{"id":668868,"date":"2025-12-24T11:04:16","date_gmt":"2025-12-24T11:04:16","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/668868\/"},"modified":"2025-12-24T11:04:16","modified_gmt":"2025-12-24T11:04:16","slug":"usa-verhaengen-einreiseverbot-gegen-thierry-breton-und-deutsche-hateaid-leiterinnen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/668868\/","title":{"rendered":"USA verh\u00e4ngen Einreiseverbot gegen Thierry Breton und deutsche HateAid-Leiterinnen"},"content":{"rendered":"

Das von der US-Regierung wegen angeblicher Online-Zensur verh\u00e4ngte Einreiseverbot f\u00fcr den fr\u00fcheren EU-Kommissar Thierry Breton ist von den Franzosen massiv kritisiert worden. Auch Frankreichs Regierung verurteilte den Schritt auf das Sch\u00e4rfste.<\/p>\n

Breton verglich die vom US-Au\u00dfenministerium verk\u00fcndeten Sanktionen gegen ihn und vier weitere Personen mit der \u201eHexenjagd\u201c auf vermeintliche Kommunisten zu Zeiten der McCarthy-\u00c4ra in den USA. Der Franzose gilt als Architekt des EU-Gesetzespakets Digital Services Act, mit dem Online-Plattformen reguliert werden. Auf der Plattform X schrieb er: \u201eAn unsere amerikanischen Freunde: Die Zensur findet nicht dort statt, wo ihr sie w\u00e4hnt.\u201c<\/p>\n

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Lesen Sie auch:Weitere Epstein-Dokumente ver\u00f6ffentlicht und wieder gel\u00f6scht<\/p>\n

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Das von der US-Regierung am Dienstagabend (Ortszeit) verk\u00fcndete Einreiseverbot richtet sich nach offizieller Darstellung gegen \u201eradikale Aktivisten\u201c und Nichtregierungsorganisationen, die Zensurma\u00dfnahmen durch Drittstaaten vorangetrieben h\u00e4tten. \u201eViel zu lange haben Ideologen in Europa organisierte Bem\u00fchungen angef\u00fchrt, um amerikanische Plattformen dazu zu zwingen, amerikanische Standpunkte zu bestrafen, die ihnen nicht passen\u201c, schrieb Au\u00dfenminister Marco Rubio auf X. Er drohte: Wenn es keine Kurskorrektur gebe, werde die Liste der Sanktionierten noch l\u00e4nger.<\/p>\n

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Inhalt ladenDer Digital Services Act im Visier<\/p>\n

Breton und die franz\u00f6sische Regierung erinnerten daran, dass der Digital Services Act der Europ\u00e4ischen Union vom EU-Parlament und allen Mitgliedstaaten mit gro\u00dfer demokratischer Mehrheit beschlossen worden sei, damit im Netz kein rechtsfreier Raum entstehe. Das Gesetz \u2013 von US-Au\u00dfenminister Marco Rubio als \u201eAttacke auf alle amerikanischen Tech-Plattformen und das amerikanische Volk durch ausl\u00e4ndische Regierungen\u201c bezeichnet \u2013 finde in den USA auch gar keine Anwendung, betonte Frankreichs Au\u00dfenminister Jean-No\u00ebl Barrot.<\/p>\n

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An unsere amerikanischen Freunde: Die Zensur findet nicht dort statt, wo ihr sie w\u00e4hnt.<\/p>\n<\/blockquote>\n

Thierry Breton<\/p>\n

Ehemaliger EU-Kommissar<\/p>\n

\u201eDie V\u00f6lker Europas sind frei und souver\u00e4n und lassen sich von anderen keine Regeln f\u00fcr ihren digitalen Raum aufzwingen\u201c, schrieb Barrot auf X. Deshalb verurteile Frankreichs Regierung die Sanktionen gegen Breton und vier weitere Pers\u00f6nlichkeiten – darunter die beiden Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerinnen der deutschen Organisation HateAid, Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon. Die Organisation setzt sich gegen Hass im Netz ein.<\/p>\n

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