{"id":720458,"date":"2026-01-15T14:58:12","date_gmt":"2026-01-15T14:58:12","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/720458\/"},"modified":"2026-01-15T14:58:12","modified_gmt":"2026-01-15T14:58:12","slug":"muenchen-krause-und-baumgaertner-aeussern-sich-zur-sem-spd-fehlt-beinahe-eklat-wegen-afd-muenchen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/720458\/","title":{"rendered":"M\u00fcnchen: Krause und Baumg\u00e4rtner \u00e4u\u00dfern sich zur SEM &#8211; SPD fehlt, beinahe Eklat wegen AfD &#8211; M\u00fcnchen"},"content":{"rendered":"<p data-manual=\"paragraph\" data-schema-org-speakable=\"true\" class=\"css-1eosz7k\">Es ist sein erster Redebeitrag, und Dominik Krause nutzt ihn gleich f\u00fcr Selbstkritik: \u201eWir haben uns nicht mit Ruhm bekleckert\u201c, sagt der Oberb\u00fcrgermeister-Kandidat der Gr\u00fcnen. Das gelte f\u00fcr die vergangenen sechs Jahre, in denen seine Partei mit der SPD die Stadt regiert hat, aber auch f\u00fcr die CSU\/SPD-Koalition davor. \u201eEs ist nicht wirklich etwas vorangegangen.\u201c<\/p>\n<p data-manual=\"paragraph\" data-schema-org-speakable=\"true\" class=\"css-1eosz7k\">Krause meint damit zwei gro\u00dfe Siedlungsprojekte der Stadt, die neuen bezahlbaren Wohnraum f\u00fcr Zehntausende Menschen und somit eine Entlastung f\u00fcr die ganze Stadtbev\u00f6lkerung schaffen sollen. Es geht dabei um riesige, bisher von Landwirtschaft gepr\u00e4gte Fl\u00e4chen im Nordosten (Stadtbezirk <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/thema\/Bogenhausen\" rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\">Bogenhausen<\/a>) und im Norden (<a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/thema\/Feldmoching-Hasenbergl\" rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\">Feldmoching-Hasenbergl<\/a>). Seit vielen Jahren, im Nordosten schon seit fast 20 Jahren, will die Stadt dort mit dem Instrument der St\u00e4dtebaulichen Entwicklungsma\u00dfnahme (<a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/thema\/SEM\" rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\">SEM<\/a>) neue Stadtteile entwickeln. <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/muenchen\/muenchen-olympiabewerbung-olympisches-dorf-daglfing-li.3255824\" rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\">Der Nordosten ist inzwischen auch als Standort f\u00fcr ein Olympisches Dorf im Gespr\u00e4ch.<\/a> Ein Baubeginn ist aber weder im Norden noch im Nordosten in Sicht.<\/p>\n<p data-manual=\"paragraph\" data-schema-org-speakable=\"true\" class=\"css-1eosz7k\">Das liegt auch am Widerstand von Grundst\u00fcckseigent\u00fcmern, die sich im Verein Heimatboden zusammengeschlossen haben. Am Mittwochabend bestreitet Krause mit <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/thema\/Clemens_Baumg%C3%A4rtner\" rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\">Clemens Baumg\u00e4rtner<\/a>, dem OB-Kandidaten der CSU, und dem Feldmochinger Stadtrat Dirk H\u00f6pner (<a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/thema\/M%C3%BCnchen\" rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\">M\u00fcnchen<\/a>-Liste) auf Einladung von Heimatboden eine Podiumsdiskussion zum Thema SEM, im\u00a0Pfarrsaal von St. Peter und Paul in Feldmoching.<\/p>\n<p data-manual=\"paragraph\" data-schema-org-speakable=\"true\" class=\"css-1eosz7k\">F\u00fcr Krause, der sich weiter f\u00fcr die SEM einsetzt, ist es ein Ausw\u00e4rtsspiel. Anders als f\u00fcr Baumg\u00e4rtner, der sich ebenfalls zum Wohnungsbau bekennt, aber nicht mit dem Instrument der SEM: \u201eDas Ergebnis nach all den Jahren ist kein Ergebnis, und damit ist die Ma\u00dfnahme nicht zul\u00e4ssig.\u201c<\/p>\n<p><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2026\/01\/46c4fd03-33cb-42ff-8cfe-81cfe304b787.jpg\"   alt=\"Auf Einladung der Initiative Heimatboden diskutierten Stadtrat Dirk H\u00f6pner und die OB-Kandidaten Clemens Baumg\u00e4rtner (CSU) und Dominik Krause (Gr\u00fcne) \u00fcber die SEM-Gebiete.\" loading=\"lazy\" class=\"css-8atqhb\"\/>Auf Einladung der Initiative Heimatboden diskutierten Stadtrat Dirk H\u00f6pner und die OB-Kandidaten Clemens Baumg\u00e4rtner (CSU) und Dominik Krause (Gr\u00fcne) \u00fcber die SEM-Gebiete. (Foto: Stephan Rumpf)<\/p>\n<p data-manual=\"paragraph\" data-schema-org-speakable=\"true\" class=\"css-1eosz7k\">Der Abend zeigt nicht nur unterschiedliche Konzepte f\u00fcr die Stadtplanung auf, er produziert auch interessante politische Randgeschichten.<\/p>\n<p data-manual=\"paragraph\" data-schema-org-speakable=\"true\" class=\"css-1eosz7k\">Es fing an mit einem drohenden Eklat. Dominik Krause war sichtlich ver\u00e4rgert, als er in den Saal kam. Gemeinsam mit seinem Konkurrenten Baumg\u00e4rtner und den Veranstaltern verschwand er in einem Hinterzimmer. Dann erst ging es scheinbar den geregelten Gang. Tats\u00e4chlich aber gab es eine \u00c4nderung im Ablauf.<\/p>\n<p data-manual=\"paragraph\" data-schema-org-speakable=\"true\" class=\"css-1eosz7k\">Die Frage, was los gewesen sei, beantworten Krause und Baumg\u00e4rtner sp\u00e4ter am Abend gemeinsam: Urspr\u00fcnglich sei geplant gewesen, berichtet Krause, dass die AfD eingangs ein Statement mit ihrer Position zur SEM abgebe. \u201eDas kam f\u00fcr mich nicht infrage, mit Rechtsextremisten gehe ich nicht auf ein Podium\u201c, erl\u00e4utert der Gr\u00fcnen-Politiker.<\/p>\n<p data-manual=\"paragraph\" data-schema-org-speakable=\"true\" class=\"css-1eosz7k\">Es gibt unter den \u00fcbrigen im Stadtrat vertretenen Parteien den Konsens, im Wahlkampf nicht mit der AfD aufzutreten. Die Partei ist laut bayerischem Verfassungsschutz ein Verdachtsfall f\u00fcr Rechtsextremismus. \u201eMit den Funktion\u00e4ren und der Partei AfD will ich nichts zu tun haben\u201c, sagt Baumg\u00e4rtner.\u00a0An diesem Abend aber bef\u00fcrchten er und Krause, dass solche Bilder entst\u00fcnden: die beiden auf einer B\u00fchne mit der AfD.<\/p>\n<p data-manual=\"paragraph\" data-schema-org-speakable=\"true\" class=\"css-1eosz7k\">Im Hinterzimmer-Gespr\u00e4ch erzwangen sie eine Umplanung: erst die Podiumsdiskussion und dann Statements der AfD und der eingeladenen Linken. Als AfD-Stadtrat Daniel Stanke sprach, verlie\u00dfen Krause und Baumg\u00e4rtner den Saal.<\/p>\n<p><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2026\/01\/f43fbb0f-ddff-47be-8bdd-afdaecd1c7a9.jpg\"   alt=\"Clemens Baumg\u00e4rtner und Dominik Krause lehnten es ab, mit einem AfD-Vertreter auf einer B\u00fchne zu stehen.\" loading=\"lazy\" class=\"css-8atqhb\"\/>Clemens Baumg\u00e4rtner und Dominik Krause lehnten es ab, mit einem AfD-Vertreter auf einer B\u00fchne zu stehen. (Foto: Stephan Rumpf)<\/p>\n<p data-manual=\"paragraph\" data-schema-org-speakable=\"true\" class=\"css-1eosz7k\">Ein Sprecher von Heimatboden best\u00e4tigt den Vorgang tags darauf. Er erkl\u00e4rt, man verstehe sich als \u201e\u00fcberparteiliche Plattform und als unpolitische Organisation\u201c. Deshalb habe man den Parteien, die voraussichtlich im k\u00fcnftigen Stadtrat gro\u00df genug f\u00fcr eine eigene Fraktion seien, Gelegenheit gegeben sich zu \u00e4u\u00dfern. Es gehe \u201eausdr\u00fccklich nicht darum\u201c, Positionen einzelner Parteien \u201ezu legitimieren\u201c. Man trete \u201eentschieden jeder Form von Extremismus entgegen\u201c.<\/p>\n<p data-manual=\"paragraph\" data-schema-org-speakable=\"true\" class=\"css-1eosz7k\">Als die Diskussion dann begann, fiel eine weitere Unregelm\u00e4\u00dfigkeit ins Auge. Rechts auf dem Podium blieb ein Stuhl leer, \u00fcber der Lehne hing ein Zettel, auf dem \u201eSPD\u201c stand. Hintergrund war, dass Christian K\u00f6ning, Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, seine Teilnahme am Mittag krankheitsbedingt abgesagt hatte. Einen Vertreter oder eine Vertreterin schickte die SPD nicht.<\/p>\n<p data-manual=\"paragraph\" data-schema-org-speakable=\"true\" class=\"css-1eosz7k\">\u201eWir haben den Stuhl stehen lassen, damit man sieht, dass wir die SPD nicht vergessen haben\u201c, sagte Martin Zech von Heimatboden. Schon bei der vergangenen Heimatboden-Diskussion hatte eine SPD-Stadtr\u00e4tin sich krank entschuldigt. F\u00fcr die Mitglieder von Heimatboden passt das ins Bild, dass die SPD sich nicht mit ihren Belangen auseinandersetzen wolle.<\/p>\n<p data-manual=\"paragraph\" data-schema-org-speakable=\"true\" class=\"css-1eosz7k\">Die SPD-Fraktion erkl\u00e4rt am Donnerstag, man habe \u201egrunds\u00e4tzlich Verst\u00e4ndnis\u201c f\u00fcr die \u201eVerstimmung\u201c beim Veranstalter, bitte aber um Verst\u00e4ndnis, \u201edass Krankheit nicht planbar ist und kurzfristige Ausf\u00e4lle in der ehrenamtlichen kommunalpolitischen Praxis\u201c nicht immer aufzufangen seien. Die SPD stehe \u201eweiterhin ausdr\u00fccklich f\u00fcr den Dialog zum Thema SEM zur Verf\u00fcgung\u201c. \u00dcber die Frage der Dialogbereitschaft war Heimatboden schon vor Jahren im Streit mit Oberb\u00fcrgermeister Dieter Reiter (SPD), er war diesmal nicht eingeladen.<\/p>\n<p>Die Stadt wolle bei Ank\u00e4ufen faire Preise zahlen<\/p>\n<p data-manual=\"paragraph\" data-schema-org-speakable=\"true\" class=\"css-1eosz7k\">So haben die Herausforderer Krause und Baumg\u00e4rtner sowie H\u00f6pner mehr Raum, ihre Standpunkte darzulegen. Krause verteidigt den Gedanken hinter der SEM, die im Baugesetzbuch verankert ist: Es gehe ja nicht nur um die Wohnungen, sondern auch um Aspekte wie \u201eKitas, Schulen oder Gesundheitsversorgung, das wollen wir aus einem Guss planen\u201c und nicht, wie sonst oft mit einzelnen Bebauungspl\u00e4nen, die nicht aufeinander abgestimmt sind.<\/p>\n<p data-manual=\"paragraph\" data-schema-org-speakable=\"true\" class=\"css-1eosz7k\">Au\u00dferdem, erl\u00e4utert Krause, diene die SEM dazu, Bodenspekulation zu unterbinden und erm\u00f6gliche damit bezahlbaren Wohnraum in gro\u00dfem Stile. Vereinfacht gesagt, friert eine Kommune mit der SEM die Bodenpreise ein. Gleichwohl steht f\u00fcr Krause fest, dass die Stadt bei Ank\u00e4ufen \u201efaire Preise\u201c zahlen w\u00fcrde. Enteignungen, die bei einer SEM als ultima ratio m\u00f6glich sind, wolle \u201ekeine der gro\u00dfen Fraktionen\u201c, sagt Krause.<\/p>\n<p data-manual=\"paragraph\" data-schema-org-speakable=\"true\" class=\"css-1eosz7k\">Das ist aus Sicht von Clemens Baumg\u00e4rtner nicht genug: \u201eWeil die Eigent\u00fcmer im Moment nicht mitmachen wollen, steht bei der SEM am Ende die Enteignung.\u201c Das h\u00e4lt er f\u00fcr ein Unding. F\u00fcr die Zeit nach der Kommunalwahl stehe fest: \u201eEine SEM wird es mit der CSU nicht geben, das ist eine rote Linie.\u201c Man setze auf kooperative Modelle zwischen Stadt und Eigent\u00fcmern.<\/p>\n<p data-manual=\"paragraph\" data-schema-org-speakable=\"true\" class=\"css-1eosz7k\">Dirk H\u00f6pner lehnt die SEM ebenfalls ab, argumentiert aber noch grunds\u00e4tzlicher: Man m\u00fcsse das Wachstum der Stadt M\u00fcnchen und somit den Bedarf an Wohnungen bremsen. Er schl\u00e4gt vor, \u201edie Zahl der neuen Studenten und von neuen Arbeitspl\u00e4tzen nicht zu stoppen, aber zu begrenzen\u201c.<\/p>\n<p data-manual=\"paragraph\" data-schema-org-speakable=\"true\" class=\"css-1eosz7k\">Wie ein neuer Stadtteil im Norden aussehen k\u00f6nnte, dar\u00fcber befindet noch in dieser Woche eine Jury. In der kommenden Woche will das Planungsreferat ein st\u00e4dtebauliches Konzept \u00f6ffentlich vorstellen. Ob und wie es umgesetzt wird, ist offen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Es ist sein erster Redebeitrag, und Dominik Krause nutzt ihn gleich f\u00fcr Selbstkritik: \u201eWir haben uns nicht mit&hellip;\n","protected":false},"author":2,"featured_media":720459,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[1827],"tags":[55497,772,5910,16675,76378,65703,29,2177,165786,2815,30,48652,5732,5726,16161,1268,2813,3661,5909,149,165787],"class_list":["post-720458","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-muenchen","tag-sem","tag-bayern","tag-bezahlbarer-wohnraum","tag-bogenhausen","tag-clemens-baumgaertner","tag-daglfing","tag-deutschland","tag-dominik-krause","tag-englschalking","tag-feldmoching-hasenbergl","tag-germany","tag-gruene-muenchen","tag-immobilien-und-wohnen","tag-immobilien-und-wohnen-in-muenchen","tag-johanneskirchen","tag-muenchen","tag-muenchen-stadtteile","tag-politik-muenchen","tag-stadtrat-muenchen","tag-sueddeutsche-zeitung","tag-wachstum-in-muenchen"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115899708585994442","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/720458","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=720458"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/720458\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/720459"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=720458"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=720458"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=720458"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}