![\"Menschen](\"https:\/\/www.butenunbinnen.de\/bilder\/barrierefreiheit-protest-aktionmensch-100~_v-800x450_c-1755020524676.jpg\")
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Standdatum: 13. Dezember 2025.<\/p>\n
Autorinnen und Autoren:
\nAlexander Schnackenburg<\/p>\n
Bild: Radio Bremen<\/p>\n
Weniger Barrieren, immer mehr Aufgaben: Seit 20 Jahren gibt es in Bremen den Landesbehindertenbeauftragten. Er kann viel vorweisen \u2013 und blickt doch skeptisch in die Zukunft.<\/p>\n
Dass es ihn gibt, ist das Ergebnis eines langen Kampfes der Behindertenbewegung im Land Bremen. Die Rede ist vom Landesbehindertenbeauftragten (LBB). Im Jahr 2002 hatten der Bund wie auch Bremen ein Behindertengleichstellungsgesetz eingef\u00fchrt. Was dem Zwei-St\u00e4dte-Staat aber noch fehlte, war eine Stelle, die dar\u00fcber wacht, dass das Gesetz eingehalten wird. <\/p>\n
Im Jahr 2004 schlie\u00dflich verabredete die damalige Gro\u00dfe Koalition unter Regierungschef Henning Scherf (SPD), die Stelle des LBB einzurichten \u2013 zun\u00e4chst befristet bis zum Ende der Legislatur. Heute ist der LBB aus Bremen kaum wegzudenken, er spielt bei zahlreichen politischen Entscheidungsprozessen eine wichtige Rolle. Auch ist seine Stelle l\u00e4ngst gesetzlich verankert. buten un binnen skizziert einige der gr\u00f6\u00dften Themen, Erfolge und Aufgaben des LBB. <\/p>\n
1 Behindertengerechtes Bauen<\/p>\n
Als erster Landesbehindertenbeauftragter Bremens tritt im Jahr 2005 der Arbeitsrichter Joachim Steinbr\u00fcck an. Zu dieser Zeit ist Bremens Behindertengleichstellungsgesetz noch kaum bekannt \u2013 noch nicht einmal in den Beh\u00f6rden. Steinbr\u00fcck moniert den Bau von Fahrst\u00fchlen im neuen Sozialzentrum S\u00fcd wie im Kulturressort am Wall. Denn in beiden F\u00e4llen sind die Fahrst\u00fchle zu eng f\u00fcr Rollstuhlfahrer \u2013 und in beiden F\u00e4llen hat der LBB mit seinen Einw\u00e4nden Erfolg. Immobilien Bremen und der Vermieter am Wall m\u00fcssen nachbessern. <\/p>\n
<\/p>\n <\/a><\/p>\n Der blinde Arbeitsrichter Joachim Steinbr\u00fcck war Bremens erster Landesbehindertenbeauftragte. 15 Jahre \u00fcbte er das Amt aus.<\/p>\n Bild: Radio Bremen<\/p>\n \u00c4hnliches gl\u00fcckt Steinbr\u00fcck bei der Neugestaltung des Leibnziplatzes. Er erwirkt einen Baustopp, sorgt daf\u00fcr, dass barrierefreie Querungsstellen mit abgesenkten Bordsteinen zu den Stra\u00dfenbahnhaltestellen f\u00fchren. Von nun an wird der LBB regelm\u00e4\u00dfig bei der Planung gr\u00f6\u00dferer \u00f6ffentlicher Bauten einbezogen. Gleichzeitig wird das Behindertengleichstellungsgesetz in der \u00f6ffentlichen Verwaltung bekannter. Details schildert Steinbr\u00fcck in dieser Chronik<\/a>.<\/p>\n 2 Landesaktionsplan<\/p>\n Im Jahr 2009 tritt in Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention in Kraft. Sie fordert die gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe behinderter Menschen in allen gesellschaftlichen Bereichen. Ihre Umsetzung aber ist eine Mammutaufgabe. Die L\u00e4nder beschlie\u00dfen hierzu Aktionspl\u00e4ne. In Bremen entwickelt ein „Tempor\u00e4rer Expertinnen- und Expertenkreis“ (TEEK) aus Behindertenverbands- und Senatsvertretern ab 2012 den Aktionsplan \u2013 unter dem Vorsitz des LBB. <\/p>\n <\/p>\n <\/a><\/p>\n Arne Frankenstein trat im Mai 2020 als Landesbehindertenbeauftragter an \u2013 mitten in der Corona-Pandemie. buten un binnen schaltete ihn damals per Video zu. <\/p>\n Bild: Radio Bremen<\/p>\n Ende 2014 verabschiedet der Senat den Plan. Steinbr\u00fcck sieht darin „einen Meilenstein f\u00fcr die Gleichstellung behinderter Menschen“. Der Plan enth\u00e4lt fast 200 Ma\u00dfnahmen. Sie betreffen die Handlungsfelder: „Barrierefreie Mobilit\u00e4t“, „Bauen und Wohnen“, „Erziehung und Bildung“, „Arbeit und Besch\u00e4ftigung“, „Gesundheit und Pflege“, „Kultur, Freizeit und Sport“, „Schutz der Pers\u00f6nlichkeitsrechte“, „Barrierefreie Information und Kommunikation“.<\/p>\n Der Aktionsplan wird laufend fortgeschrieben. Die aktuelle Fassung<\/a> stammt aus dem Februar dieses Jahres. <\/p>\n 3 Schlichtungsstelle f\u00fcr behinderte Menschen<\/p>\n Seit 2020 gibt es in der Dienststelle des LBB eine Schlichtungsstelle mit unabh\u00e4ngigen Schlichterinnen und Schlichtern. An diese Stelle k\u00f6nnen sich behinderte Menschen kostenlos wenden, wenn sie sich aufgrund ihrer Behinderung durch \u00f6ffentliche Stellen benachteiligt f\u00fchlen. Zu diesen \u00f6ffentlichen Stellen z\u00e4hlen auch private Unternehmen, die Geld von der \u00f6ffentlichen Hand bekommen, etwa die Bremer Stra\u00dfenbahn AG. <\/p>\n Frankenstein sieht in der Schlichtungsstelle eine gro\u00dfe Errungenschaft: „Man kann auf diesem Weg niedrigschwellig Streits beilegen.“<\/p>\n Information zum Thema Bremens Behindertenbeauftragter setzt sich f\u00fcr die Rechte von Menschen mit Behinderung im Land Bremen ein. Er achtet darauf, dass sich Bremen und Bremerhaven an das Gleichstellungsgesetz halten. Er ist politisch unabh\u00e4ngig, vermittelt zwischen Menschen mit Behinderungen und Politik. Exekutive Befugnisse aber hat der Landesbehindertenbeauftragte in Bremen nicht. Mehr dazu auf dieser Website<\/a>.<\/p>\n Ende der Information zum Thema<\/p>\n 4 Medizinisches Behandlungszentrum<\/p>\n Am Klinikum Bremen-Mitte gibt es seit August 2021 das „Medizinische Behandlungszentrum f\u00fcr Erwachsene und\/oder schweren Mehrfachbehinderungen“ (MZEB). Frankenstein h\u00e4lt das MZEB f\u00fcr ein „wichtiges Angebot“, zumal es etwas Vergleichbares vorher in Bremen nicht gegeben habe.<\/p>\n Viele Menschen mit komplexen Behinderungen sind in der Vergangenheit bei der \u00e4rztlichen Versorgung hinten runter gefallen.<\/p>\n Arne Frankenstein<\/p>\n<\/blockquote>\n 5 Frauen\u00e4rztliche Versorgung Schwerbehinderter<\/p>\n![\"Der](\"https:\/\/www.butenunbinnen.de\/bilder\/triage-menschen-behinderung-klage-gericht-entscheidung-bremen-100~_v-512x288_c-1765632096706.jpg\" "\\"Bild:")
\nWas macht der Landesbehindertenbeauftragte Bremen?<\/p>\n\n