Auf den Gehwegen in Berlin soll nun doch kurzfristig Streusalz gegen das Glatteis zum Einsatz kommen. Das k\u00fcndigte Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) an. Zuvor hat Berlins Regierender die Senatorin angewiesen, daf\u00fcr eine Allgemeinverf\u00fcgung zu erlassen, teilt er auf der Plattform X mit. Damit kann der Senat alle M\u00f6glichkeiten vollumf\u00e4nglich aussch\u00f6pfen, um die Sicherheit auf Berlins Gehwegen wiederherzustellen.\u00a0<\/p>\n
Wegner sei bewusst, dass dieser Weg mit rechtlichen Unsicherheiten verbunden ist. Dennoch halte er ihn in dieser besonderen Lage f\u00fcr geboten, hei\u00dft es weiter.<\/p>\n
Treffen mit BSR soll noch am Freitag erfolgen <\/p>\n
Noch im Tagesverlauf sei ein Treffen mit den Bezirken und landeseigenen Unternehmen wie der Berliner Stadtreinigung (BSR) geplant. Ziel sei ein abgestimmtes Vorgehen.<\/p>\n
Bonde erinnerte erneut daran, dass f\u00fcr das Ber\u00e4umen und Streuen der Gehwege die Anlieger zust\u00e4ndig sind. Aktuell ist in der Stadt zu sehen, dass sich viele Hauseigent\u00fcmer nicht oder nicht ausreichend um den Winterdienst k\u00fcmmern. Schon seit Tagen ist es vor allem auf vielen Gehwegen in der Stadt spiegelglatt.<\/p>\n
\nWir wollten eigentlich den formalrechtliche Weg gehen<\/p>\n<\/blockquote>\n
Eine Sprecherin der Verkehrsverwaltung<\/strong> \u00fcber den drastischen Schritt.<\/p>\n
Eine Sprecherin der Senatsverkehrsverwaltung begr\u00fcndete den nun gegangenen Schritt: \u201eWir wollten eigentlich den formalrechtliche Weg gehen\u201c, sagte sie. Als sie gesehen hatten, dass man das Problem so nicht schnell in den Griff bekommen habe und Gefahr im Verzug sei, habe man sich zum Erlass einer Allgemeinverf\u00fcgung entschieden.<\/p>\n
Damit sei nun jedem B\u00fcrger rechtlich erlaubt, Gehwege mit Salz zu streuen. Da die Vorr\u00e4te in vielen Baum\u00e4rkten mittlerweile ausverkauft seien, k\u00f6nne man stattdessen auch mit Kochsalz und Geschirrsp\u00fclsalz streuen, erkl\u00e4rte die Sprecherin.<\/p>\n
Mehr aus Berlin:\u201eMan nennt es Winter\u201c Berlins Regierender geht mit Tausalz-Post viral und erntet Spott <\/a>Was tun gegen die Eisgl\u00e4tte? Wegner fordert Einsatz von Streusalz auf Berlins Gehwegen <\/a>Weil der Winterdienst nicht funktioniert Die meisten Gehwege in Berlin bleiben glatt <\/a><\/p>\n
Im Abgeordnetenhaus hatte die CDU vor rund zwei Wochen einen dringlichen Antrag zur \u00c4nderung des Stra\u00dfenreinigungsgesetzes vorgelegt, um den eigentlich verbotenen Einsatz von Tausalz in Ausnahmef\u00e4llen zu erm\u00f6glichen. Die SPD signalisierte nun Zustimmung. Eine Gesetzes\u00e4nderung dauert allerdings Wochen oder gar Monate und hilft in der aktuellen Situation nicht. Daher geht Bonde jetzt andere Wege. (mit dpa)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Auf den Gehwegen in Berlin soll nun doch kurzfristig Streusalz gegen das Glatteis zum Einsatz kommen. Das k\u00fcndigte…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":758677,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1825],"tags":[296,31,29,94201,30],"class_list":{"0":"post-758676","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-berlin","8":"tag-berlin","9":"tag-cdu","10":"tag-deutschland","11":"tag-fahrrad-und-verkehr-in-berlin","12":"tag-germany"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115984580266386489","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/758676","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=758676"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/758676\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/758677"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=758676"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=758676"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=758676"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}