Potsdam. Die bundesweit einzige SPD\/BSW-Koalition in Brandenburg ist nach mehr als einem Jahr zerbrochen. Die Basis f\u00fcr eine Zusammenarbeit sei nicht mehr gegeben, erkl\u00e4rte Ministerpr\u00e4sident Dietmar Woidke in Potsdam. Zuvor hatte die Koalition wegen des Austritts dreier BSW-Landtagsabgeordneter ihre Mehrheit verloren.<\/p>\n
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Alle Entwicklungen im \u00dcberblick<\/p>\n
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SPD\/BSW-Koalition in Brandenburg nach Streit zerbrochen<\/p>\n
Die bisher bundesweit einzige Koalition zwischen SPD und BSW in Brandenburg ist nach \u00fcber einem Jahr gescheitert. Ministerpr\u00e4sident Dietmar Woidke (SPD) erkl\u00e4rte am 6. Januar 2026 in Potsdam das Ende der Zusammenarbeit. Der Austritt mehrerer BSW-Landtagsabgeordneter und interne Konflikte innerhalb der Partei machten eine Fortsetzung der Koalition unm\u00f6glich.<\/p>\n
\u201eDurch diesen Zerfall der Fraktion ist die Basis f\u00fcr die Zusammenarbeit in einer Koalition, die Basis f\u00fcr die Arbeit auf der Basis einer demokratischen Mehrheit nicht mehr gegeben\u201c, sagte Woidke. Damit entfalle f\u00fcr ihn auch die Basis des Koalitionsvertrags. Zun\u00e4chst werde die Landesregierung als Minderheitsregierung arbeiten. Woidke k\u00fcndigte Gespr\u00e4che mit der CDU an, um Sicherheit und Stabilit\u00e4t zu gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n
Schwere Krise in der BSW-Fraktion<\/p>\n
Die SPD-BSW-Koalition war im Dezember 2024 gestartet und verf\u00fcgte damals \u00fcber eine Zwei-Stimmen-Mehrheit<\/a>. Im November geriet das B\u00fcndnis ins Wanken, als vier Abgeordnete aus der BSW austraten<\/a> \u2013 sie kritisierten unter anderem \u201eautorit\u00e4re Tendenzen\u201c innerhalb der Partei. Zwei von ihnen kehrten sp\u00e4ter zur\u00fcck.<\/p>\n