{"id":692630,"date":"2026-01-04T13:15:19","date_gmt":"2026-01-04T13:15:19","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/692630\/"},"modified":"2026-01-04T13:15:19","modified_gmt":"2026-01-04T13:15:19","slug":"als-ein-komma-das-recht-veraenderte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/692630\/","title":{"rendered":"Als ein Komma das Recht ver\u00e4nderte"},"content":{"rendered":"

\t\t\t\t\t\t\t\t<\/p>\n

Das Werkzeug des Juristen ist pr\u00e4zise Sprache. Bl\u00f6d, wenn man als Autor eines Kommentars ein Komma vergisst und deshalb zu einer Rechtsauffassung kommt, die der Bundesgerichtshof kassieren muss. Ein Beistrich macht manchmal den Unterschied.<\/p>\n

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Die beiden Frankfurter Juristen Hans-Krafft Kosterlitz und Gerhard Zoebe brachten es in den 1950er- und 1960er-Jahren zu einer gewissen lokalhistorischen Prominenz.\u00a0<\/p>\n

Oberstaatsanwalt Kosterlitz war am Beginn der 1950er-Jahre an einer Reihe von Prozessen nach \u00a7\u00a7\u202f175<\/a>, 175a<\/a> Strafgesetzbuch (StGB) beteiligt. Es handelte sich um eine Phase verst\u00e4rkter Strafverfolgung gegen m\u00e4nnliche Homosexuelle<\/a>, von der nicht allein sogenannte Strichjungen betroffen waren, sondern am Ende sogar ein allzu engagierter Strafverteidiger.\u00a0<\/p>\n

Als 1968 vor dem Landgericht Frankfurt am Main wegen der Brandstiftung in zwei Kaufh\u00e4usern<\/a> gegen Angeh\u00f6rige der sp\u00e4teren „Rote Armee Fraktion“ verhandelt wurde, f\u00fchrte Landgerichtsdirektor Gerhard Zoebe den Vorsitz.\u00a0<\/p>\n

Bis heute nicht zum Nachruhm von Kosterlitz und Zoebe beigetragen hat allerdings, dass sie 1949 wahlweise auf einen Druckfehler hineingefallen waren oder eine fehlerhafte Lesart selbst in Umlauf gesetzt hatten \u2013 ein Kommaproblem, mit dem sich nicht zuletzt der Bundesgerichtshof (BGH) mehrfach befassen musste.\u00a0<\/p>\n

BGH muss auf Fehler im Kommentar hinweisen\u00a0<\/p>\n

Im „Gesetz zur Vereinfachung des Wirtschaftsstrafrechts“ (Wirtschaftsstrafrechtsgesetz) vom 26.\u202fJuli 1949 hatte der Gesetzgeber des Vereinigten Wirtschaftsgebiets einen Versto\u00df gegen wirtschaftsrechtliche Vorschriften dann von der Ordnungswidrigkeit zur Straftat qualifiziert, wenn „der T\u00e4ter mit der Zuwiderhandlung eine Einstellung bekundet, die die staatlich gesch\u00fctzte Wirtschaftsordnung im ganzen oder in einzelnen Bereichen mi\u00dfachtet, insbesondere dadurch, da\u00df er gewerbsm\u00e4\u00dfig, aus verwerflichem Eigennutz oder sonst verantwortungslos handelt oder Zuwiderhandlungen hartn\u00e4ckig wiederholt hat.“ (\u00a7\u202f6 Abs.\u202f2 Nr.\u202f2 WStG)\u00a0<\/p>\n

Das Komma hinter „gewerbsm\u00e4\u00dfig“ war Kosterlitz und Zoebe in ihrem Kommentar zum Gesetz abhandengekommen, sodass die Verteidigung in Wirtschaftsstrafsachen mitunter anf\u00fchrte, dass ein Versto\u00df gegen Regeln der damals noch stark kriegswirtschaftlichen staatlichen Mangelverwaltung nur „gewerbsm\u00e4\u00dfig“, aber nicht „gewerbsm\u00e4\u00dfig aus verwerflichem Eigennutz“ (ohne Komma \u2013 so die fehlerhafte \u00dcberlieferung der Norm) gewesen sei.\u00a0<\/p>\n

W\u00e4hrend f\u00fcr Ordnungswidrigkeiten ein Bu\u00dfgeld zwischen drei und 100.000 Deutsche Mark (DM) angedroht war, \u00f6ffnete sich der Sanktionsrahmen bei Straftaten bis zur entehrenden Zuchthausstrafe.\u00a0<\/p>\n

Der BGH hatte wiederholt zu erkl\u00e4ren, dass die namentlich bei Kosterlitz und Zoebe anzutreffende Auffassung, es m\u00fcssten Gewerbsm\u00e4\u00dfigkeit und Verwerflichkeit zusammenkommen, um eine Handlung zur Straftat zu qualifizieren, auf einem Kommafehler beruhte. In Wahrheit war der Beistrich im Gesetz vorhanden. Im \u00dcbrigen wiesen die Bundesrichter darauf hin, dass es dank des „insbesondere“ ohnehin nicht zu eng aufs Komma ankomme. Zur Not lie\u00df sich noch auf die unedle Gesinnung des T\u00e4ters allein zur\u00fcckgreifen (BGH, Urt. v. 15.09.1953, Az. 5\u202fStR 7\/53<\/a>).\u00a0<\/p>\n

Beistriche nicht verstanden? Ein Fristproblem\u00a0<\/p>\n

Ein derart drastischer Unterschied, wie er dem Kosterlitz-Zoebe-Beistrich f\u00fcr eine Weile zugeschrieben wurde \u2013 Zuchthaus statt drei Mark Bu\u00dfgeld \u2013, findet sich im juristischen Gesch\u00e4ft zwar selten, auf das Komma soll es aber doch mitunter ankommen.\u00a0<\/p>\n

In einem Rechtsstreit um eine Kriegsschadensrente wurde dem Prozessbevollm\u00e4chtigten der Kl\u00e4gerin im Jahr 1964 die Rechtsbehelfsbelehrung beispielsweise mit dem einleitenden Satz zugestellt:\u00a0<\/p>\n

„Gegen diesen Beschlu\u00df kann binnen eines Monats nach Zustellung, vom V.d.I.d.A. binnen eines Monats nach Bekanntgabe, Anfechtungsklage bei dem Verwaltungsgericht in M\u00fcnster, K\u00f6nigstra\u00dfe\u202f47, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Gesch\u00e4ftsstelle erhoben werden.“\u00a0<\/p>\n

Die Kl\u00e4gerin vers\u00e4umte die Frist, behauptete aber, die Klagefrist sei nicht in Lauf gesetzt gewesen, weil sie davon habe ausgehen d\u00fcrfen, dass nach der Formulierung nur der Vertreter des Interesses der Allgemeinheit („V.d.I.d.A.“) ein Klagerecht habe, sie jedoch nicht. Dass die Kommas nach „Zustellung“ und „Bekanntgabe“ nur einen feinen Unterschied zwischen ihr und dem „V.d.I.d.A.“ markieren sollten, wollte sie nicht verstanden haben. Das Bundesverwaltungsgericht kl\u00e4rte sie mit Urteil vom 18.\u202fOktober 1967 nicht nur \u00fcber die rechtlichen Regeln auf, sondern auch \u00fcber die der Interpunktion (Az.\u202fV\u202fC\u202f166.65<\/a>).\u00a0<\/p>\n

Funktion des Beistrichs in Kriegs- und Friedenszeiten\u00a0<\/p>\n

Auf den ersten Blick harmlos wirkt ein nebens\u00e4chlicher Hinweis, den das Reichsgericht in seinem Urteil vom 24.\u202fApril 1918 gab (Az.\u202fI\u202f409\/17<\/a>).\u00a0<\/p>\n

In der Sache selbst ging es um den relativ eindeutigen Fall einer Versicherungspolice. Vertraglich vereinbart war f\u00fcr den Transport von Getreide aus dem s\u00fcdrussischen Hafen Tangerog nach Antwerpen: „Diese Police deckt auch die direkte Kriegsgefahr, bestehend in Wegnahme, Besch\u00e4digung oder Zerst\u00f6rung durch Kriegsschiffe, Kaper, Torpedos oder Seeminen.“\u00a0<\/p>\n

Nach Beginn des 1.\u202fWeltkriegs waren die beiden britischen Dampfschiffe, denen diese Versicherung galt, im Jahr 1914 jedoch nicht in Rotterdam eingetroffen, sondern hatten in H\u00e4fen des Vereinigten K\u00f6nigreichs angelegt, wo die Ladung durch Kondemnation, also durch kriegsrechtliche Eigentumsentziehung, dem Versicherungsnehmer verloren ging.\u00a0<\/p>\n

Das Reichsgericht nutzte diese Gelegenheit, darauf hinzuweisen, dass es gro\u00dfen Wert auf die Kommasetzung in den Versicherungspolicen lege. Auf sie kam es hier zwar nicht an, weil das Reichsgericht unterstellte, dass die Eigentumsentziehung nur gedeckt war, wenn der Feind das Schiff zuvor auf hoher See mit seinen Kriegsschiffen aufgebracht hatte. In leicht anders gelagerten F\u00e4llen komme es aber auf den Beistrich an \u2013 ein wirtschaftlich deutlich anderes Ergebnis k\u00f6nne dann die Folge sein.\u00a0<\/p>\n

Die v\u00f6llige Zerr\u00fcttung der volkswirtschaftlichen Verh\u00e4ltnisse, die der Erste Weltkrieg verursachte, trug allerdings schon bald dazu bei, dass es das Reichsgericht nicht mehr unbedingt aufs Komma ankommen lie\u00df, sondern h\u00e4ufiger Sinn-und-Zweck-\u00dcberlegungen bevorzugte.\u00a0<\/p>\n

Heute sind Gerichte meist nicht mehr auf knappe Texte angewiesen, die allein es auszulegen gilt. Das Komma ist im Zweifel entlastet. In j\u00fcngerer Zeit setzte sich etwa der BGH mit der Frage auseinander, ob die Formulierung „90 Prozent der nach \u00a7\u202f3 Absatz\u202f1 anzurechnenden Kapitalertr\u00e4ge abz\u00fcglich der rechnungsm\u00e4\u00dfigen Zinsen“, nur dahingehend verstanden werden d\u00fcrfe, „dass sich die Prozentangabe auf die Differenz von anzurechnenden Kapitalertr\u00e4gen und rechnungsm\u00e4\u00dfigen Zinsen beziehe, mithin die Quote der anzurechnenden Kapitalertr\u00e4ge unter Einschluss des Abzugs zu ermitteln sei“. Der BGH lie\u00df sich hier von einem \u2013 m\u00f6glicherweise \u2013 fehlenden Beistrich vor „abz\u00fcglich“ nicht irritieren, sondern sch\u00f6pfte seine Erkenntnis aus weiterem Text und Sinn (Urt. v. 18.09.2024, Az.\u202fIV\u202fZR 436\/22<\/a>).\u00a0<\/p>\n

Was bedeuten Komma und Punkt im Namen eines preu\u00dfischen Schlosses?\u00a0<\/p>\n

Im Fall eines Interpunktionsproblems ganz anderer Art fand der sehr gewitzte Historiker H.\u202fD. Kittsteiner (1942\u20132008)<\/a> justizielle Hilfe \u2013 allerdings nicht durch einen Spruchk\u00f6rper, sondern in der Bibliothek des Kammergerichts Berlin.<\/p>\n

Kittsteiner ging der Frage nach, warum das unter der Bezeichnung „Sanssouci“ bekannte Schloss des preu\u00dfischen K\u00f6nigs Friedrich\u202fII. (1712\u20131786) an seiner Fassade mit der Bezeichnung firmiert: „SANS, SOUCI.“\u00a0<\/p>\n

In seiner Schrift „Das Komma von SANS, SOUCI. Ein Forschungsbericht mit Fu\u00dfnoten“ (Heidelberg, 2001) erz\u00e4hlt Kittsteiner, dass er hierzu unter der Signatur Sc\u202f3060<\/a> in der Bibliothek des Kammergerichts einen wom\u00f6glich entscheidenden Hinweis gefunden habe.\u00a0<\/p>\n

Der Jurist und Diplomat Johann Ludwig Kl\u00fcber (1762\u20131837)<\/a>, ein flei\u00dfiger Publizist, hatte 1809 unter dem Titel „Kryptographik. Lehrbuch der Geheimschreibekunst (Chiffrir- und Dechiffrirkunst) in Staats- und Privatgesch\u00e4ften“ unter anderem eine Art diskretes Steckbriefsystem vorgestellt, die sogenannte „Geheime Polizeischrift“. Es handelt sich dabei um einen entfernten Vorl\u00e4ufer der heutigen Sprachregelungen f\u00fcr Arbeitszeugnisse<\/a> bzw. dort verbotene heimliche Aussagen.\u00a0<\/p>\n

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Allerdings war die „Geheime Polizeischrift“ sehr viel ausgefeilter. Die Farbe des Papiers sollte etwa die Herkunft ausweisen (z.\u202fB. blaues Papier: Franzose, rotes: Spanier, gr\u00fcnes: Holl\u00e4nder, blau und rot: K\u00f6lner). Satzzeichen sollten nach dem Namen gesetzt werden, um die Religion der Person zu markieren: „1) Katholik oder Grieche, Kolon; 2)\u202fAugsburgischer Confession verwandt (lutherisch), Semikolon; 3)\u202fReformiert, Comma; 4)\u202fJude, ein Strich (\u2013); 5)\u202fNaturalist, ein Punct; 6)\u202fAtheist, kein Zeichen.“ \u2013 Unter einem „Naturalisten“ war ein Deist zu verstehen.<\/p>\n

Daraus ergab sich, neben weiteren Auslegungen, nach Auffassung Kittsteiners eine f\u00fcr den in Glaubensdingen heiklen Preu\u00dfenk\u00f6nig Friedrich\u202fII. jedenfalls diskussionsf\u00e4hige M\u00f6glichkeit, Komma und Punkt im Namen des Schlosses zu entschl\u00fcsseln:\u00a0<\/p>\n

„Setzt man diese Codierung in die Schreibweise des Schlosses SANS, SOUCI. ein, so l\u00e4se man unmittelbar:\u00a0<\/p>\n

SANS\u00a0\u00a0 CALVINISME\u00a0\u00a0 SOUCI\u00a0\u00a0 NATURALISME\u00a0<\/p>\n

Oder, auf Personen bezogen:\u00a0<\/p>\n

SANS\u00a0\u00a0 CALVINISTE\u00a0\u00a0 SOUCI\u00a0\u00a0 DEISTE“\u00a0<\/p>\n

Damit h\u00e4tte sich, ohne dass an dieser Stelle Kittsteiners reizvolle Gedankenf\u00fchrung weiter referiert werden soll, der mehr oder minder freigeistige K\u00f6nig Friedrich\u202fII. von seinem Vater abgesetzt, der in einer kruden Mischung stoizistischer und kalvinistischer Glaubens\u00fcberzeugungen gelebt hatte.\u00a0<\/p>\n

Zeichensetzung als individueller Ausdruck\u00a0<\/p>\n

Dass es keinesfalls nur Ausdruck eines esoterischen Interesses sein muss, einer geheimen Bedeutung von Satzzeichen auf den Grund zu gehen, belegen zwei Entscheidungen aus der j\u00fcngeren Vergangenheit.\u00a0<\/p>\n

Erster Fall: In einem disziplinarrechtlichen Vorgang, \u00fcber den das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 19.\u202fJuni 2008 entschied (Az.\u202f1\u202fD\u202f2.07<\/a>), war etwa fraglich, ob ein Beamter im Jahr 2000 „ein anonymes Schreiben in Form eines Erlasses erstellt“ hatte, durch das seine Kollegen und sein Vorgesetzter in ihrer Ehre angegriffen worden waren. Zu den Indizien, die nach Ansicht des Gutachters f\u00fcr eine Autorschaft des Beamten sprachen, z\u00e4hlten neben einer hohen „Zahl an Substantivgruppen“ oder einer „Pr\u00e4ferenz f\u00fcr zweigliedrige Ausdr\u00fccke“ auch „orthografische Abweichungen (Komma vor usw.)“.\u00a0<\/p>\n

Zweiter Fall: In einem Streit um die Frage, wie weit es legitim ist, wenn Vorsitzende einer Kammer „vor allem mit j\u00fcngeren, weniger erfahrenen Richtern das Gespr\u00e4ch \u00fcber entscheidungsrelevante Probleme“ suchen, hielt der Bundesgerichtshof im Urteil vom 1.\u202fM\u00e4rz 2002 (Az.\u202fRiZ (R) 1\/01)<\/a> fest:\u00a0<\/p>\n

„Wenn der Einzelrichter damit einverstanden ist, kann der Vorsitzende die Entscheidung des Einzelrichters auch vor deren Ausfertigung und Zustellung durchsehen. Insbesondere zur Verbesserung von Schreibfehlern und stilistischen Schw\u00e4chen wird ein Proberichter eine solche Unterst\u00fctzung in vielen F\u00e4llen aus freien St\u00fccken auch dankbar annehmen. Aber auch in diesen F\u00e4llen sollte der Vorsitzende seine \u00c4nderungsvorschl\u00e4ge stets dem entscheidenden Einzelrichter vorlegen, bevor sie von diesem dann \u00fcbernommen und endg\u00fcltig vollzogen werden. Eine Blankoerm\u00e4chtigung des Vorsitzenden zur Ab\u00e4nderung eines Urteils oder Beschlusses ist mit den proze\u00dfrechtlichen Vorschriften nicht zu vereinbaren. Es mu\u00df stets sichergestellt sein, da\u00df der das Urteil unterschreibende Einzelrichter dieses so \u2013 ohne jeden Abstrich und bis zum letzten Komma \u2013 billigt.“\u00a0<\/p>\n

Beide Aussagen \u2013 zur Aufdeckung eines anonymen „Erlass“-Verfassers wie zur Verantwortung des Einzelrichters f\u00fcr seine Interpunktion „bis zum letzten Komma“ \u2013 w\u00e4ren \u00fcberfl\u00fcssig, w\u00e4re die Zeichensetzung im Deutschen den Sprechern und Schreibern dieser Sprache verbindlich vertraut.\u00a0<\/p>\n

Noch weniger als in anderen Dingen ist auf diesem Feld aber Anlass f\u00fcr Hochmut gegeben.\u00a0<\/p>\n

J\u00fcngere, linguistisch ausgereifte Untersuchungen zur Kommakompetenz schl\u00fcsseln das Textmaterial beispielsweise unter folgenden Gesichtspunkten auf:\u00a0<\/p>\n

„0 Ein normkonformes obligatorisches Komma wurde nicht gesetzt | 1\u202fEin normkonformes obligatorisches Komma wurde gesetzt | 2\u202fEin normkonformes fakultatives Komma wurde gesetzt | 3\u202fEin normwidriges Komma wurde gesetzt | 4\u202fEin Punkt wurde an einer obligatorisch zu kommatierenden Stelle gesetzt | 5\u202fEin normwidriges Komma wurde nicht gesetzt | 6\u202fEin fakultatives Komma wurde nicht gesetzt“\u00a0<\/p>\n

Wird nach einem solchen Raster untersucht, vermittelt sich sogar an bayerischen Gymnasien, die stets und immerdar die edelste Bl\u00fcte deutscher Bildung \u00fcberhaupt sein sollen, das Bild: Ein ziemlich hoher Prozentsatz des Schriftguts bleibt in Sachen Kommakompetenz „Kraut und R\u00fcben“.\u00a0<\/p>\n

Die Chance, nicht nur einen toten K\u00f6nig, sondern auch den aktiven Beamten oder die lernende Richterin am Beistrich zu erkennen, ist empirisch also stets gegeben.\u00a0<\/p>\n

Hinweise:<\/strong> Zur Kraut-und-R\u00fcben-Aussage siehe: Maurice F\u00fcrstenberg: „Kommagebrauch im Deutschen. Eine empirische Untersuchung zur Kommasetzung beim Schreiben und Einsetzen“, Berlin & Boston (Walter de Gruyter) 2023. Zu Beistrichen, die es schon gab, als sie noch niemand sehen konnte, sei der sch\u00f6ne Aufsatz von Peter Schneyder empfohlen: „Das Komma. Vom geheimen Ursprung der Philosophie“<\/a>. In: Christine Abbt & Tim Kammasch (Hrsg.): „Punkt, Punkt, Komma, Strich? Geste, Gestalt und Bedeutung philosophischer Zeichensetzung“, Bielefeld (Transcript) 2009, S.\u202f74\u201386. H.\u202fD. Kittsteiners „Das Komma von SANS, SOUCI.“, Heidelberg (Manutius) 2001, ist nur noch antiquarisch oder in Bibliotheken zu erhalten.<\/p>\n

Zitiervorschlag<\/p>\n

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\t\t\t\t\tSprache und Gesetz:<\/p>\n

\t\t\t\t\t. In: Legal Tribune Online,
\n\t\t\t\t\t04.01.2026
\n\t\t\t\t\t, https:\/\/www.lto.de\/persistent\/a_id\/58953 (abgerufen am:
\n\t\t\t\t\t04.01.2026
\n\t\t\t\t\t)\n\t\t\t\t<\/p>\n

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