{"id":6478,"date":"2025-04-04T01:59:18","date_gmt":"2025-04-04T01:59:18","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/6478\/"},"modified":"2025-04-04T01:59:18","modified_gmt":"2025-04-04T01:59:18","slug":"niedersachsens-ministerpraesident-was-hinter-weils-rueckzug-steckt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/6478\/","title":{"rendered":"Niedersachsens Ministerpr\u00e4sident: Was hinter Weils R\u00fcckzug steckt"},"content":{"rendered":"<p class=\"metatextline\">Stand: 02.04.2025 18:37 Uhr<\/p>\n<p class=\"textabsatz columns twelve  m-ten  m-offset-one l-eight l-offset-two\">\n        <strong>Mit Niedersachsens Regierungschef Weil verl\u00e4sst einer der dienst\u00e4ltesten Ministerpr\u00e4sidenten die erste politische Reihe. Warum er zur\u00fccktritt und wof\u00fcr er in Erinnerung bleiben wird. <\/strong>\n    <\/p>\n<p>Von Annette Deutskens und Katharina Seiler, NDR\n                        <\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nWenn es ein Wort gibt, das die Menschen im Norden mit Stephan Weil in Verbindung bringen, dann ist es wohl das: moin! Mit der klassischen norddeutschen Begr\u00fc\u00dfung hat der scheidende Ministerpr\u00e4sident wahrscheinlich Tausende Reden begonnen. Jetzt aber sagt Stephan Weil tsch\u00fcss. Nach zw\u00f6lf Jahren als Regierungschef Niedersachsens und 13 als Vorsitzender seines Landesverbandes tritt der SPD-Politiker zur\u00fcck.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\n&#8222;Ich bin 66 Jahre alt, und ich merke das auch&#8220;, sagte Weil Anfang April vor Journalistinnen und Journalisten. Er leide unter Schlafst\u00f6rungen, &#8222;die einen anstrengenden Alltag noch anstrengender machen&#8220;. Er habe immer gerne Wahlk\u00e4mpfe bestritten, aber vor allem den vergangenen Bundestagswahlkampf habe er als sehr kraftraubend empfunden. Sp\u00e4testens in dieser Zeit fasste er offenbar den Entschluss, aus der ersten Reihe zur\u00fcckzutreten.<\/p>\n<p>    Generationenwechsel bei der SPD<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nNeben den pers\u00f6nlichen gab es auch politische Gr\u00fcnde, die Weil zum R\u00fccktritt bewogen haben. Stichwort Bundestagswahl: Die SPD schnitt in Niedersachsen zwar besser ab als im Bundesdurchschnitt, musste aber auch dort rund zehn Prozentpunkte einb\u00fc\u00dfen. Der Druck, sich neu aufzustellen, blieb damit nicht auf die Bundesebene beschr\u00e4nkt. Weil selbst sagte in seiner R\u00fccktrittserkl\u00e4rung, dass SPD-Chef Lars Klingbeil Recht habe, wenn er einen Generationenwechsel fordere.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\"><a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/regional\/niedersachsen\/ndr-olaf-lies-seit-zwoelf-jahren-minister-und-bald-regierungschef-100.html\" title=\"Niedersachsen: Olaf Lies: Seit zw\u00f6lf Jahren Minister - und bald Regierungschef?\" rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\">Mit seinem Nachfolger Olaf Lies<\/a>, dem noch amtierenden Wirtschaftsminister Niedersachsens, ist f\u00fcr Weil dieser Generationenwechsel offenbar vollzogen &#8211; auch wenn Lies 57 Jahre alt ist. Die beiden verbindet eine langj\u00e4hrige politische Freundschaft &#8211; deren Ursprung allerdings in einem parteiinternen Machtkampf liegt. Zur Landtagswahl 2013 wollte auch Olaf Lies als Spitzenkandidat f\u00fcr die SPD antreten, verlor das innerparteiliche Rennen allerdings knapp gegen Weil. Die Parteibasis entschied sich f\u00fcr den eher blassen, aber als sachlich und grundsolide geltenden Juristen Weil, der bis dahin als Oberb\u00fcrgermeister von Hannover bekannt war.<\/p>\n<p>    Auch in der Partei einflussreich<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nAuf Bundesebene nahm man bald danach Notiz von Weil, er wurde einer der starken und in der Partei einflussreichen SPD-Ministerpr\u00e4sidenten. 2013 schaffte er es, der CDU das Ministerpr\u00e4sidentenamt abzunehmen, und 2017 gewann Weil eine vorgezogene Landtagswahl mit einer fulminanten Aufholjagd. Die SPD wurde st\u00e4rkste Kraft, w\u00e4hrend seine Partei bundesweit auf Talfahrt ging.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nHinzu kommt: Die Niedersachsen-SPD hat durch gute Wahlergebnisse immer viele Abgeordnete in die SPD-Bundestagsfraktion geschickt. Und die besetzen dort nach wie vor parteiintern und in der Regierung wichtige Positionen, zum Beispiel Lars Klingbeil als Partei- und Fraktionschef, Arbeitsminister Hubertus Heil oder Boris Pistorius als Bundesverteidigungsminister.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nWeil die nieders\u00e4chsische SPD in Berlin bestens vernetzt ist, sicherte das auch den Einfluss von Ministerpr\u00e4sident Weil in der Bundespolitik. 2019 hatten sogar nicht wenige in der SPD\u00a0gehofft, dass er den Parteivorsitz \u00fcbernehmen w\u00fcrde, als die SPD unter Andrea Nahles immer tiefer in die Krise rutschte. Weil aber griff nicht zu. Trotzdem blieb er eine wichtige Stimme in der SPD. \u00a0<\/p>\n<p>    Zeit der Krisen<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nEine entscheidende Rolle sollte der nieders\u00e4chsische Ministerpr\u00e4sident auch nach dem \u00dcberfall Russlands auf die Ukraine spielen. Weil half 2022, die auf den Krieg folgende Energieversorgungskrise zu l\u00f6sen: Die Landesregierung trug dazu bei, in nur wenigen Monaten ein LNG-Terminal in Wilhelmshaven in Betrieb zu nehmen, um Deutschland mit verfl\u00fcssigtem Gas versorgen zu k\u00f6nnen. Auch bei der Energiewende der Ampelregierung bot sich Niedersachsen unter F\u00fchrung von Weil als Schl\u00fcsselland an, vor allem bei der Produktion von klimafreundlichem Wasserstoff.\u00a0<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nEine weitere wichtige B\u00fchne wurde f\u00fcr Weil der Vorsitz der Ministerpr\u00e4sidentenkonferenz im Oktober 2022. Die Konferenz fasste viele Beschl\u00fcsse zur Bew\u00e4ltigung der Energiekrise und zur Fl\u00fcchtlingspolitik. Durch die zahlreichen Kriegsfl\u00fcchtlinge aus der Ukraine versch\u00e4rfte sich die Situation f\u00fcr die Kommunen. Weil versuchte als MPK-Vorsitzender, beim Bund mehr Geld f\u00fcr die L\u00e4nder rauszuhandeln, war damit allerdings nur teilweise erfolgreich. Nicht durchsetzen konnte er sich bei Bundeskanzler Olaf Scholz auch mit seiner Forderung nach einem geringeren Strompreis f\u00fcr die Industrie. \u00a0<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nAnders sieht es bei seinem Einsatz f\u00fcr die Rettung der angeschlagenen Meyer-Werft aus. Gemeinsam mit seinem Wirtschaftsminister Lies gelang es ihm, den Bund dazu zu bewegen, sich zusammen mit dem Land mit 400 Millionen Euro und einer Milliarden-B\u00fcrgschaft an dem Papenburger Unternehmen zu beteiligen.\u00a0<\/p>\n<p>    Drei \u00c4mter auf einmal<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nWer in Niedersachsen Ministerpr\u00e4sident ist, ist aber nicht nur Politiker, sondern hat zugleich ein weiteres wichtiges Amt inne: das eines Aufsichtsratsmitglieds bei Volkswagen. Das Land h\u00e4lt 20 Prozent der VW-Stimmrechte und ist zweitgr\u00f6\u00dfter Aktion\u00e4r. Diese Verbindung aus Politik und Wirtschaft wird au\u00dferhalb des Bundeslandes seit jeher mit Argwohn, mindestens aber mit Verwunderung betrachtet.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nWeil selbst brachte die Konstellation vor allem 2015 in eine schwierige Lage, als der Diesel-Skandal aufflog. Als Landesvater den Interessen der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger verpflichtet, als Aufsichtsrat dem Wohle des Unternehmens: Dieser Balanceakt war um 2015 herum nahezu unm\u00f6glich. Dem Juristen Weil gelang er.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nEs ist davon auszugehen, dass Stephan Weils Nachfolger Olaf Lies alle drei \u00c4mter &#8211; Ministerpr\u00e4sident, SPD-Landesvorsitzender, VW-Aufsichtsrat &#8211; in inhaltlicher Hinsicht \u00e4hnlich fortsetzen wird. Nur im Auftreten wird es wahrscheinlich etwas weniger &#8222;moin&#8220; geben, daf\u00fcr mehr &#8222;hallo&#8220; &#8211; oft gepaart mit einer Umarmung.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Stand: 02.04.2025 18:37 Uhr Mit Niedersachsens Regierungschef Weil verl\u00e4sst einer der dienst\u00e4ltesten Ministerpr\u00e4sidenten die erste politische Reihe. 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