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Zus\u00e4tzlicher Fl\u00e4chenbedarf<\/p>\n
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\ufeffStadt Dresden will Grundst\u00fcck am Fernsehturm verkaufen<\/p>\n
Nach den Revitalisierungspl\u00e4nen f\u00fcr den Fernsehturm ben\u00f6tigt die Funkturm GmbH mehr Fl\u00e4che am Turmfu\u00df. Diese will die Stadt abgeben, um das Vorhaben nicht zu gef\u00e4hrden. <\/p>\n
Dresden. Um den Fernsehturm in absehbarer Zeit wiederer\u00f6ffnen zu k\u00f6nnen, hat der Eigent\u00fcmer \u2013 die Deutsche Funkturm GmbH (DFMG) \u2013 einen Bedarf an zus\u00e4tzlichen Fl\u00e4chen am Fu\u00dfe des Turms gegen\u00fcber der Stadt angezeigt. Wie aus der Vorlage \u201eEinleitung der Durchf\u00fchrungsphase zur Revitalisierung des Fernsehturms Dresden\u201c hervorgeht, ben\u00f6tigt die DFMG rund 2370 weitere Quadratmeter f\u00fcr betriebs- und sicherheitstechnisch erforderliche Anlagen, Erschlie\u00dfungs- und Funktionsfl\u00e4chen f\u00fcr den Turm. <\/p>\n
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Die Notwendigkeit dieser Erweiterung ergebe sich aus den Ergebnissen der Entwurfsplanung, in der die baulichen und betrieblichen Anforderungen f\u00fcr den zuk\u00fcnftigen Betrieb des Fernsehturms konkretisiert werden, argumentiert die Stadt. Damit die Wiederer\u00f6ffnung des Fernsehturms sichergestellt werden kann, sei die Ver\u00e4u\u00dferung dieser Teilfl\u00e4chen an die DFMG erforderlich. <\/p>\n
Verkauf nach aktuellem Verkehrswert<\/p>\n
Der Verkauf soll zum jeweils aktuellen Verkehrswert erfolgen. Nach abschlie\u00dfender Festlegung der erforderlichen Grundst\u00fccksfl\u00e4che und Ermittlung des Verkehrswertes werde dem Ausschuss f\u00fcr Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften eine entsprechende Beschlussvorlage zur Entscheidung vorgelegt, sofern dies nach den Regelungen der Hauptsatzung und der Zust\u00e4ndigkeitsordnung der Landeshauptstadt erforderlich sei. Der Verkaufserl\u00f6s der Grundst\u00fccke am Turmfu\u00df soll als eine Deckungsquelle zur Finanzierung der verkehrlichen Ma\u00dfnahmen verwendet werden. Das w\u00e4re unter anderem der Bau des Parkplatzes. <\/p>\n
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Weitere Fl\u00e4chen bleiben in Stadtbesitz <\/p>\n
Ein weiteres kommunales Grundst\u00fcck werde zwar f\u00fcr die Erschlie\u00dfung des Fernsehturms sowie voraussichtlich auch f\u00fcr Fahrradabstellanlagen, Behindertenparkpl\u00e4tze und Taxi-St\u00e4nde in Anspruch genommen. <\/p>\n
Es soll aber nicht an die DFMG verkauft werden, um die weitere Mitbenutzung durch die Anlieger uneingeschr\u00e4nkt zu erm\u00f6glichen und keine Erschlie\u00dfungsbeitragspflichten hervorzurufen. Deshalb soll es auch nicht \u00f6ffentlich gewidmet werden, wie aus dem Text der Vorlage hervorgeht. Geplant ist die Eintragung von rechtlichen Sicherungen f\u00fcr die genannten Funktionen zugunsten des Fernsehturm-Grundst\u00fccks.<\/p>\n
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