{"id":693319,"date":"2026-01-04T19:35:12","date_gmt":"2026-01-04T19:35:12","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/693319\/"},"modified":"2026-01-04T19:35:12","modified_gmt":"2026-01-04T19:35:12","slug":"interview-schweizer-botschafter-warum-eine-eu-mitgliedschaft-trotz-gleicher-werte-fuer-die-schweiz-chancenlos-ist","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/693319\/","title":{"rendered":"Interview Schweizer Botschafter:\u00a0Warum eine EU-Mitgliedschaft trotz gleicher Werte f\u00fcr die Schweiz \u201echancenlos\u201c ist"},"content":{"rendered":"

\nTrotz vieler Gemeinsamkeiten haben Luxemburg und die Schweiz unterschiedliche Wege gew\u00e4hlt: Das eine Land ist EU-Mitglied, das andere nicht. Der Schweizer Botschafter Benno Laggner erkl\u00e4rt im Gespr\u00e4ch mit dem Tageblatt, warum das so ist, was Gemeinsamkeiten und Unterschiede sind und warum eine EU-Mitgliedschaft f\u00fcr die Schweiz \u201echancenlos\u201c ist.\n<\/p>\n

Tageblatt: Warum hat die Schweiz eine Botschaft in Luxemburg?<\/p>\n

Benno Laggner: Es ist eine bewusste Entscheidung. Wir haben grunds\u00e4tzlich in fast allen EU-Mitgliedstaaten Botschaften, weil f\u00fcr uns die Beziehung mit der EU zentral ist. In Malta und gewissen baltischen Staaten haben wir keine Botschaft vor Ort. Es geht sowohl um die Beziehungen mit den Mitgliedstaaten als auch um die Beziehungen mit den EU-Institutionen.<\/p>\n

Spielt der Finanzplatz eine besondere Rolle in der Beziehung beider L\u00e4nder?<\/p>\n

Es gibt zahlreiche Schweizer Banken, die in Luxemburg vor Ort sind. Die benutzen Luxemburg auch als Tor zur EU. Umgekehrt ist es f\u00fcr uns wichtig zu wissen, was in der EU in diesem Bereich passiert. Und da ist Luxemburg ein guter Standort. Die Schweiz und Luxemburg sind sehr \u00e4hnlich in vielen Fragen. Viele Anliegen, die Luxemburg einbringt, entsprechen Ansichten, die die Schweiz teilt.<\/p>\n

Sind die Schweizer pragmatischer im Umgang mit Problemen?<\/p>\n

Ich w\u00fcrde es eigentlich anders sagen: Pragmatismus z\u00e4hlt zu den Gemeinsamkeiten beider L\u00e4nder: In beiden gibt es eine sehr pragmatische, l\u00f6sungsorientierte Politik. Ich denke, da sind wir uns sehr \u00e4hnlich. Wir haben aber sehr unterschiedliche politische Systeme. Bei uns ist vieles durch die direkte Demokratie gepr\u00e4gt, die schlussendlich dazu f\u00fchrt, dass ja viele Fragen auch der Bev\u00f6lkerung vorgelegt werden. Aber auch in Luxemburg gibt es ein sehr starkes Bem\u00fchen, politische Kompromissl\u00f6sungen zu suchen.<\/p>\n

F\u00fchrt das Schweizer politische System zu mehr langfristigem Denken?<\/p>\n

Wir haben fix alle vier Jahre am dritten Sonntag im Oktober Parlamentswahlen. Und das Parlament ist dann f\u00fcr vier Jahre gew\u00e4hlt. Die Regierung kann das Parlament nicht aufl\u00f6sen und umgekehrt gibt es f\u00fcr das Parlament keine M\u00f6glichkeit f\u00fcr ein Misstrauensvotum gegen die Regierung. Unsere Regierung besteht aus Vertreten der vier gr\u00f6\u00dften Parteien. Nur wenn sich bei den Wahlen massive Verschiebungen ergeben w\u00fcrden, w\u00fcrde sich die Frage stellen, ob die Regierung anders zusammengesetzt sein m\u00fcsste. Es gibt bei uns nicht wie bei Ihnen Koalitionsverhandlungen unter den Parteien \u00fcber die Zusammensetzung der Regierung. Weil schlussendlich in vielen Fragen die Bev\u00f6lkerung das letzte Wort hat, spielen Parlamentswahlen nicht die gleiche Rolle wie in Luxemburg. Es kommt auch vor, dass die Bev\u00f6lkerung ganz anders entscheidet, als die Regierung und das Parlament zuvor beschlossen haben.<\/p>\n

Ein solides und vorhersehbares Verh\u00e4ltnis zur EU ist zentral f\u00fcr unseren Wohlstand und unsere Sicherheit<\/p><\/blockquote>\n

Wie w\u00fcrden Sie das Verh\u00e4ltnis der Schweiz zur EU beschreiben?<\/p>\n

Ein solides und vorhersehbares Verh\u00e4ltnis zur EU ist zentral f\u00fcr unseren Wohlstand und unsere Sicherheit. Die EU ist bei weitem der wichtigste Handelspartner \u2013 \u00fcber 50 Prozent der Exporte gehen in die EU und 19 Prozent in die USA. Das gibt Ihnen einen Gr\u00f6\u00dfenvergleich. Umgekehrt ist die Schweiz der viertwichtigste Handelspartner der EU. Die Schweiz hat letztes Jahr ein neues Paket von Vertr\u00e4gen mit der EU abgeschlossen, um den bilateralen Weg mit der EU zu stabilisieren und weiterzuentwickeln. Voraussichtlich im M\u00e4rz n\u00e4chsten Jahres geht die Vorlage ins Parlament. Bei einem allf\u00e4lligen Referendum dar\u00fcber wird es eine Volksabstimmung geben.<\/p>\n

Was m\u00f6gen die Schweizer nicht an der EU?<\/p>\n

Wir teilen die gleichen Werte wie die EU. Eine wirtschaftliche Verflechtung wird sehr stark bef\u00fcrwortet. Hingegen gibt es wegen unserer direkten Demokratie und unseres starken F\u00f6deralismus eine Zur\u00fcckhaltung, was eine politische Einbindung betrifft. Die L\u00f6sung der Schweiz ist deshalb der bilaterale Weg. Dieser hat sich bew\u00e4hrt \u2013 f\u00fcr beide Seiten, die Schweiz und die EU. Wir hatten schon in der Vergangenheit Abstimmungen \u00fcber zwei Pakete bilateraler Vertr\u00e4ge, die mit 67 Prozent und mit fast 55 Prozent angenommen wurden, auch bei Themen, die in der EU sehr sensibel sind, wie Schengen und Dublin.<\/p>\n

\"JaJa zur wirtschaftliche Verflechtung, Zur\u00fcckhaltung bei der politischen Einbindung: So beschreibt Beno Laggner das Verh\u00e4ltnis der Schweiz zur EU\u00a0\u00a0Foto: dpa\/Michael Stahl<\/p>\n

Hat die geopolitische Lage mit den Trump-Z\u00f6llen das Verh\u00e4ltnis zur EU ver\u00e4ndert?<\/p>\n

Vielen Personen ist bewusst geworden, dass die EU ein verl\u00e4sslicher Wirtschaftspartner ist. Ein anderer Aspekt ist auch, dass Sicherheit als Thema sehr viel pr\u00e4senter ist. Die Sicherheit Europas ist unter Druck. Neben den wirtschaftlichen Beziehungen zur EU gibt es in der Schweiz auch einen ganz klaren Willen, mit Europa im sicherheitspolitischen Bereich st\u00e4rker zusammenzuarbeiten.<\/p>\n

Eine EU-Mitgliedschaft ist in der Schweiz nicht mehrheitsf\u00e4hig<\/p><\/blockquote>\n

Hat der Druck durch die Z\u00f6lle nicht dazu gef\u00fchrt, dass man EU-Mitglied sein will?<\/p>\n

Eine EU-Mitgliedschaft ist in der Schweiz nicht mehrheitsf\u00e4hig. Die Schweizer Regierung hat mehrfach betont, dass der bilaterale Weg der richtige Weg f\u00fcr die Schweiz ist. Dieser Weg wurde auch mehrmals von der Bev\u00f6lkerung in Volksabstimmungen best\u00e4tigt.<\/p>\n

Warum hat Luxemburg sich f\u00fcr die EU entschieden und die Schweiz nicht?<\/p>\n

Die Schweiz und Luxemburg haben einfach eine sehr unterschiedliche geschichtliche Erfahrung gemacht. Im Fall von Luxemburg, das ja auch neutral war, wurde die Neutralit\u00e4t zweimal verletzt. Sie hat das Land nicht gesch\u00fctzt, sodass nach dem Zweiten Weltkrieg die Schlussfolgerung war, in einem gr\u00f6\u00dferen Verbund zu sein \u2013 sprich NATO, EU. Die Schweiz hat die andere Erfahrung gemacht. Sie \u2013 ein neutrales Land \u2013 wurde gl\u00fccklicherweise vom Zweiten Weltkrieg verschont. Deshalb ist die Neutralit\u00e4t in der Schweiz sehr stark verankert. Also unterschiedliche geschichtliche Erfahrungen, die eben dann auch dazu f\u00fchren, dass unterschiedliche Schl\u00fcsse gezogen wurden.<\/p>\n

Neutralit\u00e4t bedeutet nicht Gleichg\u00fcltigkeit, wenn das internationale Recht verletzt wird<\/p><\/blockquote>\n

Wie steht die Schweiz zur Neutralit\u00e4t im Kontext des Ukraine-Kriegs?<\/p>\n

Unsere Position im Zusammenhang mit der Ukraine ist sehr klar. Wir sind neutral, was bedeutet, dass wir nicht milit\u00e4risch Unterst\u00fctzung leisten k\u00f6nnen. Aber wir unterst\u00fctzen die Ukraine in anderen Bereichen \u2013 finanziell, humanit\u00e4r, politisch. Wir haben ganz klar den russischen Angriffskrieg auf das Sch\u00e4rfste verurteilt. Wir tragen auch die Sanktionen der EU mit. Neutralit\u00e4t bedeutet nicht Gleichg\u00fcltigkeit, wenn das internationale Recht verletzt wird. Neutralit\u00e4t ist strikt beschr\u00e4nkt auf den milit\u00e4rischen Kern, aber ansonsten steht nichts dagegen, die Ukraine zu unterst\u00fctzen. \u00dcbrigens hat Russland auch die Schweiz auf die Liste der \u201eunfreundlichen\u201c Staaten gesetzt.<\/p>\n

\"\"\/\u00a0Foto: Editpress\/Herv\u00e9 Montaigu<\/p>\n

Benno Laggner ist seit Januar 2025 Botschafter der Schweiz in Luxemburg. Davor war er unter anderem st\u00e4ndiger Vertreter der Schweiz bei der Internationalen Atomenergie-Beh\u00f6rde IAEA sowie Minister und stellvertretender Delegationsleiter der Schweiz f\u00fcr sicherheitspolitische Fragen bei der OSZE.<\/p>\n

Was ist mit der Frage der Waffenlieferungen?<\/p>\n

Was mit schweizerischem Kriegsmaterial geschieht, das beispielsweise an einen Staat geliefert wurde, ist durch unsere Gesetzgebung geregelt. Diese sieht vor, dass Kriegsmaterial nicht an Kriegsparteien geliefert oder von einem Empf\u00e4ngerland an Kriegsparteien weitergegeben werden kann. Es gibt aber Bestrebungen, jetzt dieses Kriegsmaterialgesetz zu \u00e4ndern. Unser Parlament hat eine Lockerung beschlossen. Aber wahrscheinlich wird das letzte Wort wieder in einer Volksabstimmung gesprochen.<\/p>\n

Die Schweiz \u00fcbernimmt jetzt die Pr\u00e4sidentschaft der OSZE. Was bedeutet das?<\/p>\n

F\u00fcr die Schweiz hat die OSZE immer eine wichtige Rolle gespielt. In der OSZE k\u00f6nnen wir gleichberechtigt \u00fcber die Sicherheit von Europa mitdiskutieren und auch diese mitgestalten. Wir haben den jetzigen Vorsitz nicht aktiv gesucht, sondern wir wurden gefragt und haben uns zur Verf\u00fcgung gestellt, nachdem klar war, dass unsere Kandidatur f\u00fcr alle Seiten akzeptabel sein w\u00fcrde. Die OSZE ist in einer sehr schwierigen Situation aufgrund der geopolitischen Lage, die durch den Krieg gegen die Ukraine gepr\u00e4gt ist. Aber sie ist auch das einzige Forum, in dem die USA, Europa und Russland an einem Tisch sitzen und \u00fcber Sicherheitsfragen diskutieren k\u00f6nnen. Wir sind \u00fcberzeugt, dass Europa diese Organisation braucht. Wir wissen nicht, welche Rolle sie spielen kann, aber es ist wichtig, dass sie da ist, wenn sich eine M\u00f6glichkeit ergibt \u2013 Stichwort vielleicht Monitoring eines Waffenstillstands.<\/p>\n

Gibt es noch gemeinsame Werte in der OSZE?<\/p>\n

Die OSZE hat einen sehr breit gefassten Sicherheitsbegriff. Sie macht auch vieles im Bereich St\u00e4rkung demokratischer Strukturen oder Wahlbeobachtung. Das ist etwas, was vielleicht im Moment ein bisschen untergeht, aber es sind auch wichtige Aspekte der Arbeit der OSZE. Ganz klar hat die OSZE gemeinsame Werte \u2013 die Helsinki-Prinzipien. Aber sie wurden von Russland fundamental verletzt. Wir sind der Meinung, dass diese Werte weiterhin g\u00fcltig sind. Eine Priorit\u00e4t unseres Vorsitzes wird auch sein, die Relevanz dieser Helsinki-Prinzipien f\u00fcr einen dauerhaften Frieden zu betonen und in dieser Richtung zu werben.<\/p>\n

Was in der Schweiz auch wichtig ist: Eine Volksabstimmung l\u00f6st keine Regierungskrise aus<\/p><\/blockquote>\n

Was k\u00f6nnen Luxemburg und die EU von der Schweiz lernen?<\/p>\n

Ich bin nicht hier, um Ihnen Empfehlungen zu geben, aber pers\u00f6nlich finde ich die starke B\u00fcrgerbeteiligung bei uns wichtig, die oftmals als Vorbild gesehen wird. Luxemburg und die Schweiz sind ja sehr \u00e4hnlich, und vielleicht k\u00f6nnen wir in gewissen Bereichen voneinander lernen, z.B. wie man L\u00f6sungen in einem Problemfeld findet. Wenn etwas Neues in Luxemburg eingef\u00fchrt wird, wird \u00f6fter geschaut, wie es die Schweiz gemacht hat, weil wir eben sehr \u00e4hnlich denken und beide eine l\u00f6sungsorientierte, eine weniger ideologisch ausgerichtete Politik haben.<\/p>\n

Apropos voneinander lernen: Kann man die direkte Demokratie einfach \u00fcbertragen?<\/p>\n

Die schweizerischen Verh\u00e4ltnisse kann man nicht einfach so auf andere L\u00e4nder \u00fcbertragen. Vielleicht kann man sich inspirieren von gewissen Elementen. Aber das Schweizer System ist \u00fcber eine lange Zeit gewachsen, zusammen mit der dezentralen Struktur unseres Landes. Das kann man nicht einfach auf andere L\u00e4nder \u00fcbertragen.<\/p>\n

Was braucht es, damit B\u00fcrgerbeteiligung funktioniert?<\/p>\n

Wir haben in der Schweiz die direkte Demokratie auf allen Ebenen, also von der Gemeinde \u00fcber den Kanton bis zur nationalen Ebene. Dann haben wir eine lange Erfahrung mit diesen Instrumenten. Was in der Schweiz auch wichtig ist: Eine Volksabstimmung l\u00f6st keine Regierungskrise aus. Es gibt Volksabstimmungen, die nicht so ausfallen, wie die Regierung das empfohlen hat. Dies hat aber keine direkten Auswirkungen auf die Zusammensetzung der Regierung.<\/p>\n

Wie steht es um die Rentenfinanzierung in der Schweiz?<\/p>\n

Wie man Renten finanziert, ist auch in der Schweiz ein gro\u00dfes Thema. Vielleicht interessant ist, dass die Bev\u00f6lkerung entschieden hat, dass eine dreizehnte Monatsrente ausgezahlt wird. Wahrscheinlich wird sie \u00fcber eine Erh\u00f6hung der Mehrwertsteuer finanziert werden. Die betr\u00e4gt bei uns 8,1 Prozent. In Diskussion steht eine Erh\u00f6hung um 0,7 Prozentpunkte.<\/p>\n

Wie funktioniert Ihr Drei-S\u00e4ulen-Prinzip?<\/p>\n

Wir haben die staatliche Rente, die aber plafoniert ist. Es gibt eine Maximalrente, die betr\u00e4gt f\u00fcr eine Einzelperson etwas \u00fcber 2.500 Franken im Monat und f\u00fcr ein Ehepaar 150 Prozent. Hinzu kommt die betriebliche Rente. Die ist f\u00fcr Arbeitnehmer obligatorisch. Und dann gibt es die private Vorsorge, wo es die M\u00f6glichkeit gibt, die Einzahlungen von der Steuer abzuziehen.<\/p>\n

* Anmerkung der Redaktion: Das Interview wurde im Dezember und damit vor der Brandkatastrophe in Crans-Montana gef\u00fchrt<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Trotz vieler Gemeinsamkeiten haben Luxemburg und die Schweiz unterschiedliche Wege gew\u00e4hlt: Das eine Land ist EU-Mitglied, das andere…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":693320,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3933],"tags":[331,332,548,663,158,3934,3935,13,14,15,12],"class_list":{"0":"post-693319","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-eu","8":"tag-aktuelle-nachrichten","9":"tag-aktuelle-news","10":"tag-eu","11":"tag-europa","12":"tag-europaeische-union","13":"tag-europe","14":"tag-european-union","15":"tag-headlines","16":"tag-nachrichten","17":"tag-news","18":"tag-schlagzeilen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115838512382513921","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/693319","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=693319"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/693319\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/693320"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=693319"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=693319"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=693319"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}