Viele Kanadier lieb\u00e4ugeln mit einem EU-Beitritt. Die n\u00f6tige Stimmung in der Bev\u00f6lkerung ist nach Ansicht von Experten vorhanden. Doch ist das mehr als ein Anti-Trump-Impuls \u2013 und k\u00f6nnte Br\u00fcssel wirklich den Sprung \u00fcber den Atlantik schaffen?<\/p>\n
Eine EU-Mitgliedschaft stand bei den Parlamentswahlen in Kanada Ende April nicht zur Abstimmung \u2013 aber Umfragen zeigen, dass viele Kanadier von der Idee eines Beitritts angetan sind. W\u00e4hrend US-Pr\u00e4sident Donald Trump<\/a> die Beziehungen zu seinem n\u00f6rdlichen Nachbarn mit Strafz\u00f6llen und aggressiven Botschaften in sozialen Medien aufs Spiel setzt, fragen sich viele Kanadier, ob sie sich nicht neuen, zuverl\u00e4ssigeren Verb\u00fcndeten ann\u00e4hern sollten. <\/p>\n Der Wahlsieg des amtierenden Premierministers Mark Carney best\u00e4tigt den Anti-Trump-Trend in Kanada. Und da kommt Br\u00fcssel ins Spiel. In einer aktuellen Umfrage haben sich 44 Prozent der Kanadier f\u00fcr einen EU-Beitritt ausgesprochen. Nur 34 Prozent lehnten ein solches Vorhaben ab. <\/p>\n Paula Pinho, Sprecherin der Europ\u00e4ischen Kommission, erkl\u00e4rte, Br\u00fcssel f\u00fchle sich \u201edurch das Ergebnis einer solchen Umfrage geehrt\u201c, bekr\u00e4ftigte jedoch, dass gem\u00e4\u00df den Vertr\u00e4gen der Union nur europ\u00e4ische L\u00e4nder f\u00fcr eine Mitgliedschaft infrage k\u00e4men. <\/p>\n Auch wenn ein Beitritt Kanadas zur EU<\/a> der Kommission weit hergeholt erscheinen d\u00fcrfte, halten EU-Experten im Gespr\u00e4ch mit \u201ePolitico\u201c einen solchen Schritt zwar f\u00fcr unwahrscheinlich \u2013 aber nicht f\u00fcr unm\u00f6glich. <\/p>\n Die Argumente f\u00fcr einen EU-Beitritt Kanadas scheinen vor allem auf einem \u201eVibe\u201c \u2013 einer Art Stimmung \u2013 zu beruhen. Obwohl Kanada und die EU durch den Atlantik und tausende von Kilometern voneinander getrennt sind, teilen sie viele gemeinsame Interessen: starke wirtschaftliche Beziehungen, gemeinsame demokratische Werte \u2013 und die Kopfschmerzen, die Donald Trumps US-Regierung verursacht. <\/p>\n Der Verweis von Kommissionssprecherin Pinho auf Artikel 49 des Vertrags \u00fcber die Europ\u00e4ische Union (EUV), wonach \u201ejeder europ\u00e4ische Staat […] beantragen kann, Mitglied der Union zu werden\u201c wirft Fragen auf: Gibt es \u00fcber die grundlegende Geografie hinaus etwas, das ein Land europ\u00e4isch macht \u2013 und k\u00f6nnte Kanada diese Voraussetzungen erf\u00fcllen? <\/p>\n \u201eEurop\u00e4er zu sein, ist eher eine Frage der Einstellung\u201c, erkl\u00e4rte Giselle Bosse, Professorin f\u00fcr EU-Au\u00dfenpolitik an der Universit\u00e4t Maastricht, gegen\u00fcber \u201ePolitico\u201c. \u201eRechtlich und formal ist ein europ\u00e4ischer Staat nicht wirklich definiert, und ein Blick in die Geschichte zeigt, dass es europ\u00e4ische Staaten gab, die nicht auf den europ\u00e4ischen Kontinent beschr\u00e4nkt waren\u201c, sagte Bosse mit Blick auf EU-\u00dcberseegebiete in der Karibik, im Pazifik und in der Arktis. <\/p>\n Kanadier seien \u201eauf gewisse Art besondere Europ\u00e4er\u201c,<\/a> unter anderem wegen ihres Vertrauens in den Sozialstaat und ihrer auf europ\u00e4ischen Modellen basierenden politischen und rechtlichen Systeme. Zudem h\u00e4tten viele Kanadier europ\u00e4ische Vorfahren. <\/p>\n Frank Schimmelfennig, Experte f\u00fcr europ\u00e4ische Politik an der ETH Z\u00fcrich, sieht das \u00e4hnlich. \u201eKanada w\u00e4re qualifiziert, da es in vielerlei Hinsicht wahrscheinlich n\u00e4her an den europ\u00e4ischen Werten, Institutionen und Politiken liegt als viele aktuelle Beitrittskandidaten.\u201c Dazu geh\u00f6ren die westlichen Balkanstaaten sowie die Ukraine und die Republik Moldau, die im Beitrittsprozess langsame Fortschritte verzeichnen. <\/p>\n Aber auch die T\u00fcrkei und Georgien, deren EU-Beitritt wegen R\u00fcckschritten bei Fragen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ins Stocken geraten ist.<\/p>\n Auch wenn positive Signale aus Kanada kommen, liegt die Entscheidung \u00fcber einen Beitritt ohnehin bei der Europ\u00e4ischen Kommission und den Mitgliedstaaten. Begeisterten, europafreundlichen Kanadiern sollte es als warnendes Beispiel dienen, dass der Antrag Marokkos auf eine EU-Mitgliedschaft im Jahr 1987 mit der Begr\u00fcndung abgelehnt wurde, dass es sich nicht um einen europ\u00e4ischen Staat handele. <\/p>\n Viele H\u00fcrden f\u00fcr einen EU-Beitritt Kanadas<\/p>\n Und so gibt es auch Experten, die die Aussichten auf einen Beitritt d\u00e4mpfen. Zun\u00e4chst m\u00fcssten die Kanadier ihre \u201eEurop\u00e4izit\u00e4t\u201c glaubhaft belegen k\u00f6nnen. Entsprechende Umfrageergebnisse sind laut der Politikwissenschaftlerin Bosse vor allem \u201eeine emotionale Reaktion der Kanadier\u201c. <\/p>\n Die 2004 zur Union beigetretenen mitteleurop\u00e4ischen L\u00e4nder sprachen etwa immer von einer \u201eR\u00fcckkehr nach Europa\u201c, einer R\u00fcckkehr an den Ort, dem sie sich historisch verbunden f\u00fchlten. Die Kanadier haben keine \u00e4hnlichen Gef\u00fchle zum Ausdruck gebracht \u2013 zumindest bisher nicht. <\/p>\n Hinzu kommt: Eine Aufnahme Kanadas in die EU k\u00f6nnte in L\u00e4ndern, die seit Jahrzehnten auf einen Beitritt warten, Frust ausl\u00f6sen, etwa in der T\u00fcrkei. \u201eIch halte das aufgrund der Verfahren, der Lage der Union und der Erweiterung kurzfristig f\u00fcr nicht umsetzbar\u201c, so Politologin Bosse.<\/p>\n Ian Bond, stellvertretender Direktor des Thinktanks \u201eCenter for European Reform\u201c, h\u00e4lt es f\u00fcr \u201e\u00e4u\u00dferst schwierig, Kanada als europ\u00e4isches Land zu bezeichnen\u201c. Selbst, wenn das Land seine \u201eEurop\u00e4izit\u00e4t\u201c belegen k\u00f6nnte, st\u00fcnden wirtschaftliche Faktoren einem Beitritt im Weg. <\/p>\n \u201eKanada m\u00fcsste dann eine Zollgrenze zwischen sich und den USA errichten und EU-Z\u00f6lle und -Vorschriften auf Importe aus den USA anwenden. Das w\u00e4re wirtschaftlich enorm destruktiv. Es w\u00fcrde alle Vorteile, die sich Ottawa von einer EU-Mitgliedschaft wom\u00f6glich verspricht, zunichtemachen\u201c, so Bond. <\/p>\n Hinzu kommt: Die Aufnahme eines neuen Mitglieds erfordere Einstimmigkeit\u2013 und in Mitgliedsl\u00e4ndern wie Frankreich sogar Referenden. \u201eWie oft haben franz\u00f6sische Landwirte f\u00fcr den freien Handel mit anderen Weltregionen gestimmt? Es ist wahrscheinlicher, dass sie alles in Brand setzen, um so etwas zu verhindern\u201c, glaubt Bond. <\/p>\n Stattdessen k\u00f6nnte Kanada sein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit der EU verbessern, schl\u00e4gt Bond vor. Und es scheint, als seien die kanadischen Beh\u00f6rden bereits dabei. Premierminister Carney unternahm am 17. M\u00e4rz seine erste Auslandsreise nach Frankreich, um mit dem franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten Emmanuel Macron \u00fcber engere Wirtschafts-, Verteidigungs- und Handelsbeziehungen zu sprechen. <\/p>\n Allerdings k\u00f6nnte er mit seiner Aussage, Kanada sei das \u201eeurop\u00e4ischste aller nicht-europ\u00e4ischen L\u00e4nder\u201c<\/a>, einen fatalen Fehler im Hinblick auf m\u00f6gliche langfristigen Ambitionen Ottawas begangen haben. Sollte Br\u00fcssel diese Aussage zur Kenntnis genommen haben, k\u00f6nnten sie sich als Bumerang f\u00fcr einen Beitritt Kanadas zur EU erweisen. <\/p>\n Mitarbeit: Csongor K\u00f6r\u00f6mi.<\/p>\n