<\/p>\n
Beim Gipfeltreffen der „Koalition der Willigen“ haben sich die Partner laut Frankreichs Pr\u00e4sident Macron auf „robuste Sicherheitsgarantien“ f\u00fcr die Ukraine verst\u00e4ndigt.<\/p>\n
06.01.2026 | 2:39 min<\/p>\n
Irgendwann, das war klar, w\u00fcrde der Kanzler sich hinter solchen S\u00e4tzen nicht mehr verstecken k\u00f6nnen. „Daf\u00fcr ist es zum jetzigen Zeitpunkt zu fr\u00fch“, hatte Friedrich Merz<\/a> Ende November geantwortet, als es um den deutschen Beitrag zu Sicherheitsgarantien f\u00fcr die Ukraine<\/a> ging.<\/p>\n In Wahrheit aber liefen die Planungen da l\u00e4ngst auf Hochtouren.<\/p>\n Planungen laufen schon seit l\u00e4ngerem<\/p>\n Schon damals war die Koalition der Willigen mit US-Au\u00dfenminister Marco Rubio \u00fcberein gekommen, „die gemeinsame Arbeit mit den Vereinigten Staaten zu beschleunigen, um die Ausgestaltung der Sicherheitsgarantien voranzutreiben“, hie\u00df es damals in einem Statement.<\/p>\n Und dann der entscheidende Satz: „Sie beauftragten ihre Milit\u00e4rbeh\u00f6rden, die gemeinsamen Planungsarbeiten zu diesem Zweck abzuschlie\u00dfen.“<\/p>\n Die Sicherheitsgarantien f\u00fcr die Ukraine st\u00fcnden fest, berichtet Andreas Stamm vom ZDF aus Br\u00fcssel. <\/p>\n 07.01.2026 | 3:36 min<\/p>\n Merz schlie\u00dft nichts aus<\/p>\n Nun werden die Ergebnisse dieser Planungsarbeiten zumindest in Konturen sichtbar. W\u00e4hrend Frankreich<\/a> und Gro\u00dfbritannien<\/a> mit der Ukraine eine Absichtserkl\u00e4rung unterzeichneten, nach der nach einem Waffenstillstand Soldaten in dem Land stationiert werden sollen, k\u00fcndigte Merz an, \u00fcber Art und Umfang eines deutschen Beitrags w\u00fcrden Bundesregierung<\/a> und Bundestag<\/a> entscheiden, sobald ein m\u00f6glicher Waffenstillstand fixiert sei.<\/p>\n Der entscheidende Satz dann: „Wir schlie\u00dfen dabei grunds\u00e4tzlich nichts aus.“ <\/p>\n Deutlich wird hieran zweierlei. Zum einen, dass Gro\u00dfbritannien und Frankreich weiterhin im Gleichschritt vorangehen – und Deutschland gewisserma\u00dfen im Windschatten nachzieht. Ob das prim\u00e4r an Deutschlands historischer Sonderrolle liegt oder der Sorge vor innenpolitischem Gegenwind, hierzu gibt es unterschiedliche Einsch\u00e4tzungen. Wom\u00f6glich: an beidem.<\/p>\n Merz h\u00e4lt einen Einsatz der Bundeswehr zur Friedenssicherung nicht f\u00fcr unrealistisch. Dazu ZDF-Hauptstadtkorrespondentin Henriette de Maizi\u00e8re.<\/p>\n 07.01.2026 | 1:30 min<\/p>\n Gew\u00e4hren deutsche Soldaten Kiews Sicherheit?<\/p>\n Zum zweiten wird aber auch erkennbar, dass es auf Dauer nicht funktioniert, zwei \u00d6ffentlichkeiten mit unterschiedlichen Botschaften zu bespielen. Einerseits soll Richtung USA, Ukraine und Russland stets das Signal der Entschlossenheit gesendet werden – und das Bekenntnis, dass Deutschland als zentraler europ\u00e4ischer Player „hier nat\u00fcrlich seiner Verantwortung gerecht werde“ – diese Sprachregelung gibt es seit langem.<\/p>\n Gleichzeitig aber wurde der deutschen \u00d6ffentlichkeit stets signalisiert: Eine Kriegsbeteiligung deutscher Soldaten stehe nun wirklich nicht zur Debatte.<\/p>\n Nun wurde zwar erst einmal eine L\u00f6sung skizziert, in der deutsche Soldaten – im Fall der F\u00e4lle – von Nato-Gebiet ausgehend die ukrainische Sicherheit gew\u00e4hrleisten sollen. Ob dies so bliebe, wenn es hart auf hart k\u00e4me, bleibt offen. Eine Sicherheitsgarantie im eigentlichen Sinne legt anderes nahe.<\/p>\n Aktuell werde milit\u00e4rische, logistische und technische Hilfe seitens der USA ausgehandelt, berichtet USA-Korrespondent Elmar Theve\u00dfen. <\/p>\n 07.01.2026 | 3:11 min<\/p>\n Kein Sinneswandel bei Merz<\/p>\n Dass sich Merz nun erstmals in dieser Deutlichkeit zu einem deutschen Beitrag bekannt hat, ist also nicht Ergebnis eines Sinneswandels, sondern der n\u00e4chste Trippelschritt auf dem Weg, die deutsche \u00d6ffentlichkeit in das aus seiner Sicht Unvermeidbare einzuweihen: Wenn wir Europ\u00e4er – und da eben auch wir Deutsche – uns nicht substanziell selbst einbringen, so die \u00dcberzeugung, brauchen wir auf US-Unterst\u00fctzung gar nicht erst zu hoffen.<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
<\/p>\n