{"id":6686,"date":"2025-04-04T03:51:15","date_gmt":"2025-04-04T03:51:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/6686\/"},"modified":"2025-04-04T03:51:15","modified_gmt":"2025-04-04T03:51:15","slug":"sicherheit-nato-und-alarmismus-russland-ist-eine-beherrschbare-militaerische-bedrohung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/6686\/","title":{"rendered":"Sicherheit, Nato und Alarmismus: „Russland ist eine beherrschbare milit\u00e4rische Bedrohung“"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/p>\n

Bild<\/a>: Shutterstock.com<\/p>\n

Verteidigungsbereit ja, kriegst\u00fcchtig nein. Experten mahnen zu mehr Besonnenheit. Interview mit Politikwissenschaftler Johannes Varwick zur sicherheitspolitischen Debatte.<\/p>\n

Sind die Bedrohungsszenarien in der Sicherheitspolitik \u00fcbertrieben? Deutschland brauche Verteidigungsf\u00e4higkeit, aber keine Hysterie, schrieb Telepolis k\u00fcrzlich zu einer Stellungnahme, die renommierte Experten verfasst haben. Ihr Titel: „Rationale Sicherheitspolitik statt Alarmismus“.<\/p>\n

Die Experten aus Wissenschaft und Milit\u00e4r, darunter Dr. Michael Brzoska, Prof. em. Dr. Christian Hacke, Brigadegeneral a.D. Reiner Schwalb und Prof. Dr. Johannes Varwick, fordern dort einen Kurswechsel in der deutschen Sicherheitspolitik. Sie warnen sie vor einer \u00fcberhitzten Debatte und mahnen zu einer n\u00fcchternen Bedrohungsanalyse, die auf Dialog und Diplomatie ebenso setzt wie auf Verteidigungsf\u00e4higkeit.<\/p>\n

Sie kritisieren eine sicherheitspolitische Rhetorik, die \u00c4ngste sch\u00fcrt, und pl\u00e4dieren f\u00fcr eine ausgewogene Strategie zwischen Abschreckung und Verst\u00e4ndigung.<\/p>\n

Telepolis sprach mit dem Politikwissenschaftler Johannes Varwick<\/a> \u00fcber den falschen Kurs in der Sicherheitspolitik und die Debatte dazu.<\/p>\n

Sicherheitspolitische Debatte in Deutschland ohne Ma\u00df und Mitte<\/p>\n

\u25b6 Prof. Varwick, Sie haben gemeinsam mit einer Reihe von Sicherheitsexperten die Stellungnahme „Rationale Sicherheitspolitik statt Alarmismus“ verfasst. Diese beginnt mit der Feststellung: „Die derzeitige sicherheitspolitische Debatte in Deutschland hat Ma\u00df und Mitte verlassen.“<\/p>\n

K\u00f6nnen Sie bitte zwei, drei Beispiele hierf\u00fcr geben?<\/p>\n

Johannes Varwick<\/strong>: Beispielsweise sieht mein Kollege S\u00f6nke Neitzel bereits den „letzten Sommer im Frieden“<\/a> und omnipr\u00e4sente Stimmen wie die des Professors an der Bundeswehruni, Carlo Masala, trommeln seit Monaten f\u00fcr Aufr\u00fcstung und nennen bereits Termine, zu denen Russland angeblich die Nato angreifen werde.<\/p>\n

Der Spiegel<\/a> titelt diese Woche mit der Frage, ob wir bereit sind, unsere Kinder in den Krieg zu schicken.<\/p>\n

Diese Aussagen beruhen auf keiner seri\u00f6sen sicherheitspolitischen Analyse, sondern sind reiner Alarmismus. Begleitet wird all dies von einer besorgniserregend einseitigen Berichterstattung in den Medien, bei der abweichende Stimmen kaum noch vorkommen oder in eine Schmuddelecke geschoben werden.<\/p>\n

Warum die Rede von „Kriegst\u00fcchtigkeit“ riskant ist<\/p>\n

\u25b6 Sie betonen in der Stellungnahme explizit, dass Investitionen in die Bundeswehr notwendig sind und erkl\u00e4ren:<\/p>\n

„Eine verteidigungsf\u00e4hige Bundeswehr und eine Verbesserung der sicherheitspolitischen Handlungsf\u00e4higkeit Europas sind unstrittig notwendig. Dazu geh\u00f6ren sinnvolle Investitionen in eine defensive Ausstattung der Streitkr\u00e4fte, die abschrecken, aber nicht weiter das Sicherheitsdilemma versch\u00e4rfen, sowie eine m\u00f6glichst einheitliche europ\u00e4ische Sicherheits- und Verteidigungspolitik.“<\/p>\n

K\u00f6nnen Sie bitte ausf\u00fchren, was Sie unter dem Sicherheitsdilemma verstehen und welche Gefahr dieses birgt?<\/p>\n

Johannes Varwick<\/strong>: Zun\u00e4chst einmal: Ich geh\u00f6re weder zur klassischen Friedensbewegung noch bin ich Pazifist.<\/p>\n

Insofern bin ich f\u00fcr Verteidigungsf\u00e4higkeit, und das kostet auch Geld. Viele, auch der Verteidigungsminister reden aber nicht mehr von Verteidigungsf\u00e4higkeit, sondern wollen Kriegst\u00fcchtigkeit<\/a>.<\/p>\n

Und wer so redet, der verliert v\u00f6llig aus dem Blick, was denn ein m\u00f6glicher Gegner davon h\u00e4lt.<\/p>\n

Das notwendige Ma\u00df an Sicherheitsvorsorge ist gewiss nicht einfach zu bestimmen. Aber ein Zuviel bedeutet in manchen F\u00e4llen nicht nur eine Vergeudung von Ressourcen, sondern mitunter gar eine Erh\u00f6hung von Risiken und damit der Unsicherheit.<\/p>\n

Wer mithin \u00fcberzieht, der kann Sicherheit in sein Gegenteil verkehren. Aufr\u00fcstung ist klassischerweise der Beginn einer R\u00fcstungsspirale, die ohne politische Begleitung keine Sicherheit bringt.<\/p>\n

„Nato in praktisch allen milit\u00e4rischen Belangen ungleich st\u00e4rker als Russland“<\/p>\n

\u25b6 In der Stellungnahme hei\u00dft es:<\/p>\n

\n

Ohne Zweifel ist Russland eine Bedrohung f\u00fcr die europ\u00e4ische Sicherheit, und aggressive Absichten auch \u00fcber die Ukraine hinaus sind nicht vollkommen auszuschlie\u00dfen \u2013 wenn auch hybride Bedrohungen plausibler sind als klassisch milit\u00e4rische. Ein n\u00fcchterner Blick auf die \u00f6konomischen und milit\u00e4rischen Kapazit\u00e4ten wie auch die (realisierbaren) Intentionen Russlands ergibt jedoch, dass wenig daf\u00fcr spricht, dass Russland sich mit der Nato milit\u00e4risch anlegen und deren Territorium angreifen k\u00f6nnte oder nur wollte.<\/p>\n<\/blockquote>\n

K\u00f6nnen Sie bitte n\u00e4her ausf\u00fchren, weshalb Ihrer Einsch\u00e4tzung nach „der derzeit verbreitete Alarmismus in Teilen der Politik und der Medien (…) nicht plausibel (ist) und (\u2026) auf keiner seri\u00f6sen Bedrohungsanalyse (basiert)“?<\/p>\n

Johannes Varwick<\/strong>: Man muss zwischen Intentionen und F\u00e4higkeiten unterscheiden. Ein n\u00fcchterner Blick auf die \u00f6konomischen und milit\u00e4rischen Kapazit\u00e4ten wie auch die realisierbaren Intentionen Russlands ergibt f\u00fcr mich, dass wenig daf\u00fcr spricht, dass Russland sich mit der Nato milit\u00e4risch anlegen und deren Territorium angreifen k\u00f6nnte oder nur wollte.<\/p>\n

Ein Russland, das gro\u00dfe Schwierigkeiten hat, seine Ziele in der Ukraine zu erreichen, ist in diesem Sinne eine beherrschbare milit\u00e4rische Bedrohung. Zudem ist die Nato heute und auf absehbare Zeit in praktisch allen milit\u00e4rischen Belangen ungleich st\u00e4rker als Russland.<\/p>\n

Dies gilt selbst dann, wenn man nur die Ausgaben bzw. die Ausstattung der europ\u00e4ischen Staaten inklusive Gro\u00dfbritannien addiert.<\/p>\n

Ukraine-Krieg: „Wir sollten uns also an den Chancen beteiligen“<\/p>\n

\u25b6 Ein weiterer Aspekt der Stellungnahme lautet:<\/p>\n

\n

Die derzeitig verbreitete Panikstimmung, begleitet von einer gigantischen Verschuldung f\u00fcr Aufr\u00fcstung, l\u00f6st aber Europas Sicherheitsprobleme nicht. Wichtiger w\u00e4re, den Krieg in der Ukraine mit Hilfe kluger politischer Kompromisse \u00fcber Verhandlungen zu beenden.<\/p>\n<\/blockquote>\n

K\u00f6nnten Sie bitte skizzieren, welche Vorschl\u00e4ge Sie f\u00fcr politische Kompromisse zur Beendigung des Krieges sehen?<\/p>\n

Johannes Varwick<\/strong>: Das ist nicht einfach, aber es wird nicht ohne die Bereitschaft zu Kompromissen gehen, die die Kerninteressen beider Seiten wahrt.<\/p>\n

Bisher galt im Westen die sogenannte ukrainische Friedensformel \u2013 also keine Verhandlungen, solange Russland sich nicht aus der Ukraine zur\u00fcckzieht, Reparationen leistet und gewisserma\u00dfen seinen Irrweg erkennt.<\/p>\n

Die USA nehmen nun vern\u00fcnftigerweise auch russische Interessen in den Blick, etwa in der Frage der NATO-Mitgliedschaft der Ukraine, die immer die rote Linie Russlands war. Ich will die russischen Sicherheitsinteressen nicht \u00fcberbewerten und die Ukraine braucht Sicherheitsgarantien, um sich gegen k\u00fcnftige Aggressionen wehren zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Aber es muss eben um beide Seiten gehen. Wenn man das nicht in den Blick nimmt, kommt man nicht weiter. Das hat Trump erkannt. Alternative w\u00e4re, dass man erst nach einer russischen Niederlage in Verhandlungen eintritt.<\/p>\n

Und wer so denkt, sollte ein Preisschild an die russische Niederlage kleben. Denn der Preis w\u00e4re ein Krieg gegen Russland oder eine Dauereskalation, bei der niemand gewinnen kann.<\/p>\n

Wir sollten uns also an den Chancen beteiligen, die sich daraus ergeben, dass die USA gerade eine 180 Grad-Wende im Verh\u00e4ltnis zu Russland vollziehen. Die Europ\u00e4er tun aber bisher so, also k\u00f6nne man den Kurs fortsetzen.<\/p>\n

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„Resignation ist kein politisches Konzept“<\/p>\n

\u25b6 Ihre Stellungnahme endet mit der Forderung:<\/p>\n

\n

(Wichtiger w\u00e4re es \u2026.), danach auf der Basis vorhandener St\u00e4rke eine Stabilisierung der europ\u00e4ischen Sicherheitsarchitektur anzustreben, in der nicht nur Aufr\u00fcstung und Kriegsvorbereitung, sondern auch die zweite S\u00e4ule der Sicherheitspolitik \u2013 R\u00fcstungskontrolle, vertrauensbildende Ma\u00dfnahmen und Diplomatie \u2013 wieder eine zentrale Rolle spielen.<\/p>\n<\/blockquote>\n

Die Charta von Paris wurde 1990 unterzeichnet, in der es u. a. hei\u00dft:<\/p>\n

\n

Nun ist die Zeit gekommen, in der sich die jahrzehntelang gehegten Hoffnungen und Erwartungen unserer V\u00f6lker erf\u00fcllen: unersch\u00fctterliches Bekenntnis zu einer auf Menschenrechten und Grundfreiheiten beruhenden Demokratie, Wohlstand durch wirtschaftliche Freiheit und soziale Gerechtigkeit und gleiche Sicherheit f\u00fcr alle unsere L\u00e4nder.<\/p>\n<\/blockquote>\n

Wie k\u00f6nnte Ihrer Einsch\u00e4tzung nach eine zuk\u00fcnftige Sicherheitsordnung Europas in der Zukunft aussehen und welche Schritte sehen Sie, um in diese Richtung gehen zu k\u00f6nnen?<\/p>\n

Johannes Varwick<\/strong>: Die Chancen daf\u00fcr stehen bei Lichte betrachtet schlecht, aber Resignation ist kein politisches Konzept. Voraussetzung f\u00fcr eine Wiederherstellung einer halbwegs stabilen Sicherheitsarchietektur ist, dass der Krieg in der Ukraine ohne weitere Eskalation beendet wird.<\/p>\n

Teil einer L\u00f6sung wird dar\u00fcber hinaus eine Stabilisierung der europ\u00e4ischen Sicherheitsarchitektur sein m\u00fcssen, in der nicht nur Aufr\u00fcstung und Kriegsvorbereitung, sondern auch die zweite S\u00e4ule der Sicherheitspolitik \u2013 R\u00fcstungskontrolle, vertrauensbildende Ma\u00dfnahmen und Diplomatie \u2013 wieder eine zentrale Rolle spielen.<\/p>\n

Dar\u00fcber redet aber seltsamerweise niemand mehr. Die Zeit daf\u00fcr dr\u00e4ngt \u2013 Alarmismus und Panik f\u00fchren in eine gef\u00e4hrliche Sackgasse.<\/p>\n

Einseitige Debatte<\/p>\n

\u25b6 Wie waren die Reaktionen bisher auf Ihre Stellungnahme?<\/p>\n

Johannes Varwick<\/strong>: Es gibt Kritik, teils sachlich, teils polemisch. Aber vor allem habe zahlreiche zustimmende Reaktionen bekommen. Vielen davon schmeckt die einseitige Debatte \u00fcber die derzeitige Sicherheitspolitik nicht und sind froh, dass auch andere Stimmen Geh\u00f6r finden.<\/p>\n

Die 15 Kollegen, die die Stellungnahme verfasst haben, sind allesamt Fachleute mit jahrzehntelanger Erfahrung und Expertise im Bereich der Sicherheitspolitik und da funktioniert eben das \u00fcblich gewordene Spiel nicht, dass man Kritikern entweder die Kompetenz oder die lautere Absicht abspricht.<\/p>\n

\u25b6 Herzlichen Dank f\u00fcr das Gespr\u00e4ch!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Bild: Shutterstock.com Verteidigungsbereit ja, kriegst\u00fcchtig nein. Experten mahnen zu mehr Besonnenheit. Interview mit Politikwissenschaftler Johannes Varwick zur sicherheitspolitischen…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":6687,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[4013],"tags":[331,332,13,5693,14,1159,15,4043,4044,850,307,5694,12,1712,4961],"class_list":{"0":"post-6686","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-russland","8":"tag-aktuelle-nachrichten","9":"tag-aktuelle-news","10":"tag-headlines","11":"tag-kriegstuechtigkeit","12":"tag-nachrichten","13":"tag-nato","14":"tag-news","15":"tag-russia","16":"tag-russian-federation","17":"tag-russische-foederation","18":"tag-russland","19":"tag-ruestung","20":"tag-schlagzeilen","21":"tag-ukraine-krieg","22":"tag-verteidigung"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114277664898171022","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6686","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=6686"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6686\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/6687"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=6686"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=6686"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=6686"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}