![\"Kritisiert](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2026\/01\/Grafik-Wefelscheid-Kritik-Foerderprogramme-naeher-kleiner-300x228.jpg\")
Kritisiert die \u201eF\u00f6rderitis\u201c in Rheinland-Pfalz als zu wenig zielgerichtet: Der Koblenzer Landtagsabgeordnete Stephan Wefelscheid (Gruppe Freie W\u00e4hler). \u2013 Foto: Wefelscheid<\/p>\nIm Land Rheinland-Pfalz hei\u00dft es ja oft bei Aufgaben, es sei nicht gen\u00fcgend Geld da, doch das stimmt offenbar nur bedingt: 2024 wurden Millionensummen aus F\u00f6rderprogrammen des Landes schlicht nicht abgerufen. Das ergab nun eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Stephan Wefelscheid (Gruppe Freie W\u00e4hler) an die Landesregierung. Man m\u00fcsse sich fragen, \u201eob diese \u201aF\u00f6rderitis\u2018 der Landesregierung der richtige Weg f\u00fcr unser Land ist\u201c, kritisierte Wefelscheid, viele Programme geh\u00f6rten auf den Pr\u00fcfstand. Besonders gro\u00df fielen die Diskrepanzen in den Bereichen Wirtschaft und Wissenschaft, aber auch bei der Demokratief\u00f6rderung und im Denkmalschutz aus. Gerade f\u00fcr B\u00fcrgermeister klammer St\u00e4dte ist die Liste hochinteressant.<\/p>\n
Kritisiert die \u201eF\u00f6rderitis\u201c in Rheinland-Pfalz als zu wenig zielgerichtet: Der Koblenzer Landtagsabgeordnete Stephan Wefelscheid (Gruppe Freie W\u00e4hler). \u2013 Foto: Wefelscheid<\/p>\n
\u201eF\u00f6rderprogramme des Landes sind f\u00fcr viele Organisationen, Vereine, Kommunen, Unternehmen und sonstige Institutionen essentiell wichtig, teils sogar \u00fcberlebensnotwendig\u201c, sagt der Koblenzer Landtagsabgeordnete Stephan Wefelscheid, fr\u00fcher Landeschef der Freien W\u00e4hler, inzwischen Mitglied der \u201eGruppe Freie W\u00e4hler\u201c im Mainzer Landtag. Allerdings gebe es keinerlei \u00dcbersicht \u00fcber die F\u00f6rderprogramme des Landes oder dar\u00fcber, wie diese ausgestaltet seien \u2013 und ob die Mittel \u00fcberhaupt abgerufen w\u00fcrden.<\/p>\n
Deswegen richtete Wefelscheid im November 2025 eine Anfrage an die Landesregierung, und wollte wissen: Welche\u00a0F\u00f6rderungen des Landes gab es im Haushaltsjahr 2024, was war ihr Zweck, wer waren die Adressaten \u2013 und wie viele der Mittel wurden \u00fcberhaupt abgerufen? Das Ergebnis, das die Landesregierung erst jetzt vorlegte, \u00fcberraschte den Abgeordneten nicht wenig: Bei auff\u00e4llig vielen F\u00f6rderprogrammen des Landes seien die Mittel nur zum Teil und manchmal sogar gar nicht abgerufen worden, stellte Wefelscheid fest.<\/p>\n
– Werbung – \u00a0<\/p>\n Millionen f\u00fcr Sirenenf\u00f6rderung und Innenstadt-Impulse nicht genutzt<\/p>\n Als auff\u00e4llige Beispiele daf\u00fcr nannte Wefelscheid Mittel aus F\u00f6rderprogrammen im Bereich politische Bildung, aber auch bei der Innenstadtentwicklung oder dem Katastrophenschutz.\u00a0 \u201eW\u00e4hrend die Ampelregierung doch gro\u00dfen Wert auf politische Bildung gerade f\u00fcr junge Menschen legt, ist auff\u00e4llig, dass sowohl bei der Staatskanzlei als auch beim Ministerium f\u00fcr Kultur F\u00f6rdermittel f\u00fcr politische Bildung und Beteiligung gro\u00dfen Teils nicht abgerufen wurden\u201c, stellte der Abgeordnete fest.<\/p>\n Auch beim Sirenenf\u00f6rderprogramm des Mainzer Innenministeriums seien 2024 rund 1,2 Millionen Euro nicht abgerufen worden \u2013 dabei betont man dort gerne, wie sehr man aus der Flutkatastrophe im Ahrtal gelernt habe, und seither die Sirenenanlagen im Land wieder ausbauen helfe. Auch die \u201eStadtd\u00f6rfer\u201c sowie das Innenstadt-Impuls-Programm des Innenministeriums wiesen Wefelscheid zufolge einen hohen Restbestand von rund 2,5 Millionen beziehungsweise 3,8 Millionen Euro auf. \u201eDies ist schon erstaunlich\u201c, betonte Wefelscheid, habe die Landesregierung doch 2021 im Koalitionsvertrag gerade die Innenstadtentwicklung zum Schwerpunktthema gemacht.<\/p>\n \u201eIn meinen Augen muss man sich fragen, ob diese Programme f\u00fcr die Kommunen funktionieren oder m\u00f6glicherweise \u00fcberarbeitet werden m\u00fcssen\u201c, forderte Wefelscheid. Auch im Bereich Denkmalpflege sei \u201eauff\u00e4llig, dass mehrfach ein erheblicher Anteil der F\u00f6rdermittel nicht abgerufen wurde\u201c \u2013 wie aus der Liste hervorgeht, die Mainz& vorliegt, betrifft das gerade \u201eZuwendungen zur Erhaltung nicht-staatlicher Kulturdenkm\u00e4ler\u201c im Land, die sich an Kommunen, Privatpersonen, Zweckverb\u00e4nde oder Kirchen richten.<\/p>\n \u00a0<\/p>\n Herdenschutz gegen W\u00f6lfe oder Lernen in Ferien: Kein Erfolg<\/p>\n Im Bereich des Bildungsministeriums wurden bei Pauschalf\u00f6rderungen f\u00fcr Ganztagsschulen und das Programm \u201eLiF \u2013 Lernen in Ferien\u201c mehr als die H\u00e4lfte der Mittel nicht abgerufen. \u201eAuch hier ist nachzupr\u00fcfen, ob die Programme hinreichend kommuniziert werden und inwieweit die Adressaten mit diesen auch umgehen k\u00f6nnen\u201c, sagte Wefelscheid. Auch beim Landesschulbauprogramm waren am Ende des Jahres 2024 noch rund 5,3 Millionen Euro \u00fcbrig, auch Posten wie etwa Zusch\u00fcsse zur \u00dcbernahme der Essenskosten an Ganztagsschulen und in Kindertagesst\u00e4tten f\u00fcr bed\u00fcrftige Kinder blieben liegen.<\/p>\n Kein Erfolg ist offenbar auch das F\u00f6rderprogramm \u201eHerdenschutz\u201c des Umweltministeriums f\u00fcr Schutzma\u00dfnahmen vor W\u00f6lfen: Hier blieb mit rund 638.000 Euro ein Gro\u00dfteil der angesetzten 900.000 Euro liegen. \u201eDas F\u00f6rderprogramm zum Schutz der Herden vor dem Wolf ist anscheinend nicht gut geeignet um den Bedarf abzudecken\u201c, kritisierte Wefelscheid \u2013 H\u00fcrden und Eigenbeteiligungen seien f\u00fcr viele Weidetierhalter \u201enicht darstellbar, in der Folge werden Mittel nur begrenzt abgerufen.\u201c Auch bei Programmen zur F\u00f6rderung der Waldwirtschaft f\u00fcr \u201eNaturschutzma\u00dfnahmen im Wald\u201c oder beim klimafreundlichen Bauen seien Mittel im Millionenh\u00f6he liegen geblieben.<\/p>\n Am Auff\u00e4lligsten aber seien die Summen in den Programmen aus den Bereichen Wirtschaft und Wissenschaft, hier seien in vielen Programmen \u201eein Gro\u00dfteil oder sogar die vollst\u00e4ndigen Mittel nicht abgerufen worden\u201c, staunte Wefelscheid. Im Ressort von Wissenschaftsminister Clemens Hoch (SPD) gebe es etwa vier Programme zur F\u00f6rderung von Wissenschaft und Forschung, bei denen von den zusammen rund f\u00fcnf Millionen Euro kein einziger Cent in Einsatz gebracht worden sei. \u201eDiese Programme scheinen entweder v\u00f6llig am realen Bedarf vorbeizugehen oder wurden den Adressaten m\u00f6glicherweise gar nicht bekannt gemacht\u201c, kritisiert Wefelscheid.<\/p>\n Werbung<\/p>\n Im Wirtschaftsministerium wiederum gebe es gerade in den Bereichen Tourismus und Wirtschaftsf\u00f6rderung auff\u00e4llig viele Programme, die kaum oder gar nicht genutzt w\u00fcrden. \u201eDabei w\u00e4re es doch gerade hier wichtig, Impulse zu setzen und gezielt Branchen zu f\u00f6rdern\u201c, sagte Wefelscheid, und forderte \u201ezu \u00fcberdenken, ob die Gelder in die richtige Richtung gelenkt werden, oder ob manche F\u00f6rderung nicht in Zukunftsbranchen wie etwa der Games-Branche besser angelegt w\u00e4ren.\u201c<\/p>\n Schon eine schnelle Durchsicht der fast 80 Seiten umfassenden Liste zeige: \u201eHier besteht einiges an Anpassungsbedarf\u201c, unterstrich Wefelscheid. Er m\u00fcsse CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder Recht geben: \u201eEs ist fraglich, ob diese \u201aF\u00f6rderitis\u2018 der richtige Weg f\u00fcr unser Land ist.\u201c Sinnvoller w\u00e4re es, \u201edas F\u00f6rderdickicht zu lichten\u201c und statt b\u00fcrokratischer Einzelprogramme den Kommunen das Geld lieber direkt \u00fcber den kommunalen Finanzausgleich zukommen zu lassen.<\/p>\n Er k\u00f6nne allerdings \u201ejedem B\u00fcrgermeister, Vereinsvorsitzenden und Unternehmer nur raten, sich diese lange Liste mal genau anzuschauen\u201c, sagte Wefelscheid: \u201eWahrscheinlich entdeckt man dann eine oder mehrere F\u00f6rderm\u00f6glichkeiten, von denen bisher noch keiner etwas wusste.\u201c Die Stadt Mainz hatte genau daf\u00fcr von Januar 2021 bis Ende 2025 einen F\u00f6rdermittel-Dezernenten \u2013 welche F\u00f6rdermittel der FDP-Politiker Volker Hans f\u00fcr Mainz generieren konnte, hat er Mainz& im Juni 2024 erz\u00e4hlt<\/a>.<\/p>\n Info& auf Mainz&:<\/strong> Die ganze Liste der F\u00f6rderprogramme und ihrer Abrufzahlen findet sich im System des rheinland-pf\u00e4lzischen Landtags, den Link m\u00fcssen wir allerdings nachliefern \u2013 Mainz& wurde die Liste zusammen mit der Pressemitteilung zur Verf\u00fcgung gestellt.<\/p>\n Werbung<\/p>\n![\"Werben](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/04\/Banner-Tulpen-Text-neu-1068.jpg\")
<\/a><\/p>\n![\"Moderne](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/09\/Neue-Sirene-Mainz-Ebersheim-kleiner-300x200.jpg\")
Moderne Sirenen zur Warnung der Bev\u00f6lkerung wie diese hier in Mainz werden vom Land Rheinland-Pfalz gef\u00f6rdert, viele mittel aber nicht abgerufen. \u2013 Foto: gik<\/p>\n![\"Denkmalserhalt](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2026\/01\/Schillerdenkmal-auf-dem-Schillerplatz-von-hinten-kleiner-300x200.jpg\")
Denkmalserhalt und Innenstadt-Belebung: Viele F\u00f6rdermittel liegen geblieben. \u2013 Foto: gik<\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/08\/1756151487_342_Mainz-Signet-mit-Spendebutton-e1726253158583.jpg\")
<\/a>Wefelscheid: Geld lieber direkt an Kommunen geben<\/p>\n![\"Die](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2026\/01\/Stadthaus-Grosse-Bleiche-mit-Fahne-Mayors-for-Peace-kleiner-300x225.jpg\")
Die Stadt Mainz k\u00e4mpft mit einem dicken Haushaltsdefizit \u2013 in den F\u00f6rderprogrammen des Landes schlummert noch einiges an Potenzial. \u2013 Foto: gik<\/p>\n
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