{"id":654420,"date":"2025-12-18T05:19:42","date_gmt":"2025-12-18T05:19:42","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/654420\/"},"modified":"2025-12-18T05:19:42","modified_gmt":"2025-12-18T05:19:42","slug":"gesundheit-stadt-essen-wende-im-kostenstreit-bei-rettungseinsaetzen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/654420\/","title":{"rendered":"Gesundheit: Stadt Essen: Wende im Kostenstreit bei Rettungseins\u00e4tzen"},"content":{"rendered":"

Die Stadt Essen<\/a> will nun doch keine Eigenanteile von Patientinnen und Patienten f\u00fcr Rettungseins\u00e4tze erheben – und sieht gute Chancen f\u00fcr eine baldige bundesweite L\u00f6sung. \u00abDie Stadt Essen wird die angek\u00fcndigten Eigenanteile von B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern f\u00fcr Rettungsdienstgeb\u00fchren ab 1. Januar 2026 aussetzen\u00bb, teilte die Kommune mit. Das habe der Stadtrat per Dringlichkeitsentscheidung beschlossen. Der Versand von Geb\u00fchrenbescheiden werde vor\u00fcbergehend ausgesetzt.\n<\/p>\n

Aktuelles<\/p>\n

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Krankenversicherung:
\n Warken geht von Einigung bei Sparpaket f\u00fcr Krankenkassen aus<\/p>\n

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Finanzstreit:
\n L\u00e4nder wollen Entscheidung im Finanzstreit mit dem Bund vertagen<\/p>\n

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Debatte um Praxisgeb\u00fchr:
\n Bundesgesundheitsministerin Warken schl\u00e4gt Facharztgeb\u00fchr vor<\/p>\n

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Streit um Finanzierung von Fehlfahrten <\/p>\n

Viele Kreise und Gro\u00dfst\u00e4dte in Nordrhein-Westfalen verhandeln im Moment mit den Krankenkassen \u00fcber die Kosten f\u00fcr den Rettungsdienst im kommenden Jahr. Die gesetzlichen Kassen hatten angek\u00fcndigt, einen bestimmten Teil der Kosten nicht mehr zu \u00fcbernehmen. Es geht es um Fehlfahrten, die entstehen, wenn ein Rettungswagen gerufen wird, dann aber kein Patient ins Krankenhaus kommt. Geld bekommen die Tr\u00e4ger der Rettungsdienste – also St\u00e4dte und Kreise – f\u00fcr solche Fehlfahrten nicht, Kosten entstehen aber trotzdem.\u00a0\n<\/p>\n

Die gesetzlichen Krankenkassen d\u00fcrften nach bisheriger Rechtslage nur f\u00fcr Kosten aufkommen, die f\u00fcr die Versorgung ihrer eigenen Versicherten entstehen, hatten sie in einer Stellungnahme betont. Sonstige Kosten – etwa f\u00fcr Fehlfahrten von Rettungswagen – m\u00fcssten die Kommunen selbst tragen.\n<\/p>\n

Nun ist eine L\u00f6sung in Sicht <\/p>\n

\u00abNach intensiven Gespr\u00e4chen auf Bundes- und Landesebene mit Essener Beteiligung zeichnet sich eine L\u00f6sung ab\u00bb, hie\u00df es nun. Im ersten Quartal 2026 solle ein Gesetz zur Reform der Notfallversorgung ins Bundeskabinett eingebracht werden. Eine Beschlussfassung noch vor der Sommerpause sei m\u00f6glich, berichtete die Stadt.\n<\/p>\n

Bis zu einer einheitlichen Regelung solle unter der Moderation von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) eine \u00dcbergangsregelung zur Kosten\u00fcbernahme von Fehlfahrten mit den Kassen erzielt werden – und zwar bis Ostern.\u00a0\n<\/p>\n

Auch Laumann ist optimistisch <\/p>\n

Laumann best\u00e4tigte die Gespr\u00e4che und zeigte sich optimistisch, dass bis Ostern eine L\u00f6sung f\u00fcr NRW erarbeitet werden k\u00f6nne, die bis zur Verabschiedung des neuen Bundesgesetzes halten m\u00fcsse. Sein Ministerium sei zudem dabei, das Rettungsdienstgesetz NRW zu \u00fcberarbeiten, sagte Laumann im Landtag. Zun\u00e4chst aber werde in Berlin wenigstens ein Kabinettsbeschluss gebraucht, so dass klar werde, in welche Richtung es gehe.\u00a0\n<\/p>\n

Die Kostenkalkulation der Fehlfahrten m\u00fcsse aber transparenter werden, forderte Laumann. Diese sei von Kommune zu Kommune unterschiedlich. Dass die Krankenkassen dort hinschauten, k\u00f6nne er schon verstehen. Andererseits k\u00f6nnten nat\u00fcrlich die Kommunen nicht auf den Kosten sitzenbleiben. Nun sei in die Sache Bewegung gekommen, und beide Seiten gingen aufeinander zu. Anhand einiger Musterkommunen solle Kostentransparenz hergestellt werden. Dann werde zwischen kommunalen Spitzenverb\u00e4nden und Krankenkassen \u00fcberlegt, wie man zu L\u00f6sungen zur Frage der Fehlfahrten kommen k\u00f6nne. \u00abIch glaube, dass man dann auch L\u00f6sungen finden wird, wie sie weiterhin solidarisch \u00fcber die Krankenkassen finanziert werden\u00bb, so der Minister.\n<\/p>\n

\u00d6ffentliche Debatte bringt Bewegung in den Streit <\/p>\n

In dem Finanzierungsstreit hatte Essen als erste Stadt in NRW angek\u00fcndigt, sie m\u00fcsse Patienten k\u00fcnftig rund 267 Euro Eigenanteil pro Rettungseinsatz in Rechnung stellen. Andere Kommunen hatten ein \u00e4hnliches Vorgehen angek\u00fcndigt, aber noch keine konkreten Zahlen genannt. Die \u00f6ffentliche Debatte habe nun Bewegung gebracht und werde \u00abhoffentlich positive Auswirkungen f\u00fcr B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger in ganz NRW haben\u00bb, sagte der Essener Oberb\u00fcrgermeister Thomas Kufen (CDU) laut Mitteilung.\u00a0\n<\/p>\n

\u00abDie Geb\u00fchren werden an die Krankenkassen gerichtet. Der Anspruch der Stadt auf die Geb\u00fchren bleibt bestehen und verf\u00e4llt nicht\u00bb, hie\u00df es weiter aus Essen.\n<\/p>\n

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