![\"J\u00f6rg](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/12\/YWDCVXDIL5HZLG36UWDX4QXRUU.jpg\")
<\/p>\nLeipzig . Gibt es bald bessere Bedingungen f\u00fcr Autofahrer, die in Leipzig nur einen Nebenwohnsitz haben? Bislang werden sie ausgeschlossen von der M\u00f6glichkeit, einen Anwohnerparkausweis f\u00fcr ihr Auto zu erhalten. Doch erste F\u00e4lle deuten darauf hin, dass das vielleicht bald \u00e4ndert.<\/p>\n
Weiterlesen nach der Anzeige<\/p>\n
Weiterlesen nach der Anzeige<\/p>\n
Der B\u00fcrgerverein Waldstra\u00dfenviertel hatte einen Prozess am S\u00e4chsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen aufmerksam verfolgt. Dort wurden in diesem Jahr drei F\u00e4lle aus Leipzig verhandelt, berichtet Vereinsvorsitzender J\u00f6rg Wildermuth. \u201eDie Kl\u00e4ger m\u00f6chten nicht namentlich in der \u00d6ffentlichkeit erscheinen.\u201c<\/p>\n
Hinweis auf Gleichbehandlung<\/p>\n
Das OVG habe in einer m\u00fcndlichen Verhandlung deutlich gemacht, dass es den Ausschluss von Antragstellern mit Nebenwohnsitz kritisch sehe. \u201eDas gelte insbesondere, wenn die Nebenwohnung beruflich veranlasst ist und der Wohnort der Familie zwangsl\u00e4ufig der Hauptwohnsitz sein muss.\u201c<\/p>\n
Weiterlesen nach der Anzeige<\/p>\n
Weiterlesen nach der Anzeige<\/p>\n
Wenn solche Umst\u00e4nde vorliegen, k\u00f6nne ein Ausschluss vom Bewohnerparken als Verletzung des allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatzes eingestuft werden, also rechtswidrig sein. Bei der m\u00fcndlichen Verhandlung habe die Stadt dann einen Vergleich mit einem der Kl\u00e4ger geschlossen. In der Folge bekam er j\u00fcngst den begehrten Anwohnerparkausweis, berichtete Wildermuth.<\/p>\n
<\/p>\n
Auch mindestens ein weiterer Beschwerdef\u00fchrer habe von der Stadt Leipzig einen Anwohnerparkausweis erhalten, sagte der Vereinschef weiter. Obwohl die Stadt nun erstmals Ausnahmen im Waldstra\u00dfenviertel akzeptiere, gebe es dazu jedoch weiter keine generelle Regelung. \u201eDurch den Vergleich konnte das Gericht kein Urteil f\u00e4llen.\u201c Der B\u00fcrgerverein fordere die Stadtverwaltung auf, trotzdem die Hinweise des OVG zu beachten und die Haushalte mit Nebenwohnsitz genau so zu behandeln wie die mit Hauptwohnsitz.<\/p>\n
Antrag vom Stadtbezirksbeirat<\/p>\n
In der Novembersitzung schloss sich der Stadtbezirksbeirat Mitte dieser Position an. Er hat nun einen alten Antrag an den Stadtrat wiederbelebt, der nur aus einem Satz besteht: \u201eDie Stadtverwaltung wird beauftragt, das Bewohnerparken im Waldstra\u00dfenviertel auch f\u00fcr Anwohner mit Zweitwohnsitz zu erm\u00f6glichen.\u201c<\/p>\n
Ein \u00e4hnlicher Antrag hatte vor f\u00fcnf Jahren keine Mehrheit im Rat gefunden. Schon damals argumentierte die Verwaltung, in den drei Bewohnerparkzonen des Waldstra\u00dfenviertels w\u00fcrden sich 160 Haushalte mit Nebenwohnsitz befinden. Deren Ber\u00fccksichtigung w\u00fcrde die Parkplatznot vor Ort vergr\u00f6\u00dfern.<\/p>\n
Weiterlesen nach der Anzeige<\/p>\n
Weiterlesen nach der Anzeige<\/p>\n
Das bef\u00fcrchtet die Verwaltung nach wie vor. Auf LVZ-Anfrage teilte sie mit, bei dem gerichtlichen Vergleich sei die Entscheidung zugunsten des Kl\u00e4gers \u201enicht allein aufgrund seines Nebenwohnsitzes im Waldstra\u00dfenviertel\u201c getroffen worden, sondern \u201eaufgrund seiner besonderen Lebenssituation im Rahmen dieses Einzelfalles\u201c.<\/p>\n
Es sollte nicht so bleiben, dass nur der auf eine gn\u00e4dige Einzelfallentscheidung rechnen darf, der zuvor einen jahrelangen Rechtsstreit durchh\u00e4lt.<\/p><\/blockquote>\n
J\u00f6rg Wildermuth<\/p>\n
B\u00fcrgerverein Waldstra\u00dfenviertel<\/p>\n
Au\u00dferdem h\u00e4tten j\u00fcngst noch zwei andere Nebenwohnsitz-Haushalte in dem Gebiet Anwohnerparkausweise erhalten. Auch das seien nur Ausnahmen gewesen. An eine generelle Freigabe denke die Kommune nicht.<\/p>\n
\u00dcber 3000 \u00f6ffentliche Stellpl\u00e4tze<\/p>\n
Als die Regelungen vor f\u00fcnf Jahren eingef\u00fchrt wurden, gab es im Waldstra\u00dfenviertel reichlich 3000 \u00f6ffentliche Stellpl\u00e4tze, jedoch mehr als 4000 gemeldete Fahrzeuge von B\u00fcrgern mit Hauptwohnsitz. Zum Teil nutzen deren Besitzer Pl\u00e4tze in privaten Tiefgaragen.<\/p>\n
Mittlerweile sei das Problem gr\u00f6\u00dfer geworden, so die Verwaltung: Die Zahl der Parkpl\u00e4tze sei durch Umbauten der Stra\u00dfen gesunken, die der Autos gewachsen. Aktuell h\u00e4tten 3081 Haushalte einen Anwohnerparkausweis f\u00fcr das Waldstra\u00dfenviertel sowie 154 Gewerbetreibende.<\/p>\n
Weiterlesen nach der Anzeige<\/p>\n
Weiterlesen nach der Anzeige<\/p>\n
Parksituation hat sich ver\u00e4ndert<\/p>\n
In Leipzig gibt es noch vier andere Bewohnerparkzonen: f\u00fcr Teile des Kolonnadenviertels, der Nordvorstadt, des Musikviertels sowie die ganze City. Nirgendwo sonst war das Bewohnerparken anfangs aber so umstritten wie im Waldstra\u00dfenviertel \u2013 sicher auch, weil es das erste gro\u00dfe Testgebiet f\u00fcr solche Regelungen in Leipzig war.<\/p>\n
Vereinschef Wildermuth sagt, die Parksituation habe sich mittlerweile in vielen Stra\u00dfenbereichen entspannt. \u201eDas erkennen auch fr\u00fchere Kritiker an. Es sollte trotzdem nicht so bleiben, dass nur der auf eine gn\u00e4dige Einzelfallentscheidung rechnen darf, der zuvor einen jahrelangen Rechtsstreit bis zu den Obergerichten durchh\u00e4lt.\u201c<\/p>\n
B\u00fcrgerfreundlichkeit sehe anders aus. \u201eZumal es sich nur um recht wenige F\u00e4lle handelt, die das Gleichgewicht nicht zerst\u00f6ren werden. F\u00fcr sie ist das Thema Anwohnerparkausweis aber sehr wichtig.\u201c<\/p>\n
LVZ<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Leipzig . Gibt es bald bessere Bedingungen f\u00fcr Autofahrer, die in Leipzig nur einen Nebenwohnsitz haben? Bislang werden…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":652078,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1832],"tags":[3364,29,30,71,859],"class_list":{"0":"post-652077","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-leipzig","8":"tag-de","9":"tag-deutschland","10":"tag-germany","11":"tag-leipzig","12":"tag-sachsen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115733579558310750","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/652077","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=652077"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/652077\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/652078"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=652077"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=652077"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=652077"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}