{"id":756962,"date":"2026-01-29T22:51:14","date_gmt":"2026-01-29T22:51:14","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/756962\/"},"modified":"2026-01-29T22:51:14","modified_gmt":"2026-01-29T22:51:14","slug":"corona-kommission-laedt-experten-als-maassen-spricht-bleibt-seinem-ex-chef-nur-kopfschuetteln","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/756962\/","title":{"rendered":"Corona-Kommission l\u00e4dt Experten: Als Maa\u00dfen spricht, bleibt seinem Ex-Chef nur Kopfsch\u00fctteln"},"content":{"rendered":"

Corona-Kommission l\u00e4dt ExpertenAls Maa\u00dfen spricht, bleibt seinem Ex-Chef nur Kopfsch\u00fctteln 29.01.2026, 20:49 Uhr \"a6d1097d-155c-4edc-b000-7806375dfbdb~1\"\/Von Sebastian Huld<\/a><\/p>\n

Artikel anh\u00f6ren(11:00 min)<\/p>\n

\"EUR-Deutschland-Berlin-29-01-2026-Die-Enquete-Kommission-Aufarbeitung-der-Corona-Pandemie-und-Lehren-fuer-zukuenftige-pandemische-Ereignisse-laedt-zu-einer-oeffentlichen-Anhoerung-zum-Thema-Balance-von-Exekutive-und-Legislative-Rolle-der-Opposition-ein-Als-Sachverstaendige-der-Oeffentlichen-Anhoerung-wurden-geladen-Dr-Thomas-de-Maiziere-Bundesminister-des-Innern-a-D-Dr-Hans-Georg-Maassen-Praesident-des-Bundesamtes-fuer-Verfassungsschutz-a-D-Nancy-Faeser-Bundesministerin-des-Innern-und-fuer-Heimat-a-D-Prof-Dr-Uwe-Volkmann-Professor-fuer-Oeffentliches-Recht-und-Rechtsphilosophie-an-der-Goethe-Universitaet-Frankfurt-am-Main-Prof-Dr-Sabine-Kropp-Professorin-fuer-Politikwissenschaft-am-Otto-Suhr-Institut-der-Freien-Universitaet-Berlin-Prof-Dr\"\/Hans-Georg Maa\u00dfen und Thomas de Maizi\u00e8re trennen inzwischen Welten. (Foto: picture alliance \/ photowerkstatt)TeilenFolgen auf:\"whatsapp\"<\/a>\"whatsapp\"<\/a><\/p>\n

Die Kommission des Bundestags zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie tagt \u00f6ffentlich und hat neben drei Professoren auch prominente Experten geladen. Ex-Verfassungsschutzchef Maa\u00dfen ist auf Einladung der AfD zugegen. Doch deren Fragen sind selbst ihm unangenehm.<\/p>\n

Thomas de Maizi\u00e8re kann schon nach wenigen Minuten nicht mehr an sich halten, lacht entsetzt auf und sch\u00fcttelt den Kopf. Die Ausf\u00fchrungen des neben ihm sitzenden fr\u00fcheren Verfassungsschutzpr\u00e4sidenten Hans-Georg Maa\u00dfen zu Beginn der Anh\u00f6rung der Corona-Enquetekommission des Bundestags h\u00e4lt der einstige Bundesinnenminister de Maizi\u00e8re offenkundig f\u00fcr haneb\u00fcchen. In seinen Ausf\u00fchrungen attestiert Maa\u00dfen dem demokratischen Rechtsstaat ein „multiples Organversagen“ w\u00e4hrend der Corona-Pandemie. „Regierung, Medien und teilweise auch Sicherheitsbeh\u00f6rden bek\u00e4mpften und delegitimierten oppositionelle Stimmen, Kritik wurde mit Extremismus oder Verschw\u00f6rungstheorien assoziiert, Demonstrationen wurden unterdr\u00fcckt“, so Maa\u00dfen.<\/p>\n

Maa\u00dfen ist auf Vorschlag der AfD Teil der Expertenrunde, die von der Corona-Enquetekommission am Donnerstagnachmittag in einer \u00f6ffentlichen Anh\u00f6rung befragt wird. Auf der Trib\u00fcne des kleinen Sitzungssaals sind neben Pressevertretern auch normale B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger zugegen. Jeder darf dabei sein, solange er oder sie sich angemeldet hat und es gen\u00fcgend Platz gibt. Alle anderen k\u00f6nnen den Livestream im Parlamentsfernsehen verfolgen. Einige Trib\u00fcneng\u00e4ste geh\u00f6ren dem Auftreten nach zur \u00fcberschaubar gro\u00dfen, aber hartn\u00e4ckigen Gruppe derer, die das Pandemie-Geschehen weiterhin als gro\u00dfe Ungerechtigkeit umtreibt. <\/p>\n

Thema der Anh\u00f6rung ist das Verh\u00e4ltnis von „Exekutive und Legislative sowie die Rolle der Opposition“ w\u00e4hrend der Pandemie. Als weitere Expertin hat die SPD die fr\u00fchere Bundesinnenministerin und vormalige hessische Innenministerin Nancy Faeser eingeladen. CDU und CSU haben de Maizi\u00e8re und den Professor f\u00fcr \u00f6ffentliches Recht, Christian Waldhoff, benannt. Auf Vorschlag der Gr\u00fcnen l\u00e4sst sich Uwe Volkmann befragen, ebenfalls Professor f\u00fcr \u00f6ffentliches Recht. Auf das Vorschlagsrecht der Linken geht die Einladung von Sabine Kropp zur\u00fcck, Professorin f\u00fcr Politikwissenschaft.<\/p>\n

„Bew\u00e4hrungsprobe Pandemie bestanden“<\/p>\n

\u00dcber Jahre war gestritten worden, ob die Geschehnisse w\u00e4hrend der Pandemie – Maskenzwang, Schul- und Gesch\u00e4ftsschlie\u00dfungen, Abstandsvorgaben, Zugangsbeschr\u00e4nkungen f\u00fcr Getestete und Geimpfte, immense Beschaffungskosten f\u00fcr die Masken – einer parlamentarischen Aufarbeitung bed\u00fcrfen. Die Regierungsparteien der Ampelkoalition fanden hierzu keinen Kompromiss, waren sich nur einig in der Ablehnung eines von AfD und BSW geforderten Untersuchungsausschusses. Die AfD will erkennbar abrechnen, Politiker zur Verantwortung ziehen, bis hin zu Gef\u00e4ngnisstrafen. Bei Union und vormaligen Ampelparteien herrscht dagegen das Verst\u00e4ndnis vor, dass etwaige Fehleinsch\u00e4tzungen und \u00fcberzogene Entscheidungen der beispiellosen Situation geschuldet waren, aber keiner b\u00f6sen Absicht. Mit Ausnahme von Jens Spahns Maskenk\u00e4ufen: Die h\u00e4tten die Gr\u00fcnen dann doch gerne parlamentarisch untersucht. <\/p>\n

Mehr als diese im Sommer einberufene Enquetekommission, die Lehren ziehen will f\u00fcr k\u00fcnftige Pandemielagen, wird es voraussichtlich nicht geben. Und je mehr Zeit vergeht, desto schwerer wird es, sich gedanklich und emotional zur\u00fcckzuversetzen in jene drei Jahre von Anfang 2020 bis Fr\u00fchjahr 2023, in denen das Virus und seine Folgen zwischenzeitlich alles \u00fcberlagerten. <\/p>\n

Eine Zeit, in der jede Zusammenkunft der Ministerpr\u00e4sidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und sp\u00e4ter ihrem Nachfolger Olaf Scholz zum Nachrichtenereignis wurde. Weil jede MPK unmittelbar Entscheidungen f\u00fcr das Leben aller Menschen im Land mit sich brachte. Und eben jenes Gremium, das nur aus Regierungsmitgliedern von Bund und L\u00e4ndern bestand, treibt die Enquetekommission in ihrer letzten Januarsitzung um: War es falsch, Parlamente und Opposition nicht st\u00e4rker an den Entscheidungen \u00fcber die vielen weitreichenden Freiheitsbeschr\u00e4nkungen zu beteiligen?<\/p>\n

„Der Deutsche Bundestag als das zentrale Legitimationszentrum unserer Verfassungsdemokratie ist w\u00e4hrend der Pandemie nicht ausgefallen“, befindet der Rechtswissenschaftler Christian Waldhoff. Auch sei die Opposition beteiligt worden an Informationen und Entscheidungsfindungen. Zumal Waldhoff daran erinnert, dass die jeweils regierenden Parteien andernorts im Land in Konkurrenz zueinanderstanden. Gerade SPD, Gr\u00fcne und FDP hatten teils lebhaft \u00fcber die richtige Pandemiepolitik diskutiert und in der Debatte \u00fcber eine Impfpflicht unterschiedliche Modelle eingebracht, trotz gemeinsamer Koalition im Bund. <\/p>\n

Sabine Kropp, die die Entscheidungen empirisch untersucht und zwischen den Bundesl\u00e4ndern verglichen hat, kommt zu dem Schluss, dass der Parlamentarismus die Bew\u00e4hrungsprobe Pandemie „bestanden“ habe. Die Parlamente, insbesondere der Bundestag, h\u00e4tten ihre Gesetzgebungsfunktion „umfassend wahrgenommen“, die Opposition habe die ihr zur Verf\u00fcgung stehenden Instrumente „sogar \u00fcberdurchschnittlich h\u00e4ufig“ wahrgenommen. Dem widerspricht die AfD-Abgeordnete Christina Baum entschieden. Ihre Fraktion sei von den anderen Parteien ausgeschlossen worden.<\/p>\n

Soll der Bundestag die landesweite Notlage feststellen d\u00fcrfen?<\/p>\n

Waldhoff und Kropp bringen im Folgenden eine Vielzahl an Verbesserungsvorschl\u00e4gen ein, wie Parlamente und \u00d6ffentlichkeit in einer erneuten Krisenlage noch besser einbezogen werden k\u00f6nnten. Grunds\u00e4tzlich kommen sie aber zu einem positiven Befund – \u00e4hnlich wie de Maizi\u00e8re und Faeser, die mit ihrer Praxiserfahrung augenscheinlich geringere Erwartungen an die Perfektion von Krisenpolitik haben als ihre Kritiker. „Es gibt 100.000 Entscheidungen, wo sich hinterher der Sachverhalt anders darstellt“, fasst de Maiziere seine 28 Jahre als Mitglied verschiedener Regierungen auf Landes- und Bundesebene zusammen. <\/p>\n

Juraprofessor Uwe Volkmann h\u00e4lt hingegen fest, dass die Pandemie die Grenzen des Grundgesetzes aufgezeigt habe: „Diese Vorstellung, die wir mal hatten, dass die Grundrechte einen absolut Mindestbereich garantieren, in den nicht hineinregiert werden kann: Diese Vorstellung ist durch die Krise, glaube ich, ein St\u00fcck weit widerlegt worden.“ Die MPK habe die „eigentlichen Entscheidungen“ getroffen. Das ist zwar nicht justiziabel, aber doch ein Legitimationsproblem. Den Parlamenten sei praktisch nichts anderes \u00fcbrig geblieben, als die MPK-Entscheidungen im Nachgang abzunicken. Andererseits: „Es wird Situationen geben, in denen schnelles exekutives Handeln immer n\u00f6tig ist“, r\u00e4umt Volkmann ein. Demokratie schafft Legitimation f\u00fcr Entscheidungen durch Verfahren, doch in h\u00f6chster Not werden m\u00f6glichst inklusive Prozesse selbst zum Problem. <\/p>\n

Legitimations- und Steuerungsprobleme in der Notlage r\u00e4umen alle geladenen Experten ein. Ausf\u00fchrlich erkundigen sich die Abgeordneten daher, welche Kompetenzen der Bund k\u00fcnftig br\u00e4uchte, um selbst eine bundesweite Notlage erkl\u00e4ren zu k\u00f6nnen – und wo diese Kompetenzen sinnvollerweise enden sollten. Wie k\u00f6nnten k\u00fcnftig arbeits- und entscheidungsf\u00e4hige Krisenst\u00e4be aussehen, die zugleich in einem f\u00f6deralen Staat mit seiner vielf\u00e4ltigen Parteienlandschaft die Gesellschaft m\u00f6glichst breit einbeziehen?<\/p>\n

De Maizi\u00e8re etwa schl\u00e4gt einen gemeinsamen Krisenstab von Bund und L\u00e4ndern vor, der zusammenkommt, wenn der Bundestag eine landesweite Notlage feststellt. Diese Notlage m\u00fcsse dann aber auch eng definiert und befristet sein und gegebenenfalls verl\u00e4ngert werden.<\/p>\n

Maa\u00dfen wahrt Distanz zu AfD <\/p>\n

Der teils sehr akademische Austausch trifft so gar nicht das Erkenntnisinteresse der AfD-Abgeordneten. Sie wollen vor allem, dass Maa\u00dfen ihnen hier im Bundestag bezeugt, dass die deutsche Pandemiepolitik in ihren Absichten und Methoden grundfalsch gewesen sei. Ja, die Polizei habe bei ihrem harten Vorgehen gegen Corona-Demonstranten politische „Erwartungshaltungen“ erf\u00fcllen m\u00fcssen, sagt Maa\u00dfen. Die Regierung habe dem Parlament bestimmte Informationen vorenthalten, damit der Bundestag in ihrem Sinne entscheide. Maa\u00dfen beruft sich dabei auf die sogenannten RKI-Protokolle. Justiz und Medien unterstellt Maa\u00dfen „eine Art Helfersyndrom“, weshalb diese die Regierungspolitik unkritisch gest\u00fctzt h\u00e4tten. <\/p>\n

Doch der scharfe Regierungskritiker Maa\u00dfen, der keine Ber\u00fchrungs\u00e4ngste zu Extremisten und wilden Verschw\u00f6rungserz\u00e4hlungen kennt, der Mann, der inzwischen selbst ein Fall f\u00fcr den Verfassungsschutz ist, tritt an diesem Tag nicht auf. Von den Corona-Aktivisten Tom Lausen und Stefan Homburg, die f\u00fcr die AfD als Sachverst\u00e4ndige Fragen stellen d\u00fcrfen, will sich Maa\u00dfen nicht vereinnahmen lassen. Teilweise widerspricht er beiden und w\u00e4gt seine Antworten eher vorsichtig ab. Vielleicht sind ihm auch die Provokationen von Lausen unangenehm, der derart am Thema vorbeifragt, dass die Kommissionsvorsitzende Franziska Hoppermann ihm das Mikrofon abdrehen will.<\/p>\n

Maa\u00dfen, der als vormaliger Spitzenkandidat der Werteunion zur Bundestagswahl krachend gescheitert ist, sitzt an diesem Tag neben dem Mann, der w\u00e4hrend seiner Amtszeit als Verfassungsschutzpr\u00e4sident die l\u00e4ngste Zeit sein Vorgesetzter war. Bundestag, Gremiensitzungen, Akten und akademische Debatten: Das ist die Welt, die Maa\u00dfen geliebt haben d\u00fcrfte. Und neben ihm sein alter Chef, Thomas de Maizi\u00e8re. Der wahrt zwar betont Distanz, findet dann aber doch noch so etwas wie Worte der N\u00e4he, als Abgeordnete nach dem Umgang mit Desinformation fragen. Er rate zu „Gelassenheit“, sagt de Maizi\u00e8re. „Einschr\u00e4nkung der Meinungsfreiheit wegen so einer Sache ist nicht operabel, da teile ich sogar ausnahmsweise die Meinung von Herrn Maa\u00dfen. Das geht verfassungsrechtlich nicht.“ Maa\u00dfen h\u00f6rt es und l\u00e4chelt.<\/p>\n

Quelle: ntv.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Corona-Kommission l\u00e4dt ExpertenAls Maa\u00dfen spricht, bleibt seinem Ex-Chef nur Kopfsch\u00fctteln 29.01.2026, 20:49 Uhr Von Sebastian Huld Artikel anh\u00f6ren(11:00…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":756963,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[2],"tags":[186,31,18841,58769,43,29,30,46707,13,14,1532,15,164,16,12,140457,10,8,9,11],"class_list":["post-756962","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-deutschland","tag-afd","tag-cdu","tag-corona-krise","tag-corona-massnahmen","tag-deutscher-bundestag","tag-deutschland","tag-germany","tag-hans-georg-maassen","tag-headlines","tag-nachrichten","tag-nancy-faeser","tag-news","tag-pandemien","tag-politik","tag-schlagzeilen","tag-thomas-de-maiziere","tag-top-news","tag-top-meldungen","tag-topmeldungen","tag-topnews"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115980840961817956","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/756962","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=756962"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/756962\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/756963"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=756962"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=756962"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=756962"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}