Th\u00fcringen<\/a> gegr\u00fcndet. Bei den Hauptbeteiligten soll es sich um langj\u00e4hrige Rechtsextremisten aus dem Raum Eisenach handeln. Die Zahl 51 steht demnach f\u00fcr die Buchstaben E und A – das Autokennzeichen der Stadt. Die Gruppe soll sp\u00e4testens ab 2021 versucht haben, in Eisenach als Ordnungsmacht aufzutreten und dort einen „Nazi-Kiez“ zu schaffen.<\/p>\n„Unter dem Deckmantel des gemeinsamen Kampfsport-Trainings wurden junge und nationalistisch gesinnte Personen angelockt und bewusst mit rechtsextremistischem Gedankengut in Verbindung gebracht“, hei\u00dft es im Th\u00fcringer Verfassungsschutzbericht des Jahres 2024. Das Training sollte demnach au\u00dferdem zur Vorbereitung auf den „politischen Kampf“ sowie zur „Etablierung als bestimmende Ordnungsmacht in Eisenach“ dienen.\u00a0<\/p>\n
Um wen geht es in dem Verfahren? <\/p>\n
Im April 2022 hatte die Bundesanwaltschaft vier mutma\u00dfliche K\u00f6pfe der Gruppe bei einer bundesweiten Razzia festnehmen lassen. In elf Bundesl\u00e4ndern wurden 61 Objekte durchsucht. Die Durchsuchungen richteten sich auch gegen 46 weitere Beschuldigte, teilte die Beh\u00f6rde damals mit. Das OLG Jena verurteilte die Festgenommenen sp\u00e4ter zu Haftstrafen von zwei Jahren und zwei Monaten bis drei Jahren und zehn Monaten. Die Bundesanwaltschaft hatte deutlich h\u00f6here Strafen gefordert und legte gegen das Urteil Revision ein.<\/p>\n
Handelt es sich um eine Terrorgruppe? <\/p>\n
Diese Frage steht am BGH im Fokus. Die Bundesanwaltschaft h\u00e4lt „Knockout 51“ jedenfalls nicht nur f\u00fcr eine kriminelle, sondern auch f\u00fcr eine terroristische Vereinigung. Die Angeklagten h\u00e4tten geplant, ihre politischen Gegner durch den Einsatz von Messern, \u00c4xten und Macheten zu t\u00f6ten, hatte ein Vertreter der Beh\u00f6rde bei der Verlesung der Anklage am OLG in Jena erkl\u00e4rt.<\/p>\n
Das Th\u00fcringer Oberlandesgericht sah das aber anders. Die Gruppierung sei auf die Begehung von K\u00f6rperverletzungen, nicht aber auf Mord und Totschlag ausgerichtet gewesen, sagte der Vorsitzende Richter im Juli 2024 bei der Urteilsverk\u00fcndung. Die M\u00e4nner h\u00e4tten sich f\u00fcr den Fall vorbereiten wollen, dass sie von Linksextremisten angegriffen w\u00fcrden.\u00a0<\/p>\n
Was hat das BGH-Urteil f\u00fcr Folgen? <\/p>\n
Die Entscheidung des obersten deutschen Strafgerichts h\u00e4tte wohl auch auf andere Verfahren gegen „Knockout 51“ Auswirkungen. In Jena l\u00e4uft seit April etwa ein weiterer Prozess gegen zwei mutma\u00dfliche Mitglieder sowie einen mutma\u00dflichen Unterst\u00fctzer der Gruppe. Im Oktober hob der 1. Strafsenat bereits zwei Haftbefehle auf, weil er keine dringenden Gr\u00fcnde mehr f\u00fcr eine Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung sah. Es fehlten Anhaltspunkten daf\u00fcr, dass \u00fcber Notwehrlagen hinaus Gewalthandlungen unter Inkaufnahme des Todes anderer Menschen begangen werden sollten, hie\u00df es.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"In Jena stehen derzeit drei weitere mutma\u00dfliche Anh\u00e4nger der Gruppe vor Gericht. (Archivbild)\u00a0Foto: Martin Schutt\/dpa Mit Messern, \u00c4xten…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":737462,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1844],"tags":[1634,3364,29,1549,30,8903,1584,2283,2544,861,11747],"class_list":{"0":"post-737461","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-karlsruhe","8":"tag-baden-wuerttemberg","9":"tag-de","10":"tag-deutschland","11":"tag-extremismus","12":"tag-germany","13":"tag-karlsruhe","14":"tag-kriminalitaet","15":"tag-prozess-gericht","16":"tag-terrorismus","17":"tag-thueringen","18":"tag-urteile"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115937457199129971","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/737461","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=737461"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/737461\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/737462"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=737461"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=737461"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=737461"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
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