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„Europa als Ganzes war schon lange nicht mehr so stark und geeint“. So beschrieb Keir Starmer, der Premierminister des Vereinigten K\u00f6nigreichs, den diplomatischen Vorsto\u00df zur Bildung einer „Koalition der Willigen“. Sie wollen gemeinsam ein potenzielles Abkommen zur Beendigung des russischen Krieges gegen die Ukraine sichern. Diese Aufgabe wurde pl\u00f6tzlich dringlich, nachdem US-Pr\u00e4sident Donald Trump Europa mit der einseitigen Aufnahme von Verhandlungen mit Wladimir Putin \u00fcberrascht hatte.<\/p>\n
Seit diesem 90-min\u00fctigen Telefongespr\u00e4ch am zw\u00f6lften Februar hat der Kontinent versucht, seine Position in der schnelllebigen Ereigniskette zu behaupten. Auch die EU muss sicherstellen, dass ihre Stimme geh\u00f6rt und ihre Interessen ber\u00fccksichtigt werden. Dazu geh\u00f6rt die dringende Notwendigkeit, das \u00dcberleben der Ukraine als unabh\u00e4ngiger, souver\u00e4ner Staat zu sichern und Putins Expansionsbestrebungen zu bremsen. <\/p>\n
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Dazu bedarf es eines Friedensabkommens, das h\u00e4lt und von Dauer ist.<\/p>\n
Europa ist jedoch zutiefst misstrauisch gegen\u00fcber Russland, da das Land seine Verpflichtungen aus den sogenannten Minsker Vereinbarungen zur Beendigung des Donbass-Krieges nicht eingehalten hat. Dies erkl\u00e4rt, warum Europa diesmal in gr\u00f6\u00dferem und mutigerem Umfang zusammenkommt, um eine Wiederholung der Vergangenheit zu verhindern.<\/p>\n
„Unser Ziel ist klar: Wir wollen den Frieden sichern“, sagte der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron vergangene Woche nach einem Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Paris. „Um dies zu erreichen, m\u00fcssen wir die Ukraine in die bestm\u00f6gliche Verhandlungsposition bringen und sicherstellen, dass der Frieden, der ausgehandelt wird, solide und dauerhaft f\u00fcr die Ukrainer und alle Europ\u00e4er ist.“<\/p>\n
Timeline: Wie ist die Koalition entstanden?<\/p>\n
Der Grundstein der Koalition wurde am 17. Februar gelegt, als Macron als Reaktion auf das Telefonat zwischen Trump und Putin ein kleines Treffen f\u00fchrender Politiker einberief<\/strong><\/a>. Die handverlesene Auswahl der G\u00e4ste deutete darauf hin, dass sich ein neues politisches Format herausbilden w\u00fcrde.<\/p>\n Nach der Konfrontation von Trump und dem ukrainischen Pr\u00e4sident Wolodymyr Selenskyj im Oval Office gab es wenige Wochen sp\u00e4ter ein weiteres Treffen. Am zweiten M\u00e4rz richtete Keir Starmer in London ein zweites Treffen der Staats- und Regierungschefs aus, an dem eine l\u00e4ngere Liste von Teilnehmern teilnahm.<\/p>\n Am Ende der genau beobachteten Beratungen verk\u00fcndete der Premierminister \u00f6ffentlich die Geburt einer „Koalition der Willigen“, die von Gro\u00dfbritannien und Frankreich gemeinsam angeleitet wird. Beim Gipfeltreffen in der vergangenen Woche in Paris wurde die Zahl der Teilnehmer weiter erh\u00f6ht.<\/p>\n Neben Macron, Starmer und Selenskyj nahmen auch Staats- und Regierungschefs aus Belgien, Bulgarien, D\u00e4nemark, Deutschland, Estland, Finnland, Griechenland, Irland, Island, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, den Niederlanden, Norwegen, Polen, Portugal, Rum\u00e4nien, Schweden, Slowenien, Spanien und der Tschechischen Republik am Gipfel teil.<\/p>\n Die T\u00fcrkei entsandte ihren Vizepr\u00e4sidenten Cevdet Yilmaz, w\u00e4hrend Australien und Kanada durch ihre jeweiligen Botschafter in Frankreich vertreten waren. Ursula von der Leyen, die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission, Ant\u00f3nio Costa, der Pr\u00e4sident des Europ\u00e4ischen Rates, und Mark Rutte, der Generalsekret\u00e4r der NATO, waren ebenfalls anwesend und verliehen den Gespr\u00e4chen eine weitere Dimension.<\/p>\n Insgesamt waren 33 Delegationen anwesend. Starmer hatte zuvor Japan und Neuseeland als Teil der Koalition erw\u00e4hnt. Beide L\u00e4nder nahmen nicht am j\u00fcngsten Treffen in Paris teil.<\/p>\n Wer ist nicht in der Koalition?<\/p>\n Es ist klar, dass die meisten Teilnehmer an der Koalition auch Mitglieder der Europ\u00e4ischen Union sind. Die Ukraine soll eines Tages ebenso Teil der EU werden. Es gibt jedoch einige auff\u00e4llige Ausnahmen.<\/p>\n Malta und \u00d6sterreich haben sich aufgrund der Neutralit\u00e4t ihrer L\u00e4nder bisher nicht an den Treffen beteiligt. Irland hingegen, das ebenfalls neutral ist, war in Paris anwesend. „Wir sind bereit, alles in unserer Macht Stehende zu tun, um zu helfen“, sagte Miche\u00e1l Martin, der irische Premierminister, im M\u00e4rz.<\/p>\n Die beiden EU-L\u00e4nder Ungarn und die Slowakei haben sich der Koalition nicht angeschlossen. Sie sind nicht neutral – beide sind NATO-Mitglieder -, aber sie sind sich \u00fcber die europ\u00e4ische Vorgehensweise in diesem Krieg nicht einig. Ungarn und die Slowakei lehnen die Entsendung von Milit\u00e4rhilfe in die Ukraine ab, die sie als eskalierend empfinden.<\/p>\n Viktor Orb\u00e1n hat seine Ablehnung mehrmals ganz klar deutlich gemacht und gemeinsame EU-Schlussfolgerungen<\/strong><\/a> zur Ukraine blockiert. Die Slowakei hatte den Text unterst\u00fctzt hat. Die Schweiz, ein seit langem neutraler Staat, und die sechs Balkanl\u00e4nder blieben ebenfalls den Diskussionen fern.<\/p>\n Die „Koalition der Willigen“ hat „drei Arbeitsbereiche“ festgelegt, erkl\u00e4rte Macron am Ende des Gipfels in Paris.<\/p>\n Erstens die weitere Unterst\u00fctzung der ukrainischen Streitkr\u00e4fte, die Kyjiw und Europa als erste Sicherheitsgarantie zur Abschreckung einer russischen Aggression betrachten. Zusagen von Milit\u00e4rspenden aus europ\u00e4ischen L\u00e4ndern wurden bereits nach dem Telefonat von Trump und Putin gemacht, wobei der Schwerpunkt auf Artillerie, Luftabwehrsystemen, Raketen, Drohnen und Ausbildung liegt.<\/p>\n Zweitens die Schaffung einer brandneuen R\u00fcckversicherungstruppe<\/strong><\/a> im Falle eines weiteren Angriffs, die als zus\u00e4tzliche Sicherheitsgarantie auf ukrainischem Boden stationiert werden k\u00f6nnte. Macron stellte schnell klar, dass die Truppe nicht als friedenserhaltende Mission an der Frontlinie stationiert werden soll. Diese Aufgabe, so schlug er vor, sollte den Vereinten Nationen oder der Organisation f\u00fcr Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zufallen.<\/p>\n Stattdessen, so Macron, werde die R\u00fcckversicherungstruppe an „bestimmten strategischen Orten“ im ganzen Land stationiert sein, etwa in St\u00e4dten, H\u00e4fen und Kraftwerken, und als „Abschreckung“ gegen Russland dienen. Westliche Truppen k\u00f6nnten zu Lande, in der Luft und zur See eingesetzt werden. „Zum jetzigen Zeitpunkt ist nichts ausgeschlossen“, sagte der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident vor Reportern.<\/p>\n Mit der Aufstellung dieser neuen Truppe wird die Koalition „bereit sein, ein Friedensabkommen zu operationalisieren, wann immer sich dessen genaue Form herausstellt“, so Starmer. „Es handelt sich um eine Truppe, die der Abschreckung dienen (und) Putin die Botschaft \u00fcbermitteln soll, dass dieses Abkommen verteidigt werden wird“, f\u00fcgte auch er hinzu. „Das ist die beste Beschreibung daf\u00fcr.“<\/p>\nWERBUNGWoran arbeitet die Koalition?<\/p>\nWERBUNG<\/p>\n