Kiel. In der ersten Ratsversammlung des Jahres haben die Fraktionen nicht nur wie berichtet \u00fcber die anstehenden Dezernenten-Wahlen und den Sozialwohnungsbau in Kiel gestritten. Es ging auch um den Winterdienst, um Fahrradb\u00fcgel, um das MFG-5-Gel\u00e4nde und um einen Abschied. Eine \u00dcbersicht.<\/p>\n
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Der Winter ist in Kiel noch nicht vorbei, Schnee und Eis k\u00f6nnen in den n\u00e4chsten Wochen zur\u00fcckkehren. Damit nicht erneut der Busverkehr ausfallen<\/a> muss, wie es zu Beginn des Jahres der Fall war, fordert die CDU-Fraktion eine Aufarbeitung der Ereignisse von Oberb\u00fcrgermeister Ulf K\u00e4mpfer (SPD), die im Februar vorgelegt werden soll.<\/p>\n CDU-Antr\u00e4ge zu Winterdienst und Fahrradb\u00fcgeln in Kiel<\/p>\n Die Christdemokraten wollen unter anderem wissen, wie viele R\u00e4um- und Streufahrzeuge zur Verf\u00fcgung standen, was falsch lief und weshalb kein Grundangebot im Nahverkehr m\u00f6glich war, obwohl die Hauptrouten der Busse Priorit\u00e4t bei der R\u00e4umung genie\u00dfen. Sie erwarten eine Verbesserung und erhielten daf\u00fcr die volle Zustimmung der Ratsversammlung. Allerdings hatte K\u00e4mpfer ohnehin angek\u00fcndigt<\/a>, der Kommunalpolitik in den n\u00e4chsten Wochen Vorschl\u00e4ge zur \u00c4nderung des Winterdienstes zu machen.<\/p>\n Weiterlesen nach der Anzeige<\/p>\n Weiterlesen nach der Anzeige<\/p>\n Die Evaluation soll aufzeigen, an welchen Standorten Fahrradb\u00fcgel regelm\u00e4\u00dfig und dauerhaft nicht oder nur sehr gering genutzt werden.<\/p><\/blockquote>\n Carsten Rockstein (CDU)<\/p>\n Fraktionsvorsitzender<\/p>\n Eine Portion Spott musste die CDU sich jedoch auch gefallen lassen, als es um einen weiteren ihrer Antr\u00e4ge ging. Demnach soll die Verwaltung einen Blick auf die Fahrradb\u00fcgel in Kiel<\/a> werfen. \u201eDie Evaluation soll insbesondere aufzeigen, an welchen Standorten Fahrradb\u00fcgel regelm\u00e4\u00dfig und dauerhaft nicht oder nur sehr gering genutzt werden\u201c, hei\u00dft es darin. Ziel bei geringer Nutzung: R\u00fcckumwandlung in Parkpl\u00e4tze.<\/p>\n \u201eWenn wir die Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer wirklich ernst meinen, dann m\u00fcssen alle Ma\u00dfnahmen regelm\u00e4\u00dfig \u00fcberpr\u00fcft werden\u201c, sagte CDU-Ratsfraktionsvorsitzender Carsten Rockstein. Etwas ungl\u00e4ubig fragte J\u00fcrgen Meereis (Gr\u00fcne), ob der Kommunale Ordnungsdienst<\/a> ausschw\u00e4rmen soll oder ob der Auftrag an einen externen Dienstleister gehe. Abgelehnt wurde der CDU-Antrag jedoch nicht, sondern an den Mobilit\u00e4tsausschuss verwiesen.<\/p>\n Wo die Menschen vom Schusterkrug wohnen sollen<\/p>\n Auch die Einwohnerfragestunde wurde genutzt. Charlotte Spieler wollte unter anderem wissen, wo die Menschen aus der Gemeinschaftsunterkunft Schusterkrug im Fall eines Verkaufs des MFG-5-Gel\u00e4ndes<\/a> unterkommen. Es werde nach neuen Gemeinschaftsunterk\u00fcnften gesucht, antwortete Sozialdezernent Gerwin St\u00f6cken (SPD).<\/p>\n