Voraussetzungen f\u00fcr ein starkes Miteinander in Gelsenkirchen weiter verbessern\u201c
OB Andrea Henze legt Haushaltsplanentwurf 2026 vor: Aufstiege erm\u00f6glichen unter finanziell fordernden Rahmenbedingungen\/ Kein Haushaltssicherungskonzept aktuell notwendig.<\/b>
In der dritten Sitzung des Rates der Stadt Gelsenkirchen in der neuen Wahlperiode hat Oberb\u00fcrgermeisterin Andrea Henze am Donnerstag nun ihren ersten Haushaltsplanentwurf vorgelegt. In ihrer Rede zur Haushaltseinbringung benannte die Oberb\u00fcrgermeisterin ihre Schwerpunkte und Ziele: \u201eIch will Ihnen meine Priorit\u00e4ten benennen, die diesen Haushalt pr\u00e4gen \u2013 und die der kommenden Jahre vielleicht noch etwas mehr: Erstens wollen wir die Voraussetzungen f\u00fcr ein starkes Miteinander in Gelsenkirchen weiter verbessern. Wir wollen die Ausgangsbedingungen f\u00fcr aktive B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger sichern und ausbauen. F\u00fcr eine b\u00fcrgernahe Verwaltung. F\u00fcr viele H\u00e4nde, die f\u00fcr Gelsenkirchen anpacken! Zweitens liegt ein klarer Schwerpunkt auf den Themen Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit \u2013 weil das einfach die Basis f\u00fcr gutes Zusammenleben ist! Und drittens wollen wir im Themenfeld Wirtschaft \u2013 Arbeit \u2013 Bildung unsere Potenziale vergr\u00f6\u00dfern, neue Entwicklungen ansto\u00dfen, den Standort st\u00e4rken, Chancen schaffen. Ganz genau: Wir wollen Aufstiege m\u00f6glich machen, m\u00f6glichst viele Gelsenkirchener Aufstiege!\u201c<\/p>\n
Dass sie diese ambitionierten Ziele unter finanziell fordernden Rahmenbedingungen zu erreichen hat, bekannte die Oberb\u00fcrgermeisterin zugleich ebenfalls: \u201eMir war immer klar \u2013 und Ihnen vermutlich auch: Wir werden es uns selbst erarbeiten m\u00fcssen. Wir werden uns strecken und straffen m\u00fcssen! Wir werden kreativ und mutig sein m\u00fcssen! Wir m\u00fcssen gemeinsam anpacken. In der Verwaltung, im Rat, in der Stadtgesellschaft. Es kommt auf uns alle an!\u201c<\/p>\n
\u201eDie allgemein angespannte kommunale Haushaltssituation spiegelt sich in der Haushaltslage der Stadt Gelsenkirchen in versch\u00e4rfter Form wider\u201c, so hei\u00dft es denn auch im Vorbericht zum Haushalt f\u00fcr das kommende Jahr 2026. Die gute Nachricht, die Stadtk\u00e4mmerer Luidger Wolterhoff dieser Feststellung hinterherschickt, lautet: \u201eHeute liegt ein Haushaltsentwurf vor, der genehmigungsf\u00e4hig ist. Ein Haushaltssicherungskonzept ist aktuell nicht notwendig. Damit sind in Gelsenkirchen weiterhin Projekte und Ma\u00dfnahmen m\u00f6glich, die f\u00fcr unsere Stadt, meine Heimatstadt sind.\u201c<\/p>\n
Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit. Ohne geht es nicht!<\/p>\n
Dennoch soll der von Andrea Henze angek\u00fcndigte Aufbruch in Gelsenkirchen zu sp\u00fcren sein. Daf\u00fcr bedarf es aber einer Grundlage, so die Oberb\u00fcrgermeisterin: \u201eDie Grundlagen allen guten st\u00e4dtischen Zusammenlebens, daran lasse ich keinen Zweifel \u2013 das sind Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung! Wir wollen dahinkommen, dass sich alle Gelsenkirchener in ihren Viertel, in ihrer Stra\u00dfe wohlf\u00fchlen k\u00f6nnen. Das ist mein Ziel, das ist der Kern unseres Plans!<\/p>\n
Arbeit, Bildung, Wirtschaft<\/p>\n
\u201eWir dr\u00e4ngen sehr klar darauf, dass diejenigen, die aufgrund der Arbeitnehmer-Freiz\u00fcgigkeit zu uns kommen, auch echte Arbeitnehmer sind. Als solche m\u00fcssen von ihrer Arbeit leben k\u00f6nnen \u2013 da werden wir nicht lockerlassen\u201c, so die Oberb\u00fcrgermeisterin und weiter: \u201eWir unterst\u00fctzen alle, die Arbeit haben oder wollen. Wir identifizieren aber auch jene, denen es nicht darum geht, Arbeitnehmer zu sein \u2013 und keinen Beitrag leisten wollen. Wir sind in dieser Frage gegen\u00fcber dem Bund sehr klar \u2013 ohne Ambition zur Arbeit fehlt der Arbeitnehmerfreiz\u00fcgigkeit die Grundlage! Wir treten den Menschen mit offenem Herzen entgegen \u2013 und ebenso mit klaren Regeln!\u201c<\/p>\n
Und wenn es um die Ausbildung der Fachkr\u00e4fte geht, verweist Oberb\u00fcrgermeisterin Andrea Henze auf das gr\u00f6\u00dfte Einzelvorhaben der Stadt: \u201eDer Bildungs- und Innovationscampus kommt, die Arbeiten an diesem Leitprojekt an der Schnittstelle von Bildung, Wirtschaft und Arbeit haben begonnen. Der Bildungscampus soll und wird ein echtes Aush\u00e4ngeschild unserer Stadt! Und er soll ein Prototyp f\u00fcr unsere Stadt sein. Ein Prototyp daf\u00fcr, wie wir durch mutige Entscheidungen Akzente im Erscheinungsbild unserer Stadt setzen\u201c<\/p>\n
Spannende Jahre vor uns \u2013 und eine starke Perspektive<\/p>\n
Dass es in Gelsenkirchen viel zu tun gibt, ist f\u00fcr Andrea Henze keine Frage: \u201eWir haben an so vielen Stellen Ansatzpunkte geschaffen, um anzupacken, um die Dinge in unserer Heimatstadt zu verbessern. Wir sind so viele, die sich f\u00fcr diese Stadt engagieren \u2013 und die gemeinsam das Gleiche wollen! Ziehen wir lieber unsere Energie aus der Freude am Tun. Ziehen wir Energie aus der Vorfreude aufs Gelingen. Aus der Freude am Miteinander so vieler engagierten Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchen! Ziehen wir Energie daraus, dass all unsere Anstrengungen zusammenkommen, zusammenwirken und sich verst\u00e4rken \u2013 und dass unser Tun Gelsenkirchen die gute Zukunft schafft, die unsere Stadt verdient hat!\u201c<\/p>\n
Globaler Minderaufwand<\/p>\n
Im Anschluss erl\u00e4uterte Stadtk\u00e4mmerer Luidger Wolterhoff die Eckdaten des Haushaltes. Dabei machte er deutlich, dass das Ziel, einen genehmigungsf\u00e4higen Haushalt zu erreichen, nur durch die Anwendung des Instrumentes des globalen Minderaufwands erreicht werden konnte, denn der vorliegende Haushaltsentwurf schlie\u00dft mit einem negativen Jahresergebnis von rund 66 Mio. Euro ab und kann auch in der mittelfristigen Finanzplanung keine schwarzen Zahlen in Aussicht stellen.<\/p>\n
Der globale Minderaufwand ist eine pauschale, noch nicht konkret zugeordnete Einsparung im Haushaltsplan, um Kosten zu senken oder einen Fehlbetrag auszugleichen und stellt eine allgemeine Sparverpflichtung dar. \u201eAber auch unter Anwendung des globalen Minderaufwandes in den Folgejahren m\u00fcssen wir feststellen, dass die Fehlbedarfe ein deutliches Zeichen f\u00fcr die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen sind\u201c, so Stadtk\u00e4mmerer Luidger Wolterhoff und weiter: \u201eSolange das so ist, gilt es, strikte Regeln bei der Haushaltsumsetzung festzulegen.\u201c<\/p>\n
Strukturell unzureichende Finanzierung der Kommunen versch\u00e4rft sich<\/p>\n
Auch wenn eine Pflicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes derzeit noch nicht besteht macht Luidger Wolterhoff deutlich, dass der Gedanke ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen zu m\u00fcssen, jedoch n\u00e4her r\u00fcckt. \u201eEs wird durch die zunehmend schlechter werdende Haushaltslage in den Kommunen deutlich, dass das Grundproblem bleibt: Die strukturell unzureichende Finanzierung der Kommunen versch\u00e4rft sich weiter.\u201c<\/p>\n
Als ein Beispiel nennt Stadtk\u00e4mmerer Luidger Wolterhoff die Betriebskosten der Offenen Ganztagsschulen. Ab 2026 beteiligt sich der Bund \u00fcber eine Erh\u00f6hung des Landesanteils an der Umsatzsteuer an diesen Kosten. Die Kommunen tragen bereits ii u als die H\u00e4lfte der Ausgaben, weshalb eine konsequente vollst\u00e4ndige Weiterleitung der Mittel durch das Land zwingend notwendig w\u00e4re. Das Land NRW hat sich jedoch gegen eine Weiterleitung der dringend ben\u00f6tigten Gelder entschieden, wodurch sich die finanzielle Schieflage der Kommunen in NRW weiter versch\u00e4rft.<\/p>\n
Restriktive Planung und Bewirtschaftungsregeln sind zwingend erforderlich<\/p>\n
Daher mahnt der K\u00e4mmerer aufgrund der schwierigen und zunehmend herausfordernden finanziellen Situation, durch Bewirtschaftungsregelungen dringend ben\u00f6tigte Einsparungen zu erzielen: \u201eOhne eine restriktive Planung und den zwingend erforderlichen Bewirtschaftungsregeln, laufen wir Gefahr die Allgemeine R\u00fccklage weiter aufzubrauchen und in ein Haushaltssicherungskonzept zu laufen.\u201c<\/p>\n
Hoffnung auf Chancen<\/p>\n
Bei all den Herausforderungen gibt es laut Luidger Wolterhoff aber auch Chancen, die f\u00fcr eine bessere Haushaltslage sorgen und Gelsenkirchen die M\u00f6glichkeit gibt, ein klein wenig Spielraum zu erlangen: \u201eDie Altschuldenhilfe und das Infrastrukturgesetz NRW sind \u00fcberaus willkommene Chancen f\u00fcr unsere Stadt.\u201c<\/p>\n
Der Anteil Gelsenkirchens an der Altschuldenhilfe betr\u00e4gt voraussichtlich knapp 168 Mio. Euro. Eine Einplanung der Gelder konnte noch nicht erfolgen, da der entsprechende Bescheid noch aussteht. Der zu erwartende Betrag wird das Eigenkapital st\u00e4rken und die Zinsaufwendungen im Ergebnishaushalt reduzieren. Zudem erwartet der K\u00e4mmerer weiterhin eine Beteiligung des Bundes.<\/p>\n
Aus dem Infrastrukturgesetz NRW erh\u00e4lt Gelsenkirchen voraussichtlich fast 165 Mio. Euro. Diese Mittel stehen bis zu zw\u00f6lf Jahre lang f\u00fcr Investitionsvorhaben in den Kategorien Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur, Sanierung von Liegenschaften, beispielsweise in energetischer Hinsicht, sowie Ma\u00dfnahmen, die den Zielen des Klimaschutzes und der Klimafolgenanpassung dienen, Verkehrsinfrastruktur, Digitale Resilienz und Digitalisierung, Sportinfrastruktur sowie \u00d6ffentliche Sicherheit und Krisenresilienz zur Verf\u00fcgung:<\/p>\n
Die Verwaltung erarbeitet derzeit eine Vorschlagsliste, wie die zur Verf\u00fcgung stehenden Mittel unter Beachtung der festgelegten Kategorien verwendet werden k\u00f6nnten. Weitere F\u00f6rderprogramme sind angek\u00fcndigt, aber noch nicht konkretisiert, sodass auch hier weitere Chancen erhofft werden.<\/p>\n
Mittelfristig Ausgaben senken und Einnahmen steigern<\/p>\n
\u201eIm Kern bedeutet all dies\u201c, so macht es Luidger Wolterhoff deutlich, \u201edass ab sofort ohne Kompensationen Vieles nicht mehr so m\u00f6glich sein wird, wie wir es aus den Vorjahren kennen. Wir m\u00fcssen mittelfristig Ausgaben senken und Einnahmen steigern. F\u00fcr gr\u00f6\u00dfere Vorhaben m\u00fcssen bereits jetzt grunds\u00e4tzlich entsprechende Gegenfinanzierungen bereitgestellt werden. Wenn wir diesen Weg nicht gehen, wird der ohnehin bereits enge finanzielle Spielraum nach aktuellem Stand weiter schrumpfen.\u201c<\/p>\n
Deshalb mahnte Stadtk\u00e4mmerer Luidger Wolterhoff heute bei der Vorlage des Haushaltsplanentwurfs sowohl im Beratungsverfahren, als auch in der Bewirtschaftung des Haushalts einen engagierten, verantwortungsvollen und zielorientierten Umgang mit den zur Verf\u00fcgung stehenden Ressourcen an.<\/p>\n
Fakten zum Haushaltsplanentwurf 2026<\/p>\n
Die Gesamtertr\u00e4ge des Ergebnishaushaltes 2026 belaufen sich auf rd. 1,53 Mrd. Euro<\/p>\n
Die Gesamtaufwendungen des Ergebnishaushaltes 2026 belaufen sich auf rd. rd. 1,601 Mrd. Euro<\/p>\n
Den gr\u00f6\u00dften Teil stellen dabei die Transferaufwendungen mit 717,7 Millionen Euro oder 45 Prozent dar. Es folgen Sach- und Dienstleistungen mit 368,9 Millionen Euro oder 23 Prozent und die Personalaufwendungen mit 289 Millionen Euro oder 18 Prozent.<\/p>\n
Der vorliegende Haushalt weist f\u00fcr das Haushaltsjahr 2026 einen Fehlbedarf von rd. 35 Mio. Euro aus. Innerhalb des mittelfristigen Planungshorizonts reduziert sich die bestehende Unterdeckung kontinuierlich und erreicht im letzten Planjahr 2029 ein Niveau von etwa minus 0,7 Mio. Euro.<\/p>\n
Um einen fiktiv ausgeglichenen Haushalt aufstellen zu k\u00f6nnen, erlaubt die Gemeindeordnung (GO) NRW die Inanspruchnahme der Ausgleichsr\u00fccklage. Wenn das Jahresergebnis nicht ausgeglichen werden kann, k\u00f6nnen bis zu 2\u202f% der ordentlichen Gesamtaufwendungen als pauschaler Minderaufwand in der Haushaltsplanung angesetzt werden.<\/p>\n
In der aktuellen Entwurfsplanung ist vorgesehen, dieses Instrument im Zeitraum 2026 bis 2029 j\u00e4hrlich einzusetzen \u2013 zun\u00e4chst mit einem Ansatz von 2\u202f%, der sukzessive auf 1\u202f% zur\u00fcckgef\u00fchrt wird. Angesichts der herrschenden Rahmenbedingungen konnte jedoch ein fiktiver Haushaltsausgleich zum Haushaltsentwurf 2026 nicht erzielt werden, weshalb der Haushalt einer Genehmigung durch die Aufsichtsbeh\u00f6rde bedarf.<\/p>\n
Eine Pflicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts besteht zum Zeitpunkt des Haushaltsentwurfs 2026 nicht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Voraussetzungen f\u00fcr ein starkes Miteinander in Gelsenkirchen weiter verbessern\u201cOB Andrea Henze legt Haushaltsplanentwurf 2026 vor: Aufstiege erm\u00f6glichen unter…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":655675,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1848],"tags":[3364,29,548,663,3934,3658,30,13,14,15,1209,12],"class_list":{"0":"post-655674","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-gelsenkirchen","8":"tag-de","9":"tag-deutschland","10":"tag-eu","11":"tag-europa","12":"tag-europe","13":"tag-gelsenkirchen","14":"tag-germany","15":"tag-headlines","16":"tag-nachrichten","17":"tag-news","18":"tag-nordrhein-westfalen","19":"tag-schlagzeilen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115741903127979668","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/655674","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=655674"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/655674\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/655675"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=655674"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=655674"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=655674"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}