{"id":753676,"date":"2026-01-28T16:18:12","date_gmt":"2026-01-28T16:18:12","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/753676\/"},"modified":"2026-01-28T16:18:12","modified_gmt":"2026-01-28T16:18:12","slug":"klosterkammer-initiative-fordert-weiter-faire-pachtbedingungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/753676\/","title":{"rendered":"Klosterkammer: Initiative fordert weiter faire Pachtbedingungen"},"content":{"rendered":"

Nach dem Jahresauftakttreffen: Ausblicke auf das kommende Jahr und \u201egelebte Demokratie\u201c<\/strong><\/p>\n

Die Initiative f\u00fcr Erbbaurechtnehmende Osnabr\u00fcck wendet sich unver\u00e4ndert gegen massiv erh\u00f6hte Pachten der Klosterkammer, die aktuell auch landesweit Proteste ausl\u00f6sen. Rotgr\u00fcne Landtagsabgeordnete, insbesondere der Sozialdemokrat Frank Henning, stehen fest auf der Seite der Initiative. Ein gut besuchtes Jahresauftakttreffen f\u00fchrte soeben Betroffene und Interessierte zusammen. Deutlich wird, dass 2026 ein entscheidendes Jahr f\u00fcr die engagierte Arbeit der Initiative sein d\u00fcrfte.<\/strong><\/p>\n

\"\"Rolf Siekmann. Foto: B\u00fcrgerinitiative<\/p>\n

2025: ein R\u00fcckblick<\/strong><\/p>\n

Das vergangene Jahr bildete f\u00fcr alle Beteiligten eine Zeit des intensiven Lernens. Sprecher Martin Busch:\u201c Wir haben uns tief in das Thema Erbbaurecht eingearbeitet \u2013 manche w\u00fcrden sagen: hineingenerdet. Das hat sich gelohnt. In der anschlie\u00dfenden Aussprache werden wir viele Fragen sicher und fundiert beantworten k\u00f6nnen.\u201c<\/p>\n

Man habe man klare Strukturen aufgebaut: Ein Organisationsteam k\u00fcmmere sich um Strategie und grundlegende Entscheidungen. Eine Aktivengruppe wird Flyer verteilen, an Aktionen teilnehmen und engagiert mitwirken.\u00a0Busch: \u201eAllen m\u00f6chte ich an dieser Stelle von Herzen danken. Ihr seid gro\u00dfartig, und ich empfinde unsere Zusammenarbeit als sehr belebend und st\u00e4rkend. F\u00fcr mich pers\u00f6nlich erlebe ich hier gerade gelebte Demokratie \u2013 das ist fantastisch und macht Hoffnung.\u201c<\/p>\n

Fast auf den Tag genau vor einem Jahr habe man sich beim TuS Nahne zum ersten gemeinsamen Treffen zusammengefunden. Busch: \u201eSchon dort versprach uns Frank Henning, dass es im Jahr 2025 Ergebnisse geben werde. Zeitweise wurde es wirklich eng, doch mit einem eleganten Endspurt wurde der Entschlie\u00dfungsantrag einstimmig in den Landtag eingebracht. Frank Henning gilt daf\u00fcr unser herzlicher Dank \u2013 und unser gro\u00dfer Respekt.\u201c<\/p>\n

Auch eine gemeinsame Demonstration und die Petition h\u00e4tten ihren Beitrag geleistet. Bis zu diesem Zeitpunkt seien die Mitglieder vor allem Bittsteller gewesen. Inzwischen seien Petition und Entschlie\u00dfungsantrag miteinander verkn\u00fcpft und w\u00fcrden gemeinsam im Landtag beraten.<\/p>\n

Busch: \u201eUnsere Gespr\u00e4che mit der Klosterkammer waren leider wenig erfolgreich. Mit der SPD hingegen arbeiten wir sehr gut und konstruktiv zusammen. Auch die Gr\u00fcnen konnten wir in weiten Teilen \u00fcberzeugen. Die CDU tat sich anfangs schwerer, insbesondere im Hinblick auf den Schutz der Klosterkammer. Ein Treffen am vergangenen Donnerstag mit Frau K\u00e4mmerling und Herrn Pohlmann hat uns jedoch auch hier ein St\u00fcck n\u00e4her zusammengebracht.\u201c<\/p>\n

Man arbeite inzwischen eng mit Initiativen aus L\u00fcneburg, Hannover und Hildesheim zusammen und sei mit Wolfsburg sowie weiteren Orten in der Kontaktaufnahme. Zus\u00e4tzlich habe man sich Sachverst\u00e4ndige an die Seite geholt, die eine gro\u00dfe Hilfe seien. Rechtlich m\u00fcsse man aber feststellen: Das Erbbaurechtsgesetz auf Bundesebene und die Verwaltungsvorschrift zur Landeshaushaltsordnung (VV LHO) helfen offenbar derzeit nicht weiter. Die bestehenden Vertr\u00e4ge der Klosterkammer sind nach Auffasscung des Sprechers rechtlich wirksam.<\/p>\n


Was erreicht wurde<\/strong><\/p>\n

Busch listete stichwortartig auf, was seines Erachtens bereits geschafft wurde. Er betonte er sechs Punkte:<\/p>\n

    \n
  1. Der \u00f6ffentliche Diskurs zum Erbbaurecht sei in vollem Gange.<\/li>\n
  2. Forderungen und die Petition f\u00fchrten direkt zum Entschlie\u00dfungsantrag im Landtag.<\/li>\n
  3. Die Klosterkammer reagierte mit einer Pressemitteilung zur k\u00fcnftigen Vergabe von Erbbaurechten.<\/li>\n
  4. Deutlicher Gegenwind f\u00fchrte dazu, dass derzeit keine neuen Erbbaurechte oder Angebote vergeben werden \u2013 nur noch in dringlichen Ausnahmef\u00e4llen.<\/li>\n
  5. Der Heimfall wird nicht mehr in neue Vertr\u00e4ge aufgenommen.<\/li>\n
  6. Die Klosterkammer steht unter erheblichem Druck und trifft nach Meinung der Initiative strategisch unkluge Entscheidungen, die ihre Position weiter schw\u00e4chen.<\/li>\n<\/ol>\n

    Bis hierher sei man eher Bittsteller gewesen. Inzwischen habe man jedoch verstanden, dass das Grundgesetz auf der Seite der Initiative stehe. Deshalb werde man im Jahr 2026 umschalten \u2013 von Bitten hin zu klaren Forderungen.<\/p>\n

    \"\"Im Podium von links: Martin Busch, Frank Henning und Stefan Pieper. Foto: B\u00fcrgerinitiative<\/p>\n

    Wirkungsvolles Jahrsauftakttreffen am 22. Januar<\/strong><\/p>\n

    Anl\u00e4sslich des Jahresauftakttreffens hatte Moderator Stefan Pieper neben etwa 70 G\u00e4sten auch die Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Jonas Pohlmann (CDU) begr\u00fc\u00dft.\u00a0Im R\u00fcckblick auf das vergangene Jahr und zur Gr\u00fcndung der Initiative berichtete Sprecher Martin Busch. \u201e2025 war ein Jahr intensiver inhaltlicher Arbeit zum Erbbaurecht und des organisatorischen Aufbaus\u201c, berichtete Siekmann. \u201eDie Gruppe strukturierte sich in Organisationsteam, Aktive und Betroffene und arbeitete eng mit politischen Partnern, anderen Initiativen und Fachleuten zusammen. Durch Petition, Demonstration und kontinuierlichen Druck wurde ein einstimmiger Entschlie\u00dfungsantrag im Landtag erreicht. Die Klosterkammer geriet in die Defensive: Neue Erbbaurechte werden kaum noch vergeben, der Heimfall entf\u00e4llt in neuen Vertr\u00e4gen. Und der \u00f6ffentliche Diskurs ist in vollem Gange. Rechtlich bleiben die bestehenden Vertr\u00e4ge g\u00fcltig, doch politisch w\u00e4chst der Einfluss der Initiative. F\u00fcr 2026 ist ein Wechsel von Bitten hin zu klaren Forderungen geplant.\u201c<\/p>\n

    Gastredner Frank Henning, Mitglied des nieders\u00e4chsischen Landtages und baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, berichtete \u00fcber seine langj\u00e4hrigen Aktivit\u00e4ten f\u00fcr ein faires Erbbaurecht als Grundlage bezahlbaren Wohnens. Dabei ging er auf die rechtliche Stellung der Klosterkammer zum Land Niedersachsen und die Ans\u00e4tze zu m\u00f6glichen \u00c4nderungen ein. Ein Hauptpunkt seiner Rede war die Einbringung des Entschlie\u00dfungsantrags, der im Oktober einstimmig in den Landtag eingebracht wurde. Er erkl\u00e4rte die darin aufgef\u00fchrten \u00c4nderungen, die der Landtag beschlie\u00dfen m\u00f6ge. Ebenso legte er den weitern Ablauf dieses Entschlie\u00dfungsantrags in 2026 vor. Seitens des Publikums wurde all dies rege wahrgenommen. Auch zus\u00e4tzliche Fragen konnten beantwortet werden.<\/p>\n


    Martin Busch: \u201eErbbaurechtsnehmende d\u00fcrfen nicht alles zum zweiten Mal bezahlen!\u201c<\/strong><\/p>\n

    Nach kurzer Pause gab Martin Busch im zweiten Teil einen Ausblick auf 2026. Er beschrieb einen Wendepunkt im Umgang mit der Klosterkammer. \u201eNach \u00fcber 200 Jahren Deutungshoheit wurden ihre Narrative erstmals 2025 \u00f6ffentlich infrage gestellt\u201c, berichtete der Sprecher. \u201eDie Initiative entlarvte vermeintliche Rabatte, widersprach \u00f6ffentlich und zwang die Klosterkammer zu hektischen, teils widerspr\u00fcchlichen Reaktionen. Dadurch wurde auch politisch sichtbar, dass das Thema erheblichen sozialen Sprengstoff birgt.\u201c<\/p>\n

    Anhand zweier Leits\u00e4tze (\u201eEigentum verpflichtet\u201c und \u201eLeistung muss sich wieder lohnen\u201c) kritisierte Busch die Klosterkammer als renditeorientiert und leistungsarm, w\u00e4hrend die Erbbaurechtsnehmenden den tats\u00e4chlichen Bodenwert durch Bau, Erschlie\u00dfung und Quartiersentwicklung geschaffen h\u00e4tten \u2013 und diesen nun offenkundig ein zweites Mal bezahlen sollen.<\/p>\n

    \"\"Blick ins Plenum von vorn. Foto: B\u00fcrgerinitiative<\/p>\n

    Die geringe Zahl neuer Erbbaurechtsvertr\u00e4ge (nur zwei im Jahr 2024) zeige, dass die Kloster-kammer keine echte Vergleichsgrundlage f\u00fcr Altvertr\u00e4ge bietet. Finanzielle Notwendigkeit bestehe nicht: R\u00fccklagen von 135 Millionen Euro und sichere, kostenfreie Einnahmen machten drastische Erh\u00f6hungen \u00fcberfl\u00fcssig.<\/p>\n


    Forderungen f\u00fcr das laufende Jahr<\/strong><\/p>\n

    F\u00fcr 2026 formuliert die Initiative klare Forderungen: faire und bezahlbare Erbbaurechte, transparente Preisgestaltung, begrenzte Erbbauzinsen, realistische Bodenwerte, Mitbestimmung, Wegfall des Heimfalls und eine jederzeitige Kaufoption.<\/p>\n

    Das Jahr 2026 solle entscheidend werden, um politische L\u00f6sungen zu erreichen und einen Pr\u00e4zedenzfall zu schaffen. Die Initiative ruft zu Geschlossenheit und Unterst\u00fctzung auf, da f\u00fcr viele Betroffene erhebliche finanzielle Entlastungen m\u00f6glich seien.<\/p>\n

    Nach einer erneuten Aussprache mit Fragen und Antworten verabschiedete Frank K\u00f6ppke die Teilnehmenden: Stehen wir weiter zusammen! Informieren wir Nachbarn und Betroffene im Bekanntenkreis! M\u00f6glichst viele sollten sich an den Aktionen der Initiative beteiligen.\u201c<\/p>\n

    Zum Abschluss wurde die Frage gestellt, ob es sinnvoll sei, die Initiative in einen eingetragen Verein zu \u00fcberf\u00fchren. Hierzu soll auf der Website eine Abstimmung eingef\u00fcgt werden.<\/p>\n


    Ausblick auf die Parlamentsberatungen<\/strong><\/p>\n

    Die Initiativen zum Erbbaurecht werden die Beratungen des zust\u00e4ndigen Wirtschaftsausschusses begleiten. Die Sitzungswoche des Nieders\u00e4chsischen Landtages findet vom 25. bis 29. Januar statt. Am 28. Januar treffen sich unter anderem Minister Volker Mohrs, Frank Henning, Dr. Wernstedt und weitere zu einem Gespr\u00e4ch.<\/p>\n

    Am 29. Januar findet dar\u00fcber hinaus ein von der Initiative Osnabr\u00fcck initiiertes Koordinierungstreffen statt. Ziel dieses Treffens ist es, die inhaltliche Arbeit des zust\u00e4ndigen Ausschusses konstruktiv zu begleiten und zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n

    Im Mittelpunkt steht der Austausch zwischen den jeweiligen Verhandlungsf\u00fchrern, was besonders f\u00fcr die im Themenfeld Erbbaurecht eingearbeiteten Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker betrifft. In einem offenen und konzentrierten Gespr\u00e4ch sollen Positionen, Einsch\u00e4tzungen und Argumente zusammengef\u00fchrt werden. Im besten Fall k\u00f6nnten bereits erste L\u00f6sungsans\u00e4tze und m\u00f6gliche Kompromisslinien vorbereitet werden, um dem komplexen Themenfeld im Ausschuss eine echte Chance auf ein tragf\u00e4higes Ergebnis zu er\u00f6ffnen.<\/p>\n

    Um arbeitsf\u00e4hig zu bleiben, wird der Kreis der Teilnehmenden bewusst klein gehalten. Mit allen Beteiligten wurden im Vorfeld telefonische Gespr\u00e4che gef\u00fchrt. Dabei wurde einhellig die Notwendigkeit sowie die positive Wirkung eines solchen Koordinierungsgespr\u00e4chs betont.<\/p>\n


    Kommende Zusammenkunft<\/strong><\/p>\n

    Die Einladung f\u00fcr ein n\u00e4chstes Treffen erfolgt aus den Initiativen. Das Treffen wird von Martin Busch (Osnabr\u00fcck) als Gastgeber und Annegret K\u00fchne (L\u00fcneburg) als Moderatorin begleitet und findet in einem Konferenzraum des Nieders\u00e4chsischen Landtages statt.<\/p>\n

    Eingeladen sind:<\/p>\n

      \n
    • Frank Henning (SPD)<\/li>\n
    • Heiko Sachtleben (B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen)<\/li>\n
    • Christian Fr\u00f6lich (CDU)<\/li>\n
    • Werner Lichtenberg (Sachverst\u00e4ndiger)<\/li>\n<\/ul>\n


      Zeitplan f\u00fcr den Wirtschaftsausschuss zum Entschlie\u00dfungsantrag<\/strong><\/p>\n

        \n
      • Ende Januar 2026 wird der Antrag zun\u00e4chst im Wirtschaftsausschuss in Form einer m\u00fcndlichen Unterrichtung seitens der Landesregierung behandelt.<\/li>\n
      • Anfang Februar 2026 erfolgt im Wirtschaftsausschuss eine Stellungnahme des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes (GBD)<\/li>\n
      • Im M\u00e4rz 2026 erfolgt im Wirtschaftsausschuss die Anh\u00f6rung der B\u00fcrgerinitiativen und der Klosterkammer<\/li>\n
      • Im April 2026 ist im Landtagsplenum die abschlie\u00dfende Beschlussfassung \u00fcber den Entschlie\u00dfungsantrag zu erwarten.<\/li>\n
      • Nach dem Beschluss hat die Landesregierung 6 Monate Zeit, um gemeinsam mit der Klosterkammer eine Regelung zu finden.<\/li>\n
      • Oktober 2026 tagt der Landtag. Die Landesregierung muss dem Landtag hier Bericht \u00fcber das Veranlasste erstatten.<\/li>\n<\/ul>\n


        Fragen oder Anregungen?<\/strong><\/p>\n

        Die Initiative nimmt sehr gern Ideen entgegen und wird sich intensiv darum bem\u00fchen, Fragen von Interessierten zu beantworten. Mailadresse:\u00a0ifenosna@gmail.com<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Nach dem Jahresauftakttreffen: Ausblicke auf das kommende Jahr und \u201egelebte Demokratie\u201c Die Initiative f\u00fcr Erbbaurechtnehmende Osnabr\u00fcck wendet sich…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":753677,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[1836],"tags":[17173,3364,29,30,46,33985,114365,1411,172044,172045],"class_list":["post-753676","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-hannover","tag-busch","tag-de","tag-deutschland","tag-germany","tag-hannover","tag-henning","tag-klosterkammer","tag-niedersachsen","tag-pachten","tag-pachtvertraege"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115973633139225299","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/753676","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=753676"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/753676\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/753677"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=753676"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=753676"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=753676"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}