{"id":691822,"date":"2026-01-04T05:05:13","date_gmt":"2026-01-04T05:05:13","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/691822\/"},"modified":"2026-01-04T05:05:13","modified_gmt":"2026-01-04T05:05:13","slug":"berlin-brandenburg-rot-lila-wackelt-bsw-will-keinen-treueschwur-abgeben","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/691822\/","title":{"rendered":"Berlin & Brandenburg: Rot-Lila wackelt – BSW will keinen Treueschwur abgeben"},"content":{"rendered":"

Berlin & BrandenburgRot-Lila wackelt – BSW will keinen Treueschwur abgeben\"Die-SPD-fordert-vom-BSW-ein-Treuebekenntnis-der-Landtagsfraktion-zur-Koalition-Archivbild\"\/TeilenFolgen auf:\"whatsapp\"<\/a>\"whatsapp\"<\/a><\/p>\n

Es war keine Liebesheirat, sondern eine pragmatische Politik-Ehe. SPD und BSW regieren seit rund einem Jahr. Nun stehen der Koalition wegen Streits beim BSW und einer SPD-Forderung harte Tage bevor.<\/p>\n

Potsdam (dpa\/bb) – Die SPD\/BSW-Koalition in Brandenburg steht vor ihrer bisher h\u00e4rtesten Bew\u00e4hrungsprobe. Das B\u00fcndnis Sahra Wagenknecht (BSW) lehnt ein von der SPD gefordertes Treuebekenntnis zur gemeinsamen Koalition ab. Die SPD wartet aber zun\u00e4chst weiter ab: Am Montag will der Vorstand der BSW-Fraktion \u00fcber das Vorgehen beraten, am Dienstag die Fraktion.<\/p>\n

„Wir werden auf die Forderung der SPD nicht eingehen“, sagte BSW-Landesgesch\u00e4ftsf\u00fchrer Stefan Roth der Deutschen Presse-Agentur. „Da spreche ich auch f\u00fcr die Mehrheit der BSW-Fraktion.“ Er lehne eine solche Vorbedingung f\u00fcr einen geplanten Koalitionsausschuss ab. „Dass die BSW-Fraktion zur Koalition steht, hat sie seit mehr als einem Jahr im Landtag gezeigt.“<\/p>\n

SPD zeigt sich abwartend<\/p>\n

Die SPD bleibt dabei, dass die BSW-Fraktion ihre Treue zur Koalition bekennen soll, verweist aber auf die n\u00e4chsten Tage. „Mit Respekt vor den Gremien des Koalitionspartners warten wir das Ergebnis der Beratung des BSW-Fraktionsvorstandes am Montag und vor allem der Gesamtfraktion am Dienstag ab“, sagte Generalsekret\u00e4r Kurt Fischer. „Unsere Forderungen sind klar und bleiben erhalten. Das BSW muss das f\u00fcr sich jetzt gemeinsam intern kl\u00e4ren.“<\/p>\n

Fischer hatte BSW-Landeschefin Friederike Benda vor dem Jahreswechsel geschrieben, die SPD brauche „nach den letzten durchaus turbulenten Wochen“ eine klare Zusicherung, dass die gesamte BSW-Landtagsfraktion hinter der Koalition stehe. Das d\u00fcrfte schwer werden: Der BSW-Abgeordnete Sven Hornauf, der mehrfach f\u00fcr AfD-Antr\u00e4ge und damit gegen die Koalitionslinie stimmte, hat sich bereits gegen die Koalition positioniert.<\/p>\n

BSW-Fraktion zeigt sich tief zerstritten<\/p>\n

Seit mehr als einem Jahr regieren SPD und BSW – es ist die einzige Koalition dieser Art in Deutschland. Im November traten vier Abgeordnete aus dem BSW aus, das l\u00f6ste eine Krise in Fraktion und Koalition aus. Die Abgeordneten Melanie Matzies und Reinhard Simon traten wieder ein, Jouleen Gruhn und Andr\u00e9 von Ossowski bleiben aber beim Austritt.<\/p>\n

Die Parteispitze und die Fraktionsmehrheit fordern, dass sie ihre Mandate abgeben. Die Mehrheit der Fraktion will nicht mehr mit ihnen kooperieren. BSW-Finanzminister Robert Crumbach wird intern ebenfalls kritisiert. Er hatte im November f\u00fcr die Rundfunkreform gestimmt.<\/p>\n

M\u00f6gliche Alternativen f\u00fcr die Zukunft<\/p>\n

Die Koalition hat theoretisch eine Mehrheit von zwei Stimmen im Landtag. Wenn Gruhn und von Ossowski die Fraktion verlassen w\u00fcrden, k\u00f6nnten sie fraktionslos weitermachen oder in eine andere Fraktion wie SPD oder CDU wechseln. Das ist bisher aber nur Spekulation. SPD und CDU kommen derzeit nur auf ein Patt.<\/p>\n

Ministerpr\u00e4sident Dietmar Woidke (SPD) hatte vom BSW ein Ende des internen Streits gefordert. BSW-Parteigr\u00fcnderin Sahra Wagenknecht erkl\u00e4rte vor Weihnachten, dass sie zur Koalition stehe und hoffe, dass die Probleme gel\u00f6st werden.<\/p>\n

Quelle: dpa<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Berlin & BrandenburgRot-Lila wackelt – BSW will keinen Treueschwur abgebenTeilenFolgen auf: Es war keine Liebesheirat, sondern eine pragmatische…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":691823,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1816],"tags":[1960,1958,1959,1957,1956,1890,29,30],"class_list":{"0":"post-691822","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-brandenburg","8":"tag-aktuelle-nachrichten-aus-berlin-und-brandenburg","9":"tag-aktuelle-nachrichten-aus-brandenburg","10":"tag-aktuelle-news-aus-berlin-und-brandenburg","11":"tag-aktuelle-news-aus-brandenburg","12":"tag-berlin-und-brandenburg","13":"tag-brandenburg","14":"tag-deutschland","15":"tag-germany"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115835091543701990","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/691822","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=691822"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/691822\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/691823"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=691822"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=691822"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=691822"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}