Eine auf Facebook ver\u00f6ffentlichte Abbildung des Eingangstors des Konzentrationslagers Auschwitz mit dem ver\u00e4nderten Schriftzug „Impfen macht frei“ ist strafbare Volksverhetzung. Die w\u00e4hrend der Corona-Pandemie ver\u00f6ffentlichte karikaturhafte Abbildung verschleiere und bagatellisiere das historisch einzigartige Unrecht der in Konzentrationslagern vollzogenen Vernichtung von Millionen europ\u00e4ischen Juden und anderen vom NS-Regime verfolgten Gruppen, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Dienstag ver\u00f6ffentlichten Beschluss.<\/p>\n
KZ-Tor in Bezug zur Corona-Impfung gesetzt<\/p>\n
Der heute 65-j\u00e4hrige Angeklagte wollte w\u00e4hrend der ersten Infektionswelle der Pandemie im April 2020 wegen der erlassenen Corona-Schutzma\u00dfnahmen wie dem Lockdown und der Maskenpflicht seinem \u00c4rger Luft machen. Er ver\u00f6ffentlichte auf seinem Facebook-Profil eine karikaturhafte Abbildung, die offensichtlich das Eingangstor des Konzentrationslagers Auschwitz zeigen sollte.<\/p>\n
Statt des originalen Schriftzugs „Arbeit macht frei“ hatte der 65-J\u00e4hrige den Slogan „Impfen macht frei“ \u00fcber das Tor geschrieben, der auch bei Demonstrationen von Impfgegnern benutzt<\/a> wurde. Daneben standen zwei soldatisch anmutende W\u00e4chter, die jeweils eine mit gr\u00fcner Fl\u00fcssigkeit gef\u00fcllte Spritze in den Armen hielten. Im Inneren des Lagers waren zwei Bilder mit den Portr\u00e4ts eines \u00fcberzeichnet dargestellten Chinesen und des Microsoft-Gr\u00fcnders Bill Gates zu sehen. Das Bild trug den Untertitel „Die Pointe des Coronawitzes“. <\/p>\n BGH: Abbildung war geeignet, aggressive Emotionen zu sch\u00fcren<\/p>\n