![\"Archivbild:Robert](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2026\/01\/rbb-audio-rbb24-inforadio-05-01-2026-michael-mellinger-100.jpg\" "\\"Audio:")
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\n Brandenburgs Finanzminister und Vize-Ministerpr\u00e4sident Crumbach ist aus dem BSW und der Landtagsfraktion ausgetreten. Die Koalition aus BSW und SPD, die seit Ende 2024 in Brandenburg regiert, befindet sich in einer Krise. <\/strong>\n <\/p>\n Der Brandenburger Finanzminister und Vize-Ministerpr\u00e4sident Robert Crumbach hat am Montag seinen Austritt aus dem BSW und der zugeh\u00f6rigen Fraktion im Brandenburger Landtag erkl\u00e4rt. Programmhinweis<\/p>\n Das rbb Fernsehen sendet um 20:15 Uhr ein rbb24 Spezial: „Brandenburger Koalition vor dem Aus?“ Crumbach will in SPD-Fraktion eintreten – bestehende Koalition sieht er am Ende<\/p>\n Vor Journalisten erkl\u00e4rte er, dass er um Aufnahme in die Fraktion der SPD gebeten habe. Er k\u00f6nne sich aber nicht vorstellen, dass er „sehr schnell wieder in die SPD eintreten“ werde. Auf die Koalition angesprochen, sagte Crumbach, dass deren Ende absehbar sei. Er gehe davon aus, dass die Gesch\u00e4ftsgrundlage f\u00fcr das Regierungsb\u00fcndnis heute weggefallen sei. Er gehe davon aus, dass die SPD nun Koalitionsverhandlungen mit der CDU f\u00fchren werde. Kritik an Parteigr\u00fcnderin Wagenknecht<\/p>\n Teilen der Partei wirft Crumbach vor, „Oppositionspolitik aus der Regierung heraus zu betreiben“. Dies schade der Regierungsarbeit und dem Vertrauen der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger. Dass eine Mehrheit der Landtagsfraktion in den eigenen Reihen „Unordnung aufr\u00e4umen“ wolle, versteht Crumbach als Versuch einer „Parteis\u00e4uberung“. Das BSW sei nicht mehr seine Partei. Vier Abgeordnete ausgetreten – zwei bleiben dabei<\/p>\n Das BSW in Brandenburg, das seit Dezember 2024 mit der SPD regiert, befindet sich in einer Krise. Im November waren vier Abgeordnete aus der Partei ausgetreten<\/a>. Sie begr\u00fcndeten dies unter anderem mit „autorit\u00e4ren Tendenzen“ in der Partei. Melanie Matzies und Reinhard Simon traten aber wieder ein. Verschiedene Optionen f\u00fcr die Regierung<\/p>\n Trotz des Austritt der Abgeordneten aus der BSW-Fraktion bleiben die Stimmen zun\u00e4chst im Koalitionslager. Bei einem Wechsel in SPD- oder CDU-Fraktion h\u00e4tte Ministerpr\u00e4sident Dietmar Woidke (SPD) aber die M\u00f6glichkeit einer anderen Option: einer SPD\/CDU-Koalition – wenn die CDU das mittragen w\u00fcrde. BSW-Parlamentsgesch\u00e4ftsf\u00fchrer Falk Peschel sagte gegen\u00fcber rbb|24, er „gehe davon aus“, dass die Koalition von SPD und BSW am Ende der Woche noch Bestand habe. Er stehe im Austausch mit Crumbach und habe mit ihm Verabredungen zur Tagesordnung der BSW-Fraktion am Dienstag getroffen.<\/p>\n Neuwahl gilt als unwahrscheinlich<\/p>\n Eine SPD-Minderheitsregierung und eine Neuwahl, f\u00fcr die eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Landtag n\u00f6tig ist, gelten trotz der Koalitions-Krise als unwahrscheinlich.<\/p>\n\n
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Teile der Partei und der Fraktion seien nicht bereit, Regierungsverantwortung zu \u00fcbernehmen, erkl\u00e4rte der Politiker. Statt konstruktiver Sacharbeit werde versucht, Oppositionspolitik aus der Regierung heraus zu betreiben. Wie lange er Minister bleibe, liegt laut Crumbach in der Hand von Ministerpr\u00e4sident Dietmar Woidke (SPD).<\/p>\n
\nModeration: Dirk Platt<\/p>\n
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Seit mehreren Monaten st\u00fcnden „anhaltende interne Auseinandersetzungen \u00fcber Kurs, Ausrichtung und Selbstverst\u00e4ndnis von Partei und Fraktion im Vordergrund“, so Crumbach. Diese ungel\u00f6sten Konflikte beeintr\u00e4chtigten zunehmend auch die Handlungsf\u00e4higkeit der Landesregierung aus SPD und BSW.<\/p>\n
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Crumbach \u00fcbt auch Kritik an der Parteigr\u00fcnderin Sahra Wagenknecht. Deren pauschale Aussage \u00fcber Bundestagsabgeordnete als „Demokratiever\u00e4chter“ widerspreche seinem Verst\u00e4ndnis von parlamentarischer Demokratie. „Eine weitere Mitgliedschaft in einer Partei, die demokratische Institutionen pauschal herabw\u00fcrdigt, interne Konflikte eskaliert und politische Ausgrenzung fordert, ist mit meinem Amtsverst\u00e4ndnis […] und mit meinen pers\u00f6nlichen Werten nicht vereinbar“, erkl\u00e4rte der Minister.
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Ministerpr\u00e4sident Dietmar Woidke (SPD) habe er \u00fcber seinen Austritt im Vorhinein unterrichtet. Die Entscheidung, ob Crumbach sein Amt als Minister weiter ausf\u00fchren werde, liege nun in dessen Hand. Mit Sahra Wagenknecht habe er zuletzt auf dem BSW-Parteitag im Dezember gesprochen.<\/p>\n
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Wie die beiden anderen Abgeordneten – Jouleen Gruhn und Andr\u00e9 von Ossowski – verfahren, ist nach wie vor unklar. Sie stehen nach eigenen Aussagen zur Koalition, die Mehrheit der BSW-Fraktion will aber nicht mehr mit ihnen zusammenarbeiten<\/a>. Beide k\u00f6nnten in der Fraktion bleiben, aber auch fraktionslos weitermachen und dann SPD oder CDU oder beide unterst\u00fctzen. Sie k\u00f6nnten auch in die SPD- oder CDU-Fraktion wechseln.<\/p>\n
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SPD-Fraktionschef Bj\u00f6rn L\u00fcttmann zeigte sich offen f\u00fcr eine Aufnahme der abtr\u00fcnnigen BSW-Abgeordneten. „Nat\u00fcrlich“ werde man mit Leuten zusammenarbeiten, die „mit uns zusammenarbeiten wollen“, sagte L\u00fcttmann am Montag rbb|24. Die Koalition befinde sich derzeit in einem „dynamischen Prozess“.
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Spekulationen \u00fcber einen m\u00f6glichen Wechsel Crumbachs in die SPD-Fraktion wollte L\u00fcttmann zun\u00e4chst nicht kommentieren. Allerdings wies er darauf hin, dass sich mit einem Wechsel Crumbachs oder anderer BSW-Abgeordneter in die SPD-Fraktion die Mehrheitsverh\u00e4ltnisse in der Koalition nicht \u00e4ndern w\u00fcrden. „Das hei\u00dft, die Koalition besteht weiter und das ist der Status quo“, so L\u00fcttmann.<\/p>\n
![\"Rundfunk](\"https:\/\/images.tagesschau.de\/image\/898f19c3-6760-4be2-a33f-1fa765216ec2\/AAABlap_olM\/AAABmyZDc0k\/original\/lra-rbb-logo-100.svg\"){kind=logo}
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