![\"Ukraine:](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2026\/01\/media.media.69e87210-ff13-438e-897b-a68695f9fe12.16x9_700.jpg\" "\\"Ukraine:")
\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\tFriedrich Merz (v.li.), Wolodymyr Selenskyj und Emmanuel Macron bei ihrer Pressekonferenz nach der Ukraine-Konferenz in Paris.\u00a0Foto: AFP\/Ludovic MARIN\t\t\t<\/p>\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t \t\t \t\t \t\t\t\t \t\t\t\t\t \t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\tFriedrich Merz (v.li.), Wolodymyr Selenskyj und Emmanuel Macron bei ihrer Pressekonferenz nach der Ukraine-Konferenz in Paris.\u00a0Foto: AFP\/Ludovic MARIN\t\t\t<\/p>\n
Die von Europa f\u00fcr die Ukraine angek\u00fcndigten Sicherheitsgarantien sind noch nicht viel wert, kommentiert Rainer P\u00f6rtner.<\/p>\n
Friedrich Merz<\/a> hat sich ein bisschen weiter vorgewagt als bisher. Beim Treffen der sogenannten Koalition der Willigen in Paris sagte er erstmals genauer, wie sich die Bundeswehr<\/a> an Sicherheitsgarantien f\u00fcr die Ukraine<\/a> beteiligen k\u00f6nnte. Deutschland<\/a> w\u00fcrde zwar Truppen nach einem Waffenstillstand stellen wollen, aber nicht in der Ukraine selbst, sondern nur in einem benachbarten Nato-Land. <\/p>\n Der deutsche Kanzler erf\u00fcllte damit das Minimum dessen, was in dieser Situation erforderlich war. Frankreich und Gro\u00dfbritannien hatten bereits vor Monaten ihren Willen bekundet, Soldaten auch in die Ukraine zu entsenden. Ein weiteres Hinausz\u00f6gern deutscher Zusagen war f\u00fcr Merz nicht mehr m\u00f6glich, ohne die europ\u00e4ische und die eigene Glaubw\u00fcrdigkeit aufs Spiel zu setzen.<\/p>\n Die wichtigsten europ\u00e4ischen L\u00e4nder bleiben untergehakt <\/p>\n Zu einem Mehr als dem Minimum ist Merz nicht bereit. Daf\u00fcr gibt es nachvollziehbare praktische wie historisch-politische Gr\u00fcnde. Die Bundeswehr ist schon jetzt mit dem Aufbau einer 5000 Soldaten starken Brigade in Litauen am Rande ihrer M\u00f6glichkeiten. Zudem macht es auch mehr als achtzig Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs einen Unterschied, ob britische, franz\u00f6sische oder eben deutsche Soldaten in unmittelbarer N\u00e4he russischer Truppen stehen \u2013 und nicht ausgeschlossen werden kann, dass es irgendwann doch zu einem milit\u00e4rischen Schlagabtausch kommt.<\/p>\n F\u00fcr den Moment waren die deutschen Zusagen ausreichend, um die Koalition der Willigen zusammenzuhalten. Die wichtigsten europ\u00e4ischen L\u00e4nder bleiben untergehakt. Sie versprechen, einen Waffenstillstand an der Seite der USA<\/a> zu \u00fcberwachen, die ukrainische Armee mit Geld und Waffen dauerhaft zu unterst\u00fctzen sowie robust zu antworten in dem Fall, dass Russland<\/a> trotz Friedensschluss erneut angreift. <\/p>\n Putin lehnt Nato-Soldaten in der Ukraine bisher strikt ab <\/p>\n Das klingt kraftvoll. Aber wie viel sind diese Zusagen wert? Um es klar zu sagen: noch nicht sehr viel. Und das liegt nicht nur an einer anhaltenden Unsicherheit, ob die europ\u00e4ischen Versprechen wirklich politisch, finanziell und milit\u00e4risch unterlegt sind, sondern vor allem an den Pr\u00e4sidenten in Washington und Moskau.<\/p>\n Bisher gibt es keinen belastbaren Hinweis, dass Wladimir Putin zu einem Friedensschluss bereit ist, der nicht auf eine Unterwerfung der Ukraine hinausl\u00e4uft. Alle Vorschl\u00e4ge, die eine Pr\u00e4senz von Nato-Soldaten auf ukrainischem Territorium beinhalten, wurden vom russischen Pr\u00e4sidenten bis dato schroff zur\u00fcckgewiesen. Wenn sich Europ\u00e4er und Amerikaner also auf m\u00f6gliche Sicherheitsgarantien f\u00fcr die Ukraine verst\u00e4ndigen, dann sind diese ohne gro\u00dfe Bedeutung, solange Putin sie nicht gegengezeichnet hat.<\/p>\n Donald Trump ist nicht zu trauen <\/p>\n Aber haben sich die Europ\u00e4er und die Amerikaner \u00fcberhaupt verst\u00e4ndigt? Die Pariser Erkl\u00e4rung wurde lediglich von der Koalition der Willigen abgegeben \u2013 dazu geh\u00f6ren die Vereinigten Staaten nicht. Die Abgesandten des US-Pr\u00e4sidenten sorgten auch daf\u00fcr, dass eine Formulierung in dieser Erkl\u00e4rung gestrichen wurde, die eine amerikanische Hilfe im Falle eines russischen Angriffs auf die Internationale Ukraine-Truppe zusagte.<\/p>\n Was als diplomatische Petitesse abgetan werden k\u00f6nnte, verweist doch auf das gro\u00dfe, alles \u00fcberw\u00f6lbende Problem der Europ\u00e4er in der Ukraine-Frage. Sie k\u00f6nnen Donald Trump nicht trauen. Denn was bisher f\u00fcr Russland galt, gilt inzwischen auch f\u00fcr die USA: Wie viel kann man auf das Wort eines Pr\u00e4sidenten geben, der Europa schw\u00e4chen will, dem das V\u00f6lkerrecht egal ist, dem Vertr\u00e4ge gleichg\u00fcltig sind und der andere L\u00e4nder annektieren will, wenn es seinen Machtinteressen dient? Die Antwort: eigentlich gar nichts.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Friedrich Merz (v.li.), Wolodymyr Selenskyj und Emmanuel Macron bei ihrer Pressekonferenz nach der Ukraine-Konferenz in Paris.\u00a0Foto: AFP\/Ludovic MARIN…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":700401,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[4012],"tags":[331,332,685,775,13,4693,14,15,307,12,97722,317,64],"class_list":{"0":"post-700400","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-ukraine","8":"tag-aktuelle-nachrichten","9":"tag-aktuelle-news","10":"tag-bundeswehr","11":"tag-friedrich-merz","12":"tag-headlines","13":"tag-kommentar","14":"tag-nachrichten","15":"tag-news","16":"tag-russland","17":"tag-schlagzeilen","18":"tag-sicherheitsgarantien","19":"tag-ukraine","20":"tag-usa"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115854567569578634","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/700400","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=700400"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/700400\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/700401"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=700400"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=700400"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=700400"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}