Schm\u00e4h hat er ja, der Angeklagte. Als er vor Gericht von einem Vertreter der Nebenklage korrekterweise mit seinem Titel \u201eHerr Chefinspektor\u201c angesprochen wird, sagt er: \u201eOhne Chefinspektor. Ich stehe nicht auf Titel.\u201c Und grinst dabei die Geschworenen an, die vom Alter her so aussehen, als w\u00fcrden sie die Anspielung aus der Kult-Fernsehserie \u201eKottan ermittelt\u201c verstehen. Dort sagte der\u00a0 Kommissar, sobald er mit \u201eHerr Inspektor\u201c angesprochen wurde, immer: \u201eInspektor gibt\u2019s kan.\u201c<\/p>\n
Nur: Es ist alles nicht lustig, was seit Donnerstag vor dem Wiener Landesgericht verhandelt wird. Der Angeklagte (und inzwischen suspendierte Polizeibeamte) hei\u00dft Egisto Ott und war beim \u00f6sterreichischen Nachrichtendienst besch\u00e4ftigt. Beim Bundesamt f\u00fcr Verfassungsschutz und Terrorismusbek\u00e4mpfung (BVT), das nach Umstrukturierungen heute die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) ist und damals wie heute daf\u00fcr zust\u00e4ndig, Verfassungsfeinde zu bek\u00e4mpfen und Spionage<\/a> abzuwehren.<\/p>\n Wenn es nach der Staatsanwaltschaft geht, hat der 63-j\u00e4hrige Ott aber genau das Gegenteil getan: Er soll aus Datenbanken, zu denen er oder Kollegen im Ausland<\/a> Zugang hatten, Informationen \u00fcber Personen gewonnen haben, an denen Russland<\/a> interessiert ist. Auf seiner Liste standen mutma\u00dflich Regimegegner, ein Investigativjournalist und ein abtr\u00fcnniger russischer Geheimdienstler.<\/p>\n Manche Informationen sollen an ein Netzwerk rund um den fr\u00fcheren Wirecard-Manager Jan Marsalek gegangen sein<\/a>, der heute in Moskau lebt und dort offenbar Mitarbeiter des russischen Geheimdienstes FSB ist. Die abgeflossenen Daten hatten offenbar schwerwiegende Konsequenzen, wie ein Prozess in Gro\u00dfbritannien offenlegte, wo mehrere Mitglieder von Marsaleks Agentennetzwerk geschnappt und zu hohen Haftstrafen verurteilt wurden<\/a>. Zwei Beispiele: Gegen den Investigativjournalisten Christo Grozev, der seit Jahren \u00fcber Putins Machenschaften recherchiert, gab es ein Mordkomplott, dem dieser nur durch Zufall entging. Der abtr\u00fcnnige FSB-Mann wiederum war in Montenegro, wo er sich hingefl\u00fcchtet hatte, in Lebensgefahr.<\/p>\n Egisto Ott bestreitet s\u00e4mtliche Vorw\u00fcrfe und pl\u00e4diert in allen Punkten auf nicht schuldig. Er habe Informationen entweder f\u00fcr einen befreundeten Partnerdienst gewonnen oder im Auftrag eines Vorgesetzten gehandelt. Zwar ist der Inhalt des Aktenschranks, in dem Ott alle Belege dazu aufbewahrt haben will, mysteri\u00f6serweise verschwunden, aber Ott zufolge war alles legal.<\/p>\n Nach zwei Tagen Verhandlung steht fest, dass Ott zwar nur ein kleines R\u00e4dchen in einem gro\u00dfen Getriebe war. Dass er aber, sollten sich die Vorw\u00fcrfe der Staatsanwaltschaft erh\u00e4rten, offenbar einen ungeheuren Schaden anrichten konnte. Die Daten, die Ott entweder v\u00f6llig legal, aus Privatinteresse oder f\u00fcr befreundete Partnerdienste (deren Namen er angeblich nicht nennen darf) gewonnen haben will, brachten mutma\u00dflich nicht nur Menschen in Gefahr. Der Datenabfluss trug neben anderen Missst\u00e4nden im BVT dazu bei, dass \u00d6sterreich \u00fcber Jahre von tats\u00e4chlich befreundeten Diensten vom Informationsaustausch abgeschnitten wurde. Auch wenn es vor Gericht in erster Linie um Schuld oder Unschuld eines Angeklagten geht: Dieses Spionageverfahren d\u00fcrfte ein Erkenntnisprozess dar\u00fcber werden, was falsch l\u00e4uft in \u00d6sterreichs Sicherheitsapparat.<\/p>\n