OSZE stellt nach Forderungen aus Russland und USA Reformen in Aussicht<\/p>\n
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Nach Forderungen aus Moskau, Minsk und Washington hat die Organisation f\u00fcr Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Donnerstag Reformen in Aussicht gestellt. Der Schweizer Au\u00dfenminister Ignazio Cassis, dessen Land in diesem Jahr den Vorsitz der OSZE innehat, k\u00fcndigte in Wien vor Journalisten an, „daf\u00fcr zu sorgen, dass die OSZE relevant bleibt“.\u00a0<\/p>\n
Auf die Frage, was er zu tun gedenke, verwies Cassis auf eine Erkl\u00e4rung, die Belarus und Russland<\/a> am Morgen abgegeben hatten: „Sie erwarten, dass diese Organisation in der Lage ist, unangenehme Fragen anzugehen, wie etwa die Ursache von Konflikten, und wir pr\u00fcfen, ob dies m\u00f6glich ist“, sagte Cassis bei einer Pressekonferenz. Er denke, dass dies innerhalb der Organisation m\u00f6glich sein m\u00fcsste, f\u00fcgte er hinzu . \u00a0<\/p>\n Die OSZE<\/a> hatte die russische Invasion in der Ukraine sowie die Verurteilung von drei ukrainischen OSZE-Mitarbeitern zu hohen Haftstrafen nach „Scheinprozessen“ durch Russland scharf verurteilt. Da sie auf den Konsens ihrer 57 Mitgliedsl\u00e4nder – darunter auch die EU-Staaten und die Ukraine – angewiesen ist, ist die Organisation jedoch praktisch handlungsunf\u00e4hig.<\/p>\n Im Dezember forderten die USA<\/a> die OSZE auf, ihr Jahresbudget bis Ende 2026 um mindestens 15 Millionen Euro zu k\u00fcrzen. Mit Blick auf Russland riefen sie die Organisation zudem dazu auf, „die Akteure, deren Pr\u00e4senz f\u00fcr den Frieden unerl\u00e4sslich ist, nicht l\u00e4nger zu marginalisieren“.<\/p>\n Die OSZE m\u00fcsse sich auf „Missionen konzentrieren, die Stabilit\u00e4t und Frieden unterst\u00fctzen“, statt auf „die Umgestaltung des innenpolitischen Lebens“, forderte Washington.\u00a0<\/p>\n Die OSZE wurde 1975 gegr\u00fcndet, um w\u00e4hrend des Kalten Krieges die Spannungen zwischen Ost und West zu entsch\u00e4rfen. Der Organisation mit Sitz in Wien<\/a> geh\u00f6ren Staaten aus Europa, Zentralasien und Nordamerika an. Die OSZE beobachtet Wahlen und entsendet Beobachtungsmissionen in Konfliktgebiete.\u00a0<\/p>\n