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Bundeskanzler Friedrich Merz betont die Verpflichtung Deutschlands, keine eigenen Atomwaffen zu haben. (Foto: picture alliance \/ NurPhoto)TeilenFolgen auf:![\"whatsapp\"](\"https:\/\/www.n-tv.de\/socialIcons\/whatsapp.svg\")
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<\/a><\/p>\nWeniger Abh\u00e4ngigkeit von den USA – auch bei der nuklearen Verteidigung? Der Kanzler will Deutschlands und Europas Sicherheit jedenfalls unabh\u00e4ngiger machen. Nun soll es erste Gespr\u00e4che \u00fcber eine europ\u00e4ische Atomwaffe geben.<\/p>\n
Die europ\u00e4ischen Staaten f\u00fchren nach Angaben von Bundeskanzler Friedrich Merz strategische Gespr\u00e4che \u00fcber einen europ\u00e4ischen atomaren Schutzschirm. „Diese Gespr\u00e4che sind ganz am Anfang“, sagte Merz in Berlin bei einem Treffen mit der litauischen Regierungschefin Inga Ruginiene. „Wir wissen, dass wir hier strategisch und auch milit\u00e4rpolitisch einige Entscheidungen treffen m\u00fcssen, aber noch einmal, daf\u00fcr ist die Zeit im Augenblick noch nicht reif. Wir f\u00fchren strategische Gespr\u00e4che \u00fcber diese Frage mit den beteiligten L\u00e4ndern“, f\u00fcgte er hinzu. Diese seien aber noch ganz am Anfang.<\/p>\n
Deutschland habe sich in zwei v\u00f6lkerrechtlich bindenden Vertr\u00e4gen verpflichtet, keine eigenen Atomwaffen zu haben, erkl\u00e4rte Merz. Dem sogenannten Zwei-plus-vier-Vertrag im Zusammenhang mit der deutschen Wiedervereinigung sowie dem Nichtverbreitungsvertrag \u00fcber Atomwaffen. „Insofern steht es nicht in unserem eigenen Ermessen und nicht in unserer eigenen Zust\u00e4ndigkeit, Atomwaffen in Deutschland zu haben.“<\/p>\n
Dies hei\u00dfe aber nicht, dass die Bundesregierung nicht mit anderen Staaten Europas auch \u00fcber die gemeinsame atomare Abschreckung spreche. „Diese Gespr\u00e4che werden gef\u00fchrt. Sie stehen auch nicht im Widerspruch zur atomaren Teilhabe mit den Vereinigten Staaten von Amerika“, betonte Merz. Sie k\u00f6nnten eine Erg\u00e4nzung zum US-Schutzschirm darstellen, so wie das zum Beispiel zurzeit f\u00fcr Frankreich und f\u00fcr Gro\u00dfbritannien gelte.<\/p>\n