile die gro\u00dfen Sorgen, aber nicht die dramatischen Schlussfolgerungen\u201c, sagt etwa Wolfgang Ischinger, langj\u00e4hriger Vorsitzender der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz. \u201eDie USA brauchen uns fast genauso, wie wir die USA brauchen.\u201c <\/p>\n Amerikaner bef\u00fcrworten Waffen f\u00fcr die Ukraine<\/p>\n Andere verweisen darauf, dass eine deutliche Mehrheit der Amerikaner weder die prorussische Ukraine-Politik der Trump-Regierung teilt noch deren Abneigung gegen die Nato. Laut einer j\u00fcngsten Umfrage des Reagan Institutes<\/a> ist die Beliebtheit der Nato unter den Amerikanern im vergangenen Jahr weiter gestiegen. Auch die Zahl derjenigen, die f\u00fcr US-Waffenlieferungen an die Ukraine sind, hat deutlich zugenommen auf 64 Prozent. <\/p>\n Eine gro\u00dfe Mehrheit der Amerikaner sieht auch weiterhin Russland als gr\u00f6\u00dften Feind. Und auch der US-Kongress versucht einzuschreiten: So limitiert das gerade vom Abgeordnetenhaus verabschiedete Verteidigungsbudget Trumps Spielraum f\u00fcr Truppenreduzierungen in Europa.<\/p>\n Am Ende ist es aber der Pr\u00e4sident, der die Leitlinien der Au\u00dfenpolitik bestimmt. Und der hat auch in dieser Woche wieder Breitseiten gegen Europa abgefeuert, etwa in einem Interview mit \u201ePolitico\u201c, in dem er Europas Anf\u00fchrer als \u201eschwach\u201c bezeichnete. <\/a><\/p>\n Das scheint genau das Problem zu sein: In einer Welt der Raubtiere, die von den Gro\u00dfm\u00e4chten dominiert wird, ist der Eindruck von Schw\u00e4che, den Europa abliefert, fatal. Jetzt r\u00e4cht sich m\u00f6glicherweise, dass die EU-Kommission im Zollstreit mit den USA ein unfaires Abkommen akzeptiert hat und Nato-Generalsekret\u00e4r Mark Rutte sich so liebedienerisch gegen\u00fcber Trump verhielt. Das scheint den Eindruck europ\u00e4ischer Schw\u00e4che, die sich ausnutzen l\u00e4sst, in Washington nur verst\u00e4rkt zu haben.<\/p>\n Einerseits satt und reich zu sein und andererseits nur bedingt verteidigungsf\u00e4hig \u2013 in fr\u00fcheren Jahrhunderten w\u00e4re solch ein Staatengebilde eine Einladung f\u00fcr Eroberer gewesen, sich ein St\u00fcck abzuschneiden von der fetten Beute. Bisher sch\u00fctzten die USA Nato-Europa vor dem Zugriff des russischen Raubtiers. Nun wird Trumps Amerika selbst zum Raubtier. Europa ist deshalb gezwungen, seine wirtschaftliche St\u00e4rke nun auch in eine ad\u00e4quate milit\u00e4rische Macht umzuwandeln, wenn es in der neuen Welt bestehen will.<\/p>\n Kaum jemand bezweifelt, dass Europa mindestens das Potenzial hat, auch milit\u00e4risch zu einer eigenst\u00e4ndigen Gro\u00dfmacht aufzusteigen. Die Frage ist hingegen, ob die Europ\u00e4er und ihre politischen Eliten auch bereit sind, ihre Priorit\u00e4ten so dramatisch zu ver\u00e4ndern, wie es notwendig w\u00e4re, um Europa zu einem Player zu verwandeln, der Russland, den USA und China ebenb\u00fcrtig ist. Ob die alten europ\u00e4ischen Knochen also noch genug Willenskraft aufbringen, ihre eigene Geschichte zu schreiben \u2013 oder ob sie sich damit abfinden, sie von anderen schreiben zu lassen. <\/p>\n Clemens Wergin<\/b><\/a> ist seit 2020 Chefkorrespondent Au\u00dfenpolitik von WELT. Er berichtet vorwiegend \u00fcber den Ukraine-Krieg, den Nahen Osten und die USA. <\/b> <\/p>\n