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Per App k\u00f6nnen Kunden bei Uber oder Bolt einen sogenannten Mietwagen mit Fahrer bestellen. (Archivbild) – \u00a9 Oliver Berg\/dpa<\/p>\n
Kritiker werfen Mietwagenunternehmen vor, Rosinenpickerei zu betreiben – also nur ausreichend lukrative Fahrten \u00fcberhaupt anzubieten. Es gibt auch Kritik an den Arbeitsbedingungen. Laut einer Studie, die die Stadt Essen in Auftrag gegeben hat, sind diese g\u00fcnstigen Preise h\u00e4ufig nur m\u00f6glich, weil Mietwagenunternehmern sich nicht an arbeits- und sozialrechtliche Pflichten halten. Die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben sei bei den angebotenen Preisen \u00abkaum m\u00f6glich\u00bb, betont die Essener Stadtverwaltung.<\/p>\n
Die Branche weist diese Vorw\u00fcrfe zur\u00fcck. Mietwagenfirmen seien g\u00fcnstiger, weil sie ihre Fahrzeuge effizienter auslasten und Preise flexibel kalkulieren k\u00f6nnten – und anderem wegen der App-basierten Vermittlung. Diese Flexibilit\u00e4t werde durch Mindestpreise wie in Essen ausgehebelt – mit gravierenden Folgen: \u00abEtliche Arbeitspl\u00e4tze sind durch diese Ma\u00dfnahme in Gefahr und das Leben der Essener wird sich weiter verteuern\u00bb, sagt ein Uber-Sprecher.<\/p>\n
Weshalb mischen sich St\u00e4dte wie Essen in den Wettbewerb ein?<\/p>\n
F\u00fcr die Taxi-Unternehmen h\u00e4tten solche Kampfpreise gravierende Folgen, argumentierte die Stadt in ihrer Vorlage weiter. Sie h\u00e4tten mit erheblichen Umsatzeinbu\u00dfen zu k\u00e4mpfen – teilweise w\u00fcrden Taxi-Konzessionen in der Stadt bereits zur\u00fcckgegeben. \u00abDurch einen unreglementierten Mietwagenverkehr droht eine Sch\u00e4digung des \u00f6ffentlichen Verkehrssystems\u00bb, argumentiert die Stadtverwaltung.<\/p>\n
Wie ist die Situation in anderen St\u00e4dten?<\/p>\n
Den Konflikt gibt es im Prinzip \u00fcberall. So versuchen etwa D\u00fcsseldorf und Dortmund, mit regelm\u00e4\u00dfigen Kontrollen daf\u00fcr zu sorgen, dass Mietwagenfahrer die gesetzlichen Vorgaben nicht unterlaufen. Die Solinger Stadtverwaltung hat als Reaktion auf massive Proteste der Taxifahrer zuletzt sogar schon einmal einen \u00e4hnlichen Weg beschritten wie jetzt Essen und den Mietwagenfahrern Mindestpreise vorgeschrieben – allerdings ohne politischen Beschluss und nur f\u00fcr wenige Wochen.<\/p>\n
Der Bundesverband Taxi hofft, dass viele Kommunen dem Essener Beispiel folgen. Die Politik m\u00fcsse entscheiden, was sie wolle: \u00abBillige Fahrten, egal wie diese zustande kommen – oder eine faire Mobilit\u00e4t von Mensch zu Mensch\u00bb, sagt Verbandsgesch\u00e4ftsf\u00fchrer Michael Oppermann.<\/p>\n
Gilt denn in jeder Stadt etwas anderes?<\/p>\n
Tats\u00e4chlich liegen sowohl die Taxis als auch die Mietwagenfahrten in der Zust\u00e4ndigkeit der St\u00e4dte. Deshalb gibt es \u00fcberall unterschiedliche Taxitarife, und deshalb muss auch jede Stadt ihren eigenen Weg mit den Mietwagenfahrten finden.<\/p>\n
Solingens Oberb\u00fcrgermeister Daniel Flemm (CDU) fordert allerdings, dass Landes- und Bundespolitik die St\u00e4dte mit dem Problem nicht allein lassen d\u00fcrften. Er w\u00fcnscht sich Regelungen f\u00fcr faire Wettbewerbsbedingungen, die \u00fcberall gelten.<\/p>\n
Daf\u00fcr sieht NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Gr\u00fcne) keine gesetzliche M\u00f6glichkeit. Er stellt sich aber hinter St\u00e4dte, die sich f\u00fcr Mindestpreise entscheiden. \u00abIch w\u00fcrde mich freuen, wenn die St\u00e4dte viel st\u00e4rker als bisher ihre M\u00f6glichkeiten nutzen w\u00fcrden, den Taxi- und Mietwagenverkehr im Sinne der Kunden besser zu regulieren\u00bb, sagt der Minister. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Die Stadt Essen will ihre Taxis sch\u00fctzen und f\u00fchrt zum Jahreswechsel strengere Vorgaben f\u00fcr Anbieter wie Uber und…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":676369,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1834],"tags":[3364,29,3688,30,13247,157049,20165,1209,10021,19543],"class_list":{"0":"post-676368","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-essen","8":"tag-de","9":"tag-deutschland","10":"tag-essen","11":"tag-germany","12":"tag-mietwagen","13":"tag-mietwagenfahrt","14":"tag-mindestpreis","15":"tag-nordrhein-westfalen","16":"tag-taxi","17":"tag-taxibranche"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115795291080991030","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/676368","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=676368"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/676368\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/676369"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=676368"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=676368"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=676368"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
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